Gesellschaft & Familie

SCHWEICKERT: Gütesiegel "Made in Germany" muss unverändert bleiben (16.01.2012) BERLIN. Zu den Plänen der EU-Kommission, das geltende Warenursprungsrecht zu ändern, erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Die Pläne der Europäischen Kommission zur Änderung des geltenden Warenursprungsrechts lehnt die FDP-Bundestagsfraktion ab. Das Label "Made in Germany" steht weltweit für die ...

Bundesaußenminister Westerwelle trifft Außenminister der Republik Kosovo Erscheinungsdatum 16.01.2012 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt heute (16.01.) den Außenminister der Republik Kosovo, Enver Hoxhaj, zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen Fragen des regionalen Dialogs sowie der Stand der innenpolitischen Reformen vor dem Hintergrund der weiteren Annäherung an die ...

Finanztransaktionssteuer: Satirische Aktion vor der FDP-Zentrale * Finanztransaktionssteuer: FDP betreibt "Politik für 1,8 Prozent!" * Satirische Aktion vor der FDP-Zentrale / "Banker und Finanzlobbyisten" feiern Nein der FDP zur Finanztransaktionssteuer in der Eurozone / Über 100.000 Unterschriften gegen die FDP-Blockade Vor der Sitzung des FDP-Präsidiums haben Bürger heute mit einer satirischen Jubeldemo gegen das Nein der FDP zu ...

Einladung zur P r e s s e k o n f e r e n z: Start des Themenjahres "Im besten Alter. Immer" gegen Altersdiskriminierung Gemeinsam mit Prominenten aus Film, Literatur, Musik und Politik gibt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) am 23. Januar 2012 den Startschuss für das erste Themenjahr der ADS: "Im besten Alter. Immer" gegen Altersdiskriminierung. An der Pressekonferenz teilnehmen werden der Musiker Peter Maffay, die ...

Sozialversicherung: Finanzierungsüberschuss im 1. bis 3. Quartal 2011 WIESBADEN - Die Sozialversicherung - in Abgrenzung der Finanzstatistik - verzeichnete im ersten bis dritten Quartal 2011 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von rund 6,0 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wies die Sozialversicherung im vergleichbaren Vorjahreszeitraum ein Finanzierungsdefizit von 3,9 Milliarden Euro ...

KNOPEK: Wissenschaft bestätigt FDP-Kurs in der Umwelt- und Klimapolitik BERLIN. Der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK erklärt: Die FDP ist in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik auf dem richtigen Weg. Das bestätigen Forscher der NASA und der EU-Kommission jetzt in einem heute erschienenen Beitrag für das renommierte Wissenschaftsmagazin Science. Die Wissenschaftler haben über 400 verschiedene Maßnahmen zum ...

WOLFF zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde BERLIN. Zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde, erklärte der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Recht der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF vor Medienvertretern: Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich von Beginn an für die lückenlose Aufklärung ausgesprochen. Der Sonderermittler wurde von uns bereits im ...

Zukunftsdialog online: SPD-Fraktion geht neue Wege der Buergerbeteiligung Anlaesslich des Starts der neuen Beteiligungsplattform "Zukunftsdialog online" der SPD-Bundestagsfraktion erklaert die zustaendige Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger: Die SPD-Bundestagsfraktion geht neue Wege, um mehr Buergerinnen und Buerger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Seit heute koennen alle ...

Konkretes Konzept fuer den Kampf gegen Korruption Zum Vorschlag fuer einen Gesetzestext zur Neuregelung der Bekaempfung der Abgeordnetenbestechung erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Das Vertrauen der Buergerinnen und Buerger in die Integritaet der Volksvertreter ist in den vergangenen Jahren stetig geschwunden. Wurden Skandale in der Vergangenheit noch als Einzelfaelle wahrgenommen, ...

manroland AG - GRÜNE: Poschs Politik des Danebenstehens reicht nicht aus Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, aktiv an der Hilfe für den insolventen Druckmaschinenhersteller manroland AG mitzuwirken. "In den anderen betroffenen Bundesländern sind die Landesregierungen deutlich engagierter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei manroland", urteilt der wirtschaftspolitische Sprecher, Kai ...

Freiwilliger Schuldenschnitt ist Einladung zur Zockerei "Was Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs der EU als Verhandlungsziel bei der Gläubigerbeteiligung ausgegeben haben, ist eine Farce. Ein freiwilliger Schuldenschnitt kommt einer Einladung zur Zockerei gleich", erklärt die Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zur Diskussion über einen griechischen ...

Huml: Telemedizin-Zentrum stärkt Versorgung von Schlaganfall- und Herzinfarktpatienten in Unterfranken 250.000 Euro für neues Telemedizin-Zentrum Bayern stärkt den Ausbau der Telemedizin in Bayern. Das betonte Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml bei der Übergabe des Förderbescheids für das geplante Zentrum für Telemedizin in Bad Kissingen. "Eine flächendeckende, wohnortnahe medizinische Versorgung ist Qualitätsmerkmal des ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Entscheidende Weichenstellungen für gute Lehre und Forschung Hochschule und Land unterzeichnen Ziel- und Leistungsvereinbarungen Wissenschaftsministerin Schulze unterzeichnet gemeinsam mit den Universitäten und Fachhochschulen des Landes in den kommenden Wochen die vierte Generation der Ziel- und Leistungsvereinbarungen. "Gemeinsam mit den Hochschulen stellen wir die Weichen für gute Lehre und ...

Ein Untersuchungsausschuss hat weitgehende Befugnisse Vor den Verhandlungen über einen Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Ich gehe davon aus, dass alle Fraktionen ein ernsthaftes Interesse an einer zügigen, offenen und gründlichen Aufklärung der Nazi.-Morde und aller Umstände haben. Schließlich geht es um Menschenleben und um Demokratie. ...

Kinderkommission begrüßt die Gründung des Deutschen Kinderschmerzzentrums Am 16. Januar 2012 wird das Deutsche Kinderschmerzzentrum an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik Datteln, Universität Witten/Herdecke gegründet. Zukünftig wird in dieser Einrichtung als Referenzzentrum therapiert, geforscht und daran gearbeitet, die Situation von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Schmerzen zu verbessern. Viele Kinder und ...

Dirk Niebel und Gudrun Kopp be­enden Latein­ameri­ka­reise in Costa Rica Bundes­ent­wicklungs­minister Dirk Niebel und die Parla­men­ta­rische Staats­sekre­tärin im BMZ, Gudrun Kopp, be­enden heute ihre fünf­tä­gige Latein­amerika­reise mit weiteren Projekt­besich­tigun­gen in Costa Rica. Dabei stehen ins­beson­dere die Themen Wald­schutz und Fairer Handel auf der Agen­da. Dirk Niebel: "Das ...

Landesvertretung Brüssel - GRÜNE bitten Hessischen Rechnungshof um Prüfung Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingebracht mit dem der Landesrechnungshof gebeten wird, eine Prüfung der vertraglichen Konditionen der neuen hessischen Landesvertretung in Brüssel vorzunehmen. "Die Jahresmiete steigt von derzeit 750 000 Euro auf 2,9 Millionen Euro jährlich. Dies ist eine drastische Kostensteigerung. Daher wollen ...

Wiederkehrende Straßenbeiträge - GRÜNE: Lässt Landesregierung die Kommunen bei der Straßenfinanzierung im Regen stehen? Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich verwundert über die Meldung des Hessischen Städtetags, dass das Regierungspräsidiums Darmstadt verkündet habe, mit einer Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge sei nicht mehr zu rechnen. Der Städtetag erklärt auch, dass es innerhalb der ...

Huml: Bayern stärkt Bildung für Nachhaltige Entwicklung im Biosphärenreservat Rhön Umweltministerium erhöht Förderung Bayern stärkt den Ausbau der Telemedizin in Bayern. Das betonte Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml bei der Übergabe des Förderbescheids für das geplante Zentrum für Telemedizin in Bad Kissingen. "Eine flächendeckende, wohnortnahe medizinische Versorgung ist Qualitätsmerkmal des Gesundheitslands Bayern. ...

Im Ort zu Hause – Sozialminister zeichnet vitalste Kitas 2011 aus – Fotokalender präsentiert Projekte für ein lebendiges Gemeinwesen Mehr als 10.000 Mädchen und Jungen aus 370 Kindertagesstätten haben sich in den vergangenen fünf Jahren am Mitmachwettbewerb "Kita vital" beteiligt. Sozialminister Norbert Bischoff zeichnete am Freitag in Halle und Magdeburg die Sieger der aktuellen Jahresrunde aus. Insgesamt fünf Einrichtungen aus ...