Gesellschaft & Familie

Prädikatisierung Balderschwang und Waldmünchen Balderschwang wird Erholungsort – gesamte Stadt Waldmünchen wird Luftkurort – Innenstaatssekretär Georg Eck: "Hoher Erholungswert jetzt mit Gütesiegel verbrieft" Der bayerische Fachausschuss für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen hat heute die Anerkennung der Gemeinde Balderschwang im Landkreis Oberallgäu als Erholungsort befürwortet. Ebenso sprach sich der Ausschuss dafür ...

Soziale Sicherung in Entwicklungsländer: SPD fordert klare Position von Merkel beim G20-Gipfel Anlässlich der heutigen Plenardebatte und des bevorstehenden G20-Gipfels vom 3. bis 4. November 2011 in Cannes erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: 80 Prozent aller Menschen weltweit leben ohne jegliche Absicherung gegen elementare Lebensrisiken, wie Krankheit, Arbeitslosigkeit, Alter oder den Tod ...

Endgeräteförderung bei Digitalfunk Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Digitalfunk in Bayern: "Endgeräteförderung des Freistaates für Kommunen steht nicht in Frage – Unterstützung bei Suche nach geeigneten Grundstücken für Basisstationen" Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute unterstrichen, dass beim Aufbau des BOS-Digitalfunknetzes in Bayern die Endgeräteförderung des Freistaates für die Kommunen nicht in Frage ...

"Freiburg bleibt mir in lebendiger Erinnerung" - Benedikt XVI. dankt für Gastfreundschaft – Brief an Erzbischof Zollitsch Freiburg / Rom (pef). In einem Schreiben an Erzbischof Dr. Robert Zollitsch hat sich Papst Benedikt XVI. für die Gastfreundschaft in der Erzdiözese Freiburg bedankt: "Mit großer Freude und Dankbarkeit denke ich an meine Apostolische Reise nach Deutschland zurück. Dieser Besuch mit seinen eindrucksvollen Stationen ...

Stiftung Datenschutz: "Außer schieben nichts gewesen" Anlässlich der gestrigen Unterrichtung des Haushaltsauschusses zur Verschiebung der Errichtung der Stiftung Datenschutz erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach: Es stellt sich wirklich die Frage, ob die schwarz-gelbe Koalition überhaupt noch in der Lage ist, ein Vorhaben ordentlich und ohne Chaos umzusetzen. Erst ...

Würdigung des arabischen Frühlings Zur Bekanntgabe der Sacharow-Preisträgerinnen und -Preisträger erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Herzlichen Glückwunsch an Rasan Saituneh, Asmaa Mahfus, Ahmed al-Subair Ahmed al-Sanussi und Ali Farsat zum Erhalt des Sacharow-Preises! Eine gute Entscheidung des Europarlamentes ist es auch, Mohammed Bouazizi in ehrendem Gedenken posthum den Sacharow-Preis zu ...

Verbraucherdiskussion auf "www.lebensmittelklarheit" muss Konsequenzen haben "Ich begrüße es, dass nun auch Verbraucherinnen und Verbraucher, also die Betroffenen selbst, nach ihrer Meinung zur Lebensmittelkennzeichnung gefragt werden und eine öffentliche Debatte über den Etikettenschwindel der Lebensmittelindustrie stattfindet", so Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, zur 100-Tage-Bilanz der Internet-Plattform ...

Beim Kinderschutz nicht auf halber Strecke stehen bleiben Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes erklären die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: Das Kinderschutzgesetz geht grundsätzlich in die richtige Richtung, denn die Hilfenetzwerke vor Ort und die frühen Hilfen sollen gestärkt werden. Aber beim Kinderschutz darf die ...

Ländlichen Tourismus bundesweit gemeinsam voranbringen Arbeitsmarkt beleben, Kaufkraft steigern Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch eine Öffentliche Anhörung zum Thema "Ländlicher Tourismus" durchgeführt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Deutschland ist auch abseits des boomenden Städtetourismus als Reiseziel attraktiv. Doch der ...

Lebensmittelverschwendung muss eingedämmt werden Zur ersten Lesung des SPD-Antrags gegen Lebensmittelverschwendung erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß: Wo und aus welchen Gründen wandern genießbare Lebensmittel in den Müll? Mit unserem Antrag (http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,15203,00.pdf) "Strategie gegen Lebensmittelverschwendung entwickeln" wollen wir zusammen ...

Luftangriff von Kundus war völkerrechtswidrig "Trotz aller Blockaden der Bundesregierung ist es uns gelungen, im Untersuchungsausschuss ein wenig Licht in das Dunkel zu bringen, das den fatalen Luftangriff von Kundus dem Blick der Öffentlichkeit entziehen sollte", so Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin und Berichterstatterin der Fraktion DIE LINKE im Kundus-Untersuchungsausschuss, anlässlich der Übergabe des Abschlussberichts ...

Unverantwortliches Hasardspiel "Das Verteidigungsministerium darf sich beim sozialverträglichen Abbau von Bundeswehrstandorten nicht aus der Verantwortung stehlen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Debatte um Bundeshilfen bei Standortschließungen. Schäfer weiter: "Das neue Stationierungskonzept zu entwickeln, ohne parallel ein Konversionsprogramm aufzulegen, war ein Fehler. Es ...

Frauen machen Neue Länder – Mehr Raum für starke Frauen!" "Die ostdeutschen Bundesländer zeigen schon heute, wie der demografische Wandel durch kreative und unkonventionelle Handlungsmodelle zu bewältigen ist." Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie "Frauen machen Neue Länder – Mehr Raum für starke Frauen!", die heute in Leipzig vorgestellt wurde. Der Studie zufolge bieten die schrumpfenden Regionen trotz aller ...

Abwarten und Zugucken ist zu wenig Zu der rückläufigen Beteiligung an der Studienplatzbörse und zur Antwort des Bundesbildungsministeriums zum elektronischen Hochschulzulassungsverfahren erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Die als Notlösung konzipierte Studienplatzbörse, mit der unbesetzte Studienplätze über ein Nachrückverfahren vergeben werden sollen, trägt ...

Minister Schneider: Ein erfolgreiches Programm für optimale Integration vor Ort Zwei Millionen Euro für Integrationsprojekte in 59 Kommunen Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung von Integrationsangeboten vor Ort. Im Rahmen des Landesprogramms zur innovativen kommunalen ...

Landesbehindertenbeauftragter Norbert Killewald: Selbsthilfe in NRW stärken und unterstützen! Weltpoliotag 2011 Der Behindertenbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: "Die Selbsthilfe leistet durch ihr Engagement einen unverzichtbaren Beitrag für die Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen sowie für unsere gesamte Gesellschaft. Als Ansprechpartnerin, die allen Betroffenen Information, Rat und Hilfestellung ...

Richtigstellung zum Artikel "Honig und Gentechnik - "Koexistenz" - mehr Politik als Realität?" aus dem aid-PresseInfo 42 vom 19.10.2011 Im o.g. Artikel heißt es: "Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 6. September 2011 erhalten Gentechnik-Kritiker Rückenwind: Honig verliert seine Verkehrsfähigkeit, wenn er mit dem Pollen einer gentechnisch veränderten (gv) Pflanze verunreinigt ist - egal, ob der Eintrag unvermeidbar ...

Armenischer Außenminister Nalbandian zu Gespräch mit Bundesminister Westerwelle im Auswärtigen Amt Außenminister Guido Westerwelle trifft am morgigen Freitag (28.10.) mit seinem armenischen Amtskollegen Edward Nalbandian zusammen. Im Vordergrund des Gesprächs stehen die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen der EU zu Armenien, die Lage der Menschenrechte sowie die regionale Stabilität. Dabei werden sich die beiden ...

Schutz vor Fluglärm - GRÜNE: Landesregierung und Fraport müssen umgehend aktiv werden Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die CDU/FDP-Landesregierung und den Flughafenbetreiber Fraport auf, umgehend Initiativen zu starten, um die Lärmbelastung der Bevölkerung rund um den Flughafen zu verringern. "Schwarz-Gelb und Fraport haben bisher alles daran gesetzt, den Ausbau über die Bühne zu bringen, mit den ...

Renten kräftig anheben, Beiträge stabil halten, Altersarmut bekämpfen "Die für 2012 angekündigte Rentenerhöhung könnte dazu beitragen, das durch die Preissteigerungen der vergangenen Jahre in den Portemonnaies der Rentnerinnen und Rentner entstandene Loch wenigstens teilweise zu stopfen. Das ist eine erfreuliche Nachricht. Unverantwortlich ist jedoch die Absicht der Bundesregierung, die Überschüsse in der Rentenkasse für eine ...