Gesellschaft & Familie

Wer Hubertus Scheurer und seine bisherigen Veröffentlichungen kennt, der weiß, dass er sich gern auf die Seite von Menschen stellt, die unter bestimmten Ereignissen oder Lebensumständen sehr zu leiden haben. Das mögen Leute sein, die von staatlicher Willkür betroffen sind, das können aber auch Personen sein, die einen schweren Verlust erlitten haben und daher Trost und Beistand benötigen.Hubertus Scheurer formuliert seine Anliegen immer ...

Arbeitslosengeld I - Es gibt schon eine Regelung für Geringverdiener Die Opposition will die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld I erleichtern. So will sie verhindern, dass viele Arbeitslose gleich in das Arbeitslosengeld II – Hartz IV genannt - fallen. Dabei gibt es schon eine Sonderregel für prekär Beschäftigte. Von den 400.000 Arbeitslosen, die im Januar 2012 ihren Job auf dem ersten Arbeitsmarkt verloren, ...

Bundesaußenminister Westerwelle trifft Ungarns Außenminister Martonyi Erscheinungsdatum 06.02.2012 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Dienstag, 07. Februar, den Außenminister der Republik Ungarn, János Martonyi, zu Gesprächen im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen aktuelle europäische Themen sowie die Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn. Auswärtiges ...

Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken, prekäre Beschäftigung eindämmen "Es ist mehr als überfällig, die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung wieder auszubauen und damit rot-grüne Fehlentscheidungen der Hartz-Gesetze zu korrigieren", erklärt Sabine Zimmermann zu den angekündigten Anträgen von SPD und Grünen, kurzzeitig Beschäftigten den Zugang zum Arbeitslosengeld I zu erleichtern. "Kurzzeitig Beschäftigte ...

Der heutige Tag wurde von der UN-Menschenrechtskommission zum internationalen Gedenktag erklärt, um die schweren körperlichen Verletzungen und Qualen der weltweit ca. 140 Millionen beschnittenen Mädchen und Frauen Jahr für Jahr erneut in unser aller Bewusstsein zu bringen. Schwerwiegende Verletzung der MenschenrechteAlle Arten der Verstümmelungen sind als schwerwiegende Grundrechtsverletzungen einzustufen. Die Beschneidungen verstoßen ...

SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung Zum Werkstattgespraech "Reform der Bundesverkehrswegeplanung" erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Soeren Bartol: Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschlaege fuer eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgespraechs ...

Neue Stiftungen in Bayern Joachim Herrmann: "145 neue Stiftungen im Jahr 2011 anerkannt – jetzt 3.570 Stiftungen in Bayern – Beweis für starkes bürgerschaftliches Engagement" Bayern gehört zu den führenden Stiftungsstandorten in Deutschland. Das zeigt wieder die Zahl der Stiftungsneugründungen im Jahr 2011. Innenminister Joachim Herrmann: "Im vergangenen Jahr haben wir 145 neue Stiftungen anerkannt, darunter neun kirchliche ...

Bundesfamilienministerin Schröder startet Europäisches Jahr 2012 in Berlin Nationale Auftaktveranstaltung für das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen Mit einer nationalen Auftaktveranstaltung in Berlin startet die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, die nationalen Aktivitäten des Europäischen Jahres für aktives Altern und Solidarität zwischen ...

HOMBURGER: Staatengemeinschaft muss Zeichen der Solidarität mit Menschen in Syrien setzen (05.02.2012) Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Zum Scheitern der UN-Sicherheitsratsresolution gegen Syrien erklärt das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, BIRGIT HOMBURGER: "Das erneute Scheitern einer Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat ist ...

Rede Außenminister Guido Westerwelles zur Münchner Sicherheitskonferenz: "Building a Euro-Atlantic Security Community" 06.02.2012 - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren, Die Zeit ist reif für einen neuen Anlauf zu einer wirklichen, kooperativen euroatlantischen Sicherheitsgemeinschaft. Ihr Ziel muss eine dauerhafte und gerechte Friedensordnung für den euro-atlantischen Raum sein. Eine solche Ordnung zu ...

Kasachstan/Deutschland: Menschenrechte sollen Grundlage für gute Beziehungen sein Merkel soll von Nasarbajew Untersuchung von Todesfällen und Foltervorwürfen einfordern (Berlin, 6. Februar 2012) – Bundeskanzlerin Angela Merkel soll dringende Menschenrechtsprobleme ansprechen, wenn sie am 8. Februar den kasachischen Präsident Nursultan Nasarbajew trifft, so Human Rights Watch heute. Nasarbajew wird mit der Kanzlerin in Berlin über ...

Herrmann empfängt Präsidentin d. Republik Kosovo Innenminister Joachim Herrmann empfängt Staatspräsidentin der Republik Kosovo – "Unterstützung beim Polizeiaufbau: Wertvolle Hilfe aus Bayern für Kosovo" Innenminister Joachim Herrmann hat heute am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz die Staatspräsidentin der Republik Kosovo, Frau Atifete Jahjaga, im Innenministerium empfangen. "Seit vielen Jahren pflegt Bayern gute Kontakte ...

CDU-Klausurtagung und Fluglärm - GRÜNE wollen endlich Taten statt Worte sehen "Endlich Taten statt leerer Worte" fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der schwarz-gelben Landesregierung. Damit reagiert sie auf die heutige Ankündigung von Ministerpräsident Bouffier (CDU), der im Vorfeld einer CDU-Klausurtagung angekündigt hat, bis Ende des Monats konkrete Lärmminderungsmaßnahmen mit Fraport und der Deutschen ...

Verfassungstreue im Öffentlichen Dienst Innenminister Herrmann und Finanzminister Söder: "Verfassungstreue unbedingte Voraussetzung für öffentlichen Dienst – Mitgliedschaft oder Unterstützung einer extremistischen Organisation gibt Anlass zur Überprüfung" Für Innenminister Joachim Herrmann und Finanzminister Dr. Markus Söder steht fest: "Verfassungstreue ist eine unbedingte Voraussetzung im öffentlichen Dienst. Unsere Beamten ...

Westafrika: DRK startet Spendenaufruf für Hungernde Das Deutsche Rote Kreuz hat heute einen Spendenaufruf für die Hungerleidenden in der westafrikanische Sahel-Zone gestartet. Millionen Menschen mangelt es an Lebensmitteln auf Grund von knappen Ernten. Eine gezielte Nothilfeoperation des Roten Kreuzes ist im vollen Gange. 350.000 der am schwersten betroffenen Menschen in Niger soll mit Nahrungsmitteln, Wasser, Bargeld und entlohnter ...

AHRENDT: Keine Scharia-Gerichte in Deutschland BERLIN. Zu den Äußerungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Jochen Hartloff (SPD), Scharia-Richter in Deutschland einzuführen, erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian AHRENDT: Der Vorschlag des rheinland-pfälzischen Justizministers Jochen Hartloff (SPD) in Deutschland Scharia-Richter einzuführen, ist ...

Russlandkoordinator für freie und faire Wahlen in Russland Am kommenden Samstag wollen die Menschen in ganz Russland auf die Straße zu gehen, um für freie und faire Präsidentschaftswahlen am 4. März zu demonstrieren. Aus diesem Anlass erklärt der Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, Andreas Schockenhoff: "Ich unterstütze die Forderungen der russischen Bürger nach freien und fairen ...

LINDNER: Hochwertige Druckmaschinen der manroland-Werke auch in Zukunft auf dem Weltmarkt BERLIN. Zur Rettung der beiden manroland-Werke in Offenbach und Augsburg, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER: Auch in Zukunft werden hochwertige Druckmaschinen der manroland-Werke auf dem Weltmarkt zu finden sein. Die Verträge des Maschinenbauunternehmens Tony ...

Huber: Erdwärme in ganz Bayern nutzen Potential der oberflächennahen Geothermie wird landesweit erfasst / Freistaat und EU fördern Projekt mit 16 Millionen Euro Der Freistaat will die Nutzung der Erdwärme weiter ausbauen. Das betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, heute beim Start des zweiten EU-Teilprojektes "Informationsoffensive Oberflächennahe Geothermie (IOGI) 2012-2015". "Die im Boden gespeicherte Sonnen- und Erdwärme ist ...

KAUCH: FDP begrüßt Verbesserungen bei der Medikamentenvergabe für sterbende Patienten BERLIN. Zur Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, die Medikamentenvergabe für schwerstkranke und sterbende Patienten zu verbessern, erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die FDP-Fraktion begrüßt das Engagement von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für schwerstkranke und sterbende ...