Entscheidung zu Neuwahlen war überfällig

  • Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 20.01.2012
Pressemitteilung vom: 20.01.2012 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin

Kurzfassung: Zu den angekündigten Neuwahlen im Saarland erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Entscheidung für sofortige Neuwahlen war längst überfällig und die einzige ehrliche Konsequenz aus dem ...

[Bündnis 90/Die Grünen - 20.01.2012] Entscheidung zu Neuwahlen war überfällig


Zu den angekündigten Neuwahlen im Saarland erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Die Entscheidung für sofortige Neuwahlen war längst überfällig und die einzige ehrliche Konsequenz aus dem Bruch der Jamaika-Koalition. Nun haben die Bürgerinnen und Bürger die Wahl, welche Regierung das Saarland die nächsten fünf Jahre führen soll.

Allerdings ist es eine Bürde für den politischen Wettbewerb, wenn Christ- und Sozialdemokraten schon vor Beginn des Wahlkampfes erklären, ihre einzige Wahl bestünde darin zu entscheiden, ob die CDU mit der SPD oder die SPD mit der CDU koaliert. Hier geht es offensichtlich nur um die Frage der Postenverteilung, Inhalte spielen keine Rolle.

Wir Grüne gehen selbstbewusst in die kommenden Wahlkampfwochen. Wir werden mit einer guten Bilanz aus der Regierungsbeteiligung weiter für die soziale und ökologische Modernisierung des Saarlands kämpfen. Einen Aufbruch in eine nachhaltige Zukunft kann es im Saarland nur mit starken Grünen geben."


PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234

Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.

Firmenkontakt:
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234

Die Pressemeldung "Entscheidung zu Neuwahlen war überfällig" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Entscheidung zu Neuwahlen war überfällig" ist Bündnis 90/Die Grünen.