Gesellschaft & Familie

Aufklärung über die Verbrechen des NS-Regimes stärkt die Demokratie Zum 70. Jahrestag der Wannsee-Konferenz Morgen vor 70 Jahren fand die Wannsee-Konferenz statt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Am 20. Januar 1942 trafen sich in der Villa Marlier am Großen Wannsee unter anderem Staatssekretäre verschiedener Ministerien sowie Vertreter der ...

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum traditionellen Polizeigottesdienst: "Polizeiarbeit ist Dienst für Menschen" Innenstaatssekretär Gerhard Eck feierte heute zusammen mit zahlreichen Angehörigen der Bayerischen Polizei in der Evangelischen St. Lukaskirche in München den traditionellen Polizeigottesdienst. "Polizeiarbeit ist Dienst für die Menschen, für die Gemeinschaft", so Eck beim anschließenden Empfang. "Hier zeichnet sich unsere ...

Minijobs gehören auf den Prüfstand Zu den heute von der Hans-Böckler-Stiftung vorgelegten Studien zur Entwicklung der geringfügigen Beschäftigung in Deutschland erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPDBundestagsfraktion Christel Humme und die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Gabriele Hiller-Ohm: Die von der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichten Zahlen machen ...

Junge Menschen nicht zurücklassen Zur abschließenden Beratung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Schwartze: Die Bundesregierung kürzt bei wichtigen Jugendprogrammen und lässt die jungen Menschen in unserem Land wieder einmal im Regen stehen. Konkret geht es hier um die Programme ...

GRÜNE: Land muss Kommunen bei Kinderbetreuung besser unterstützen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die schwarz-gelbe Landesregierung in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses erneut eindringlich auf, ihre Ignoranz gegenüber der Situation in der hessischen Kleinkinderbetreuung aufzugeben. "Noch immer fehlen nach Angaben des Statistischen Landesamts vom 11. November 2011 21000 Betreuungsplätze für Kinder unter ...

TÖREN: Integrationskurse bleiben eine Erfolgsgeschichte BERLIN. Anlässlich der Zulassung des millionsten Teilnehmers an einem Integrationskurs erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Die Integrationskurse bleiben eine Erfolgsgeschichte. Bald wird der millionste Teilnehmer einen Integrationskurs besuchen. Entgegen aller Unkenrufe sind die Integrationskurse nach wie vor ein attraktives und ...

Offensive für Technikfreundlichkeit Anlässlich der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine Offensive für Technikfreundlichkeit und Technikoffenheit. Bereist heute mangelt es an Ingenieuren, in Schulen fällt naturwissenschaftlicher Unterricht aus, zu wenige Abiturienten studieren Mathematik, Physik oder Chemie, ...

SPD-Fraktion fordert provisionsfreie Honorarberatung für alle Finanzdienstleistungen Zur Debatte des Antrages der SPD-Fraktion "Verbraucherschutz stärken - Honorarberatung etablieren" erklären die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack und Carsten Sieling: Die Honorarberatung muss neben der herrschenden Provisionsvermittlung in Deutschland endlich eine Chance bekommen. Es wird Zeit, dass nicht die ...

Ramsauers Privileg, sich unbeliebt zu machen Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) hat angeregt, die Marx-Engels-Skulptur aus Berlin-Mitte nach Friedrichsfelde zu verbannen. Dazu erklärt Petra Pau, direktgewählte Berliner Abgeordnete: Als Mitglied der "Münchener Burschenschaft Franco-Bavaria" handelt Ramsauer im Geiste der Mensur. Demnach ist es sein "historisches Privileg, sich unbeliebt zu machen".(1) (1) zitiert nach ...

Umgang mit Integrationskursen offenbart schwarz-gelbe Integrationsfeindlichkeit "Dass mittlerweile eine Million Menschen die Zulassung für einen Sprachkurs erhalten haben, zeigt, dass die Integrationsbereitschaft auf Seiten der Migranten sehr hoch ist", erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sevim Dagdelen. "Dass die Bundesregierung den Spracherwerb regelmäßig als Druckmittel nutzt und die Lehrkräfte in ...

LOTTER: Mehr Leistungsgerechtigkeit und bessere Qualität - Neues Entgeltsystem für die Versorgung psychisch kranker Menschen ist eine wichtige Weichenstellung BERLIN. Im Hinblick auf den heutigen Kabinettsbeschluss zur Einführung eines neuen Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen erklärt der Gesundheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Erwin LOTTER: Das längst fällige und nun im Entwurf eines ...

Ministerpräsident Bouffier: "Wir sind auf die Mithilfe ehrenamtlich Engagierter angewiesen" Hessenreise des Ministerpräsidenten nach Nordhessen: Themen Integration und Demographischer Wandel im Mittelpunkt Die Themen Sprachförderung, Integration und die Unterstützung für ältere Menschen stehen heute im Mittelpunkt der Hessenreise des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier. "Die Herausforderungen, denen sich unsere ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Zielvereinbarungen sind entscheidend für das Profil unserer Hochschulen Wissenschaftsministerin Svenja Schulze unterzeichnete heute gemeinsam mit zehn Hochschulen im Ruhrgebiet die vierte Generation der Ziel- und Leistungsvereinbarungen. "Damit setzen wir gemeinsam mit den Hochschulen unsere Anstrengungen für ein gerechtes und leistungsfähiges Bildungssystem fort", sagte die Wissenschaftsministerin. Im ...

Rüstungswahn in Griechenland Zum Thema Rüstung erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung Michael Groschek: Deutschland und seine neun Grenznachbarn rüsten seine Kampfpanzer ab. Der Bestand des Kampfpanzers Leopard 2 soll von 350 auf 225 reduziert werden. Von dem in Einführung befindlichen Schützenpanzer Puma sollen statt 410 nur noch 350 beschafft werden. Die ...

Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen - GRÜNE kritisieren kleinkarierte Parteitaktik der CDU und FDP Unangemessenes "Klein-Klein" wirft die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Zusammenhang mit der Aufnahme von schutzbedürftigen Flüchtlingen des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) in der heutigen Sitzung des Innenausschusses vor. DIE GRÜNEN ...

Duisburg feiert den 500. Geburtstag von Gerhard Mercator Duisburg (nrw-tn). Duisburg steht 2012 ganz im Zeichen des Universalgelehrten Gerhard Mercator, der von 1552 bis zu seinem Tod 1594 in der Stadt gelebt und gearbeitet hat. Zum 500. Geburtstag des berühmten Einwohners finden verschiedene Veranstaltungen statt. Zu den Höhepunkten zählen die 34. Duisburger Akzente, die sich vom 2. bis 18. März unter dem Motto "Vom Suchen und Finden" ...

Verhandlungstermin zu "Lehman-Zertifikaten" aufgehoben XI ZR 411/10 LG Frankfurt/Main - Urteil vom 21. Mai 2010 - 2/19 0 291/09 OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 3. November 2010 - 17 U 111/10 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen der beiden mit Pressemitteilung Nr. 6/2012 für den 14. Februar 2012 angekündigten Verhandlungstermine zum Erwerb von "Lehman-Zertifikaten", und zwar in der Sache XI ZR 411/10, aufgehoben, ...

Bahr hinterlässt ungesicherte Baustelle "Mit der geplanten 'Pflegereform' wird Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr der nächsten Bundesregierung eine ungesicherte Baustelle hinterlassen. Der Minister versucht lediglich, die tiefsten Schlaglöcher im Pflegebereich notdürftig auszubessern, obwohl längst eine komplett neue Straßendecke vonnöten ist. Insbesondere die Leistungsverbesserungen für Menschen mit eingeschränkter ...

Bundesregierung sabotiert Engagement gegen Rechts "Hier spielen sich die Böcke zu Gärtnern auf. Es ist ein schlechter Witz, dass jetzt ausgerechnet die Regierungspolitiker zu einem Spitzentreffen gegen den Rechtsextremismus einladen, die den Kampf gegen Rechts am meisten behindern", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Einladung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und ...

'Schnellstens wieder produktives Klima im Staatstheater ermöglichen' Staatsministerin Kühne-Hörmann und Oberbürgermeister Partsch stellen Prüfbericht von Staatssekretär a.D. Grosse-Brockhoff zu Konflikt am Staatstheater Darmstadt vor Wiesbaden / Darmstadt – "Die Ergebnisse der Untersuchung von Staatssekretär a.D. Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff bilden eine gute Grundlage für die anstehenden Entscheidungen zur Klärung der ...