Gesellschaft & Familie

Rede von Staatsministerin Cornelia Pieper anlässlich des Eröffnungskonzerts zum Chinesischen Kulturjahr in Deutschland -- es gilt das gesprochene Wort! -- Sehr geehrter Herr Minister Cai, verehrte Herren Minister, sehr geehrter Herr Botschafter Wu, Exzellenzen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, ich freue mich außerordentlich, mit Ihnen gemeinsam heute ...

Mehr Rechte für Versicherte Zum heute an Länder und Verbände versandten Gesetzentwurf zur Änderung versicherungsrechtlicher Vorschriften erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Mit dem Gesetzentwurf werden die Rechte von Versicherten in der privaten Krankenversicherung und in der Kfz-Haftpflichtversicherung deutlich gestärkt und die Transparenz bei der Übernahme und Regulierung von Versicherungsfällen ...

DÖRING-Interview für die "Neue Westfälische" Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, gab der "Neuen Westfälischen" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ALEXANDRA JACOBSON: Frage: Herr Döring, Sie müssen sich ständig zu sinkenden FDP-Umfragewerten äußern. Haben sie es schon einmal bereut, ...

RÖSLER-Interview für das FDP-Mitgliedermagazin "elde" Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, gab dem FDP-Mitgliedermagazin "elde" (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte CHRISTOPHER GOHL: Frage: Beim Dreikönigstreffen haben Sie die Leitlinien der FDP als Partei des Wachstums skizziert. Was meinen Sie damit? RÖSLER: Die FDP war und bleibt die Partei der Freiheit. ...

Gesellschaftliche Teilhabe statt Ausgrenzung! Rassismus bekämpfen Zum 5. Integrationsgipfel der Bundesregierung erklären die Parteivorstandsmitglieder der LINKEN Ali Al Dailami und Katina Schubert: Integration bedeutet eigentlich das Gegenteil von Ausgrenzung. Tatsächlich sind gesellschaftliche Ausgrenzung, Rassismus und Diskriminierung für Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland immer noch alltäglich. Wer ...

Bundestagsabgeordnete rufen auch 2012 zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden auf In einem gemeinsamen Mobilisierungsclip unterstützen 18 Mitglieder des Bundestages - unter ihnen Gesine Lötzsch, Claudia Roth und Florian Pronold - den Aufruf des Bündnisses "Dresden Nazifrei", die Nazi-Aufmärsche in Dresden im Februar zu verhindern. Die Abgeordneten rufen zu einer breiten Beteiligung auf. Anlässlich der Veröffentlichung des ...

Good Times produziert erstmalig Dokumentationsreihe für Viva Fünf Jugendliche werden in ihrem ungewöhnlichen Leben begleitet Die Good Times Fernsehproduktions-GmbH erweitert auch 2012 das Feld ihrer Auftraggeber. Derzeit entsteht für Viva eine neue 13-teilige Dokumentationsreihe, in der eine Clique von fünf Jungs zwischen 19 und 22 Jahren in ihrem außergewöhnlichen Leben begleitet wird. Dabei werden viele Aspekte aus ihrem Leben ...

Wieczorek-Zeul: Schwarz-gelbes Kompetenzchaos verlangsamt die Hilfe für die Menschen in Westafrika Die Vorsitzende des Forums Eine Welt der SPD, Heidemarie Wieczorek-Zeul, erklärt zur drohenden Hungersnot in Westafrika: In Westafrika bahnt sich eine neue Hungersnot an, deren Bekämpfung keinerlei Aufschub duldet. Vor allem die Menschen in Niger, Mauretanien, Mali und Tschad leiden unter der anhaltenden Dürre. Das ...

KAMP: Kultusminister müssen sich beim DQR bewegen (30.01.2012) BERLIN. An diesem Dienstag wollen Vertreter der Länder, der Wirtschaft und der Gewerkschaften über die Zuordnung von Abitur und Berufsabschlüssen im Deutschen Qualifikationsrahmen (DQR) beraten. Dazu erklärt der Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages Heiner KAMP: Das Abitur und eine ...

BÖGEL: Der Mittelstand investiert – Wachstum ist Grundlage für Wohlstand und Fortschritt (30.01.2012) BERLIN. Zu den Ergebnissen des Mittelstandbarometers der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst Young, erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für den Mittelstand und Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion für die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" Claudia BÖGEL: Der erfolgreiche Kurs der ...

Der Admovi Verlag hat unter dem Label Prosonsoft Lernsoftware entwickelt, mit der die Fachkräfte Deutsch lernen und so auf den beruflichen Einstieg in Deutschland vorbereitet werden. Neben den bewährten DaF Lernsoftware-Kursen Deutsche Sprache in Alltag und Beruf A1 & A2 und den Berufsfachsprachen-Kursen Deutsch für Büro & Business, Hotel & Restaurant, Pflegeberufe sowie Reinigungsberufe sind jetzt auch die Kurse Deutsch im Handwerk und im ...

CSU-Stammtische entscheiden nicht über Parteiverbote "Wenn die Stammtische der CSU über Parteienverbote entscheiden dürften, bräuchten wir bald keine Wahlen mehr. Zum Glück ist das Streben nach Gerechtigkeit und sozialer Teilhabe - auch in Bayern - noch nicht verboten, selbst wenn CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt es gern so hätte", kommentiert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von ...

Sarkozys Finanztransaktionssteuer eher eine Stamp Duty * FTS darf bei Steuerbasis und Steuersätzen keine Lücken aufweisen "So begrüßenswert der grundsätzliche politische Wille des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy für eine europäische Finanztransaktionssteuer ist, so ernüchternd ist sein konkreter Vorschlag für Frankreich", hat Detlev von Larcher vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Pläne für eine ...

Özoguz: Integrationsgipfel müssen Taten folgen Zum Integrationsgipfel der Bundesregierung am morgigen 31. Januar 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz: Dem schönen Schein von Integrationsgipfeln müssen endlich auch Taten folgen. Es ist gut, dass die Bundesregierung den Austausch mit Verbänden und Akteuren sucht. Daraus müssen aber auch konkrete Maßnahmen entstehen, die zu dringend notwendigen ...

Vorsorge treffen – Weichen stellen – Industrie erneuern Perspektiven für Konjunktur und Beschäftigung in Deutschland und Europas Der SPD-Parteivorstand hat im Rahmen der Jahresauftaktklausur in Potsdam-Hermannswerder einstimmig folgenden Beschluss gefasst: I. Die Herausforderungen in Deutschland und Europa annehmen Deutschland ist in einer paradoxen Lage. Einerseits ist die deutschen Wirtschaft so erfolgreich wie nie. ...

In Sorge um die Demokratie Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Bundestags und von Landtagen der Partei DIE LINKE berieten heute in Berlin. Abschließend erklären sie: Wir erleben Entwicklungen, die uns mit demokratischer Sorge erfüllen. EU-Kommissare sollen frei gewählte Parlamente ersetzen; die Politik unterwirft sich einem Finanzmarkt-Diktat; Oppositionsparteien werden geheimdienstlich überwacht; Bürgerinnen und ...

Gegen diesen Sparpakt muss gestreikt werden! "DIE LINKE begrüßt den Generalstreik der Belgier gegen den europäischen Fiskalpakt, der alle Eurostaaten zu brutalen Sozialkürzungen zwingen wird. Nur starke Proteste und Streiks können die Zerstörung der Demokratie und des Sozialstaates in Europa noch verhindern", erklärt Sahra Wagenknecht zur geplanten Absegnung der Verträge zum europäischen Fiskalpakt und zum permanenten europäischen ...

Armenischer Justizminister besucht Hessen Justizminister Jörg-Uwe Hahn empfing am Montag eine hochrangige Delegation aus der Republik Armenien unter Leitung des Justizministers, Herrn Hrair Tovmasyan. Die armenischen Gäste sind auf Einladung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Hessen. Ihr Interesse gilt vorrangig den Fragen zum Aufbau und Management eines deutschen Justizministeriums, zur ...

Innenminister Rhein - GRÜNE: Hells-Angels-Verbot nicht wahlkampftauglich Die heute bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Innenminister Rhein (CDU), das Verbotsverfahren gegen die Hells Angels als Wahlkampfmanöver missbraucht zu haben, sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit großer Sorge. "Es ist unverantwortlich, wenn der Innenminister das Verbotsverfahren gegen die Hells Angels für seinen Oberbürgermeisterwahlkampf in ...

Mehr Geld für Kleinkinderbetreuung - GRÜNE sehen Notprogramm Als "Notprogramm" wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das heute von Sozialminister Grüttner (CDU) vorgelegte Programm zur Unterstützung des Ausbaus der Kleinkinderbetreuung. "Nachdem Schwarz-Gelb die tatsächliche Situation in der U3 -Kinderbetreuung jahrelang ignoriert hat und für dieses Jahr nicht ausreichend zusätzliches Geld für die ...