Gesellschaft & Familie

Bundeswehr marschiert bald auch in Libyen "Die Bundeswehr marschiert bald auch in Libyen", so Wolfgang Gehrcke zu den Ankündigung von Verteidigungsminister de Maizière, dass Deutschland bereit sei, "nach dem Sturz von Gaddafi " und "sofern ein Uno-Mandat vorläge", Soldaten nach Libyen zu schicken. Dies ist vorab in Washington in den Gesprächen zwischen Kanzlerin Merkel und Präsident Obama ausgehandelt worden. Das Mitglied im Vorstand ...

Ausmass des Analphabetismus in Deutschland alarmierend - ALPHA-Grundbildungspakt noetig Anlaesslich der Einbringung des Antrags der SPD "Alphabetisierung und Grundbildung in Deutschland foerdern" in den Bundestag erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Die Studie "leo. - Level-One Survey" hat Anfang des Jahres ergeben, dass der funktionale Analphabetismus in Deutschland ...

Bundesregierung unklar bei Steuerbonus fuer Flusskreuzfahrten Zur aktuellen Diskussion ueber das moegliche Auslaufen des ermaessigten Mehrwertsteuersatzes fuer die Personenbefoerderung auf Wasserstrassen erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: Seit 1984 gilt in Deutschland ein ermaessigter Mehrwertsteuersatz fuer die Personenbefoerderung auf Wasserstrassen, dessen Gueltigkeit am 31. ...

Bibliotheken sind Fundamente des Kulturstandortes Deutschland "Tempel der Bildung" für die Zukunft sichern Heute endet der 100. Bibliothekartag in Berlin. Zu ihm erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär: "Die 10.855 Bibliotheken in unserer Bundesrepublik Deutschland dienen nicht nur dem Kultur- und ...

2,8% weniger Schwangerschaftsabbrüche im ersten Quartal 2011 WIESBADEN -Im ersten Quartal des Jahres 2011 wurden rund 29 000 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 2,8% oder 800 weniger als im ersten Quartal 2010. Knapp drei Viertel (74%) der Frauen, die im ersten Quartal 2011 Schwangerschaftsabbrüche durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren ...

Berliner Schloss – Vorgaben des Parlaments umgesetzt Zusätzlichen Rekonstruktionen wie die barocke Ausschmückung der Kuppel will der Stifterverband finanzieren Gestern stimmte der Stiftungsrat "Berliner Schloss – Humboldt-Forum" den überarbeiteten Schlossplänen des Architekten Franco Stella zu. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Der Stiftungsrat ...

Bundesminister Westerwelle nach Treffen mit vietnamesischem Außenminister Khiem: "Beziehungen in Richtung strategischer Partnerschaft ausbauen!" Bundesaußenminister Westerwelle traf heute (09.06.) mit dem vietnamesischen Vizepremier und Außenminister, Pham Gia Khiem, zu einem Meinungsaustausch zusammen. Im Anschluss an das Gespräch erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle hierzu heute (09.06.) in Berlin: Wir wollen die ...

Steuervereinfachungsgesetz weckt falsche Erwartungen Zur zweiten/dritten Lesung des Steuervereinfachungsgesetzes im Bundestag erklaert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding: Das Steuervereinfachungsgesetz wurde heute vom Bundestag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen im wesentlichen unveraendert beschlossen. Schwarz-Gelb hat sich damit als taub gegenueber der Kritik erwiesen. Das ...

Kosovos Außenminister zu Besuch bei Bundesaußenminister Westerwelle Bundesaußenmminister Guido Westerwelle empfängt am Freitag, 10. Juni, den Außenminister der Republik Kosovo, Enver Hoxhaj, in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen die innerstaatliche Reformagenda der Republik Kosovo sowie Fragen des nachbarschaftlichen Dialogs in der Balkanregion. Kontakt: Auswärtiges Amt Internetredaktion Werderscher Markt 1, 10117 ...

Staatssekretär Burgbacher: "Klares Nein zur Hygiene-Ampel!" Die Wirtschaftsministerkonferenz lehnt mit deutlicher Mehrheit die Einführung einer so genannten "Hygieneampel" ab. Dafür hatten sich die Verbraucherschutzminister der Bundesländer ausgesprochen. Sie wollen mittels einer Ampelkennzeichnung über die Ergebnisse der letzten Hygiene-Kontrollen im Eingangsbereich der Restaurants informieren. Die Farbe Grün würde für keine oder ...

Staatssekretär Josef Hecken: "Bundesfreiwilligendienst wird ein Erfolg!" Vier Wochen nach Start der Informationskampagne schon mehr als 1.000 Verträge mit Freiwilligen unterzeichnet Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist sehr zufrieden mit dem bisherigen Stand der Anmeldungen zum neuen Bundesfreiwilligendienst. "Das Interesse ist enorm", sagt Staatssekretär Josef Hecken. "Mitte Mai haben wir unsere große ...

Gorch Fock: Einstellung der Ermittlungen ist kein Freifahrtsschein "Dass niemandem strafrechtliche Schuld am Tod der Kadettin nachgewiesen werden kann, ist kein Urteil über die politische Verantwortung für die Zustände auf der Gorch Fock", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zum tödlichen Unfall auf der Gorch Fock. Schäfer ...

Jugendpolitisches Trauerspiel beenden "Das jugendpolitische Trauerspiel, das die Bundesregierung bietet, muss ein Ende haben", fordert Yvonne Ploetz, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, zum Abschluss des 14. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetags. Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt: "Die Regierung muss ihre jugendverdrossene Politik endlich beenden und Antworten auf die zentralen ...

Bundesrechnungshof attestiert Krankenkassen bei Mutter-Vater-Kind-Kuren Anschein von Willkuer Anlaesslich des am 7. Juni 2011 dem Haushaltsausschuss uebermittelten Berichts des Bundesrechnungshofs zu Mutter-/Vater-Kind-Kuren erklaeren die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin und Obfrau im Rechnungspruefungsausschuss Bettina Hagedorn und die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Der Bericht des ...

GRÜNE: Fehlbelegungsabgabe muss erhalten bleiben - Namentliche Abstimmung beantragt Anlässlich der heutigen zweiten Lesung des Gesetzentwurfs von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verlängerung der Fehlbelegungsabgabe appelliert die Fraktion nochmals an die Abgeordneten von CDU und FDP, ihrem Gesetz zuzustimmen. "Sollte sich die von der FDP-Fraktion vorgegebene Linie durchsetzen, schlagen CDU und FDP den Kommunen ohne Not ein bewährtes ...

Familienpflegezeit bringt vor allem Nachteile Zur 1. Lesung eines Gesetzentwurfs zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf erklaeren die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die zustaendige Berichterstatterin Petra Crone: Der vorgelegte Gesetzentwurf wird seinem Anspruch nicht gerecht, pflegende Angehoerige besser zu unterstuetzen. Die Familienpflegezeit bringt vor allem Nachteile und verlagert die ...

GRÜNE: Reformvorschlag der Arbeitsmarktpolitik ist schlecht getarntes Sparprogramm Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Reformvorschlag der Bundesarbeitsministerin von der Leyen zu dem arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkasten, ein schlecht getarntes Sparprogramm. "Die Bundesregierung plant Kürzungen von 7,8 Milliarden Euro in der Arbeitsmarktpolitik bis 2015 einzusparen und in den Bundeshaushalt umleiten. Vor diesem Hintergrund droht in ...

Wichtige Jugendprogramme erhalten Zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Schwartze: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem Antrag den Erhalt der Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen". Beide Programme sind aussergewoehnlich erfolgreich, weil es sich um Programme der ...

GRÜNE für gemeinsames Sorgerecht nicht verheirateter Eltern - Verfahren des Antragsrechts entspricht Kindeswohl Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für das sogenannte Antragsrecht für Väter als Mittel aus, um nicht miteinander verheirateten Eltern das gemeinsame Sorgerecht zu ermöglichen. Die bisherige Regelung, die Vätern bei einem Widerspruch der Mutter das Sorgerecht verwehrte, wurde vom ...

Misshandelte Heimkinder schnellstmoeglich entschaedigen Zur Einbringung des interfraktionellen Antrags "Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung wirksam helfen" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht: Der Deutsche Bundestag erkennt Leid und Unrecht an, das ehemaligen Heimkindern in der alten Bundesrepublik und in der DDR widerfahren ist und bedauert dies zutiefst. Der ...