Gesellschaft & Familie

Ein Zensus - mehr als 500 Erhebungsstellen und 80 000 Interviewer/-innen WIESBADEN - Der Zensus 2011, die moderne Volkszählung, wird von vielen Akteuren gemeinsam durchgeführt: 15 Statistische Ämter des Bundes und der Länder, die Kommunen mit ihren mehr als 500 Erhebungsstellen sowie rund 80 000 Interviewerinnen und Interviewer sind ein Team für den Zensus 2011. Beim registergestützten Zensus 2011 werden in erster Linie Daten aus ...

Ministerin Steffens zur Auftaktveranstaltung des Gesundheitsparks Nienhausen: "Mehr Bewegung und Sport sind Schlüssel für ein gesundes Leben" Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Anlässlich der heutigen (08. April 2011) Auftaktveranstaltung des Gesundheitsparks Nienhausen 2011 in Gelsenkirchen lobte Gesundheitsministerin Barbara Steffens die Weiterentwicklung des ...

Jugendliche lieber in den Bus als aufs Moped Anlaesslich der Ankuendigung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf der Verkehrsministerkonferenz in dieser Woche in Potsdam, ein Bundesland zur Erprobung des Mopedfuehrerscheins mit 15 finden zu wollen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Luehmann: Ein Modellversuch in Sachsen und Thueringen zur Frage, ob 15-jaehrige auf ein Moped gehoeren ...

Schulministerin Löhrmann und Europaministerin Schwall-Düren zeichnen 16 neue Europaschulen aus Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Schulministerin Sylvia Löhrmann und Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren haben heute 16 Schulen unterschiedlicher Schulformen als Europaschule in Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Europaschulen in NRW auf 142. Die Schulen erhalten die ...

Arbeits- und Sozialminister Schneider: "Kein Kind darf zurückbleiben – Kinderarmut kann man nur mit einer vorbeugenden Sozial- und Wirtschaftpolitik bekämpfen" Bertelmannstudie zur Kinderarmut Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sieht die von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichte Studie zur Kinderarmut in Deutschland als ...

Delegation des EU-Ausschusses reist zu trilateralem Parlamentariertreffen nach Warschau Unter der Leitung des Vorsitzenden Gunther Kirchbaum (CDU/CSU) wird am Montag, 11. April 2011, eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau reisen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.) sowie Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Bei ...

Kirchen und Religionsgemeinschaften sind wichtige Partner der Politik Anlässlich der Tagung "Brauchen wir eine neue Balance von Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften?" am 8. April in Berlin erklären der Sprecherkreis des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD - Kerstin Griese, MdB, Oberstudiendirektor Benno Haunhorst, Pfarrer Dr. Dietmar Kehlbreier und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse - zusammen mit dem ...

Entwicklungspolitik muss in der arabischen Welt stärker Flagge zeigen Die Reformen für Freiheit, Demokratie und Wohlstand sind erst am Anfang Nach dem Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion am 6. April 2011 "Nordafrika und der Nahe Osten im Umbruch: Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik" erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck, und die entwicklungspolitische Sprecherin der ...

Lebensbedingungen der Roma in Europa verbessern Zum internationalen Roma-Tag erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Im Europa von heute sind Roma vielfach benachteiligt und zahlreichen Diskriminierungen ausgesetzt. Sie leben oft am Existenzminimum und haben wenig Zugang zu Bildungsmöglichkeiten, Beschäftigung oder dem Gesundheitssystem. Es ist ein Teufelskreis, der es den Menschen fast unmöglich macht, ...

Regierung plant Ärztebeglückungspaket "Dieser Koalition fehlen die Kraft, der Mut und der Blick auf das Patientenwohl für ein vernünftiges Versorgungsgesetz. Stattdessen plant Schwarz-Gelb ein Ärztebeglückungspaket, das die Versicherten über Zusatzbeiträge bezahlen sollen", kommentiert Martina Bunge die Einigung der Regierungskoalition über Eckpunkte eines Versorgungsgesetzes. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE ...

Ohrfeige fuer die maritime Politik der Bundesregierung Zur gestrigen Fachtagung "Leitmarkt maritime Wirtschaft" der SPD-Bundestagsfraktion erklaeren der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Eine einstimmige Kritik von Banken, Reedereien, Gewerkschaften und anerkannten Experten an der maritimen Politik der schwarz-gelben ...

Tschernobyl mahnt Fuer eine Energieversorgung ohne Atomenergie Anlaesslich der heutigen Plenardebatte zum 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl erklaeren der atompolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Oliver Kaczmarek und Oliver Kaczmarek: Vor 25 Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die bisher schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind noch immer verheerend. ...

Italien muss die illegale Weiterreise von Flüchtlingen aus Afrika unterbinden Geltendes europäisches Asylrecht konsequent anwenden Die italienische Regierung hat angekündigt, nationale Aufenthaltstitel für afrikanische Flüchtlinge auszustellen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl: "Italien ist verpflichtet, die illegale Weiterreise von Flüchtlingen aus Afrika nach Deutschland ...

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum nachhaltig verbessert Eckpunkte zu einem geplanten Versorgungsgesetz vorgelegt Die Koalition hat Eckpunkte zu einem geplanten Versorgungsgesetz vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer: "Die ambulante ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen soll deutlich verbessert werden. Mit einem umfassenden Katalog von Anreizen und ...

SPD will die Finanzierung des Breitensports im neuen Gluecksspielstaatsvertrags sichern Zur Einigung der Ministerpraesidenten auf Eckpunkte der Novelle des Gluecksspielstaatsvertrags erklaert die stellvertretende sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Baetzing-Lichtenthaeler: Mit Sorge hat die Arbeitsgruppe Sport der SPD-Bundestagsfraktion die Entscheidung der Ministerpraesidenten zur Kenntnis genommen, im neuen ...

Brüderle: Aufwärtstrend der deutschen Außenwirtschaft stärkt den Aufschwung Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Außenhandel erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Das florierende deutsche Auslandsgeschäft stärkt den anhaltenden Wirtschaftsaufschwung. Die saisonbereinigten Ausfuhrzahlen liegen auf einem historischen Höchststand und damit erstmals wieder ...

Flüchtlingsaufnahme ohne System "Die Aufnahme von Flüchtlingen von Fall zu Fall ist Flickschusterei", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung des Bundesinnenministers Friedrich, 100 afrikanische Flüchtlinge aus Malta aufnehmen zu wollen. Ulla Jelpke weiter: "Bundesinnenminister Friedrich verkauft die Neuansiedlung der afrikanischen Flüchtlinge aus Malta in Deutschland als Akt der ...

Westerwelle hat alle Autorität verloren Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der "wirren Libyen-Politik der Bundesregierung" . Lötzsch lehnt für ihre Partei die bewaffnete internationale Intervention in Libyen und den Einsatz deutscher Soldaten ab. Sie erklärt: Erst wollte die Bundesregierung sich überhaupt nicht am Krieg in Libyen beteiligen. Dann kam die indirekte Beteiligung durch zusätzliche ...

Wege zu tariflichen Mindestlöhnen erleichtern Mindestarbeitsbedingungengesetz muss ohne Einschränkung als geltendes Recht angewendet werden Der schleswig-holsteinische Arbeitsminister Heiner Garg von der FDP hat seine Partei aufgefordert, sich für Lohnuntergrenzen zu öffnen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Wir begrüßen die Bereitschaft der FDP, über ...

Keine Daumenschrauben gegen Portugal Die Euro-Krise hat nach Griechenland und Irland nun auch Portugal fest in den Griff genommen. Dazu erklärt Sabine Wils, Europapolitikerin im Parteivorstand DIE LINKE: Portugal wurde gezielt unter den so genannten "Euro-Rettungsschirm" gepresst. Nach Griechenland und Irland war klar, dass Hilfen von EU und IWF auch für dieses Land an strengste Auflagen gebunden werden. Allein das arme Griechenland ...