Gesellschaft & Familie

Girls" Day am 14. April mit Vizepräsidentin Petra Pau in der Bundestagsverwaltung Am 14. April 2011 findet nunmehr bereits zum elften Mal der bundesweite Girls’Day - Mädchen-Zukunftstag statt. Diese, von der Bundesregierung ins Leben gerufene Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, Mädchen und jungen Frauen vor allem technische und techniknahe Berufe vorzustellen und durch praxisnahe Einblicke für die Berufsorientierung attraktiver zu ...

Gesundheitsminister Weisweiler zum Weltparkinsontag Saarbrücken - Anlässlich des Weltparkinsontages am Montag, 11. April, sagt der saarländische Gesundheitsminister Georg Weisweiler: "Angesichts der Bevölkerungsentwicklung werden wir in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich mehr chronisch kranke Menschen im Saarland zu versorgen haben. Allein im Saarland leiden 3000 bis 3500 Menschen an Parkinson, einer Erkrankung, die im ...

SPD-Bürgerversicherung bringt neue "Gesundheitssteuer" und bedroht qualifizierte Arbeitsplätze Berlin - Zum Entwurf des SPD-Präsidiums für die Einführung einer Bürgerversicherung erklärt der Vorsitzende des Verbandes der privaten Krankenversicherung (PKV), Reinhold Schulte: "Die Pläne des SPD-Präsidiums für eine sogenannte Bürgerversicherung bedeuten vor allem massive Steuer- und Beitragserhöhungen. Geradezu fatal wäre die ...

Planungssicherheit für Arbeitnehmer zum Wohle der Familien Missbräuchlichen Befristungsketten ein wirksamer Riegel vorgeschoben Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitsverhältnis dann wieder ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre befristet werden kann, wenn eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers beim selben Unternehmen mehr als drei Jahre zurückliegt (Aktenzeichen: 7 AZR 716/09). Dazu erklärt der arbeitsmarkt- ...

LINK: EU-Steuer ist ordnungspolitischer Irrweg BERLIN. Zu den Forderungen von EU-Kommissar Lewandowski nach Einführung einer EU-Steuer erklärt der europapolitische Sprecher und EU-Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK: Die von der EU-Kommission angestrebte Einführung einer EU-Steuer widerspricht ordnungspolitischer Vernunft. Die Einführung einer Steuerkompetenz für die EU schafft weder Transparenz noch ...

Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden Am vergangenen Wochenende tagte im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Bundesausschuss der Schwusos. In einer öffentlichen Diskussion haben die Schwusos die Empfehlungen der International Labour Organisation zum Umgang mit HIV und AIDS im Arbeitsleben diskutiert. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen (Schwusos), Ansgar Dittmar: HIV und ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Sanierung der Neuen Orangerie ist Beispiel für den Erfolg des Sonderinvestitionsprogramms Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute anlässlich der Präsentation der Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der westlichen Pflanzenhalle der Neuen Orangerie im Park Sanssouci erklärt: "Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten vereint mit 150 Gebäuden und 730 Hektar Parkanlagen einmalige Zeugnisse von ...

Joachim Herrmann: "EU-Pläne für höhere Diesel-Steuer sind Unsinn – deutsche Autofahrer zahlen schon genug" Innenminister Joachim Herrmann lehnt EU-Pläne für eine höhere Diesel-Steuer strikt ab: "Solche Pläne sind in meinen Augen blanker Unsinn. Hierfür gibt es weder einen steuerpolitischen noch einen ökologischen Grund." Die deutschen Autofahrer würden bereits jetzt schon jährlich über 60 Milliarden Euro an Kfz- und ...

EU: Nordafrikanische Fluechtlingsfrage muss gemeinsam geloest werden Zu den Aeusserungen der CSU und des Bundesinnenministers zur Fluechtlingssituation in Italien erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: In Sachen Europa betreibt die CSU mit Bundesinnenminister Friedrich an der Spitze wieder einmal das, was sie am besten kann: Populismus. Diesmal auf dem Ruecken Tausender von Fluechtlingen aus den ...

Schmutzkampagne gegen DIE LINKE Zum Artikel über DIE LINKE in der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL erklärt Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Der SPIEGEL arbeitet mit infamen Methoden, um DIE LINKE zu diffamieren und ihr zu schaden. Die von mir im aktuellen SPIEGEL zitierten Äußerungen entstammen einem Artikel, den ich 1992 im Alter von 23 Jahren geschrieben habe. Ich vertrete solche Positionen seit ...

GRÜNE beantragen Aktuelle Stunde zu Vorgängen an der European Business School (EBS) Unter der Überschrift "Veruntreuung, Verhaftung und Verunsicherung an der EBS – Imageschaden für Prestigeprojekt der Landesregierung" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aktuelle Stunde zu den Vorgängen an der European Business School (EBS) beantragt. DIE GRÜNEN erwarten von der Landesregierung, dass sie endlich öffentlich zu ...

Rudi Völler ehrt Mädchen und Jungen mit Behinderung Leverkusen, 11. April 2011 - Einen ganz großen Tag erlebten einige Teilnehmer des ersten "Einfach Fußball"-Cup, einem Turnier für Jungen und Mädchen mit geistiger oder Lern-Behinderung. In der Pause des Bundesliga-Spiels Bayer 04 Leverkusen - FC St. Pauli überreichte ihnen Fußball-Weltmeister Rudi Völler auf dem Spielfeld der BayArena die Siegermedaillen. Dabei stellte er seine ...

KAMP: Duale Ausbildung auch für Leistungsstarke attraktiv machen BERLIN. Zu der heute vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag vorgestellten Ausbildungsumfrage 2011 erklärt der Berichterstatter für Fragen der beruflichen Qualifizierung der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag Heiner KAMP: Die 40.000 zusätzlichen Ausbildungsplätze sind eine gute Nachricht für künftige Azubis. Die Betriebe werden ihrer gesellschaftlichen ...

Energiewende muss auch Herrschaft des Stromkartells beenden "Die Diskussion um die Energiewende zeigt, wie tief die Kluft zwischen den Interessen der Bevölkerung auf der einen und denen des Stromkartells auf der anderen Seite ist", sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dorothée Menzner. "Der Stopp der Einzahlungen in den Ökofonds hat es auch dem Letzten vor Augen geführt: Mit den Konzernen ist die Energiewende ...

Aufhebung der Immunität der Linken-Fraktionsvorsitzenden - GRÜNE: Exemplarische Strafverfolgung gegen Fraktionsvorsitzende der Linkspartei? Für die morgen anstehende Entscheidung über die Aufhebung der Immunität der beiden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Janine Wissler und Willi van Ooyen, die morgen im Hauptausschuss beraten werden soll, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Antwort auf eine Frage ...

Ministerin Schroeder ist kapitale Fehlbesetzung Anlaesslich der Ankuendigung der Bundesfamilienministerin Kristina Schroeder, das Elterngeld entgegen der Ankuendigung im Koalitionsvertrag nicht weiterzuentwickeln, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Keine Weiterentwicklung des Elterngelds, Absage an einen Krippengipfel, Ruecknahme des angekuendigten Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit - ...

Islaender lehnen Schuldentilgung fuer Pleitebank ab Zum Ausgang des islaendischen Referendums zur Rueckzahlung der Schulden aus der Icesave-Pleite erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Zum zweiten Mal haben die Islaenderinnen und Islaender am Wochenende ein Abkommen zur Rueckzahlung der Icesave-Schulden an die Niederlande und Grossbritannien per Referendum scheitern lassen. Grundsaetzlich ...

Regierung lügt bei Arbeitskosten "Bundesregierung und Wirtschaftslobbyisten haben immer behauptet, die hohen Lohnnebenkosten seien die Ursache von Arbeitslosigkeit und Wachstumsschwäche in Deutschland. Die heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Zahlen zu Arbeitskosten im EU-Vergleich überführen sie der Lüge", stellt Jutta Krellmann fest. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung erklärt ...

FLACH: SPD-Bürgerversicherung ist Arbeitgebersteuer BERLIN. Zur heutigen Vorstellung des SPD-Konzeptes zur Bürgerversicherung erklärte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH: Die SPD zeigt mit dem nun vorgelegten Konzept ihr wahres Gesicht. Das bisher unter dem wohlklingenden Deckmäntelchen "Bürgerversicherung" versteckte Vorhaben, ist nichts anderes als ...

Beschluss des SPD-Präsidiums: Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens!Grundlagen und Bedingungen der SPD Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens, der dauerhaft zum Ausstieg aus der Atomenergie zur Stromerzeugung zurückkehrt und den Umstieg auf erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und moderne Kraftwerke beschleunigt. Die ...