Gesellschaft & Familie

LINDNER gratuliert HILDEGARD HAMM-BRÜCHER (11.05.2011) Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER hat Staatsministerin a.D. HILDEGARD HAMM-BRÜCHER in einem Brief zu ihrem heutigen 90. Geburtstag gratuliert. Das Schreiben hat folgenden Wortlaut: "Zu Ihrem 90. Geburtstag möchte ich Ihnen im Namen der FDP und ganz persönlich herzlich gratulieren. Wie viele ...

Bundesweit einmalige Initiative für friedliche Fußball-Wochenenden - Innenminister Jäger: Wir wollen verlässlich sein und Vertrauen bei den Fans schaffen Alle Fußballfans sollen zukünftig begeisternde und friedliche Fußball-Wochenenden erleben. Das ist das Ziel der bundesweit einmaligen NRW-Initiative "Mehr Sicherheit bei Fußballspielen", die Innenminister Ralf Jäger heute (11. Mai) im Kölner RheinEnergieStadion vorstellte. Mit ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Neues Fortschrittsverständnis steht im Mittelpunkt Renommierte Expertinnen und Experten aus Forschung und Praxis ha-ben heute über Perspektiven der Nanotechnologie in Nordrhein-Westfalen beraten. Zu dem Runden Tisch hatte das nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerium nach Düsseldorf eingeladen. "Klimawandel, demografische Entwicklung, Energie- und Ressourcenknappheit erfordern neue Strategien für ...

Ministerin Steffens übergibt Schlüssel der neuen Maßregelvollzugsklinik in Münster: "Bevölkerung wird vor Menschen geschützt, die zuvor selbst besseren Schutz gebraucht hätten" Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat heute (11. Mai 2011) die Schlüssel für die neue Maßregelvollzugsklinik in Münster an den Träger, die ...

Glaskugel adé: Bildungsvorhersagen auf fundierter Basis Stadt Mannheim erstellt Bildungsbericht mit der Statistiksoftware IBM SPSS Statistics Ehningen - 11 Mai 2011: Der Fachbereich Bildung der Stadt Mannheim setzt für seinen Bildungsbericht auf die Statistiksoftware IBM SPSS Statistics. Der Bericht erscheint alle zwei Jahre und zeigt konkret den bildungspolitischen Handlungsbedarf bis in die einzelnen Stadtbezirke, Stadtteile und ...

Delegationsreise der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe Vom 16. Mai bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Gruppe, Annette Groth (DIE LINKE.), in Griechenland aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Michael Hennrich (CDU/CSU), Jürgen Klimke (CDU/CSU) Steffen Bilger (CDU/CSU), Elke Ferner (SPD), Heinz-Joachim Barchmann (SPD), Dr. Erwin ...

Wissenschaftspreis des Bundestages für Historiker Dieter Düding Bundestagspräsident Norbert Lammert hat heute im Reichstagsgebäude den Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages an Professor Dr. Dieter Düding verliehen. Der Historiker wurde für sein Werk "Parlamentarismus in Nordrhein-Westfalen 1946-1980" ausgezeichnet. Düding analysiert darin die Entwicklung des Parlamentarismus in Nordrhein-Westfalen, die Rolle des ...

Präsidentin des Bundesrates Schirmherrin des Internationalen Museumstags 2011 Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft hat die Schirmherrschaft für den 34. Internationalen Museumstag übernommen. Am Donnerstag, 12. Mai 2011, 10 Uhr, nimmt Kraft an der Pressekonferenz in der Kuppel der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, K21 Ständehaus, in Düsseldorf teil. Unter dem Motto "Museen unser Gedächtnis" wird der Internationale Museumstag ...

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung von Mutter und Tochter sowie von deren Freund wegen Ermordung des Ehemannes bzw. Stiefvaters Das Landgericht hat die Angeklagten Marion T. und Dennis S. wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe und die zur Tatzeit 18 Jahre alte Dragica T. zu einer 6 jährigen Jugendstrafe verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts litt Marion T. stark unter den immerwährenden und teilweise sehr ...

Versorgungszusage bei der LBBW Der bei der Beklagten beschäftigte Kläger wendet sich gegen eine Mitteilung über die Höhe seiner Anwartschaft auf eine zusätzliche Altersversorgung, welche die Beklagte ihren Mitarbeitern gewährt. Er war bei der Landesgirokasse, einer öffentlich-rechtlichen Bank, angestellt, die in Form einer rechtlich unselbständigen Einrichtung eine Zusatzversorgungskasse unterhielt, deren Aufgabe es war, den ...

Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. Die Beklagte unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes ...

Staatssekretär Dr. Kloos: Internationale Projektarbeit vernetzen Anlässlich einer Tagung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) mit über 100 Akteuren aus verschiedenen internationalen Partnerschafts- und Kooperationsprojekten erklärte der Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Robert Kloos: "Die Vernetzung ist der Schlüssel für eine erfolgreiche internationale ...

HAPPACH-KASAN: Landwirtschaft auf gutem Weg BERLIN. Zum von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner heute im Kabinett vorgelegten Agrarbericht erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Die Situation der deutschen Landwirtschaft hat sich nach dem Krisenjahr 2009 verbessert. Die marktorientierte Agrarpolitik der christlich-liberalen Koalition hat einer starken, ...

Parlament nimmt seine Rechte im Fall Portugal wahr Die Details der beantragten Hilfen werden wir sehr intensiv und kritisch prüfen Die von der Portugiesischen Republik beantragten Hilfen zur Euro-Stabilisierung werden heute im Haushaltsauschuss und morgen im Plenum des Deutschen Bundestages beraten werden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: Die Euro-Stabilisierung ist im ...

Marshall-Plan für Krisenstaaten statt Bankenrettung "Die gescheiterte Griechenland-Rettung ist eine Mahnung für Portugal. Die von der EU verordneten Kürzungspakete haben der griechischen Wirtschaft das Genick gebrochen. Das gleiche Schicksal droht der portugiesischen Wirtschaft, wenn die Staats- und Regierungschefs der EU nicht endlich einen Kurs volkswirtschaftlicher Vernunft einschlagen", erklärt der Chefvolkswirt der Fraktion DIE ...

BREIL: Energieintensive Industrien unterstützen (11.05.2011) BERLIN. Zur Positionierung der Bundesregierung bezüglich der Leitlinien der EU-Kommission, die das Beihilferegime (Ausgleichszahlungen) zur Stromkostenkompensation betreffen, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Die FDP-Bundestagsfraktion fordert für die energieintensive und im internationalen Wettbewerb stehende Industrie eine ...

Sachverstaendige entlarven Steuervereinfachungsgesetz als Mogelpackung Zu der Anhoerung des Finanzausschusses zum Steuervereinfachungsgesetz erklaert die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: In der heutigen Anhoerung zum Steuervereinfachungsgesetz haben die Sachverstaendigen gerade die von Schwarz-Gelb besonders medienwirksam angekuendigten Einzelmassnahmen als Mogelpackungen entlarvt. Im Mittelpunkt ...

Herzlichen Glückwunsch, Hildegard Hamm-Brücher! Zum 90. Geburtstag von Hildegard Hamm-Brücher erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Herzlichen Glückwunsch an Hildegard Hamm-Brücher zum 90. Geburtstag! Hildegard Hamm-Brücher ist ein liberales Urgestein. Sie steht wie kaum eine andere für einen Liberalismus, der mit Freiheit nicht eine Ellbogengesellschaft meint, sondern ...

Wowereit: Kein Handlungsspielraum für Steuersenkungen Anlässlich der zu erwartenden Prognose für steigende Steuereinnahmen durch den Arbeitskreis Steuerschätzungen erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Der konjunkturelle Aufschwung wird zu mehr Steuereinnahmen führen. Das ist ein gutes Zeichen. Diese Entwicklung entspannt die Haushaltslage bei Bund, Ländern und ...

In Hessen müssen Auftragsvergaben nicht nachträglich veröffentlicht werden - GRÜNE zeigen völliges Unverständnis Völliges Unverständnis zeigt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die heutige Ablehnung von CDU und FDP, öffentliche Auftragsvergaben auch in Hessen nachträglich veröffentlichen zu müssen. Dies – und damit die Korrektur des entsprechenden Runderlasses der Landesregierung aus dem Herbst - hatten DIE ...