Gesellschaft & Familie

Mobilität der Zukunft - Bundesverkehrsministerium mit Topthemen beim Weltverkehrsforum Vom 25.-27. Mai 2011 steht Leipzig im Zeichen der Zukunft der weltweiten Mobilität. Der Bundesverkehrsminister des Gastgeberlandes, Peter Ramsauer sagte heute in Berlin: "Das Treffen mit vielen meiner Amtskollegen aus aller Welt soll neue Ideen, Konzepte und Vorschläge zum Thema Mobilität der Zukunft bringen. Wir wollen und können Verkehr und ...

Angeblich zukunftsweisende Maßnahmen bringen nur Chaos in der Gesundheitspolitik DGVP fordert Strukturwandel zum bürgerzentrierten Gesundheitswesen Der Gesundheitsfonds, von der großen Koalition ersonnen und vom christlich-liberalen Bündnis bestätigt, hat uns allen in Kombination mit weiteren "Reformgesetzen" ein immer komplizierteres und komplexeres Gesundheitswesen beschert, das kaum noch steuerbar ist und eher früher als später ...

Obama hat Initiative für gerechten Frieden in Nahost an Europa abgegeben "Außenminister Westerwelle wähnte, die Nahostrede sei kraftvoll gewesen. Woher er diesen Eindruck nahm, wird sein Geheimnis bleiben. Die Glaubwürdigkeit der US-Administration im Nahen Osten ist faktisch auf dem Nullpunkt angekommen. Es ist wenig überzeugend, sich verbal gegenüber Syrien und Libyen für Demokratie auszusprechen und gleichzeitig den Einmarsch der ...

"Arabischer Fruehling": Die USA handeln, Europa zaudert Zur Rede von US-Praesident Obama zur Lage im Nahen Osten und in Nordafrika erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Barack Obama hat ein wichtiges Signal zur Unterstuetzung der Freiheitsbewegungen in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten gegeben: Schuldenerlass, Geld fuer Bildung und Jobs. Sollten Obamas Ankuendigungen umgesetzt ...

Interview von Hermann Gröhe in der Rheinischen Post Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Rheinischen Post" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Bröcker. Frage: Ist der Atomausstieg unumkehrbar? Gröhe: Ja. Die Chance für einen gesellschaftlichen Konsens ist nur dann gegeben, wenn der Atomausstieg unumkehrbar ist. Ich bin zuversichtlich, dass ...

GRÜNE laden ein - Feierstunde zum 90. Geburtstag von Hildegard Hamm-Brücher Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt aus Anlass des 90. Geburtstags der ehemaligen Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Hildegard Hamm-Brücher, am Freitag, dem 27. Mai, um 11 Uhr zu einer Feierstunde in den Kleinen Saal des Hessischen Landtags ein. Laudator ist der ehemalige Justizminister des Landes Hessen, Rupert von Plottnitz. ...

Klageflut ist nur zu stoppen, wenn Hartz IV und Sanktionen abgeschafft werden Die Justizminister der Länder plädieren für weitere Schritte zur Eindämmung der Klageflut gegen die Hartz-IV-Reformen und wollen dazu Gesetzesvorschläge erarbeiten. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die so genannte Klageflut bei Hartz IV ist Ausdruck eines Gesetzes, was Armut und Ausgrenzung verursacht, nicht ...

LINDNER: Schäuble sollte Reformvorschlag zur Mehrwertsteuer vorlegen Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zu Spekulationen, die Koalition wolle von einer Reform der Mehrwertsteuer absehen, erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Die FDP hält eine Reform der Mehrwertsteuer bis 2013 nach wie vor für möglich und nötig. Liberale geben nicht auf, bevor sie überhaupt angefangen haben. Die ...

Bundesminister Westerwelle: Obama-Rede Signal der Unterstützung für demokratischen Wandel Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Grundsatzrede von US-Präsident Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt begrüßt. Der Bundesminister sagte dazu heute Abend (19.05.): "Die Rede von Präsident Obama ist ein kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel in Nordafrika und der arabischen Welt insgesamt. Sie ...

Attac Deutschland begrüßt Proteste in Spanien Merkel fördert antieuropäische Stimmung Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Proteste, die gestern trotz der Versammlungsverbote in Madrid und zahlreichen anderen spanischen Städten stattfanden. "Wir gratulieren der Bewegung in Spanien, dass sie weiter eindrucksvoll protestieren konnte. Wer wie die Bewegungen in Spanien und Griechenland dagegen kämpft, dass Renten, ...

Wenn nachts die Säge eingeschaltet wird, dann müssen immer zwei leiden: Der arme Nichtschnarcher, der nun nicht mehr schlafen kann, und der genau so arme Schnarcher, der sich seine Gesundheit ruiniert. Es gibt zwar unendlich viele Witze über Schnarcher und Schnarchen, aber zum Lachen ist das Thema wirklich nicht. Schnarchen ist eine schwerwiegende Behinderung einer lebenswichtigen Körperfunktion - nämlich des Atmens. Wer schnarcht bis hin ...

Dirk Niebel sagt Liberias Staatspräsidentin Johnson-Sirleaf weitere Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme aus Côte d’Ivoire zu In Liberia hat Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel heute Staats­präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf ge­troffen. Nach dem Ge­spräch sagte der Minister: "Ich bin be­eindruckt vom ent­schie­denen Reform­willen der Staats­präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf. Die Fort­schritte ...

EU-Rentensysteme: Vereinheitlichung keine Lösung Mit Blick auf Länder, die EU-Finanzhilfen beanspruchen wollen, fordert Bundeskanzlerin Merkel, dass die erforderliche Konsolidierung öffentlicher Haushalte nicht vor den Alterssicherungssystemen Halt machen darf. Mit einer EU-weiten Angleichung des Rentenzugangsalters ist es aber längst nicht getan. Wer unter den Rettungsschirm der EU will, der muss nachweisen, wie er die öffentlichen ...

Rente mit 69: Altersgrenze folgt Lebenserwartung Die Logik ist so einfach wie richtig: Wenn die Versicherten aufgrund der steigenden Lebenserwartung immer länger Rente beziehen, dann überfordert das die umlagefinanzierte Rentenkasse. Deshalb muss die Regelaltersgrenze angepasst werden – die fünf Wirtschaftsweisen fordern aktuell eine Rente mit 69 ab dem Jahr 2060. Bei einem nahezu unveränderten Rentenzugangsalter beziehen deutsche ...

Arbeits- und Sozialminister Schneider: "Ein höheres Eintrittsalter käme zurzeit einem Rentenkürzungsprogramm gleich" Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Nordrhein-Westfalens Arbeits – und Sozialminister Guntram Schneider übt scharfe Kritik an dem Vorschlag der Wirtschaftsweisen, das Renteneintrittsalter bis 2060 schrittweise auf 69 Jahre anzuheben. "Der Vorschlag geht an ...

Rechner erleichtert beruflichen Wiedereinstieg von Frauen Persönlichen wirtschaftlichen Vorteil berechnen Am 18. Mai 2011 hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, den Wiedereinstiegsrechner im Internet freigeschaltet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den vom Bundesfamilienministerium ...

SCHWEICKERT: Positivkennzeichnung von Restaurants durch Ampel-Barometer realisieren BERLIN. Zu der in Medienberichten angekündigten Einigung der Verbraucherminister der Länder zur Einführung einer Restaurant-Ampel erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Die Verbraucher wünschen sich schnelle Orientierung, um an Informationen zur Hygiene eines Restaurants zu kommen. Den bisher ...

2. Lesung des Schulgesetzes - Kein Aufbruch, kein Geld, keine Inklusion Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die von der Landesregierung eingebrachte Novelle des Schulgesetzes als "durchweg mangelhaft" bezeichnet. "Mit dem Schulgesetz enttäuscht Frau Henzler alle die Menschen, die sich von einer FDP-Kultusministerin einen echten Aufbruch an unseren Schulen erhofft hatten. Es handelt sich wahrlich nicht um einen großen Wurf ...

Neuregelung des Datenschutzes - GRÜNE: Hessen kann wieder an die Tradition als Stammland des Datenschutzes anknüpfen Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es mit dem gemeinsamen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Datenschutzes gelungen, dass Hessen wieder an seine Rolle als Stammland des Datenschutzes anknüpfen kann. "Damit wird eine langjährige Forderung der GRÜNEN nach einem unabhängigen ...

LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück In der heutigen Ausgabe der "Frankfurter Rundschau" wird breit über eine Studie berichtet, mit der antisemitische Tendenzen in der Partei DIE LINKE belegt werden sollen. Dazu erklärt der Pressesprecher der Partei DIE LINKE, Alexander Fischer: Der Autor der in der "Frankfurter Rundschau" zitierten Studie war auch auf Nachfrage nicht bereit, sie der Partei DIE LINKE zur Verfügung zu stellen. ...