Gesellschaft & Familie

Behördennummer 115 nochmals erweitert - erstmals im Saarland und in Schleswig-Holstein erreichbar Ab heute ist die Einheitliche Behördennummer 115 auch im Saarland und in Schleswig-Holstein erreichbar: Die Städte Saarbrücken und Kiel schalten die 115 frei. Außerdem kann die 115 ab heute auch in Neu-Isenburg und Niederdorfelden bei Frankfurt gewählt werden. Damit haben nun bundesweit 15,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit der 115 ...

Noch-Praesident Salih darf Jemen nicht weiter ins Chaos stossen Angesichts der eskalierenden Gewalt im Jemen und der dramatischen Versorgungslage der Bevoelkerung erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Praesident Salih muss sofort zuruecktreten. Das UN-Buero fuer die Koordinierung Humanitaerer Angelegenheiten (OCHA) warnt vor der Gefahr eines Abdriftens des Jemen in eine groessere humanitaere ...

Loveparade: Innenminister Jäger legt Landtag Bericht der Essener Polizei vor - Staatsanwaltschaft hat keine Bedenken mehr Innenminister Ralf Jäger hat heute (1.6.) dem Landtag den "Vorläufigen Abschlussbericht" der Essener Polizei zur Nachbereitung des Einsatzes der "Loveparade" vorgelegt. Die Staatsanwaltschaft in Duisburg hatte zuvor ihre im November 2010 geäußerten Bedenken gegen eine Veröffentlichung zurückgezogen, weil sie jetzt ...

Staatsministerin Cornelia Pieper eröffnet deutschen Pavillon in Venedig Erscheinungsdatum 01.06.2011 Staatsministerin Pieper eröffnet heute (01.06.) den deutschen Pavillon auf der 54. Biennale von Venedig. Der dem Schaffen Christoph Schlingensiefs gewidmete Pavillon wurde von Susanne Gaensheimer kuratiert. Als Magnet für Kunstbegeisterte aus der ganzen Welt bietet die Biennale ein einmaliges Forum für bildende Kunst. Für deutsche ...

Änderungsanträge von CDU und FDP zur Schulgesetz-Novelle: Noch weniger gemeinsames Lernen und noch weniger Inklusion Auf scharfe Kritik der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das neue Schulgesetz (Drucksachen 18/4045 und 18/4117) gestoßen. "CDU und FDP wollen noch weniger gemeinsames Lernen in der Mittelstufe und ...

Gesetzentwurf zur Fehlbelegungsabgabe im nächsten Plenum - GRÜNE appellieren an CDU und FDP, Verlängerung zuzustimmen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Abgeordneten von CDU und FDP auf, noch einmal in sich zu gehen und ihrem Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fehlbelegungsabgabe in der kommenden Woche im Plenum zuzustimmen. In dieser Forderung wurde die Landtagsfraktion in der heutigen Pressekonferenz ...

Verfassungsschutzbericht: Statt neuer Gesetze ist konsequente Anwendung Weg zum Erfolg Die heutige Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010 bestätigt für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze das geeignete Mittel zum Schutz der demokratischen Gesellschaft vor ihren Feinden ist. "Wer Straftaten verübt oder solche im Namen einer wie auch immer gearteten Ideologie vorbereitet, muss ...

Bad Lippspringe richtet Landesgartenschau 2017 aus – Minister Remmel: "Das nachhaltige Konzept überzeugt" Bad Lippspringe im Kreis Paderborn wird die Landesgartenschau NRW 2017 ausrichten, das gab Umweltminister Johannes Remmel heute in Düsseldorf bekannt. "Das Konzept ist nachhaltig, innovativ und überzeugend. Deswegen gratuliere ich Bad Lippspringe herzlich. Die Landesgartenschau soll ein Schub für die Entwicklung der Stadt und der ...

Kirchen - In der Krise Nicht nur die (Finanz-)Wirtschaft leidet nach verschiedenen Krisen unter einem Vertrauensverlust. Auch die Kirchen in Deutschland kämpfen nach einigen Skandalen um ihren guten Ruf. Eine repräsentative Bevölkerungsumfrage für Readers Digest aus diesem Jahr zeigt, dass zwei von drei Deutschen kein Vertrauen mehr in die Kirchen haben. Seit der Wiedervereinigung hat sich der Anteil der Christen an der Bevölkerung ...

Gröhe: Evangelischer Kirchentag ist beeindruckendes Zeugnis eines lebendigen christlichen Glaubens Anlässlich des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentags in Dresden erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der heute beginnende Evangelische Kirchentag in Dresden ist ein beeindruckendes Zeugnis eines lebendigen christlichen Glaubens in Deutschland. Über 100.000 Christinnen und Christen werden dort unter dem ...

RUN 2011: Bündnis "Wald und Holz" will Titel verteidigen Reinholz ist Schirmherr der Mannschaft im Jahr der Wälder 2011 Im Internationalen Jahr der Wälder 2011 will die Mannschaft "Bündnis Wald und Holz Thüringen" ihren Titel als zahlenmäßig stärkste Mannschaft beim ? Unternehmenslauf am 8. Juni in Erfurt verteidigen. Diesen Titel trägt die Mannschaft seit dem ersten Unternehmenslauf im Jahr 2009. "Ich freue mich, dass so ...

Gewalt gegen Polizeibeamte Innenminister Herrmann: "Gewalt gegen Polizeibeamte auf dem Vormarsch – Alkohol gilt dabei als Aggressionsverstärker" Innenminister Joachim Herrmann stellte heute erstmals Zahlen für die Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte vor. 2010 wurden 1.638 Polizisten verletzt, 31 davon sogar schwer. "In den letzten zehn Jahren hat die Gewalt bundesweit und in Bayern stark zugenommen. Das dürfen wir ...

LINDNER zu SEEHOFER (01.06.2011) Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zu Äußerungen des CSU-Vorsitzenden HORST SEEHOFER zur Energiepolitik, zur Koalition in Bayern und zur PKW-Maut erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Die Bayern schießen schneller als die Preußen. Mitunter zu schnell. Es war deshalb richtig, dass die bayerische FDP voreilige und unfachliche Festlegungen der ...

Beate Jochimsen ist eine sehr gute Wahl für die Enquete-Kommission Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat für die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" eine Frau als Sachverständiges Mitglied benannt. Prof. Dr. Beate Jochimsen ist Professorin für allgemeine Volkswirtschaftslehre, insbesondere Finanzwissenschaft an der ...

Rede von Staatsminister Werner Hoyer vor dem Indian Council for World Affairs in New Delhi (Englisch) 31.05.2011 Die neue politische Rolle der Europäischen Union und Europas Beziehungen zu Indien - Rede von Staatsminister Werner Hoyer vor dem Indian Council for World Affairs in New Delhi --- Translation of advanced text --- Let me warmly thank you for your kind invitation to speak to you today on the new political role of the European ...

Außenminister Westerwelle: Überstellung Mladics zeigt gewachsene Kraft internationalen Rechts Erscheinungsdatum 01.06.2011 Am Rande seines Australien-Besuches begrüßte Außenmminister Guido Westerwelle die gestrige Überstellung von Ratko Mladic an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Dazu erklärte er heute (01.06.) in Canberra: "Ich begrüße die Überstellung Ratko Mladics nach Den Haag. Es ist ein ...

Gerade in Außenbereichen hat man oftmals ebenso einen Bedarf an passendem und stilvollem Geschirr, wie auch in Innenbereichen und gerade hier sollten dieses wirklich einiges aushalten können. Auf Design verzichten möchte man nicht und daher sollte man über die Anschaffung von hochwertigem Melamin Geschirr nachdenken, welches vollkommen unzerbrechlich und mit unterschiedlichen Dekoren und Motiven gestaltet sein kann. Um den perfekten Stil zu ...

Integrationsminister Schneider: "Deutschland ist ein Zuwanderungsland – das wird sich auch in der Öffentlichen Verwaltung widerspiegeln" Kabinett beschließt Gesamtkonzept der Landesinitiative zur Interkulturellen Öffnung der Landesverwaltung Düsseldorf, 31.05.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Die Landesregierung hat auf der Kabinettsitzung am 31.05.2011 ein ...

Minister Voigtsberger: "Arbeitsmarkt weiterhin im Aufwärtstrend" Düsseldorf. Zu der am Dienstag (31. Mai) von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosen-Statistik für den Monat Mai erklärt Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger: "Die stabile konjunkturelle Entwicklung in NRW sorgt auch auf dem Arbeitsmarkt für einen anhaltenden Aufwärtstrend: Gegenüber April sank die Zahl der Arbeitslosen um 2,2 Prozent auf knapp ...

AHRENDT: EU-Patent schützt geistiges Eigentum (31.05.2011) BERLIN. Zur Forderung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), das geistige Eigentum zu schützen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT: In einer globalisierten Welt muss der Schutz des geistigen Eigentums in Europa und weltweit gewährleistet sein. Die Forderung des BDI, ein ...