Gesellschaft & Familie

Internationales Gemeinschaftsprojekt unter der Federführung Nordrhein-Westfalens CertiLingua Partnerländer treffen sich zur fünften internationalen Jahrestagung Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Zwei Tage ganz im Zeichen der bilingualen Zusammenarbeit: Am 11. und 12. April treffen sich die Mitglieder des europäischen Partnerprogramms CertiLingua zu ihrer fünften internationalen Jahreskonferenz in der ...

Sozialwahlen 2011 - Minister Schneider und Ministerin Steffens: "Mitwirkungsrechte wahrnehmen – es geht auch um Ihre Beitragsgelder” Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilen mit: In diesen Tagen bekommen etwa zehn Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen Post von ihrer Renten- oder Krankenversicherung. Darin finden sie die Unterlagen zur ...

Envio: Minister Schneider und Minister Remmel kündigen weitere Konsequenzen aus dem PCB-Skandal an Arbeits- und Umweltministerium legen fachaufsichtliche Gesamtbeurteilung und zwei Prognos-Gutachten vor Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilen mit: Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht aus dem PCB-Skan­dal bei ...

Minister Schneider und Ministerin Steffens: "Mitwirkungsrechte wahrnehmen – es geht auch um Ihre Beitragsgelder" Sozialwahlen 2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilen mit: In diesen Tagen bekommen etwa zehn Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen Post von ihrer Renten- oder Krankenversicherung. Darin finden ...

Weiterer Schritt zu mehr Lebens- und Futtermittelsicherheit Verantwortlichkeit beim Futtermittelunternehmer belassen Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasste sich am Montag im Rahmen einer Anhörung mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Die Änderung ist Teil des Aktionsplans "Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette", mit dem das ...

Regionalversammlung Nordhessen - GRÜNE: Windenergie in Nordhessen ausweiten Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Grundsatzbeschluss der Regionalversammlung Nordhessen, die Windenergie erheblich auszubauen. Dieser Beschluss war notwendig geworden, da der Verwaltungsgerichtshof Kassel einen entsprechenden Teil des Regionalplans aufgehoben hatte. Es waren zu wenig Flächen für Windenergie ausgewiesen ...

Hohe Beteiligung an Sozialwahl wünschenswert Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt. Derzeit werden die Unterlagen zur Briefwahl an Wahlberechtigte versendet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter ...

Unternehmen müssen sich Problemen der Ausbildung stellen "Weiterhin nehmen Unternehmen in Deutschland ihre bildungspolitische Aufgabe nicht ausreichend wahr. Wenn lediglich zwölf Prozent aller Betriebe ihre Anforderungen an die Vorbildung von Bewerbern senken, kann nicht von einer Unterstützung für junge Menschen mit Förderbedarf gesprochen werden", kommentiert Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Weiterbildung der ...

Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden Am vergangenen Wochenende tagte im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Bundesausschuss der Schwusos. In einer öffentlichen Diskussion haben die Schwusos die Empfehlungen der International Labour Organisation zum Umgang mit HIV und AIDS im Arbeitsleben diskutiert. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen (Schwusos), Ansgar Dittmar: HIV und ...

VOGEL: Aufschwung sorgt für Übernahme von Zeitarbeitnehmern BERLIN. Zum Arbeitskräftemangel in der Zeitarbeitsbranche erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL: In der Zeitarbeitsbranche ist genau das eingetreten, was die FDP immer vorausgesagt hat. Mit dem Aufschwung übernehmen Unternehmen mehr Zeitarbeitnehmer in ihre Stammbelegschaft. Der sogenannte Klebeeffekt sorgt also dafür, dass ...

Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg: Dialog der Religionen in Europa, Absenkung des Wahlalters, Flüchtlinge aus Nordafrika Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (ER PV) tritt vom 11. bis 15. April 2011 in Straßburg zu ihrer zweiten Teilsitzungswoche im Jahr 2011 zusammen. Die deutsche Delegation wird mit 20 Abgeordneten des Deutschen Bundestages unter der Leitung des stellvertretenden Delegationsleiters ...

Girls" Day am 14. April mit Vizepräsidentin Petra Pau in der Bundestagsverwaltung Am 14. April 2011 findet nunmehr bereits zum elften Mal der bundesweite Girls’Day - Mädchen-Zukunftstag statt. Diese, von der Bundesregierung ins Leben gerufene Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, Mädchen und jungen Frauen vor allem technische und techniknahe Berufe vorzustellen und durch praxisnahe Einblicke für die Berufsorientierung attraktiver zu ...

Gesundheitsminister Weisweiler zum Weltparkinsontag Saarbrücken - Anlässlich des Weltparkinsontages am Montag, 11. April, sagt der saarländische Gesundheitsminister Georg Weisweiler: "Angesichts der Bevölkerungsentwicklung werden wir in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich mehr chronisch kranke Menschen im Saarland zu versorgen haben. Allein im Saarland leiden 3000 bis 3500 Menschen an Parkinson, einer Erkrankung, die im ...

SPD-Bürgerversicherung bringt neue "Gesundheitssteuer" und bedroht qualifizierte Arbeitsplätze Berlin - Zum Entwurf des SPD-Präsidiums für die Einführung einer Bürgerversicherung erklärt der Vorsitzende des Verbandes der privaten Krankenversicherung (PKV), Reinhold Schulte: "Die Pläne des SPD-Präsidiums für eine sogenannte Bürgerversicherung bedeuten vor allem massive Steuer- und Beitragserhöhungen. Geradezu fatal wäre die ...

Planungssicherheit für Arbeitnehmer zum Wohle der Familien Missbräuchlichen Befristungsketten ein wirksamer Riegel vorgeschoben Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitsverhältnis dann wieder ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre befristet werden kann, wenn eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers beim selben Unternehmen mehr als drei Jahre zurückliegt (Aktenzeichen: 7 AZR 716/09). Dazu erklärt der arbeitsmarkt- ...

LINK: EU-Steuer ist ordnungspolitischer Irrweg BERLIN. Zu den Forderungen von EU-Kommissar Lewandowski nach Einführung einer EU-Steuer erklärt der europapolitische Sprecher und EU-Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK: Die von der EU-Kommission angestrebte Einführung einer EU-Steuer widerspricht ordnungspolitischer Vernunft. Die Einführung einer Steuerkompetenz für die EU schafft weder Transparenz noch ...

Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden Am vergangenen Wochenende tagte im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Bundesausschuss der Schwusos. In einer öffentlichen Diskussion haben die Schwusos die Empfehlungen der International Labour Organisation zum Umgang mit HIV und AIDS im Arbeitsleben diskutiert. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen (Schwusos), Ansgar Dittmar: HIV und ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Sanierung der Neuen Orangerie ist Beispiel für den Erfolg des Sonderinvestitionsprogramms Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute anlässlich der Präsentation der Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der westlichen Pflanzenhalle der Neuen Orangerie im Park Sanssouci erklärt: "Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten vereint mit 150 Gebäuden und 730 Hektar Parkanlagen einmalige Zeugnisse von ...

Joachim Herrmann: "EU-Pläne für höhere Diesel-Steuer sind Unsinn – deutsche Autofahrer zahlen schon genug" Innenminister Joachim Herrmann lehnt EU-Pläne für eine höhere Diesel-Steuer strikt ab: "Solche Pläne sind in meinen Augen blanker Unsinn. Hierfür gibt es weder einen steuerpolitischen noch einen ökologischen Grund." Die deutschen Autofahrer würden bereits jetzt schon jährlich über 60 Milliarden Euro an Kfz- und ...

EU: Nordafrikanische Fluechtlingsfrage muss gemeinsam geloest werden Zu den Aeusserungen der CSU und des Bundesinnenministers zur Fluechtlingssituation in Italien erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: In Sachen Europa betreibt die CSU mit Bundesinnenminister Friedrich an der Spitze wieder einmal das, was sie am besten kann: Populismus. Diesmal auf dem Ruecken Tausender von Fluechtlingen aus den ...