Gesellschaft & Familie

Barrierefreie Filme müssen selbstverständlich werden Fime mit barrierefreier Fassung fördern Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch zur verstärkten Förderung barrierefreier Filmangebote eine interfraktionelle Protokollerklärung verabschiedet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Allein am Tisch Zu den Ergebnissen des EU-Sondergipfels in Brüssel erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es wird zusehends einsam um Bundeskanzlerin Merkel in Europa. Mit ihrer starren Konzentration auf Sparen, Sparen, Sparen isoliert sie Deutschland und ignoriert gegen besseren Wissens die dramatische wirtschaftliche Situation in einer Reihe von EU-Mitgliedsstaaten. Ohne gezielte Wachstumsimpulse und ...

Investitionen in die Zukunft statt Rezessionspolitik à  la Merkel "Angela Merkel hat mit ihren Kürzungsdiktaten fast ganz Europa in eine die Rezession getrieben. Diese verantwortungslose Politik fällt jetzt auf Deutschland zurück. Die deutsche Industrie schrumpft im Mai so stark wie zuletzt während der Finanzkrise 2009. Der Personalabbau in diesem Sektor ist so groß wie seit über zwei Jahren nicht mehr. Darunter wird am Ende auch ...

Roma in Deutschland: Bundesregierung ignoriert Handlungsbedarf Zur Bewertung der Strategie der Bundesregierung zur Integration von Roma in Deutschland durch die Europaeische Kommission vom 23. Mai 2012 erklaert die zustaendige Berichterstatterin im Europaausschuss Kerstin Griese: Aus der Mitteilung der Europaeischen Kommission geht eindeutig hervor, dass die Bundesregierung den Handlungsbedarf bei der Integration der Roma in Deutschland ...

Investitionsprogramme statt Kürzungsdiktate "Hollande hat völlig recht: Griechenland darf nicht weiter kaputt gespart werden. Wir brauchen Investitionsprogramme, anstelle von Kürzungsdiktaten. Statt den Banken weitere Steuermilliarden in den Rachen zu werfen, sollte das Geld zur Schaffung sinnvoller Arbeitsplätze verwendet werden. Nur so kann der dramatische Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit in Europa gebremst und umgekehrt werden", ...

Gudrun Kopp: "Mehr Ein­satz im Kampf gegen Kinder- und Müttersterblichkeit" Berlin – Laut jüngsten Zahlen der Ver­einten Nationen ist die Mütter­sterb­lich­keit seit 1990 um fast die Hälfte von 543.000 auf 287.000 im Jahr 2010 ge­sun­ken. Auch die Kinder­sterb­lich­keit war mit 7,6 Mil­lionen um fast fünf Mil­lionen Todes­fälle nied­riger als vor zwan­zig Jahren. An­läss­lich des Par­la­men­ta­rischen Abends ...

Ressortverein­barung zwischen Aus­wärtigem Amt (AA) und dem Bundes­ministerium für wirtschaft­liche Zusam­men­arbeit und Entwicklung (BMZ) in Kraft getreten Ko­härenz­versprechen aus Koalitionsvertrag umgesetzt Nach umfassenden Bera­tungen in Parlament, Regie­rung und Beschluss des Haus­halts­aus­schusses des Deutschen Bundes­tags ist gestern (23.05.) die Ressort­verein­barung zwischen Aus­wärti­gem Amt (AA) und dem ...

Internationaler Tag der vermissten Kinder am 25. Mai 2012: Kinderkommission begrüßt Hotline für Familien von vermissten Kindern Am 25. Mai 1979 verschwand im New Yorker Stadtteil Soho der damals sechsjährige Etan Patz spurlos. Ihm zum Gedenken wurde vier Jahre später der Internationale Tag der vermissten Kinder eingeführt, der auch in Europa begangen wird. Etwa 50.000 Anzeigen über vermisste Kinder und Jugendliche gehen in ...

Stellungnahmen zu AKW Temelin: Bürger sollten Chance auf Beteiligung nutzen Im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann jeder Bürger Deutschlands bis zum 18. Juni 2012 offiziell Stellung zum geplanten Ausbau des nur 100 Kilometer von der deutschen Grenze entfernten Atomkraftwerkes Temelin nehmen. Die Piratenpartei ruft alle Mitmenschen dazu auf, ihre Chance auf Bürgerbeteiligung für eine gesunde ...

Raubzug durch die Republik Gemeinsam für Afrika raubt den Bonner Münsterplatz "Bitte verlassen Sie umgehend diesen Platz. Er steht Ihnen ab heute nicht mehr zur Verfügung. Ab morgen entsteht hier eine Rosenfarm für den Valentinstag." So vertrieben heute Gemeinsam für Afrika-Aktivist/innen Bewohner, Passanten und Touristen vom Bonner Münsterplatz. Zeitleich fanden auch Aktionen in Berlin, Aachen, Köln, München, Leipzig, Würzburg, ...

EU veröffentlicht zulässige Gesundheitsangaben für Lebensmittel Verbraucherministerin Aigner: Neue Positivliste für gesundheitsbezogene Angaben sorgt für mehr Transparenz und beendet Irreführung und Täuschung Die Europäische Kommission hat nach intensiver Prüfung eine Liste mit 222 zulässigen gesundheitsbezogenen Werbeaussagen für Lebensmittel (sogenannte "Health Claims") verabschiedet, die künftig in der EU gültig ist. Die ...

Gudrun Kopp: "Ent­schlos­sen gegen Land Grabbing vor­gehen" Berlin – Anläss­lich der deutsch­land­weiten Straßen­aktion "Stopp Landraub!" des ent­wick­lungs­po­litischen Bünd­nisses "Gemein­sam für Afrika" am heutigen Donnerstag erklärt die Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin im Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ), Gudrun ...

Bundesgerichtshof erkennt Pflichtteilsergänzungsanspruch auch für Schenkungen des Erblassers vor der Geburt der Abkömmlinge zu Der u.a. für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Pflichtteilsergänzungsanspruch von Abkömmlingen voraussetzt, dass diese nicht nur im Zeitpunkt des Erbfalls, sondern schon im Zeitpunkt der Schenkung pflichtteilsberechtigt waren. Die ...

Mütter mit mehreren Kin­dern haben mit Familien­grün­dung früher be­gonnen WIESBADEN – Mütter, die mehr als zwei Kinder geboren haben, haben mit der Familiengründung früher begonnen: Sie waren nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) bei ihrer ersten Geburt durchschnittlich 26 Jahre alt und damit drei Jahre jünger als Mütter von Einzelkindern (29 Jahre). Dieser Befund bezieht sich auf Mütter der Jahrgänge ...

Mietrechtsnovelle schafft mehr Energieeffizienz 40 Prozent des deutschen Energieverbrauchs im Gebäudebereich Am Mittwoch wurde im Kabinett die Mietrechtsnovelle verabschiedet. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Die Verabschiedung der Mietrechtsnovelle ist ein wichtiges Signal für mehr Energieeffizienz. Sie stärkt die Eigentümer von Wohngebäuden und schafft Anreize ...

Eurovision-Song-Contest: Fernseher ausschalten für die Menschenrechte "Keine Bühne für Scheindemokraten und Menschenrechtsfeinde. Ich rufe dazu auf, den Fernseher während des Song-Contest auszuschalten, auf jeden Fall aber sich nicht an der Abstimmung zu beteiligen. Mit diesem Boykott können wir allen zeigen, dass wir diesem Regime keine Bühne geben wollen", erklärt Barbara Höll, Sprecherin für Lesben- und Schwulenpolitik der ...

Ressortvereinbarung zwischen AA und BMZ in Kraft getreten- Kohärenzversprechen aus Koalitionsvertrag umgesetzt Nach umfassenden Beratungen in Parlament, Regierung und Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags ist gestern (23.05.) die Ressortvereinbarung zwischen Auswärtigem Amt (AA) und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über eine verbesserte Kooperation und Arbeitsteilung in ...

Außenminister Westerwelle trifft britischen Vize-Premier Nick Clegg Außenminister Westerwelle empfängt am Donnerstag, 24.05., den stellvertretenden Premierminister von Großbritannien zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden aktuelle europapolitische und internationale Fragen stehen. Kontakt: Auswärtiges Amt Internetredaktion Werderscher Markt 1, 10117 Berlin Postanschrift: 11013 ...

Rösler: Einsatz bei Strompreiskompensation hat sich gelohnt Nach schwierigen Diskussionen und einem langwierigen Verfahren hat die Europäische Kommission am 22. Mai Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit der dritten Emissionshandelsperiode verabschiedet. Die Leitlinien regeln die Voraussetzungen, unter denen die Europäische Kommission ab 2013 Beihilfen der Mitgliedstaaten für die Kompensation emissionshandelsbedingter ...

Menschenrechtsbeauftragter trifft Maikel Nabil Anlässlich eines Treffens von Markus Löning mit dem ehemaligen ägyptischen politischen Gefangenen Maikel Nabil Sanad erklärte der Beauftragte für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Bundesregierung heute (23.05.): Ich freue mich, Maikel heute in Freiheit zu sehen. Ende letzten Jahres habe ich versucht, Maikel im Gefängnis in Kairo zu besuchen: Die Behörden haben mir damals den ...