Gesellschaft & Familie

Parlamentarischer Staatssekretär Kues: "Jeder Jugendliche verdient die bestmögliche Förderung" Bundeskonferenz zum Modellprogramm "JUGEND STÄRKEN: Aktiv in der Region" in Berlin Vor einem Jahr startete in 35 Kommunen das Modellprogramm "Aktiv in der Region" - ein wichtiger neuer Baustein der Initiative JUGEND STÄRKEN des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Heute (Montag) wird auf der Bundeskonferenz in ...

Verabschiedung Generallandesanwalt Dr. Heckner Wechsel bei der Generallandesanwaltschaft Bayern – Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Dr. Wolfgang Heckner und führt Heidrun Piwernetz in das Amt ein Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Generallandesanwalt Bayern, Dr. Wolfgang Heckner, in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin, Heidrun Piwernetz, in das Amt eingeführt. Herrmann: "Dr. Heckner hat als ...

WISSING: SPD will steuerliche Entlastung – für Binnenschiffer (24.10.2011) BERLIN. Zu der Ankündigung einer Bundesratsinitiative für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz in der Binnenschifffahrt des rheinland-pfälzischen SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker WISSING: Letzte Woche hat die SPD noch vehement eine Steuersenkung als ...

Gudrun Kopp: "Nach­hal­tige Ent­wick­lung von Städten ist Heraus­for­derung und Markt­chance zugleich" Die Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin im BMZ, Gudrun Kopp, hat im Rah­men ihrer Er­öffnungs­rede der Messe "UrbanTec" die Be­deu­tung einer nach­hal­tigen Ent­wick­lung von Städten be­tont. Zu­gleich hob sie hervor, dass städtisches Wachs­tum sich auf die Ent­wick­lungs- und Schwellen­länder ...

Vertretung des Bundespräsidenten Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft vertritt in der Zeit vom 23. bis 28. Oktober 2011 Bundespräsident Christian Wulff. Artikel 57 des Grundgesetzes sieht vor, dass die Präsidentin des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist. Bundesrat Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben Leipziger Straße 3-4 10117 Berlin Telefon: 030 ...

Reinholz: "Wertschöpfung und Beschäftigung in der Landwirtschaft ausbauen" Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik im Mittelpunkt der 13. Jahrestagung Thüringer Landwirtschaft Thüringens Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz hat die Agrarbranche des Freistaats auf eine neue Agrarpolitik nach 2013 eingestimmt. "Vor dem Hintergrund einer reformierten Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union werden auch wir unsere ...

FR-Bericht über Sturz von Kultusministerin Henzler - Das Scheitern Henzlers ist das Scheitern von schwarz-gelber Bildungspolitik Als Eingeständnis einer verfehlten schwarz-gelben Bildungspolitik wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Bericht über Pläne zum Sturz von Kultusministerin Henzler (FDP). Die Frankfurter Rundschau schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass am heutigen Abend innerhalb der Koalition darüber ...

Hilfsorganisationen erhalten 66 neue Betreuungsfahrzeuge - Innenminister Jäger: "Ehrenamtliche Helfer brauchen hochwertige Ausrüstung" Die Hilfsorganisationen des Landes können ab heute (22. Oktober) 66 neue Betreuungs-Kombis einsetzen. Die Fahrzeuge für den Katastrophenschutz haben rund 2,5 Millionen Euro gekostet. "Wir wollen den Katastrophenschutz technisch hochwertig ausrüsten. Unsere moderne Fahrzeugflotte soll die ehrenamtlichen ...

Mit seinem Unternehmen Vogel Training & Beratung ist Rhetoriktrainer Rüdiger Vogel seit 2004 auf dem Markt. Seit dem schult der durch den Bundesverband für Trainer und Berater zertifizierte Ausbilder gezielt Menschen in den Bereichen: Rhetorik, Präsentation und Vortragscoaching und seit neuestem auch im Bereich Schlagfertigkeit. Egal ob eine Firma Ihre Mitarbeiter rhetorisch fit machen möchte, oder jemand fachmännische Unterstützung bei ...

Urteil wegen dreifachen Mordes in Groitzsch bestätigt Das Landgericht Leipzig hat den Angeklagten wegen der Ermordung dreier junger Männer zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld des Angeklagten festgestellt. Nach den landgerichtlichen Feststellungen erschoss der heute 41 Jahre alte Angeklagte im April 2009 einen 28 Jahre alten Mann und im August 2010 einen 19-jährigen sowie einen 23-jährigen ...

Tag der Bibliotheken – "Portale zu Vergangenheit und Zukunft" Bibliotheken auch an Wochenenden öffnen Am 24. Oktober vor 16 Jahren initiierte die deutsche Literaturkonferenz unter der Schirmherrschaft von Richard von Weizsäcker den Tag der Bibliotheken. Zu diesem Festtag erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Dr. Reinhard ...

Steuersenkungsdebatte von Schwarz-Gelb ist haarsträubend und peinlich "Die Dauerdebatte von Schwarz-Gelb ist haarsträubend und peinlich. Die Bürgerinnen und Bürger haben es satt, dass die Bundesregierung sie alle paar Monate anfüttert und am Ende doch wieder hungrig zurücklässt. Klar ist, wer unten entlasten will, muss oben stärker belasten, denn die Länder und Kommunen können keine weiteren Steuersenkungen verkraften, wenn sie ...

Schicksalstage für Nordafrika Zu den Wahlen in Tunesien und den Entwicklungen in Libyen erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "An diesem Wochenende richten sich die Augen der meisten Europäer nach Brüssel auf die Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Doch mindestens genauso wichtig für die weitere Zukunft und Entwicklung Europas werden die Ereignisse in Nordafrika sein. ...

Für eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut "Bereits heute hören wir die Welle von Altersarmut heranrauschen. Es wird Zeit, die Dämme zu sichern. Niemand soll im Alter von weniger als 900 Euro leben müssen", so Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichen Zahlen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Demnach sei die Zahl ...

Warnportal für Lebensmittel hat kaum Mehrwert für den Verbraucherschutz "Ob Lebensmittelwarnungen die Verbraucher wirklich erreichen, ist auch künftig fraglich. Das Portal www.lebensmittelwarnung.de bringt wenig Verbesserung. Entscheidend ist, ob Informationen über gefährliche Lebensmittel tatsächlich bei den Menschen ankommen", so Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Start der Internet-Plattform. ...

STINNER / LINK: Eskalation im Kosovo schadet Kosovaren und Serben BERLIN. Zur Räumung der Barrikaden im Nord-Kosovo durch KFOR-Truppen erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK, und der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Die FDP-Bundestagsfraktion dankt den KFOR-Truppen für Ihren Einsatz und wünscht den verletzten Soldaten gute und schnelle Genesung. Die ...

Merkel zerstört den Euro "Merkel hat sich in den deutsch-französischen Verhandlungen selbst in die Sackgasse manövriert. Mit einem Versicherungsmodell für den EFSF Rettungsfond wird die Krise sofort weiter eskalieren. Das dadurch erreichbare Kreditvolumen kann die europaweiten Folgen eines bevorstehenden griechischen Zahlungsausfalls nicht auffangen. Bei einer unzureichenden Lösung würde Frankreich von den Märkten unter Beschuss ...

Eigene Trojanerentwicklung ist richtig - Justizministerium kann Rechtssicherheit schaffen Gemeinsames Kompetenzzentrum mit den Ländern aufbauen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat angeordnet, dass der Bund zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung eine eigene Software entwickelt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ...

Deutschland hilft Überschwemmungsopfern in Südost-Asien Das Auswärtige Amt hat für die Überschwemmungsopfer in Südost-Asien bis zu 500.000 Euro zur Verfügung gestellt. Mit einem Teil der Mittel wird in Thailand das thailändische Rote Kreuz und ein lokales Evakuierungszentrum unterstützt. Zudem werden Hilfsmaßnahmen auf den Philippinen zur medizinischen Versorgung und Verteilung von Hilfsgütern finanziert. Bundesaußenminister ...

Keine Zeit für Kaffeekränzchen Zum bevorstehenden EU-Gipfel erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union erwarten konkrete Taten von den EU-Staats- und Regierungschefs beim kommenden Gipfel am Sonntag statt eines belanglosen Kaffeekränzchens. Mit jedem weiteren Tag, an dem kein klares Signal der Geschlossenheit an die Finanzmärkte geht, bleibt Raum ...