Gesellschaft & Familie

Bundesminister Westerwelle: Flutkatastrophe in Thailand erschreckend Starke Monsunregenfälle und tropische Stürme haben in Teilen Südostasiens zu schweren Überschwemmungen geführt. Aktuell sind allein in Thailand 2,5 Millionen Menschen von der Flutkatastrophe betroffen. Hierzu erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (27.10.) in Berlin: "Das Ausmaß und die Auswirkungen der Überschwemmungen sind erschreckend. ...

Neue Qualität im Kinderschutz Angebote für frühe Hilfen auf- und ausbauen Der Deutsche Bundestag beschließt am Donnerstag das Bundeskinderschutzgesetz. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll: "Mit dem Bundeskinderschutzgesetz erreichen wir eine neue Qualität im Kinderschutz. Denn wir setzen nicht nur auf Intervention, ...

Nur in zwei Läden kann man im Netz "sehr gut" einkaufen. 27.10.2011: Der Einkaufsbummel im Internet ist oft einfach und komfortabel, schreibt die November-Ausgabe von test. Auch die Rückgabe von gekauften Schuhen und Kleidung klappte im Test meistens "gut". Dennoch gab es nicht für alle 13 geprüften Onlineshops gute Noten. Drei waren nur "ausreichend". Untersucht wurden 13 Onlineshops, darunter 3 traditionelle Versandhäuser und 3 ...

foodwatch zu Lebensmittelkontrollen/BVL-Jahresbericht/Vorstoß von Berlin-Pankow zum Smiley-System 26.10.2011: Zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen/BVL-Jahresbericht und dem Vorstoß des Bezirks Berlin-Pankow zum Smiley-System erklärt Martin Rücker, Sprecher der Verbraucherorganisation foodwatch: "Und jährlich grüßt das Murmeltier: Dass wie jedes Jahr wieder jeder vierte Betrieb bei den amtlichen Kontrollen beanstandet ...

Kindertagespflege 2011: Zahl der betreuten Kinder steigt um 10,5 % WIESBADEN - Die Zahl der Kinder, die von einer Tagesmutter oder einem Tagesvater betreut werden, hat weiter zugenommen. Der Anstieg fiel jedoch etwas geringer aus als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben zum Stichtag 1. März 2011 bundesweit die Eltern von 124 000 Kindern das Angebot der öffentlich geförderten Kindertagespflege als ...

Bundesregierung hilft Erdbebenopfern in der Türkei Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, erklärte heute (26.10.) in Berlin: "Unsere türkischen Freunde haben uns heute um Hilfe bei der Versorgung der Opfer des Erdbebens im Osten der Türkei gebeten. Die haben wir natürlich sofort zugesagt. Wir liefern 500 wintertaugliche Zelte, 2500 Decken und 14 Zeltheizungen, die jetzt ...

Lettland verpasst Chance zur Aussöhnung Zur Regierungsbildung in Lettland mit Unterstützung des rechtsextremen Bündnisses "Nationale Allianz" erklärt der stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Der eigentliche Wahlsieger der lettischen Parlamentswahlen von Ende September, das Bündnis linker Parteien "Harmonie-Zentrum", das sich als einzige multiethnische Partei Lettlands versteht und damit auch den ...

Trojaner-Einsatz unverzüglich stoppen "Nach der heutigen Veröffentlichung des Chaos Computer Clubs ist es kaum vorstellbar, dass irgendeine staatliche Behörde einen Trojaner einsetzt, der verfassungskonform funktioniert. Der Einsatz von Trojanern muss unverzüglich gestoppt werden", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE zur heute vorgestellten Analyse eines aktuellen Staatstrojaners durch den Chaos Computer ...

Forschungsergebnisse weltweit sichtbar machen "Success Stories" zeigen den Mehrwert von Open Access für unterschiedliche Akteure / DFG-Präsident Kleiner: Offenes Wissen ist eine strategische Frage für den Forschungsstandort Bonn - Wissenschaftliches Wissen und Forschungsdaten frei und kostenlos zugänglich zu machen - das ist das Ziel von Open Access. International, vor allem in Europa und den USA, ist die Idee weit verbreitet. In ...

EU-Ausschuss besucht Athen Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages unter Leitung von Michael Stübgen (Obmann der CDU/CSU-Fraktion und europapolitischer Sprecher) wird vom 1. bis zum 4. November 2011 nach Athen reisen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Veronika Bellmann (CDU/CSU), Werner Schieder (SPD), Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Andrej ...

Sportausschuss braucht Öffentlichkeit Zur heute in nichtöffentlicher Sitzung gefallenen Entscheidung, den Sportausschuss des Deutschen Bundestags fortan ohne Beteiligung der Öffentlichkeit tagen zu lassen, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster: Lebendige Demokratie braucht die öffentliche Debatte. Das gilt insbesondere beim Thema Sport, der in vielerlei Hinsicht von öffentlicher Begeisterung ...

Zuschussrente ist ein Armutszeugnis "Die von Ursula von der Leyen geplante Zuschussrente bringt rein gar nichts im Kampf gegen Altersarmut, wie nun auch die Deutsche Rentenversicherung bestätigt. Sie ist ein Armutszeugnis. Viel sinnvoller wäre die Einführung einer echten Mindestrente, wie DIE LINKE sie fordert, damit niemand im Alter von weniger als 900 Euro leben muss", fordert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der ...

Bundesjustizministerium mit dem Preis für gute Gesetzgebung ausgezeichnet Das Bundesministerium der Justiz ist heute von der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung mit dem "1. Preis für gute Gesetzgebung 2011" ausgezeichnet worden. Gewürdigt wird das Gesetz über den Versorgungsausgleich (VersAusglG). In Zusammenarbeit mit der Stiftung Apfelbaum soll der Preis hervorragende Akte auf dem Gebiet der Gesetzgebung sowohl dem ...

Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? - GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung Der Polizeieinsatz gegen den Mittelhessischen Polit-Aktivisten Jörg Bergstedt entwickelt sich nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, zu einem handfesten Polizeiskandal. Im Mittelpunkt dieses Skandals steht mal wieder der ehemalige ...

Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht Anlässlich der Vorstellung des Demografieberichts der Bundesregierung erklären die Sprecherin und der Sprecher der Arbeitsgruppe Demografischer Wandel und des Zukunftsprojekts "Miteinander der Generationen" der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering: Der Bericht der Bundesregierung zum Demografischen Wandel zeigt die bekannten alarmierenden ...

Eklat im Innenausschuss: Regierung versucht TKG-Novelle im Schweinsgalopp durchzubringen Zu den für heute geplanten Beratungen zur TKG-Novelle im Innenausschuss erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach: Nach heftigen Auseinandersetzungen über die Beratung der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) im ...

Ab morgen besserer Rechtsschutz Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu den ab morgen geltenden Rechtsschutzverbesserungen im Zivilprozess: Der Rechtsschutz in Deutschland wird noch besser. Die Zivilgerichte werden häufiger mündlich verhandeln. Die mündliche Verhandlung ist der Dreh- und Angelpunkt im Prozess. Hier können die Parteien ihren Standpunkt offen mit den Richtern diskutieren. Gerade in zweiter Instanz ...

Zum Erbrecht nichtehelicher Kinder Der für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der in Art. 12 § 10 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über die rechtliche Stellung der nichtehelichen Kinder vom 19. August 1969 (NEhelG a.F.) festgeschriebene Ausschluss vor dem 1. Juli 1949 geborener nichtehelicher Kinder vom Nachlass des Vaters für vor dem 29. Mai 2009 eingetretene Erbfälle weiterhin ...

"Klagen Sie gegen das Brokkoli-Patent, Frau Aigner!" Demonstration gegen Patente auf Pflanzen und Tiere in München München, 26. 10. 2011 - Gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren protestieren heute vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München etwa 300 Demonstranten mit fliegendem Gemüse, Ständen mit patentiertem Gemüse und landwirtschaftlichem Gerät. Die Landwirte, Umweltschützer und Vertreter von ...

Nicht nur die Liebe zählt: Jedes dritte Paar heiratet wegen finanzieller Vorteile Gemeinsame Kinder und ein Plus im Portemonnaie sind wichtige Hochzeitsgründe, wie eine aktuelle forsa-Umfrage im Auftrag von CosmosDirekt zeigt. Nach dem Ja-Wort regeln die meisten Paare ihre Finanzen gemeinsam. Das heißt auch: Kommt es zur Scheidung, ist Streit ums Geld nicht selten. Saarbrücken, 26. Oktober 2011 – Am 11.11.11 werden die ...