Gesellschaft & Familie

Rechner erleichtert beruflichen Wiedereinstieg von Frauen Persönlichen wirtschaftlichen Vorteil berechnen Am 18. Mai 2011 hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, den Wiedereinstiegsrechner im Internet freigeschaltet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den vom Bundesfamilienministerium ...

SCHWEICKERT: Positivkennzeichnung von Restaurants durch Ampel-Barometer realisieren BERLIN. Zu der in Medienberichten angekündigten Einigung der Verbraucherminister der Länder zur Einführung einer Restaurant-Ampel erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Die Verbraucher wünschen sich schnelle Orientierung, um an Informationen zur Hygiene eines Restaurants zu kommen. Den bisher ...

2. Lesung des Schulgesetzes - Kein Aufbruch, kein Geld, keine Inklusion Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die von der Landesregierung eingebrachte Novelle des Schulgesetzes als "durchweg mangelhaft" bezeichnet. "Mit dem Schulgesetz enttäuscht Frau Henzler alle die Menschen, die sich von einer FDP-Kultusministerin einen echten Aufbruch an unseren Schulen erhofft hatten. Es handelt sich wahrlich nicht um einen großen Wurf ...

Neuregelung des Datenschutzes - GRÜNE: Hessen kann wieder an die Tradition als Stammland des Datenschutzes anknüpfen Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es mit dem gemeinsamen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Datenschutzes gelungen, dass Hessen wieder an seine Rolle als Stammland des Datenschutzes anknüpfen kann. "Damit wird eine langjährige Forderung der GRÜNEN nach einem unabhängigen ...

LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück In der heutigen Ausgabe der "Frankfurter Rundschau" wird breit über eine Studie berichtet, mit der antisemitische Tendenzen in der Partei DIE LINKE belegt werden sollen. Dazu erklärt der Pressesprecher der Partei DIE LINKE, Alexander Fischer: Der Autor der in der "Frankfurter Rundschau" zitierten Studie war auch auf Nachfrage nicht bereit, sie der Partei DIE LINKE zur Verfügung zu stellen. ...

Kanzlerin kneift Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch erneuert die Kritik an Bundeskanzlerin Merkel wegen des Krisenmanagements in der Euro- Krise. Sie erklärt: Angela Merkel spricht von den Griechen oder Portugiesen als Sorgenkindern der Europäischen Union, obwohl sie weiß, dass die Euro-Krise durch die Banken verursacht wurde. Sie will den Blick auf die wahren Schuldigen der Krise durch ihre boshafte Rhetorik verstellen. Wer ...

Rede von Außenminister Westerwelle auf dem Swiss Economic Forum "Discover Potentials" in Interlaken - Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Bundesrat Schneider-Ammann, sehr geehrter Herr Linder, sehr geehrter Herr Stähli, wir treffen uns zu einer Zeit, in der unsere Volkswirtschaften gut da stehen. Die Schweiz wie auch Deutschland erleben einen Wirtschaftsaufschwung: Das Wirtschaftswachstum steigt und die ...

Bundesweite Hygiene-Ampel - offen und unverzüglich "Die Einführung der Hygiene-Ampel ist ein längst überfälliger Schritt. Sie wird aber nur durch Transparenz glaubwürdig. Alle Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen müssen für die Bürgerinnen und Bürger einsehbar sein", so Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE zur heutigen Entscheidung der zuständigen Länderminister über eine 'Hygiene-Ampel' für ...

Netzausbau - Für GRÜNE geht es um das "Wie" und nicht um das "Ob" – Für Akzep-tanz werben Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht in der heutigen Plenarauseinandersetzung um den notwendigen Ausbau von leistungsfähigen und intelligenten Stromnetzen deutlich, dass es für sie nicht mehr um das "Ob", sondern nur noch um das "Wie" geht. "Auch für den Ausbau der erneuerbaren Energien ist der Aus- und Umbau der Stromnetze ...

Bahr verschließt die Augen vor der Realität "Dass Krankenkassen sich weigern, Versicherte aufzunehmen, ist nicht hinnehmbar, war aber vorhersehbar. So etwas kommt dabei heraus, wenn man Krankenkassen einem ruinösen Wettbewerb aussetzt, in dem alte und kranke Menschen nur noch Kostenfaktoren sind, die das Überleben einer Kasse gefährden. Das eigentliche Drama ist, dass der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr die Augen vor dieser ...

Hygiene-Ampel fuer Restaurants schnell umsetzen Anlaesslich der Abstimmung der Verbraucherministerkonferenz zur "Hygiene-Ampel" erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss: Wenn die Verbraucherminister der Laender heute den Weg frei machen fuer das Hygiene-Kontrollbarometer in Ampelfarben, ist das der wichtige erste Schritt zu mehr Transparenz. Die SPD fordert, die Hygiene-Ampel fuer ...

City-BKK-Desaster: Gesundheitspolitik à  la FDP Zur City-BKK-Pleite und den Folgen für die Versicherten erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wenn nach der City-BKK-Pleite viele tausend ehemalige Krankenversicherte über Nacht im Regen stehen, ist klar: Das Haus, das Philipp Rösler als Gesundheitsminister hinterlassen hat, ist genauso wenig gut bestellt wie das Verteidigungsministerium nach zu ...

GRUSS: Wenig Licht, viel Schatten beim Elterngeld BERLIN. Zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung des Elterngeldes erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Es gibt wenig Licht und viel Schatten beim Elterngeld. Bemerkenswert ist vor allem, dass die Inanspruchnahme des Elterngeldes seit 2008 stagniert. Ein Grund mehr, dieses familienpolitische Instrument genauer auf ...

Attac Deutschland begrüßt Proteste in Spanien Merkel fördert antieuropäische Stimmung Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Proteste, die gestern trotz der Versammlungsverbote in Madrid und zahlreichen anderen spanischen Städten stattfanden. "Wir gratulieren der Bewegung in Spanien, dass sie weiter eindrucksvoll protestieren konnte. Wer wie die Bewegungen in Spanien und Griechenland dagegen kämpft, dass Renten, ...

Regierung enthüllt wahres Ausmaß der Kinderarmut "Die Bundesregierung hat das wahre Ausmaß der Kinderarmut in Deutschland enthüllt. Die von ihr bestätigten Daten beweisen, dass alle Berichte, wonach die Kinderarmut in nur halb so hoch sei wie bislang angenommen, ins Reich der Fabeln gehören", fasst Katja Kipping die Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Frage zusammen. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ...

Prognose zum Rentenalter ist Zahlenspiel mit "großer Unbekannten" Politik der Bundesregierung wird bestätigt Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat sein Gutachten zu den "Herausforderungen des demografischen Wandels" vorgelegt und in diesem Zusammenhang Prognosen zum Renteneintrittsalter in 50 Jahren getroffen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, Peter ...

Rücktrittsgrund Köhlers wird zum Kern von de Maizières Bundeswehrreform "DIE LINKE lehnt die von zu Guttenberg konzipierte und durch de Maizière exekutierte Bundeswehrreform prinzipiell ab. Darin unterscheidet sie sich von allen anderen Parteien im Deutschen Bundestag. Grüne und SPD nörgeln an Details, halten aber den Grundsatz der Bundeswehrreform, die Bundeswehr soll 'kriegsführungsfähig' werden, für richtig", so Wolfgang Gehrcke ...

Griechenland: Merkel stolpert durch die Krise Zu den unterschiedlichen Einlassungen aus der Regierungskoalition zur Stabilisierung Griechenlands erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die Bundesregierung stolpert mit erschreckender Orientierungslosigkeit durch die Griechenlandkrise. Bundeskanzlerin Merkel gelingt es offensichtlich immer weniger, bei wichtigen Themen ihre Regierungskoalition ...

GRÜNE: Verhinderung von Altersarmut beginnt im Erwerbsleben – Rentenversicherung weiterentwickeln Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tritt dafür ein, die Rentenversicherung zu einer gerecht finanzierten Bürgerversicherung weiter zu entwickeln. Zudem sieht sie präventiven Handlungsbedarf um Altersarmut zu verhindern. "Wir brauchen Erwerbsbiografien und Einkommen, die eine eigenständige Alterssicherung ermöglichen. ...

LANFERMANN: Kassen müssen sich an Recht und Gesetz halten BERLIN. Zur Abwimmelpraxis einiger Krankenkassen nach der Insolvenz der City BKK erklärt der Arbeitskreisvorsitzende für Arbeit, Gesundheit und Soziales der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN: Das Abweisen von Patienten ist ein Skandal. Die Versicherten haben absolute Wahlfreiheit, bei welcher Krankenkasse sie sich versichern möchten. Das gilt unabhängig von ...