Gesellschaft & Familie

Ministerin Barbara Steffens: "Lebenssituation von Contergangeschädigten verbessern" - Gesundheitsministerium gibt umfassendes Forschungsprojekt in Auftrag Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: In Nordrhein-Westfalen leben rund 800 Contergangeschädigte. Menschen, die mit massiver körperlicher Belastung gelernt haben, Dinge, die ihnen durch die Behinderung kaum ...

Hartnäckiges Vorurteil Immer mehr Menschen müssen ihren Lohn durch ALG II aufstocken – so war es zuletzt in vielen Zeitungen zu lesen. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall: Immer mehr ALG-II-Empfänger stocken ihre Stütze durch einen Nebenjob auf. Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob für immer mehr Menschen das Arbeitseinkommen nicht reicht, um über die Runden zu kommen. Die Zahl der Erwerbstätigen, die ...

Neue SGB-II-InformationsplattformNeue Informationsplattform schafft Transparenz über Leistungen der Jobcenter - Zahlen werden monatlich aktualisiert Wie schlägt sich das für meinen Ort zuständige Jobcenter im Vergleich mit anderen? Wie erfolgreich vermittelt es etwa Alleinerziehende in Arbeit? Wo verbessern und wo verschlechtern sich einzelne Trends? Über diese und weitere Fragen - und damit über die Arbeit sämtlicher rund 430 ...

193.000 neue Riester-Verträge im ersten Quartal 2011 Bestand wächst auf 14,6 Millionen Im ersten Quartal 2011 entschieden sich 193.000 Bürgerinnen und Bürger neu für eine Riester-Rente zur zusätzlichen Altersvorsorge. Die Gesamtzahl der Riester-Verträge ist damit zum Stand 31. März auf knapp 14,6 Millionen gestiegen. Den prozentual größten Zuwachs mit 10,8 Prozent allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2011 verzeichnete ...

Menschenrechts¬beauftragter kritisiert Urteile gegen Journalistin Irina Chalip und gegen die Wahlkampfleiter zweier ex-Präsidentschaftskandidaten in Weißrussland Zur heutigen Verurteilung der Journalistin Irina Chalip und der Wahlkampfleiter von zwei ex-Präsidentschaftskandidaten in Weißrussland erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, heute (16.05.): "Die zweijährige Haftstrafe ...

Nur 107 Freunde fuer Schavans Buergerdialog Anlaesslich des SPD-Antrags zum Buergerdialog und zum sogenannten "Foresight-Prozess" des Bundesministeriums fuer Bildung und Forschung und dem SPIEGEL-Bericht zu diesem Thema erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Der "Buergerdialog Zukunftstechnologien" des Bundesforschungsministeriums ist auf dem besten Weg in die Galerie ...

Helmut Kohls Lebenswerk findet weltweit Anerkennung Zur Verleihung des Henry A. Kissinger Preises 2011 an Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl am heutigen Abend erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands gratuliert Altbundeskanzler Helmut Kohl herzlich zur Verleihung des Henry A. Kissinger Preises 2011 für seine außerordentlichen Verdienste um die transatlantischen Beziehungen. Die heutige ...

Burgbacher: "Gründerinnen und Gründer bringen Wirtschaft in Schwung!" Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat im Rahmen der Initiative "Gründerland Deutschland" erstmals rund 250 Akteure der Gründungsunterstützung und -beratung zu einem bundesweiten Netzwerk-Kongress nach Berlin eingeladen. Zum Auftakt der heutigen Veranstaltung erklärte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und ...

SCHUSTER: Antrag auf Haftbefehl gegen Gaddafi stärkt Einsatz gegen Straflosigkeit BERLIN. Anlässlich der Beantragung eines internationalen Haftbefehls gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi durch den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich ...

"Sexuelle Identität" endlich ins Grundgesetz "Alle Menschen, gleich welcher sexuellen Identität, müssen vor Diskriminierung und Verfolgung geschützt und vor dem Gesetz endlich gleich behandelt werden", so Barbara Höll zum Internationalen Tag gegen Homophobie, der alljährlich an die Benachteiligungen von Lesben und Schwulen erinnert. Allein in sieben Staaten dieser Erde droht Homosexuellen immer noch die Todesstrafe. Die lesben- und ...

Atomkraftwerk Biblis - GRÜNE: RWE geht es nicht um die Sicherheit Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Forderung von RWE, die im Atomkraftwerk Biblis B eingesetzten Brennelemente vollkommen abbrennen zu wollen rein wirtschaftlichen Interessen von RWE und nicht den Sicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung geschuldet. Über dieses Ansinnen hatten heute Medien berichtet. "Es geht wieder einmal nur um ...

Herzlichen Glückwunsch an Kardinal Lehmann! Anlässlich des 75. Geburtstags von Kardinal Lehmann erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Herzlichen Glückwunsch an Kardinal Lehmann zum 75. Geburtstag! Kardinal Lehmann ist eine der prägenden Figuren des deutschen Katholizismus, ein Mann des Dialogs und der Weltoffenheit, der auch die neuen Themen vorantreibt, wie zuletzt mit einer ...

Elterngeld ist Anerkennung fuer Erziehungsleitung, keine Gebaerpraemie Anlaesslich der Aeusserungen von Generalsekretaer Christian Lindner auf dem FDP-Parteitag, der gefordert hatte, das Elterngeld abzuschaffen, weil es die Geburtenrate nicht erhoeht habe, erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Das Elterngeld ist ein echtes Erfolgsmodell. Es hilft Familien dabei, im ersten Lebensjahr des Kindes ...

Die Zeitbombe Zusatzbeitrag zündet "Die Versicherten sind die unfreiwilligen Goldesel für die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik. Die Zeitbombe Zusatzbeitrag zündet und zerstört die solidarische Gesundheitsfinanzierung endgültig. Die Regierung beschenkt Arbeitgeber, Besserverdienende und die privaten Krankenversicherungen und reicht die Rechnung dafür an die gesetzlich Versicherten und die Steuerzahler weiter", erklärt Harald ...

Euro-Rettungsstrategie in der Sackgasse "Die bisherige Euro-Rettungsstrategie steckt in der Sackgasse. Die von Griechenland geforderten Anpassungsmaßnahmen sind nicht nur sozial ungerecht, sie machen die wirtschaftliche Lage auch jeden Tag schlimmer. Wer jetzt fordert, Griechenland müsse noch mehr und schneller sparen, der hat von Ökonomie nicht viel verstanden", erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel ...

Elterngeld weiterentwickeln statt abschaffen "Die FDP bleibt sich treu als Partei der sozialen Kälte", kommentiert Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach Abschaffung des Elterngelds. "Statt über die Abschaffung des Elterngelds zu debattieren, sollten die Liberalen sich Gedanken machen, wie sich die Rahmenbedingungen für junge Familien ...

Bundesminister Westerwelle begrüßt Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Oberst Gaddafi Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte heute (16.5.) in Marrakesch zum Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Oberst Gaddafi: "Die Entscheidung belegt die Stärke des internationalen Rechts. Oberst Gaddafi und seine Gefolgsleute sind gegen die Freiheitsbewegung in Libyen mit äußerster Härte und Menschen ...

E-Mobilität durch die Auto-Brille "Der Bericht zur Elektromobilität spiegelt ausschließlich die Profit-Interessen der Auto- und Energiekonzernen wider, deren Vertreter die große Mehrheit der Nationalen Plattform stellen. Die Bundesregierung betrachtet E-Mobilität einzig und allein durch die Autobrille, Überlegungen zu einem effektiven Klimaschutz oder einer echten Verkehrswende kommen nicht vor", so Sabine Leidig zum zweiten Bericht ...

Herzlich Willkommen im Bundesfreiwilligendienst! Kristina Schröder startet Kampagne zum Bundesfreiwilligendienst / Erste Freiwillige unterzeichnen symbolisch Vertrag Heute (Montag) unterzeichnen Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und mehrere Freiwillige symbolisch die ersten Verträge zum neuen Bundesfreiwilligendienst. Gleichzeitig startet unter dem Motto "Zeit das Richtige zu tun" eine breit ...

GRUSS: Alle familienpolitischen Leistungen evaluieren BERLIN. Zur Kritik der Union zu den Äußerungen Christian Lindners zum Elterngeld erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Deutschland gibt mit am meisten aller Länder für Familien aus, doch der Erfolg bleibt aus: Laut der aktuellen OECD Familien-Studie liegt Deutschland mit 1,36 Kindern pro Frau sogar auf dem drittletzten Platz. In ...