Gesellschaft & Familie

Bundeskanzlerin Merkel Gastgeberin beim Ostseeratsgipfel in Stralsund Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am 30. und 31. Mai 2012 die Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Ostseerats zum Ostseeratsgipfel in Stralsund. Im Mittelpunkt des Gipfels stehen aktuelle Themen der internationalen Wirtschafts- und Sicherheitspolitik sowie Fragen der Energiesicherheit im ...

www.medienpass.nrw.de geht ans Netz: Alle Grundschulen in NRW können jetzt online das Medienpass-Paket bestellen Die Landesregierung und die Landesanstalt für Medien (LfM) teilen mit: Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat den neuen Internet-Auftritt zum Medienpass NRW freigeschaltet. Alle Grundschulen aus Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort unter www.medienpass.nrw.de für die Teilnahme an der Initiative "Medienpass ...

Bürgerbefragung in der Finanzverwaltung läuft Bislang haben bereits rund 6000 Bürgerinnen und Bürger an der Umfrage teilgenommen Seit Ende Februar haben rund 6000 Empfängerinnen und Empfänger von Steuerbescheiden die Möglichkeit genutzt, ihr Finanzamt online zu beurteilen. Wie zufrieden sind sie mit der Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrem Finanzamt? Gab es Probleme mit der telefonischen Erreichbarkeit? Reichen ...

SPD macht ernst mit Lohngleichheit fuer Frauen Anlaesslich des Fraktionsbeschlusses zum Entwurf eines Entgeltgleichheitsgesetzes erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme: Die SPD-Bundestagsfraktion sagt der Lohndiskriminierung von Frauen den Kampf an und legt als erste Fraktion einen Entwurf fuer ein ...

Bundesgerichtshof hebt Haftbefehl im "NSU"-Verfahren auf Der für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat heute den vom Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs gegen den Beschuldigten Holger Gerlach wegen des Verdachts der Unterstützung der rechtsextremen terroristischen Vereinigung "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" am 14. November 2011 erlassenen und am 24. Februar 2012 erweiterten Haftbefehl ...

Hans-Jürgen Beerfeltz: "Mehr Markt bei Energie­pro­jek­ten in der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit" Bonn – Die Rolle von markt­wirt­schaft­lichen Instru­men­ten in der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit steht heute im Mittel­punkt des Un­ter­nehmer-Kolloquiums des Freundeskreises Walter Scheel e. V., des Walter Eucken Instituts e. V. und des Arnold-Bergstraesser-Instituts e. V. Das Kolloquium findet im ...

Politische Lage in Aserbaidschan ueber den Song Contest hinaus beobachten Anlaesslich des Eurovision Song Contests in Baku am 26. Mai erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser: Durch die Austragung des Eurovision Song Contest in Aserbaidschan richtet sich die internationale Aufmerksamkeit auch auf die Schattenseiten. Die autoritaere Herrschaft Praesident Alijews, die weit verbreitete ...

Kinderkommission zum Weltspieltag am 28. Mai 2012: "Gemeinsam spielen" Erstmals im Jahr 2000 haben die Vereinten Nationen den Weltspieltag proklamiert. Er ist ein Aktionstag, an dem Kinder und Jugendliche auf ihr Recht auf freies Spiel aufmerksam machen können und sollen. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages begrüßt die Verbreitung des Weltspieltages und die diesjährigen Initiativen des Deutschen Kinderhilfswerkes und des ...

Sitzungswoche des Landtags 29. – 31. Mai - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum [1] werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits ...

Nichtregierungsorganisationen sind unverzichtbare Berater für Menschenrechtspolitik Menschenrechtsverletzungen in die Öffentlichkeit tragen Der zweite Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich Menschenrechte und Humanitäre Hilfe bot die Gelegenheit interessanter und konstruktiver Gespräche. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...

Parlamentariergruppe Östliches Afrika zu Gesprächen im Sudan, Südsudan und Arusha Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in die Republik Südsudan und zum Sitz des Generalsekretariats der Ostafrikanischen Gemeinschaft nach Arusha ...

Bei Hunger denkt man meist an Hungerskatastrophen. Doch diese extreme Form des Hungers ist nur die "Spitze des Eisbergs", deren Folgen für etwa 8 Prozent aller Menschen, die an Hunger weltweit sterben, betrifft. Die restlichen 92 Prozent - also der größte Anteil - sind dem chronischen Hunger zuzuschreiben. Hunger und Armut sind nicht zufällig entstanden. Sie sind die Folge von tief verwurzelten sozialen Bedingungen, Gesetzen, Traditionen, ...

Bundesregierung muss Annan-Mission tatkräftig unterstützen "Die Lage in Syrien ist für die Menschen nach wie vor verzweifelt. Massenverhaftungen, Haussuchungen und Gewalt durch das Regime Assad sind an der Tagesordnung, gleichzeitig zeichnen Forderungen aus den USA nach einer Kapitel-VII-Mission, das heißt auch eine möglicher Anwendung militärischer Gewalt, ein düsteres Bild. Diese Lageeinschätzung bestätigten mir auch linke, ...

Das sind wir unseren Soldaten schuldig Attraktive Anreize für die Soldaten und Beamten Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Änderungen zum Bundeswehrreform-Begleitgesetz beschlossen. Dazu erklärt der ver¬teidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Das Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil der Bundeswehrreform. Mit dieser wird die Bundeswehr erheblich verkleinert. ...

Energiegipfel der Kanzlerin GRÜNE: Bouffier steht weiter auf der Bremse "Äußerst verwundert" zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die gestrigen Aussagen von Ministerpräsident Bouffier (CDU), der nach dem Energiegipfel bei Bundeskanzlerin Merkel (CDU) vor "schnellen Lösungen" bei der Energiewende gewarnt hat. DIE GRÜNEN fordern Bouffier dazu auf, endlich die Augen vor den Notwendigkeiten der Energiewende ...

Huml: Klimabotschafter begeistern bereits die Kleinsten Musiktheater "Energie!" auf Landesgartenschau uraufgeführt Das Projekt "Kinder-Klimabotschafter" möchte vor allem drei- bis siebenjährige Kinder für Energiesparen und Klimaschutz sensibilisieren. "Mit den Kinder-Klimabotschaftern gelingt es, bereits die Kleinsten auf spielerisch-künstliche Weise an den Klima- und Umweltschutz heranzuführen", betonte die Bayerische ...

Unterstuetzung fuer junge Aktivisten des arabischen Fruehlings Anlaesslich des Deutschlandbesuches des aegyptischen Bloggers und Menschenrechtsaktivisten Maikel Nabil Sanad, erklaert der Vorsitzende der Deutsch-Aegyptischen Parlamentariergruppe Klaus Brandner: Es ist eine grosse Freude, den aegyptischen Blogger und Menschenrechtsaktivisten Maikel Nabil Sanad heute in Freiheit, gesund und politisch aktiv zu sehen. Auch nach intensivem ...

Hausmüllaufkommen in Thüringen 2010 leicht gesunken Weniger gefährliche Abfälle / Abfallbilanz online veröffentlicht Das Thüringer Hausmüllaufkommen ist 2010 gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken. Mit durchschnittlich 133 Kilogramm erzeugte jeder Thüringer drei Kilogramm weniger Hausmüll als im Vorjahr. Gleichzeitig stieg das Gesamtaufkommen an Abfällen und Wertstoffen im Freistaat um 5,9 Prozent auf 1,667 Millionen Tonnen. ...

WESTERWELLE-Namensartikel für "Het Financieele Dagblad" Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE schrieb für das niederländische "Het Financieele Dagblad" (Donnerstag-Ausgabe) den folgenden Namensartikel. Er erschien gestern und heute zudem in weiteren 20 Tageszeitungen und Magazinen, u.a. in der "Washington Post", der britischen "Times" und der französischen "Le Monde": Ein Wachstumspakt für ...

Reichen sollen für Krise zahlen "Trotz Krise sind die privaten Geldvermögen in Deutschland kräftig gewachsen. Die Schlussfolgerung kann deshalb nur lauten: Die Reichen sollen für die Krise zahlen", kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuellen Zahlen der Bundesbank zur Entwicklung der Geldvermögen in Deutschland. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Mit 4,715 Billionen Euro Geldvermögen sind die ...