Gesellschaft & Familie

Interview von Hermann Gröhe in der Berliner Zeitung Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Berliner Zeitung" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. Berliner Zeitung: Herr Gröhe, den wievielten Neuanfang muss die Koalition mit der Umbildung der FDP-Spitze ausrufen? Gröhe: Es geht um eine personelle Neuaufstellung der FDP, nicht um einen ...

FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium - GRÜNE: Wer stoppt endlich Henzler? Als "Bedrohung für die Qualität des Unterrichts und die Arbeitsfähigkeit der Schulen" hat die GRÜNE Landtagsfraktion die bekannt gewordenen Kürzungspläne des Kultusministeriums bezeichnet. "Wer die Axt, an die Lehrerausbildung legt, spart entgegen aller Beteuerungen der Ministerin eben doch am Unterricht. Ohne gut ausgebildete Lehrer kein guter ...

DJV gegen überhastete Reform der Gründungsförderung Berlin, 13.05.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich gegen eine überhastete Reform der Gründungsförderung ausgesprochen. Der Gründungszuschuss, den unter anderem Journalistinnen und Journalisten am Beginn ihrer freiberuflichen Tätigkeit in Anspruch nehmen können, dürfe nicht bereits am 1. November in seiner bisherigen Form abgeschafft werden, forderte ...

Ein Staatsminister Ost waere nichts als Kosmetik Zum Antrag der Linken, einen Staatsminister fuer Ostdeutschland zu bestellen, erklaert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Ziegler: Eine Befoerderung des derzeitigen Ostbeauftragten zum Staatsminister fuer die Belange Ostdeutschlands waere nichts als Kosmetik angesichts einer Politik, die den Interessen der neuen Bundeslaender generell keine hohe Prioritaet einraeumt. Die ...

Personalaufbau Dienststelle Fürth Innenminister Joachim Herrmann: "Personalaufbau der Dienststelle Fürth des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung abgeschlossen – 43 Prozent der Mitarbeiter aus dem früheren Quelle-Konzern" 260 Mitarbeiter sind derzeit in der Dienststelle Fürth des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung beschäftigt. Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Unter den ...

Neuen Krippengipfel einberufen statt Wegducken vor Herausforderungen Anlaesslich des heute in 1. Lesung beratenen Antrags der SPD-Bundestagsfraktion "Neuen Krippengipfel einberufen - Ausbau der fruehkindlichen Bildung und Betreuung voranbringen", erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Einberufung eines neuen Krippengipfels, nachdem der letzte Gipfel ...

Delegationsreise der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe Vom 17. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brähmig (CDU/CSU) in Österreich aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Angelika Graf (SPD), Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Manfred Behrens (Börde) (CDU/CSU) und Werner Simmling ...

Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2011 Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt mit: "Am 15. Mai 1993 proklamierten die Vereinten Nationen den Internationalen Tag der Familie. Zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation wollen die Vereinten Nationen damit die Bedeutung und die Wichtigkeit der Familie für ein gesundes und glückliches Aufwachsen von Kindern herausstellen. Als Keimzelle der ...

Rechtsstellungskommission setzt Beratungen über Verhaltensregeln fort Der Vorsitzende der Kommission des Ältestenrates für die Rechtsstellung der Abgeordneten, Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms, teilt mit: Die Rechtsstellungskommission hat sich in ihrer heutigen Sitzung erneut mit den in der letzten Sitzung behandelten Vorschlägen zu den Verhaltensregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages befasst. Änderungen ...

Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Israel Vom 14. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in Israel aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Veronika Bellmann, Gitta Connemann und Markus Grübel (alle CDU/CSU), Edelgard Bulmahn und Dagmar Ziegler (beide SPD), ...

Grenzkontrollen Daenemarks waeren ein Schlag gegen den Tourismus und die Reisefreiheit Zu den von der daenischen Regierung geplanten Grenzkontrollen erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Personen ist ein hohes Gut im europaeischen Wirtschaftsraum. Damit verbunden sind der Abbau von Buerokratie und Reisefreiheit. Die daenische ...

Staatsminister Hoyer fordert Ende des politischen Vakuums im Jemen Im Jemen drohen die Proteste gegen die Regierung von Staatspräsident Saleh in eine neue Welle der Gewalt zu eskalieren. Allein gestern sind bei gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Hauptstadt Sanaa übereinstimmenden Meldungen zufolge bis zu zehn Demonstranten durch Sicherheitskräfte erschossen worden. Gleichzeitig steht die Unterzeichnung des vom Golfkooperationsrat ...

Berlin ist Zugpferd des Deutschlandtourismus Tourismus als Wirtschaftsfaktor inzwischen lebenswichtig für die Hauptstadt Mit fast 21 Millionen Gästeübernachtungen hat der Berlin-Tourismus 2010 alle bisherigen Rekorde gebrochen. Rund 400.000 Gäste sind an Spitzentagen in der Stadt und stärken die Wirtschaftskraft der Metropole. Die Branche ist optimistisch: Bis 2018 hofft sie, die 30 Millionen Marke zu brechen, wie der Geschäftsführer ...

Kulturprojekte auch in Europa ein Thema Zentralisierung bei der Vergabe des Europäischen Kulturerbesiegels ist bedauerlich Staatsminister Bernd Neumann gab dem Ausschuss für Kultur und Medien einen Vorbericht zur Ratstagung Bildung, Jugend, Kultur und Sport der EU am 19. und 20. Mai. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter ...

Bundesregierung muss auf den Boden des Grundgesetzes zurueckkehren Zu den Ergebnissen der heutigen Steuerschaetzung erklaert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider: Die heutigen Ergebnisse der Steuerschaetzer sind eine Aufforderung, die Haushaltskonsolidierung stringent fortzusetzen. Der Bundesfinanzminister muss nun das tun, was er bei der Vorstellung der Eckwerte fuer den Haushalt 2012 und der ...

Schwarz-gelbe Altersarmutspolitik: ankündigen, abwarten, absagen. "Ankündigen, abwarten, absagen – das ist die traurige Bilanz des im Koalitionsvertrag angekündigten Engagements von CDU/CSU und FDP gegen Altersarmut. Statt einer erneuten wortreichen Ankündigung brauchen wir einen schnell und konsequent umgesetzten Fünf-Punkte-Plan gegen Altersarmut!" fordert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit ...

Steuerschaetzung: SPD fordert verantwortlichen Umgang mit dem Ergebnis Zu den Ergebnissen der Steuerschaetzung erklaeren der stellvertretende Vorsitzende Joachim Poss und die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Wenn die heute veroeffentlichte offizielle Schaetzung der staatlichen Steuereinnahmen bis 2015 tatsaechlich auch Realitaet wird, dann ist das nicht nur eine grosse Hilfe fuer die ...

Bornierter Nationalismus wie im 19. Jahrhundert Zum Treffen der EU-Innenminister in Brüssel erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist eine Bankrotterklärung für die Idee eines freien Europa, wenn Grenzkontrollen in der Schengen-Zone wieder eingeführt werden sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss ihrem Innenminister Friedrich das Zündeln an Europas Grundwerten austreiben. ...

Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern Mehrzahl der Experten begrüßt die bislang ergriffenen Maßnahmen Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige ...

FRICKE: Kurs halten - Konsolidierung fortsetzen BERLIN. Zum Ergebnis der Mai-Steuerschätzung 2011 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE: Kurs halten und den eingeschlagenen Konsolidierungsweg fortsetzen ist oberste Politikpflicht. Gefragt sind Vernunft, Verantwortung und Realitätssinn. Nichts ist mit Blick auf den Bundeshaushalt bisher erreicht. Wohin eine überbordende Verschuldung führt, ...