Klarheit und Sicherheit bei Energiewende - GRÜNE vermissen bei Puttrichs Forderungen klare Aussagen zu Hessen
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 20.05.2011
Pressemitteilung vom: 20.05.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Klarheit und Planungssicherheit bei der Energiewende fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Umweltministerin Puttrich (CDU). "Die Energiewende braucht Klarheit, und das bedeutet die endgültige Stilllegung von Biblis A und B ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 20.05.2011] Klarheit und Sicherheit bei Energiewende - GRÜNE vermissen bei Puttrichs Forderungen klare Aussagen zu Hessen
Klarheit und Planungssicherheit bei der Energiewende fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Umweltministerin Puttrich (CDU). "Die Energiewende braucht Klarheit, und das bedeutet die endgültige Stilllegung von Biblis A und B und einen unumkehrbaren Atomausstieg mit einem schnellen und klaren Fahrplan. Gleichzeitig müssen die erneuerbaren Energien auch in Hessen so schnell wie möglich ausgebaut werden. Auch hier müssen endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Vorschläge, die die Ministerin für die Umweltministerkonferenz macht, sind interessant, aber es kommt darauf an, endlich in Hessen konsequent zu handeln", fordert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, als Reaktion auf die heutigen Äußerungen von Ministerin Puttrich (CDU). Sie hatte im Vorfeld der Umweltministerkonferenz Vorschläge für ein Gesetzespaket für den Ausbau erneuerbarer Energien gefordert.
"Eines der großen Probleme bei der Energiewende ist das energiepolitische Chaos, das CDU, CSU und FDP seit ihrer Regierungsübernahme auf Bundesebene angerichtet haben und weiterhin anrichten. Investitionen in die Energiewende brauchen aber Planungssicherheit. Deswegen muss völlig klar sein, dass erst der schnellstmögliche Atomausstieg unumkehrbar sichergestellt sein muss. Dann muss endlich ein realistischer, nachvollziehbarer Plan zur Ertüchtigung der Stromnetze vorgelegt werden und realistische Schritte für den Übergang, wie beispielsweise der Neubau von hocheffizienten, leicht regelbaren Gaskraftwerken, in die Wege geleitet werden. Grundlegende Änderungen beim Erneuerbaren-Energien-Gesetz wären der zweite Schritt vor dem ersten und bergen die Gefahr, dass erneut Planungsunsicherheit entsteht, die die Energiewende bremst und nicht fördert", so Al-Wazir.
"Eines vermissen wir bei Frau Puttrich erneut, nämlich klare Worte zum Ausbau der Windenergie in Hessen. Ohne diesen Ausbau wird es nicht gehen. Deshalb fehlt uns ein klares Nein zu Verschlechterungen für die Windkraft im Binnenland zugunsten der Offshore-Windkraft, wie sie in Teilen der Bundesregierung diskutiert werden. Ein solcher Schritt würde viel Zeit kosten und außerdem die EEG-Kosten in die Höhe treiben. Beides kann nicht im Interesse verantwortungsvoller Politik sein. Die Energiewende muss auch in Hessen konkret werden, es kann nicht alles an andere delegiert werden. Wir stehen dazu", betont Tarek Al-Wazir.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Klarheit und Planungssicherheit bei der Energiewende fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Umweltministerin Puttrich (CDU). "Die Energiewende braucht Klarheit, und das bedeutet die endgültige Stilllegung von Biblis A und B und einen unumkehrbaren Atomausstieg mit einem schnellen und klaren Fahrplan. Gleichzeitig müssen die erneuerbaren Energien auch in Hessen so schnell wie möglich ausgebaut werden. Auch hier müssen endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Vorschläge, die die Ministerin für die Umweltministerkonferenz macht, sind interessant, aber es kommt darauf an, endlich in Hessen konsequent zu handeln", fordert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, als Reaktion auf die heutigen Äußerungen von Ministerin Puttrich (CDU). Sie hatte im Vorfeld der Umweltministerkonferenz Vorschläge für ein Gesetzespaket für den Ausbau erneuerbarer Energien gefordert.
"Eines der großen Probleme bei der Energiewende ist das energiepolitische Chaos, das CDU, CSU und FDP seit ihrer Regierungsübernahme auf Bundesebene angerichtet haben und weiterhin anrichten. Investitionen in die Energiewende brauchen aber Planungssicherheit. Deswegen muss völlig klar sein, dass erst der schnellstmögliche Atomausstieg unumkehrbar sichergestellt sein muss. Dann muss endlich ein realistischer, nachvollziehbarer Plan zur Ertüchtigung der Stromnetze vorgelegt werden und realistische Schritte für den Übergang, wie beispielsweise der Neubau von hocheffizienten, leicht regelbaren Gaskraftwerken, in die Wege geleitet werden. Grundlegende Änderungen beim Erneuerbaren-Energien-Gesetz wären der zweite Schritt vor dem ersten und bergen die Gefahr, dass erneut Planungsunsicherheit entsteht, die die Energiewende bremst und nicht fördert", so Al-Wazir.
"Eines vermissen wir bei Frau Puttrich erneut, nämlich klare Worte zum Ausbau der Windenergie in Hessen. Ohne diesen Ausbau wird es nicht gehen. Deshalb fehlt uns ein klares Nein zu Verschlechterungen für die Windkraft im Binnenland zugunsten der Offshore-Windkraft, wie sie in Teilen der Bundesregierung diskutiert werden. Ein solcher Schritt würde viel Zeit kosten und außerdem die EEG-Kosten in die Höhe treiben. Beides kann nicht im Interesse verantwortungsvoller Politik sein. Die Energiewende muss auch in Hessen konkret werden, es kann nicht alles an andere delegiert werden. Wir stehen dazu", betont Tarek Al-Wazir.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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