Gesellschaft & Familie

THOMAE: Kritik der Opposition ist unberechtigt BERLIN. Zur Kritik der Opposition an den geplanten Änderungen im Mietrecht erklärt der für das Mietrecht zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE: Die Kritik des SPD-MdB Florian Pronold, die Mieter seien bei einer energetischen Gebäudesanierung die "Dummen", ist unberechtigt. Das Verbot der Mietminderung ist auf drei Monate begrenzt. Damit werden die Mieter ...

"Er war ein Kämpfer." Bundestagspräsident Lammert würdigt verstorbenen Schriftsteller Jorge Semprún Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Witwe des am Dienstag verstorbenen Schriftstellers Jorge Semprún im Namen des Deutschen Bundestages kondoliert. In einem Brief würdigt Lammert nicht nur Semprúns literarisches Werk, sondern auch sein Engagement für Freiheit und Demokratie und seine Lebenshaltung. "Jorge Semprún ist es ...

Delegation der Kinderkommission informiert sich in Oslo über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention Eine Delegation der Kommission für die Wahrnehmung der Belange der Kinder reist unter der Leitung von Marlene Rupprecht (SPD) vom 14. bis 16. Juni 2011 nach Oslo. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Eckhard Pols (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (DIE LINKE.) und ...

Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" zu Gesprächen in den Baltischen Republiken Vom 14. bis 18. Juni 2011 besucht eine Delegation des Unterausschusses "Regionale Wirtschaftspolitik" unter Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie Ernst Hinsken (CDU/CSU) die drei Baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dieter Jasper, (CDU/CSU), ...

Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht die 100. Internationale Arbeitskonferenz Vom 13. bis 15. Juni 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Karl Schiewerling (CDU/CSU) die 100. Internationale Arbeitskonferenz in Genf besuchen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Josip Juratovic (SPD), Jutta Krellmann und Matthias W. Birkwald ...

"Eine wahrhaft deutsch-deutsche Biografie" - Bundestagspräsident Lammert würdigt Bernhard Heisig Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Künstler Bernhard Heisig gewürdigt. "Mit Bernhard Heisig haben wir einen der ganz Großen der bildenden Kunst verloren. Seine Werke aber bleiben", schreibt Lammert in einem Kondolenzbrief an die Witwe des Malers. "Bernhard Heisig steht für eine wahrhaft deutsch-deutsche ...

Bundesminister Westerwelle und Niebel in Israel und den Palästinensischen Gebieten Am 13. und 14.06. besuchen Bundes­außen­minister Guido Westerwelle und Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel Israel und die Palästinensischen Gebiete. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die aktuelle Lage in Israel, den Palästinensischen Gebieten und der Region, der Stillstand im Nahost-Friedens­prozess sowie die wirt­schaftliche und ...

Ausstellungseröffnung von Ärzte ohne Grenzen - Gedeon Burkhard ist Schirmherr von "Überleben auf der Flucht" Saarbrücken, 10. Juni 2011. Die medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen eröffnet heute auf dem Landwehrplatz in Saarbrücken die Ausstellung "Überleben auf der Flucht". Das nachgebaute Flüchtlingslager zeigt, unter welchen Bedingungen Flüchtlinge und Vertriebene weltweit leben und wie Ärzte ohne Grenzen in ...

MEINHARDT: Masterplan Alphabetisierung ist Herkulesaufgabe BERLIN. Zum Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) eine Initiative für einen "Nationalen Pakt für Alphabetisierung und Grundbildung in Deutschland" zu starten erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: Der Beschluss der KMK ist absolut zu begrüßen, denn zu lange haben wir in Deutschland ignoriert, dass unerträglich viele ...

Einladung - Bundespolizeisportschule Bad Endorf Besuch von Innenminister Joachim Herrmann bei der Bundespolizeisportschule Bad Endorf – Spitzensportförderung auch bei der Bayerischen Polizei geplant Einladung an die Presse Innenminister Joachim Herrmann besucht am Donnerstag, den 16. Juni 2011, die Bundespolizeisportschule Bad Endorf, Ströbing 1, um sich über die Sportförderung der Bundespolizei zu informieren. Der ...

Ein guter Tag für die EU und für Kroatien Zur Empfehlung der EU-Kommission, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien abzuschließen und damit eine Beitrittsmöglichkeit für das Land für das Jahr 2013 zu eröffnen, erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Heute ist ein guter Tag für Europa. Die Empfehlung der EU-Kommission macht den Weg frei für eine kroatische Mitgliedschaft in der Europäischen Union. ...

Kreislaufwirtschaftgesetz muss grundlegend nachgebessert werden Anlaesslich der 1. Lesung des Regierungsentwurfes eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts am 10. Juni 2011 im Bundestag erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerd Bollmann: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass der vorgelegte Regierungsentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes in ...

CDU-Mittelstandspapier - GRÜNE: Interessante Ansätze, unzureichende Vergaberegeln Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die heute von der CDU vorgestellten Eckpunkte für ein Mittelstandsgesetz als "weiteren interessanten Debattenbeitrag" neben dem bereits von der SPD eingebrachten Gesetzentwurf, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Kai Klose. "Allerdings wäre eine gemeinsame Behandlung beider Gesetze ...

Der Deutsche Bundestag bekraeftigt ueber Parteigrenzen hinweg die tiefe Freundschaft mit Polen Zum heutigen Beschluss des interfraktionellen Antrages anlaesslich des 20. Jubilaeums des Deutsch-Polnischen Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrages erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: Der bis heute erfolgreiche deutsch-polnische Aussoehnungsprozess ist die beste Voraussetzung dafuer, dass die ...

HOMBURGER zu Stuttgart 21: Grün-Rot landet hart in der Realität FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Die stellvertretende FDP-Vorsitzende BIRGIT HOMBURGER erklärte heute zum Ergebnis der Sitzung des Lenkungskreises zu Stuttgart 21: "Die Grünen müssen jetzt die Verantwortung übernehmen und Stuttgart 21 bauen. Damit ist Grün-Rot heute in der harten Realität des Regierungshandelns angekommen. Das zeigt: der Rechtsstaat ist ...

AHRENDT: Koalitionspartner muss Blockadehaltung aufgeben BERLIN. Zum vorgelegten Gesetzentwurf zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Die FDP-Bundestagfraktion begrüßt den heute von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgelegten ...

DEUTSCHMANN: Mit Bernhard Heisig ist der letzte Vertreter der Leipziger Schule gestorben BERLIN. Zum Tod des Malers Bernhard Heisig erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Mit Bernhard Heisig, dessen berühmtester Schüler Neo Rauch ist, verliert die deutsche Kunstszene einen renommierten, aber auch nicht unumstrittenen Künstler. Der Deutsche Bundestag ist im Besitz eines seiner Werke, mit ...

Kommunen müssen beim Kauf von Natursteinen aus Indien das Verbot von Kinderarbeit beachten Frankfurt am Main - Blutige Steine gibt es nicht nur bei Diamanten. Ganz normale Pflastersteine werden in manchen Ländern ebenfalls unter teilweise menschenverachtenden Bedingungen abgebaut. Vor allem in Indien ist es an der Tagesordnung, dass Kinder unter ausbeuterischen Bedingungen in die Steinbrüche geschickt werden. Darauf weisen die ...

LINKE fordert Sondersitzung des Bundestages vor Eurorat "In der Eurokrise darf die Bundesregierung keinen Freibrief erhalten", so Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Beratungen des Bundestages zur Eurokrise. Enkelmann weiter: "Trotz der heutigen Debatte sind viele Fragen offen geblieben: wie beispielsweise private Gläubiger konkret zur Kasse gebeten werden können. ...

Ausbeuterische Kinderarbeit durch Zertifizierung und Transparenz bekaempfen Anlaesslich des Welttags gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2011 erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Kinderarbeit ist ein Verbrechen und nichts anderes als eine besonders subtile Form von Gewalt gegen Kinder. Mit den ILO-Konventionen 138 und 182 wird Kinderarbeit deshalb weltweit geaechtet. Auch Deutschland hat diese ...