Gesellschaft & Familie

Systematischer Fehler im AKW Biblis nicht ausgeschlossen - GRÜNE: Biblis darf nicht mehr ans Netz gehen Beunruhigt zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die heutige Meldung des Umweltministeriums, dass es sich bei Störungen der Brandmeldezentralen im Atomkraftwerk Biblis A in den Jahren 2009 und 2010 um einen "systematischen Fehler" handeln könnte. "Biblis A war jetzt mehr als 30 Jahre am Netz und noch immer ...

Thüringen ist bekannt für guten Spargel – Anbaufläche wächst beständig Reinholz eröffnet 15. Spargelmarkt in Herbsleben am 21.05. "Thüringen ist bekannt für guten Spargel. Ein Grund dafür, dass die Anbaufläche beständig wächst. Während die gesamte Gemüseanbaufläche seit Jahren abnimmt, konnte die Spargelanbaufläche gegen den Trend ausgeweitet werden. In den letzten Jahren ist der Spargel zur wichtigsten Feldgemüseart ...

PILTZ: Hohe Aufklärungsquote ist ein gutes Zeichen für den Rechtsstaat BERLIN. Zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Es ist erfreulich, dass die Gesamtzahl der Straftaten in Deutschland weiter rückläufig ist und zugleich die Aufklärungsrate erneut einen Höchststand erreicht hat. Die hervorragende Arbeit der ...

SPD wirft sich hinter den fahrenden Zug "Mit der Ausstiegsforderung bis zum Jahr 2020 wirft sich die SPD hinter den fahrenden Zug und verpasst die historische Chance für ein schnelles Abschalten aller Atomkraftwerke in Deutschland", kommentiert Dorothée Menzner das heute auf einer Konferenz im Willi-Brandt-Haus diskutierte SPD-Energiekonzept. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Die Realität hat die ...

Elterngeld steht nicht zur Disposition Rahmenbedingungen für eine partnerschaftliche Elternschaft verbessert Am 19. Mai 2011 hat das Statistische Bundesamt Deutschland die aktuellen Zahlen der Väterbeteiligung beim Elterngeld vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Es ist erfreulich, dass die Zahl der Väter, die Elterngeld in Anspruch nehmen, im Jahr 2009 weiter ...

STINNER: Europa muss Obamas Rede mit konkreten Inhalten füllen BERLIN. Zur Rede von Präsident Barack Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Die Rede Obamas macht zu Recht deutlich, dass Freiheit und Reformen für die arabische Welt in erster Linie Sache der arabischen Bevölkerung selber ist. Deshalb ist es ja so wichtig, dass ihnen der ...

Warnschuss-Arrest überflüssig "Die aktuelle Kriminalitätsstatistik taugt nicht als Argument für den Warnschuss-Arrest", kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die wieder aufkeimende Debatte über die Bekämpfung der Jugendkriminalität vor dem Hintergrund der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) für das Jahr 2010. Die Abgeordnete weiter: "Nach den nun vorliegenden Zahlen hat die ...

SPD fordert Klimaschutzgesetz auf Basis einer 95-prozentigen CO2-Reduktion Anlaesslich der Energiekonferenz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Berlin erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Zentrale Forderungen des Energiekonzepts der SPD sind die Reduktion der Treibhausgase bis zum Jahr 2050 um 95 Prozent und ein Bekenntnis zur Forderung eines EU-Zieles von 30 Prozent bis zum Jahr ...

Klarheit und Sicherheit bei Energiewende - GRÜNE vermissen bei Puttrichs Forderungen klare Aussagen zu Hessen Klarheit und Planungssicherheit bei der Energiewende fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Umweltministerin Puttrich (CDU). "Die Energiewende braucht Klarheit, und das bedeutet die endgültige Stilllegung von Biblis A und B und einen unumkehrbaren Atomausstieg mit einem schnellen und klaren Fahrplan. ...

LINKE beantragt Aktuelle Stunde zu Konsequenzen aus Krankenkassenpleiten "Tausende Versicherte werden wochenlang im Regen stehen gelassen, der Minister schaut erst zu und ergeht sich dann in Appellen - das ist ein Skandal. Die Bundesregierung muss jetzt sofort als ersten Schritt eine eindeutige und unmissverständliche Garantie abgeben, dass mit dem von ihr provozierten Krankenkassen-Chaos Versicherten, Ärzten, Apothekern und Therapeuten ...

Mobilität der Zukunft - Bundesverkehrsministerium mit Topthemen beim Weltverkehrsforum Vom 25.-27. Mai 2011 steht Leipzig im Zeichen der Zukunft der weltweiten Mobilität. Der Bundesverkehrsminister des Gastgeberlandes, Peter Ramsauer sagte heute in Berlin: "Das Treffen mit vielen meiner Amtskollegen aus aller Welt soll neue Ideen, Konzepte und Vorschläge zum Thema Mobilität der Zukunft bringen. Wir wollen und können Verkehr und ...

Angeblich zukunftsweisende Maßnahmen bringen nur Chaos in der Gesundheitspolitik DGVP fordert Strukturwandel zum bürgerzentrierten Gesundheitswesen Der Gesundheitsfonds, von der großen Koalition ersonnen und vom christlich-liberalen Bündnis bestätigt, hat uns allen in Kombination mit weiteren "Reformgesetzen" ein immer komplizierteres und komplexeres Gesundheitswesen beschert, das kaum noch steuerbar ist und eher früher als später ...

Obama hat Initiative für gerechten Frieden in Nahost an Europa abgegeben "Außenminister Westerwelle wähnte, die Nahostrede sei kraftvoll gewesen. Woher er diesen Eindruck nahm, wird sein Geheimnis bleiben. Die Glaubwürdigkeit der US-Administration im Nahen Osten ist faktisch auf dem Nullpunkt angekommen. Es ist wenig überzeugend, sich verbal gegenüber Syrien und Libyen für Demokratie auszusprechen und gleichzeitig den Einmarsch der ...

"Arabischer Fruehling": Die USA handeln, Europa zaudert Zur Rede von US-Praesident Obama zur Lage im Nahen Osten und in Nordafrika erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Barack Obama hat ein wichtiges Signal zur Unterstuetzung der Freiheitsbewegungen in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten gegeben: Schuldenerlass, Geld fuer Bildung und Jobs. Sollten Obamas Ankuendigungen umgesetzt ...

Interview von Hermann Gröhe in der Rheinischen Post Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Rheinischen Post" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Bröcker. Frage: Ist der Atomausstieg unumkehrbar? Gröhe: Ja. Die Chance für einen gesellschaftlichen Konsens ist nur dann gegeben, wenn der Atomausstieg unumkehrbar ist. Ich bin zuversichtlich, dass ...

GRÜNE laden ein - Feierstunde zum 90. Geburtstag von Hildegard Hamm-Brücher Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt aus Anlass des 90. Geburtstags der ehemaligen Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Hildegard Hamm-Brücher, am Freitag, dem 27. Mai, um 11 Uhr zu einer Feierstunde in den Kleinen Saal des Hessischen Landtags ein. Laudator ist der ehemalige Justizminister des Landes Hessen, Rupert von Plottnitz. ...

Klageflut ist nur zu stoppen, wenn Hartz IV und Sanktionen abgeschafft werden Die Justizminister der Länder plädieren für weitere Schritte zur Eindämmung der Klageflut gegen die Hartz-IV-Reformen und wollen dazu Gesetzesvorschläge erarbeiten. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die so genannte Klageflut bei Hartz IV ist Ausdruck eines Gesetzes, was Armut und Ausgrenzung verursacht, nicht ...

LINDNER: Schäuble sollte Reformvorschlag zur Mehrwertsteuer vorlegen Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zu Spekulationen, die Koalition wolle von einer Reform der Mehrwertsteuer absehen, erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Die FDP hält eine Reform der Mehrwertsteuer bis 2013 nach wie vor für möglich und nötig. Liberale geben nicht auf, bevor sie überhaupt angefangen haben. Die ...

Bundesminister Westerwelle: Obama-Rede Signal der Unterstützung für demokratischen Wandel Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die Grundsatzrede von US-Präsident Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt begrüßt. Der Bundesminister sagte dazu heute Abend (19.05.): "Die Rede von Präsident Obama ist ein kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel in Nordafrika und der arabischen Welt insgesamt. Sie ...

Attac Deutschland begrüßt Proteste in Spanien Merkel fördert antieuropäische Stimmung Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Proteste, die gestern trotz der Versammlungsverbote in Madrid und zahlreichen anderen spanischen Städten stattfanden. "Wir gratulieren der Bewegung in Spanien, dass sie weiter eindrucksvoll protestieren konnte. Wer wie die Bewegungen in Spanien und Griechenland dagegen kämpft, dass Renten, ...