Gesellschaft & Familie

Kristina Schröder: "Wir können es uns nicht leisten, bei der Kinderbetreuung zu sparen" Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige kommt gut voran / Kommunen mahnen stärkere Finanzierung durch Länder an 39 Prozent der Eltern von Kindern im Alter bis zu drei Jahren wünschen sich derzeit ein Betreuungsangebot. Bisher werden rund 23 Prozent der Kinder in dieser Altersgruppe in Kindertageseinrichtungen oder in der ...

RÖSLER zum Vizekanzler ernannt (18.05.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER ist von Bundeskanzlerin DR. ANGELA MERKEL offiziell zu ihrem Stellvertreter (Vizekanzler) ernannt worden. Er löst damit – wie bereits angekündigt - seinen Vorgänger Bundesaußenminister DR.GUIDO WESTERWELLE auch in dieser Funktion ab. FDP-Bundestagsfraktion Platz ...

HOFF / KOPPELIN: Modernisierung und Sparziel in Einklang bringen (18.05.2011) BERLIN. Zu den heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkten der Bundeswehrreform erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN: Die heute vom Bundesverteidigungsminister vorgestellten Eckpunkte sind ein erster ...

Glückwunsch für Rot-Grün in Rheinland-Pfalz! Zur Wahl von Ministerpräsident Kurt Beck und der anschließenden Ernennung des Kabinetts in Rheinland-Pfalz erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir gratulieren Ministerpräsident Kurt Beck zu seiner Wiederwahl. Mit einem starken grünen Regierungspartner kann nun der notwendige soziale und ökologische Wandel in Rheinland-Pfalz ...

G8 kommen bei Gesundheit und Ernährungssicherung voran Dirk Niebel begrüßt G8-Rechenschaftsbericht Die G8 sind auf gutem Weg, ihre Verpflichtungen im Bereich Gesundheit und Ernährungssicherung umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der G8-Rechenschaftsbericht 2011, der heute in Paris vorgestellt wurde. Bundesentwicklungsminister Niebel begrüßte den Bericht: "Der Bericht hebt die wichtige Rolle der G8 als Impulsgeber für die ...

Reform aus einem Guss präsentiert Bundeswehr ist verlässlicher und leistungsfähiger Partner im Bündnis Verteidigungsminister de Maizière hat am heutigen Mittwoch sein Konzept für die Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Verteidigungsminister de Maizière hat Wort gehalten und ein umfassendes Konzept für die Bundeswehr der Zukunft ...

Steinbach besucht deutsche Minderheit in Danzig Aufregung um Begleitprogramm künstlich Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Erika Steinbach besucht am 22./23. Mai 2011 die deutsche Minderheit in Danzig. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig: "Die Situation der deutschen Minderheit und Gespräche mit deren ...

Schluss mit der Kollaboration mit dem Regime Karsai! Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, erklärt zu den Vorfällen in der nordafghanischen Provinzhauptstadt Talokan, wo bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei vor einem Bundeswehr-Lager mindestens elf Menschen getötet und auch zwei deutsche Soldaten verletzt wurden: Das Vorgehen der afghanischen Sicherheitsdienste gegen ...

Merkel will Europa über Stammtische regieren Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, übt scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Angela Merkel, die Renten- und Urlaubsregelungen in anderen europäischen Ländern als zu großzügig kritisiert hatte. Ernst wirft Merkel das Schüren antieuropäischer Stimmungen vor und hält eine "neue europäische Verfassungsidee" für notwendig. Er erklärt: Merkel macht Europapolitik nicht ...

Demografie als Drohkulisse "Demografie ist kein Sachzwang, und Demografie erzeugt keinen Automatismus in der Rentenversicherung, schon gar nicht in Richtung Rente erst ab 68 oder 69", kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit der Expertise "Herausforderungen für des demografischen Wandels" vorgeschlagene ...

Drogen- und Suchtbericht: Dyckmans schmueckt sich mit fremden Federn Zur Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts 2011 der Bundesregierung erklaert die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Es ist erfreulich, dass die Drogenbeauftragte der schwarz-gelben Bundesregierung dieses Jahr nun erstmals einen Drogen- und Suchtbericht vorgestellt hat. Im vergangenen Jahr wollte sie diesen nicht vorlegen - ein erstmaliger und ...

Spielhallengesetz Landtag diskutiert über Gesetzentwurf der GRÜNEN Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Plenardebatte auf den dringenden Handlungsbedarf zu dem von ihnen vorgelegten Entwurf zu einem Spielhallengesetz hingewiesen. "Wir brauchen Regelungen zur Suchtprävention, zum Jugend- und Anwohnerschutz, aber auch zum Spielerschutz. Vorrangig ist die Verschärfung der Erlaubnisvoraussetzung für die ...

Chancen des demografischen Wandels nutzen Datum: 18.5.2011 Zur Frühjahrsexpertise des Sachverständigenrates "Herausforderungen des demografischen Wandels" erklärt Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler: "Der Sachverständigenrat bestätigt unsere Leitlinien für eine langfristig orientierte Wirtschaftspolitik. Die Lebenserwartung steigt und die Menschen bleiben länger gesund. Dieses Geschenk müssen wir nutzen, um unsere ...

Heinen-Esser: Energieverschwendung ist Nachteil im globalen Wettbewerb Energieeffizienz als Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit gerade bei weiter steigenden Energiepreisen Die zentrale Bedeutung der Verbesserung der Energieeffizienz für das Energiekonzept der Bundesregierung hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, betont. "Maßnahmen zur Energieeinsparung rechnen sich in der Regel. ...

De Maiziére - Verwalter des Krieges "'Einsatzbereit - jederzeit - weltweit' - dieses Motto der Division Spezielle Operationen soll jetzt für die ganze Bundeswehr gelten. Damit wird die Bundeswehr endgültig zur Kriegsführungsarmee umgebaut. DIE LINKE lehnt diesen Kurs entschieden ab und wird ihm parlamentarisch wie außerparlamentarisch Widerstand entgegen setzen", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Bekanntgabe der Eckpunkte zur ...

Ausbau der Kinderbetreuung auf einem guten Weg Betreuungsquote in allen Bundesländern weiter gestiegen Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgelegten Zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist erfreut, dass die ...

GRUSS: Ausbau der Kinderbetreuung erfolgreich (18.05.2011) BERLIN. Anlässlich des zweiten Zwischenberichts zur Evaluation des Kinderfördergesetzes (KiFöG) erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Heute ist ein wichtiger Tag für den Ausbau der Kinderbetreuung. Zum einen wird der Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderfördergesetzes vorgestellt, zum anderen das "Konzept ...

Beim Ausbau der Kinderbetreuungsplätze sind jetzt Länder und Kommunen gefragt Verlässliche Anschlussfinanzierungen durch die Länder erforderlich Das Kabinett hat am Mittwoch den Zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes über den Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige beschlossen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Der Bericht ...

Verfassungsbeschwerde gegen die landesverfassungsgerichtliche Anordnung von Neuwahlen in Schleswig-Holstein erfolglos Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags, mit welcher dieser sich gegen die vom Landesverfassungsgericht durch Urteil vom 30. August 2010 getroffene Anordnung zur Durchführung von Neuwahlen in Schleswig-Holstein bis ...

Der Fachmann im Bereich Saunabau und Schwimmbadbau saunatech.de (www.saunatech.de) aus dem hessischen Wabern zeigt sich spendabel gegenüber Kindern. Vor kurzem spendete das Unternehmen ein Gartenhaus inklusive Aufbau an den Kindergarten Falkenberg in der Nähe von Wabern.Damit zeigt das Unternehmen, das sonst europaweit für den Bau von Saunaanlagen und Schwimmbädern zuständig ist, das es sich auch regional engagiert. Sven Skirde, Inhaber von ...