Gesellschaft & Familie

Ärzte ohne Grenzen: Europa muss Bootsflüchtlinge aus Libyen aufnehmen Berlin, 19. Mai 2011. Die medizinische Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen hat in einem offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU die widersprüchliche europäische Libyen-Politik stark kritisiert. Einerseits erheben die EU-Staaten den Anspruch, mit dem Eingreifen in den Krieg Zivilisten zu schützen. Andererseits schließen sie gleichzeitig die ...

Allen Opfergruppen wirksam und gleichermassen helfen Zu den vom stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz in einer Pressemitteilung erhobenen Vorwuerfen erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die zustaendige Berichterstatterin Marlene Rupprecht: Es ist nicht richtig, dass die ...

Bundesregierung zum Rücktritt Strauss-Kahns Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Die Bundesregierung respektiert die Entscheidung Dominique Strauss-Kahns, vom Posten des geschäftsführenden Direktors des Internationalen Währungsfonds zurückzutreten. Mit diesem Schritt kann der IWF schnell wieder zur vollen Handlungsfähigkeit zurückkehren. In einer schwierigen weltwirtschaftlichen Phase hat Dominique ...

Prämierung von Mitarbeiter-Ideen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatsverwaltung beeindrucken durch Ideenreichtum – Staatssekretär Gerhard Eck: "Verbesserungsvorschläge erleichtern Arbeit der Verwaltung und sparen Geld – Prämien sind wohlverdient" Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bayerischen Staatsverwaltung haben auch im Jahr 2010 ihren Ideenreichtum unter Beweis gestellt. Gerhard Eck: "Die ...

Aktuelle Stunde im Landtag - Chaos in der Lehrerbildung und Schulverwaltung verhindern – Kultusministerin Henzler stoppen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der von ihr angemeldeten Aktuellen Stunde die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP aufgefordert, Kultusministerin Henzler und ihre bekannten gewordenen Pläne zu stoppen, um ein Chaos in der Lehrerbildung und Schulverwaltung zu verhindern. "Frau Henzler muss ...

Mexikanischer Kult-Song 'Humanidad' kehrt als Sommerhit 2011 zurück Erfahrenes DJ-Team 'Christopher Present' mischt 'Über'-Hit aus der Zeit der Boleros neu ab Osterode – Seit 1943 mussten die Fans des mexikanischen Kultsängers Alberto Dominguez Borras auf eine Neuauflage von dessen Megahit 'Humanidad' warten. Und jetzt ist es endlich soweit: Als Sommerhit ist der Ohrwurm – neu aufgelegt vom DJ-Team 'Christopher Present' – in ...

Zahl der Erwerbstätigen steigt im 1. Quartal 2011 um 1,4 Prozent WIESBADEN - Im ersten Quartal 2011 hatten rund 40,4 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Deutschland. Das waren 552 000 Personen oder 1,4% mehr als vor einem Jahr. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stellt diese Zahl den höchsten Erwerbstätigenstand in einem ersten Quartal seit der Wiedervereinigung dar. Im Vergleich zum ...

Änderung der Hessischen Gemeindeordnung - GRÜNE: Viel Schatten, wenig Licht Viel Schatten und nur wenig Licht sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der von CDU und FDP vorgelegten Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). So entpuppe sich die angeblich größere Bürgerbeteiligung als halbherziger Schritt, da die Zustimmungsquote nicht gesenkt werden solle und Entscheidungen im Rahmen der Bauleitplanung in ...

Erster und zweiter Bericht des Petitionsausschusses - GRÜNE: Petitionsrecht bekannter machen Das Petitionsrecht ist ein Grundrecht, von dem jeder hessische Einwohner und jede Einwohnerin Gebrauch machen kann. Die Menschen können sich mit ihrem Anliegen über den Petitionsausschuss direkt an den Landtag wenden. Daher kommt dem Petitionsausschuss eine besondere Rolle zu, nämlich fraktionsübergreifend und sachorientiert zu arbeiten und in ...

Gröhe: Kluges Konzept macht Bundeswehr fit für die Zukunft Zur Vorstellung der Eckpunkte der Bundeswehrreform durch den Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizière, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Kluges Konzept macht Bundeswehr fit für die Zukunft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat ein kluges Konzept erarbeitet, das die Bundeswehr fit für die Zukunft macht. Unsere ...

Wissenschaftsfreiheit: Acht Pruefauftraege und keine einzige Loesung Anlaesslich des vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Erfahrungsberichts mit der "Wissenschaftsfreiheitsinitiative" und der Antwort der Bundesregierung zum weiteren Zeitplan erklaert der zustaendige Berichterstatter Klaus Hagemann: Die schwarz-gelbe Koalition ist auf dem besten Weg nach der steuerlichen Forschungsfoerderung von kleinen und mittleren Unternehmen das ...

Schwesig: Familienministerin Schröder muss endlich liefern Zu den Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bezüglich des Krippenausbaus erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Familienministerin Schröder macht es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für den schleppenden Krippenausbau jetzt auf die Länder schieben will. Denn nicht nur die Länder stehen in der Pflicht, auch Frau ...

AHRENDT: Gemeinsam für einen erfolgreichen Umbau der Sicherungsverwahrung (18.05.2011) BERLIN. Zur Debatte über den Umbau der Sicherungsverwahrung auf der heutigen Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Die Erwartungen an die Justizministerkonferenz, die sich heute mit dem Thema der ...

Ausbildungsmarkt bietet keinen Anlass zum Feiern "Auch in diesem Jahr gibt es am Tag des Ausbildungsplatzes keinen Grund zum Feiern. Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt bleibt düster. Es gibt zu wenige Ausbildungsplätze, jedes Jahr bekommen hunderttausende Jugendliche keinen Ausbildungsvertrag. Die Unternehmen stehlen sich aus der Verantwortung: Nur ein knappes Viertel von ihnen (24 Prozent) bildet aus", erklärt Agnes Alpers zum Tag ...

Neue Promotionsmöglichkeiten für Fachhochschul- Studierende Jury wählt 7 Universitäten und Fachhochschulen aus, die künftig - auch im Promotionsbereich - zusammen arbeiten und vom BMBF gefördert werden Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird sieben Forschungskooperationen zwischen Universitäten und Fachhochschulen fördern, in deren Rahmen auch Absolventen der Fachhochschule promovieren können. "Beide ...

Ausbau der Kinderbetreuung muss forciert werden Anlaesslich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Zwischenberichts zur Evaluation des Kinderfoerderungsgesetzes erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Der Zwischenbericht bestaetigt, was wir seit Monaten anmahnen: Der Ausbau von Kitaplaetzen geht zu langsam voran. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesfamilienministerin bereits mehrfach ...

NRW-Kommunen erhalten 7,92 Milliarden Euro aus dem Steuerverbund - Kommunalminister Jäger: Mehr Geld für Städte und Gemeinden - gerechtere Verteilung Die Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen erhalten im Jahr 2011 rund 7,92 Milliarden Euro aus dem Steuerverbund. Das ergibt sich aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011, das der Landtag heute (18. Mai) in Düsseldorf beschlossen hat. Es ist die ...

Staatsminister Hoyer trifft französischen Europaminister Wauqiez Erscheinungsdatum 18.05.2011 Staatsminister Dr. Werner Hoyer empfängt am Donnerstag, 19. Mai, seinen französischen Amtskollegen, Europaminister Laurent Wauquiez. Im Mittelpunkt der europapolitischen Gespräche stehen die Lage in der Eurozone, die Freiheiten des gemeinsamen Schengen-Raums und die EU-Erweiterungspolitik. Auswärtiges ...

KURTH: Unrechtsaufarbeitung der SPD inakzeptabel - Kein Schlussstrich bei der Stasi-Unrechtsaufarbeitung (18.05.2011) BERLIN. Zu der jetzt bekannt gewordenen Kritik des ehemaligen SPD-Ministers Egon Bahr an der Arbeit des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH: Die Unrechtsaufarbeitung der SPD ist inakzeptabel. ...

Bundeswehr auf dem Weg zur Berufsarmee Zu den heute vorgestellten Reformplaenen fuer die Bundeswehr durch Verteidigungsminister de Maiziere erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Mit der heutigen Vorstellung hat sich Verteidigungsminister de Maizière von der reformpolitischen Irrfahrt seines Vorgaengers geloest. Er legt ein deutlich realitaetsnaeheres Konzept fuer die Reform der ...