Gesellschaft & Familie

Batterie-Produktion führt Deutschland in die Elektromobilität Bundesforschungsministerin Schavan vereinbart Errichtung einer Produktionsanlage für Lithium-Ionen-Batterien in Ulm Deutschland soll zu einem führenden Anbieter für Elektromobilität werden. Mit der Förderung einer Pilotproduktionsanlage für Lithium-Ionen-Batterien setzt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) nun eine zentrale Forderung der Nationalen ...

Schutz der Menschenrechte auch in Deutschland und der EU vorantreiben Zum Jahresbericht 2010 von Amnesty International zur Lage der Menschenrechte erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Jahresbericht von Amnesty International macht deutlich, wie schlecht es um die Menschenrechte in vielen Ländern der Welt bestellt ist. Der Bericht dokumentiert für das Jahr 2010 Menschenrechtsverletzungen in 157 ...

Initiative für verbraucherfreundlichen europäischen Zahlungsverkehr verabschiedet Vorschlag der EU-Kommission entspricht nicht den Vorstellungen des Deutschen Bundestages von Verbraucherfreundlichkeit Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend eine Initiative zur verbraucherfreundlichen Ausgestaltung des künftigen einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrs verabschiedet. Hierzu erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der ...

Schwesig: Flächendeckender Mindestlohn statt Lohndrückerei Zu den heute veröffentlichten Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit, dass die Zahl der Aufstocker im vergangenen Jahr um 4,4 Prozent und im Vergleich zu 2007 um 13 Prozent gestiegen ist, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig: Die gute Nachricht des Tages ist, dass die Bundesagentur für Arbeit bis zum ...

Bildungsfoederalismus: Bund-Laender-Verhandlungen jetzt aufnehmen Anlaesslich des Bundesparteitages der FDP und des angekuendigten Leitantrags des Bundesvorstands zur Bildung erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Erstmals wird mit der FDP eine Regierungspartei sich eindeutig fuer eine Aenderung des Bildungsfoederalismus aussprechen. Wenn dies kein rein symbolischer Akt bleiben soll, muss ...

DDR-Heimkinder für SPD Opfer zweiter Klasse Bei Hilfsmaßnahmen für die Betroffenen nicht zwischen Ost und West unterschieden Die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Marlene Rupprecht, hat am Freitag gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärt, westdeutsche Heimkinder müssten gegenüber ostdeutschen Heimkindern Vorrang bei Hilfsmaßnahmen genießen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ...

Energetische Gebaeudesanierung im Finanzierungschaos Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur zukuenftigen Finanzierung der CO2-Gebaeudesanierungsprogramme erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Gross: Das Hin und Her der Bundesregierung zu den Programmen der energetischen Gebaeudesanierung geht weiter. In der Antwort auf die kleine Anfrage der ...

7 Millionen Euro Kürzungen im Ausbildungsbudget: Landesregierung verhindert Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Landesregierung auf, die Kürzungen von sieben Millionen Euro im Ausbildungsbudget durch das Hessische Sozialministerium unverzüglich rückgängig zu machen. "Mit diesen Kürzungen im Ausbildungsbudget des Hessischen Sozialministeriums um sieben Millionen Euro werden hunderte von ...

Bundesfachausschuss verabschiedet Positionspapiere zu Pflegeversicherung und Gesundheitsversorgung Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Bundesfachausschuss Arbeit und Soziales, Gesundheitspolitik der CDU Deutschlands hat bei seiner jüngsten Sitzung Positionspapiere zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung sowie zur Neuorganisation der medizinischen Versorgung verabschiedet. Mit dem Beschluss "Medizinische ...

DNR: Vorschläge der Ethik-Kommission unzureichend Der Deutsche Naturschutzring (DNR) hat die bekannt gewordenen Vorschläge der Ethik-Kommission zum Atomausstieg als enttäuschend bezeichnet. DNR-Präsident Hubert Weinzierl sagte: "Die Vorschläge gehen über den Zustand vor der unseligen Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken nicht hinaus. Das ist enttäuschend. Der Ethik-Kommission fehlt der Mut, die Wahrheit zu sagen. Wir ...

Allianz für Bildung wächst Bundesministerin Schavan begrüßt den Deutschen Volkshochschul-Verband und sechs weitere Organisationen als Partner der Allianz für Bildung Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) ist der "Allianz für Bildung" beigetreten. In ihr haben sich auf Initiative von Bundesbildungsministerin Annette Schavan gesellschaftliche Gruppen - vom Sport bis zu den Bibliotheken - zusammengeschlossen, um Kinder und ...

Schwarz-Gelb treibt Kassen in die Pleite "Wir erleben gerade das Ergebnis einer verfehlten Gesundheitspolitik, die sich als Wettbewerbspolitik versteht und nicht als soziale Daseinsvorsorge", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die drohende Insolvenz der BKK für Heilberufe. Harald Weinberg weiter: "Der ehemalige Gesundheitsminister Rösler hat mit seiner Politik Krankenkassen gnadenlos ...

Der Verzicht auf die Finanztransaktionssteuer ist der Kniefall vor Herrn Ackermann und der Bankenlobby Die Bundesregierung will weiter nur kleine und mittlere Einkommen schröpfen, statt endlich auch Reiche und Vermögende zur Kasse zu bitten, um die Löcher in den öffentlichen Haushalten zu stopfen, kritisiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Es ist ein Kniefall vor Herrn Ackermann und der Bankenlobby, wenn ...

Menschenrechtsbeauftragter kritisiert massive Menschenrechtsverletzungen in Syrien Vor dem Hintergrund anhaltender Gewalt der syrischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten, Oppositionelle und Bürgerrechtler erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (13.05.): "Das brutale und willkürliche Vorgehen der syrischen Führung gegen friedliche Demonstranten und ...

Städtebaulicher Denkmalschutz Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramm ''Städtebaulicher Denkmalschutz'' - Innenminister Joachim Herrmann: "15 Millionen Euro für Aufwertung historischer Stadt- und Ortskerne" "Unsere gewachsenen Stadt- und Ortskerne sind Kostbarkeiten, die Bayern einzigartig machen. Es gilt, diese zu erhalten und behutsame städtebaulich weiterzuentwickeln", so Innenminister Joachim Herrmann. Bund und Freistaat tragen ...

Boom prekärer Beschäftigung kommt Steuerzahler teuer zu stehen "Die drastische Zunahme der Zahl der Aufstocker ist das Ergebnis staatlich forcierten Lohndumpings. Schwarz-Gelb blockiert einen gesetzlichen Mindestlohn und die Gleichbezahlung von Leiharbeit, fördert aber prekäre Beschäftigung wie zum Beispiel Minijobs. Das kommt die Steuerzahler teuer zu stehen. Denn der Staat stockt Jahr für Jahr die Niedriglöhne von Hunderttausenden ...

Anschlag in Pakistan: Neue Strategien im Kampf gegen den Terror erforderlich Zu dem verheerenden Anschlag auf eine Polizeiakademie in Pakistan, zu dem sich die Taliban bekannt haben und bei dem mehr als 80 Menschen ums Leben kamen, erklaert der stellvertretender Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Wer geglaubt hatte, die Welt wuerde mit dem Tod Osama Bin Ladens automatisch zu einem sichereren Ort, wurde jetzt auf ...

Bundesminister Westerwelle verurteilt Selbstmordanschlag in Pakistan Einem Selbstmordanschlag der Taliban auf ein Ausbildungszentrum der pakistanischen Armee im Nordwesten des Landes sind nach bisherigen Informationen über 70 Personen zum Opfer gefallen. Hierzu erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute Morgen (13.05.) in Rostock: "Ich verurteile diesen grausamen und hinterhältigen Anschlag. Wir trauern mit dem ...

Im Pfarrbüro melden und gemeinsam zu Papst Benedikt XVI. reisen - Um Tickets für den Papstbesuch im September bewerben Start am Montag: Um Tickets für den Papstbesuch im September bewerben Freiburg (pef). Mit seinem Besuch im September in Deutschland will Papst Benedikt XVI. nach den Worten von Erzbischof Dr. Robert Zollitsch (Freiburg) die Christen in Deutschland "im Glauben ermutigen und uns helfen, Gottes Spuren in der Welt von ...

Sitzungswoche des Landtags 17. – 19. Mai - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenumwerden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im ...