Gesellschaft & Familie

"Der Euro und die Zukunft Europas in Zeiten gegenseitiger globaler Abhängigkeiten" Außenminister Guido Westerwelle an der Hanyang University in Seoul. -- es gilt das gesprochene Wort! -- President Lim Deok-ho, Excellencies, Ladies and gentlemen, It is a great honour to speak to you today and a pleasure to be back at Hanyang University. I have happy memories of my visit here in 2006, when Hanyang University was so extremely kind as ...

Beseitigung von Weltkriegsmunition Altlasten aus dem Zweiten Weltkrieg – Innenminister: Joachim Herrmann: "Über 60 Tonnen Weltkriegsmunition 2011 entschärft – nur Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes haben Know-How für Beseitigung" Bomben, Granaten, Schusspatronen – nach wie vor finden sich viele solcher Altlasten des Zweiten Weltkriegs in Bayerns Boden. Innenminister Joachim Herrmann: "Auch im vergangenen Jahr hat der ...

Wenn ein Kletterturm gekauft werden soll, gehen die Wünsche oft auseinander. So unterschiedlich, wie Kinder sein können, so unterschiedlich sind auch die Anforderungen für einen Spielturm. Auch hängt die Entscheidung für einen Spielturm auch von der Größe des Gartens und dem zur Verfügung stehenden Budget ab. Mit dem Spielturmkonfigurator von http://dein-spielplatz.de den Spielturm so zusammensetzen, wie es für Sie und Ihre Kinder ...

CO2-Bilanz der Landesverwaltung - Reduzierung des CO2-Ausstoßes basiert auf GRÜNER Initiative Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass die Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes der Landesverwaltung um 40 Prozent vor allem auf die Umstellung auf Öko-Strom zurückzuführen sei. "Diese Emissionsreduktion ist sehr erfreulich", so die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann, anlässlich der ...

Landwirtschaft muss nachhaltig Effizienz steigern Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung im Bundestag debattiert Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp: "Unsere Land- und Ernährungswirtschaft ist gut aufgestellt. Die Folgen der ...

Presse-Grosso garantiert Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit Marktmacht im Bereich des Pressevertriebes darf es nicht geben Am 22. März hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über den Antrag "Presse-Grosso gesetzlich verankern" beraten. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar Wöhrl: "Marktmacht im Bereich ...

Frau Aigner - Glucke der Agrarlobby verlaengert Kaefighaltung Anlaesslich der Agrardebatte und der Ablehnung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion zur Beendigung der Kleingruppenhaltung von Legehennen, erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Bundesministerin Aigner ignoriert den Willen der Verbraucherinnen und Verbraucher nach einer artgerechten Legehennenhaltung. Auch ein Kompromiss im Bundesrat, der ...

FDP-Vorschläge zum Länderfinanzausgleich - GRÜNE: Endlich Verhandlungen für faire Lösung aufnehmen Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt zur Kenntnis, dass die FDP jetzt endlich zur Einsicht gelangt ist, dass das System des Länderfinanzausgleichs neu gestaltet werden muss. "Die GRÜNEN haben bereits im vergangenen Jahr ein Gutachten vorgelegt, wie ein fairer Finanzausgleich aussehen könnte. Jetzt scheint sich auch die ...

Drohung aus Brüssel darf nicht nachgegeben werden "Der Gesetzgeber darf den Drohungen der EU-Kommission zur Einführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung nicht nachgeben. Auch wenn die Kommission Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen möchte, ändert dies nichts an dem Vorrang der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit", erklärt Wolfgang Neskovic, Justiziar und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des ...

Infrastrukturkonsens - nur mit starken Kommunen Zur Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion am 22. Maerz 2012 zum Thema "Nachhaltige Daseinsvorsorge, Stadt- und Raumentwicklung und kommunale Verkehrsinfrastruktur" erklaert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen: Die SPD-Fraktion strebt einen breiten gesellschaftlichen Konsens fuer Daseinsvorsorge und Infrastruktur an. Eine ...

TÖREN: FDP gut für Sportschützen und Jäger BERLIN. Zu den aktuellen Entwicklungen im Waffenrecht erklärt der Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Mit der Einführung eines Nationalen Waffenregisters (NWR) ist ein wichtiges Projekt auf den Weg gebracht worden. Dieses Register wird mit dazu beitragen, dass Deutschland sicherer wird. Das NWR ist Teil des "Aktionsplans Deutschland Online", welcher von Bund, Ländern ...

Bundestagspräsident Lammert zur Vereidigung des Bundespräsidenten: Joachim Gauck weiß, was die Kraft der Freiheit vermag "Ihre Wahl ausgerechnet am 18. März ist mehr als eine hübsche Pointe, mit Ihrer Wahl und Vereidigung zum Staatsoberhaupt schreibt die deutsche Einheitsgeschichte viel mehr ein weiteres, ein neues Kapitel". Mit diesen Worten hat Parlamentspräsident Norbert Lammert den elften Bundespräsidenten Deutschlands ...

Delegationsreise der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe Vom 1. bis 6. April 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Christian Lange (SPD), in Portugal aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Kerstin Griese (SPD), Horst Meierhofer (FDP), Wolfgang Neškovic (DIE LINKE.), Beate Müller-Gemmeke und Beate Walter-Rosenheimer (beide BÜNDNIS 90/DIE ...

Staatssekretär Dr. Gerd Müller: Politik der Bundesregierung ist ein klares Bekenntnis zu einer starken Landwirtschaft in Deutschland Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den Agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung 2011 beraten. Der Bericht analysiert die längerfristige Entwicklung der Landwirtschaft im Berichtszeitraum 2007 bis 2010, die aufgrund der damaligen finanzwirtschaftlichen Krise in den Euroländern starken ...

Gorleben endgültig dicht machen "Der Standort Gorleben muss prinzipiell aufgegeben und geschlossen werden. Als Vergleich kann er allenfalls insofern dienen, als sich anhand dieses Beispiels illustrieren lässt, was man bei einer Endlagersuche alles falsch machen kann", erklärt Dorothée Menzner zu Medienberichten, denen zufolge die Erkundung des Salzstocks Gorleben bis auf Weiteres eingestellt werden soll. Die energiepolitische Sprecherin ...

Pressekonferenz der Landesschülervertretung - GRÜNE: Arbeit der Landesschülervertretung nicht sabotieren Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Forderungen der Landesschülervertretung nach Beibehaltung der bewährten Unterstützungsstrukturen für die Schülervertretungen und spricht sich gegen die Änderungspläne des Kultusministeriums aus. "Die Entlastungsstunden für Verbindungslehrkräfte zu den ...

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt zu den Forderungen aus der SPD nach einem Gesetz zur verbindlichen Gleichbezahlung von Männern und Frauen: Es ist schön, dass Herr Gabriel jetzt das fordert, was auch wir als LINKE schon lange und immer wieder fordern: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Noch schöner wäre es gewesen, hätte sich seine Fraktion im Deutschen Bundestag ...

Investitionspakt fuer den OePNV und die Kommunalstrassen ist ueberfaellig Zur heutigen Beratung des Bundestages ueber die Zukunft der Gemeindeverkehrsfinanzierung erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Soeren Bartol: Es ist hoechste Zeit fuer einen Investitionspakt von Bund und Laendern fuer den Oeffentlichen Personenverkehr (OePNV) und die Kommunalstrassen. Fuer den Bund heisst das: er muss den Laendern bis ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning fordert Freilassung politischer Gefangener in Bahrain Der seit beinahe einem Jahr inhaftierte dänisch-bahrainische Menschenrechtsaktivist Abdulhadi Al-Khawaja befindet sich seit Anfang Februar in einem Hungerstreik. Sein Gesundheitszustand ist übereinstimmenden Berichten zufolge kritisch. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, erklärte dazu heute (23.03.): "Ich fordere die ...

HOMBURGER: FDP-Bundestagsfraktion begrüßt Verschärfung der Sanktionen gegen Assad BERLIN. Zur heute beschlossenen weiteren Sanktionsrunde der EU-Staaten erklärt die für Syrien zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP Birgit HOMBURGER: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die heute beschlossenen neuen EU-Sanktionen gegen das syrische Regime ausdrücklich. Sie ergänzen ...