Gesellschaft & Familie

Drogen- und Suchtbericht: Dyckmans schmueckt sich mit fremden Federn Zur Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts 2011 der Bundesregierung erklaert die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Es ist erfreulich, dass die Drogenbeauftragte der schwarz-gelben Bundesregierung dieses Jahr nun erstmals einen Drogen- und Suchtbericht vorgestellt hat. Im vergangenen Jahr wollte sie diesen nicht vorlegen - ein erstmaliger und ...

Spielhallengesetz Landtag diskutiert über Gesetzentwurf der GRÜNEN Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Plenardebatte auf den dringenden Handlungsbedarf zu dem von ihnen vorgelegten Entwurf zu einem Spielhallengesetz hingewiesen. "Wir brauchen Regelungen zur Suchtprävention, zum Jugend- und Anwohnerschutz, aber auch zum Spielerschutz. Vorrangig ist die Verschärfung der Erlaubnisvoraussetzung für die ...

Chancen des demografischen Wandels nutzen Datum: 18.5.2011 Zur Frühjahrsexpertise des Sachverständigenrates "Herausforderungen des demografischen Wandels" erklärt Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler: "Der Sachverständigenrat bestätigt unsere Leitlinien für eine langfristig orientierte Wirtschaftspolitik. Die Lebenserwartung steigt und die Menschen bleiben länger gesund. Dieses Geschenk müssen wir nutzen, um unsere ...

Heinen-Esser: Energieverschwendung ist Nachteil im globalen Wettbewerb Energieeffizienz als Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit gerade bei weiter steigenden Energiepreisen Die zentrale Bedeutung der Verbesserung der Energieeffizienz für das Energiekonzept der Bundesregierung hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, betont. "Maßnahmen zur Energieeinsparung rechnen sich in der Regel. ...

De Maiziére - Verwalter des Krieges "'Einsatzbereit - jederzeit - weltweit' - dieses Motto der Division Spezielle Operationen soll jetzt für die ganze Bundeswehr gelten. Damit wird die Bundeswehr endgültig zur Kriegsführungsarmee umgebaut. DIE LINKE lehnt diesen Kurs entschieden ab und wird ihm parlamentarisch wie außerparlamentarisch Widerstand entgegen setzen", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Bekanntgabe der Eckpunkte zur ...

Ausbau der Kinderbetreuung auf einem guten Weg Betreuungsquote in allen Bundesländern weiter gestiegen Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgelegten Zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist erfreut, dass die ...

GRUSS: Ausbau der Kinderbetreuung erfolgreich (18.05.2011) BERLIN. Anlässlich des zweiten Zwischenberichts zur Evaluation des Kinderfördergesetzes (KiFöG) erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Heute ist ein wichtiger Tag für den Ausbau der Kinderbetreuung. Zum einen wird der Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderfördergesetzes vorgestellt, zum anderen das "Konzept ...

Beim Ausbau der Kinderbetreuungsplätze sind jetzt Länder und Kommunen gefragt Verlässliche Anschlussfinanzierungen durch die Länder erforderlich Das Kabinett hat am Mittwoch den Zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes über den Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige beschlossen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Der Bericht ...

Verfassungsbeschwerde gegen die landesverfassungsgerichtliche Anordnung von Neuwahlen in Schleswig-Holstein erfolglos Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags, mit welcher dieser sich gegen die vom Landesverfassungsgericht durch Urteil vom 30. August 2010 getroffene Anordnung zur Durchführung von Neuwahlen in Schleswig-Holstein bis ...

Der Fachmann im Bereich Saunabau und Schwimmbadbau saunatech.de (www.saunatech.de) aus dem hessischen Wabern zeigt sich spendabel gegenüber Kindern. Vor kurzem spendete das Unternehmen ein Gartenhaus inklusive Aufbau an den Kindergarten Falkenberg in der Nähe von Wabern.Damit zeigt das Unternehmen, das sonst europaweit für den Bau von Saunaanlagen und Schwimmbädern zuständig ist, das es sich auch regional engagiert. Sven Skirde, Inhaber von ...

NEUMANN: Bund sorgt mit "Qualitätspakt Lehre" für verbesserte Studienbedingungen (17.05.2011) BERLIN. Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der ersten Auswahlrunde des von Bund und Ländern getragenen "Qualitätspakts Lehre" erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Der "Qualitätspakt Lehre", für den die christlich-liberale Koalition bis zum Jahr 2020 rund zwei Milliarden Euro zur ...

Regierungserklärung zur Schuldenbremse - GRÜNE: Ausdruck der Kraftlosigkeit der Regierung Bouffier Als "enttäuschend" wertet der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, die heutige Regierungserklärung von Finanzminister Schäfer (CDU). "Sie ist wenig substanzvoll und ideenlos. Sie bietet nichts Neues und ist erneuter Ausdruck der Kraftlosigkeit der Regierung Bouffier." Nach ...

Kommt jetzt Roettgens Rolle rueckwaerts? Zu dem heute vorgestellten Bericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Buelow: Kein deutsches Atomkraftwerk bietet ausreichend Schutz gegen Flugzeugabstuerze. Dieses heute vorgestellte Ergebnis der RSK ist keine Neuigkeit, sondern hinlaenglich bekannt. Neu hingegen ist die Abstufung der Gefahrenlage: Nach Aussagen der ...

Staatsminister Hoyer traf designierte Präsidentin der EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung Erscheinungsdatum 17.05.2011 Staatsminister Dr. Werner Hoyer, MdB, traf heute mit Frau Dr. Benita Ferrero-Waldner, der designierten Präsidentin, und Herrn Jorge Valdez, dem designierten Exekutivdirektor der EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung, zu einem Gespräch zusammen. Im Anschluss an das Gespräch erklärte Staatsminister Hoyer: "Es hat mich sehr ...

Minister Remmel: Zuspruch zur Restaurant-Ampel wächst weiter Minister begrüßt grundsätzlichen Zuspruch von Verbänden und Institutionen – Eindringlicher Appell an Gaststätten-Verband NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat den grundsätzlichen Zuspruch von Verbänden, Verbraucherschützern und Institutionen für das geplante Transparenz-System für Lebensmittelkontrollen begrüßt. "Es zeigt, dass wir mit der ...

Einladung zum Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus mit Sigmar Gabriel, Klaus Wowereit, Andrea Nahles und Jan Stöß Die SPD lädt am 28. Mai 2011 zum Tag der offenen Tür ins Willy-Brandt-Haus ein. Der Tag der offenen Tür beginnt um 14:45 Uhr mit der Eröffnung des neuen Besucherforums und des neuen Bürgerbüros der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Hier können sich alle Besucherinnen und Besucher in einer Lounge im Gespräch oder per ...

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) mit den USA - amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag Zeit: Freitag, 27. Mai 2011, 10 Uhr (Beginn der Veranstaltung) Ort: Reichstagsgebäude, Sitzungssaal 3 N 001 (CDU/CSU-Fraktion) In diesen Tagen beenden etwa 350 amerikanische Stipendiaten des 26. Jahrgangs des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ihren einjährigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Aus ...

Staatsfinanzen von den Launen der Märkte abkoppeln "Solange nicht wenigstens in Ansätzen bekannt ist, wie eine Umschuldung Griechenlands genau von statten gehen soll und welche Auswirkungen auf Gesamteuropa sie hat, ist die Diskussion darüber verfrüht", erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost, anlässlich des Treffens der EU-Finanzminister in Brüssel. Troost weiter: "Wegen der Ansteckungsgefahr an ...

EU-Schulobstprogramm NRW geht in die nächste Runde – Bewerbungsverfahren für neue Schulen gestartet Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Schule und Weiterbildung Landes Nordrhein-Westfalen teilen mit: Seit März 2010 wird das nordrhein-westfälische EU-Schulobstprogramm erfolgreich an über 450 Schulen durchgeführt. Mehr als 85.000 Kinder profitieren von den ...

16 NRW-Hochschulen und Hochschulverbünde werden über das Programm "Qualität der Lehre" gefördert Acht Universitäten, sieben Fachhochschulen und eine Kunst- und Musikhochschule sowie zwei Hochschulverbünde aus Nordrhein- Westfalen haben sich in der ersten Ausschreibungsrunde des bundesweiten Programms zur Qualität der Lehre erfolgreich behauptet. "Ich gratuliere den NRW-Hochschulen herzlich. Sie haben sich mit überzeugenden Konzepten ...