Gesellschaft & Familie

Bundesfachausschuss verabschiedet Positionspapier zur EU-Agrarreform 2013 Unter der Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Bleser hat der Bundesfachausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU Deutschlands ein Positionspapier zur EU-Agrarreform 2013 verabschiedet. Darin wird betont, dass die Landwirte vor Ort angesichts der wachsenden Anforderungen an die Landwirtschaft im Zusammenhang mit dem Ausbau ...

Bildungspaket darf kein Ladenhueter bleiben Zur Einberufung des Runden Tisches der Bundesarbeitsministerin zum Bildungspaket fuer Kinder aus Hartz IV- und Geringverdienerfamilien erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die bisher geringe Nachfrage am Bildungspaket offenbart die strukturellen Maengel an seiner Ausgestaltung. Das Bildungspaket darf jedoch kein Ladenhueter bleiben. Die ...

Bleser: Klare Orientierung für den Verbraucher beim Weineinkauf Die Vielfalt des Weinangebotes auf dem deutschen Markt wächst von Jahr zu Jahr. Weil es keine international einheitlichen Qualitätsstandards gibt, fällt es den Verbrauchern beim Weineinkauf nicht immer leicht, die Qualität des Weines beim Blick auf das Etikett richtig einzuschätzen. "Die Herkunft allein ist noch keine Qualitätsgarantie. Ich begrüße daher die ...

Gemeinsames deutsch-chinesisches Interesse an Finanzmarktregulierung Gespräche über Finanzmarktfragen noch intensivieren Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht von diesem Montag bis Donnerstag China. Zum Auftakt hält er sich gemeinsam mit seiner Delegation in Shanghai auf. Am Mittwoch wird Kauder zu politischen Gesprächen nach Peking weiterreisen. Zu seinem Besuch in Shanghai erklärt ...

Stille und Entschleunigung am Karfreitag tut allen gut 50 Millionen Menschen sind keine Minderheit Der Landesparteichef der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, und andere Grüne haben gefordert, den Karfreitag als stillen Feiertag abzuschaffen. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: "Der Karfreitag ist ein Tag der Stille und der Besinnung, ...

Elterngeldkürzung trifft vor allem Hartz IV-Familien "Die Lasten der Haushaltskonsolidierung tragen in erster Linie Hartz IV-Familien. Von der zum 1. Januar 2011 wirksam gewordenen Elterngeldgeldkürzung sind deutlich mehr Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als Erwerbstätige betroffen", so Jörn Wunderlich zu den Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 17/4858 und ...

Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung Anlaesslich der Zuleitung der gemeinsamen Grossen Anfrage "Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung" der Fraktionen SPD, die LINKE und Buendnis90/Die Gruenen erklaeren die zustaendigen Berichterstatterinnen Ulla Burchardt (SPD), Marianne Schieder (SPD): Nicht nur bei den Vorstaenden und Aufsichtsraeten der DAX-Unternehmen, sondern auch in den Leitungsfunktionen in ...

BRACHT-BENDT: Frauen in Führungspositionen - Lösung des Problems beginnt im Kindergarten BERLIN. Zu den Plänen der EU-Kommission, 2015 eine verbindliche Frauenquote von 30 Prozent für Vorstände einzuführen, erklärt die Sprecherin für Frauen der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT: Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt eine EU-Zwangsquote für Frauen in Vorständen als massiven Eingriff in die unternehmerische Freiheit ab. So ...

Drei von vier Professoren sind mit ihrer Situation in Deutschland zufrieden INCHER-Kassel veröffentlicht Studie zum "Wandel des Hochschullehrerberufs/ Schavan: Deutschland hat für seine Wissenschaftler viel Freiraum geschaffen Fast drei Viertel der deutschen Hochschullehrer sind mit ihrer beruflichen Situation "zufrieden bis sehr zufrieden". In den USA sind das nur 63 Prozent. Mit 6 Prozent entsprechend niedrig ist die Zahl ...

Patientenrechte stärken "Patientinnen und Patienten müssen stets im Mittelpunkt unseres Gesundheitssystems stehen, und ihre Interessen müssen gewahrt werden", erklärt Kathrin Vogler mit Blick auf den Europäischen Patientenrechtstag, der heute zum 5. Male begangen wird. "Darum setzt sich DIE LINKE für ein Patientinnen- und Patientenrechtegesetz ein, in dem die bisherigen Rechte gebündelt und erweitert werden." Die stellvertretende ...

Ramsauer muss Plaene zur Pkw-Maut offen legen Zu den heute bekannt gewordenen Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums fuer eine Pkw-Maut erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Jetzt ist klar: Bundesverkehrsminister Ramsauer arbeitet an einer Pkw-Maut. Die SPD-Fraktion fordert den Minister auf, seine Plaene im Parlament offenzulegen. Die Menschen in Deutschland haben ein Recht darauf, zu ...

Vizepräsident des Bundesgerichtshofs a. D. Dr. Ludwig Thumm verstorben Am 11. April 2011 ist der frühere Vizepräsident des Bundesgerichtshofs Dr. Ludwig Thumm im Alter von 90 Jahren verstorben. Herr Dr. Thumm, der in Frankenthal geboren wurde, trat nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung 1952 in den richterlichen Dienst des Landes Rheinland-Pfalz ein, in dem er – nach Verwendungen als Landgerichtsrat beim Landgericht ...

Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern Einführung von Wechselkennzeichen Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero ...

Feierstunde zum Baustart eines Erkundungsstollens in Innsbruck Auftakt zum Bau des Brennerbasistunnels Mit dem Spatenstich zum Bau eines Erkundungsstollens haben die Verkehrsministerien von Österreich, Italien und Deutschland heute feierlich den Auftakt für den Bau des Brennerbasistunnels gegeben. Auch der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas und der Koordinator der EU für das europäische ...

11. Motorradsternfahrt in Kulmbach - Innenminister Herrmann appelliert: "Nehmen Sie Rücksicht auf Motorradfahrer" "Gerade die alljährliche Motorradsternfahrt nach Kulmbach ist ein wichtiger Teil unserer Verkehrssicherheitskampagne. Oft genug sind es Unkenntnis oder Fehleinschätzung, insbesondere der Pkw-Fahrer, die gefährliche Situationen und schwere Unfälle für die Motorradfahrer heraufbeschwören", so Innenminister Joachim Herrmann, ...

AHRENDT: Deutschland senkt hohes Datenschutzniveau nicht BERLIN. Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Mit der FDP-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung geben. Wir orientieren uns am Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das auch viele Liberale mit erstritten haben. Sollte die EU ...

Bundesverkehrsminister reist nach Neu Delhi und Mumbai Ramsauer: Indien bietet enorme Chancen für deutsche Unternehmen Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, ist zu einer dreitägigen Reise nach Indien aufgebrochen. Ramsauer wird vom 18.-20. April Neu Delhi und Mumbai besuchen. Geplant sind politische Gespräche mit den Ministern für Infrastruktur, Luftfahrt, Stadtentwicklung und Eisenbahnwesen. In ...

Letzte Vorbereitungen für Zensus 2011 Innenminister Joachim Herrmann: "Volks- und Wohnungszählung für politische und wirtschaftliche Entscheidungen wichtig" Erinnerung an die Einladung Das Bayerische Staatsministerium des Innern erinnert freundlich an folgen-den Termin: Am 9. Mai ist Stichtag für den Zensus 2011. Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung und die kommunalen Erhebungsstellen in den Landkreisen ...

Telefonieren, Fernsehen und Surfen mit Lichtgeschwindigkeit - Call Surf Comfort über Glasfaser ab 44,95 Euro - Mit bis zu 100 oder 200 Mbit/s im Internet surfen - Upload mit bis zu 50 oder 100 Mbit/s Mit dem Ausbau der Glasfasernetze in zehn Städten führt Telekom ab Mai 2012 drei neue Tarife zum Surfen, Telefonieren und Fernsehen über Glasfaser ein. Den Einstieg bildet Call Surf Comfort Fiber 100 IP. Dieser Tarif wird zur ...

Telekom Twitter-Reporter gewinnt beim Deutschen Preis für Onlinekommunikation - Twitter-Reporter wird in der Kategorie "Microblogging" ausgezeichnet - Twitter-Reporter macht den Claim "Erleben, was verbindet" erfahrbar Der Telekom Twitter-Reporter (www.twitter.com/t_reporter) hat in der Kategorie "Microblogging-Kommunikation" den Deutschen Preis für Onlinekommunikation 2011 gewonnen. Der Preis wird von der Zeitschrift "pressesprecher" ...