Gesellschaft & Familie

Union sorgt für Wohlstand und Sicherheit Langzeitarbeitslose und weniger Qualifizierte mit besonderem Augenmerk behandeln Der deutsche Arbeitsmarkt boomt weiter. Dies belegen die am Dienstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Unsere Politik sorgt für Wohlstand und Sicherheit – und dies ...

Staatsminister Hoyer verurteilt Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Jemen Erscheinungsdatum 31.05.2011 Bei der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten in der jemenitischen Stadt Taiz sind seit dem Wochenende Dutzende Menschen getötet und zahlreiche verletzt worden. Auch in den übrigen Landesteilen gehen die Proteste gegen Staatspräsident Saleh unverändert weiter. Staatsminister Werner Hoyer erklärte hierzu heute ...

Menschenrechtsbeauftragter begrüßt Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Sachen Michail Chodorkowskij Erscheinungsdatum 31.05.2011 Zur Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs über die Beschwerde von Michail Chodorkowskij erklärt der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning heute (31.05.): "Die Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs ist ein ...

Schleudersitz Leiharbeit "Leiharbeit gleicht einem Schleudersitz: Gibt es Probleme im Betrieb, sind Leiharbeiter die ersten, die ihren Job verlieren. Ursula von der Leyens neues Leiharbeitsgesetz ändert daran nichts. Genau wie das alte Gesetz ist es eine Anstiftung zur Ausbeutung", so Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, zu einer neuen Studie der IG Metall, der zufolge nur sieben Prozent der ...

Wackersberg wird "Erholungsort" Fremdenverkehrsgemeinde Wackersberg erhält Prädikat "Erholungsort" – Innenstaatssekretär Eck: "Prädikat ist Auszeichnung für Gemeinde" Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat im Einvernehmen mit den Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie für Umwelt und Gesundheit die Gemeinde Wackersberg im Landkreis Bad Tölz – Wolfratshausen als ...

Österreich führt vorrübergehend Grenzkontrollen ein Anlässlich des in Wien vom 7. bis zum 9. Juni 2011 stattfindenden ,World Economic Forums on Europe and Central Asia 2011' werden an den österreichischen Schengen-Binnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen wieder aufgenommen. Über diese Absicht hat die Innenministerin der Republik Österreich, Johanna Mikl-Leitner, jetzt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich ...

Gleichstellung, Akzeptanz, Vielfalt Zum Auftakt des lesbisch-schwulen Monats in Berlin erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Renate Künast, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Gleichstellung, Akzeptanz, Vielfalt: Die Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender ist noch ...

Terminabsage - Radeln mit Prominenten Terminabsage - Bitte beachten !!! Innenminister Joachim Herrmann und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude radeln mit Prominenten durch die Landeshauptstadt Einladung an die Presse Der Termin mit Innenminister Joachim Herrmann und Oberbürgermeister Christian Ude am Mittwoch, den 1. Juni 2011 um 12.00 Uhr beim Seehaus im Englischen Garten in München muss leider abgesagt werden. Wegen der ...

Staatssekretär Burgbacher: Modernisierte Ausbildung macht Tourismusbranche noch attraktiver! Datum: 31.5.2011 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat die Ausbildungsvorschriften zum "Reiseverkehrskaufmann/-kauffrau" modernisiert und sie an die aktuellen Erfordernisse und Entwicklungen der Branche angepasst. Die neue Bezeichnung des Ausbildungsberufes ist "Tourismuskaufmann -/kauffrau (Kaufmann/Kauffrau für Privat- und ...

Die SPD auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden Unter dem Leitwort "… da wird auch dein Herz sein" findet vom 1. bis 5. Juni 2011 der 33. Evangelische Kirchentag in Dresden statt. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gestalten auch in diesem Jahr mit Bibelarbeiten, Vorträgen und in Podiumsdiskussionen das inhaltliche Programm mit. Der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD wird zusammen mit der ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann vergibt Stipendien 2012 für Villa Massimo und Casa Baldi sowie das Studienzentrum Venedig Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat für das Jahr 2012 Stipendien für die Aufenthalte in der Deutschen Akademie Rom Villa Massimo und Casa Baldi, sowie Stipendien für das Deutsche Studienzentrum in Venedig vergeben. Diese ermöglichen hochbegabten Künstlerinnen und Künstlern, sich durch einen längeren ...

Mit Mut und Herz für eine nachhaltige und gerechte Gesellschaft Zum 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wenn Protestantinnen und Protestanten und viele andere sich unter der Losung ,… da wird auch dein Herz sein‘ versammeln und eine breite Debatte mit der Gesellschaft führen, dann geht es um nichts Geringeres als um die weltverändernde Kraft ...

Bemerkungen des Rechnungshofs zeigen: Trotz steigender Einnahmen gibt es nichts zu verteilen Die "Bemerkungen 2010" des Rechnungshofs zeigen aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass der Aufschwung mit seinen steigenden Steuereinnahmen nichts an den strukturellen Problemen im hessischen Landeshaushalt ändert. "Der Rechnungshof mahnt zu Recht, dass es trotz aktuell steigender Einnahmen nichts zu verteilen gibt. Gerade ...

Die neue SONNE wird in Warnemünde vom Stapel laufen Deutsche Meeresforschung erhält neues Tiefseeforschungsschiff / Bundesministerin Schavan lobt die Leistungsfähigkeit der deutschen Werften Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka haben heute grünes Licht gegeben für ein neues deutsches Tiefseeforschungsschiff. Den Zuschlag für den Bau und die Bereederung dieses ...

Schäubles Griechenland-Rettung ist Schutzschirm für Banken "Die Aufstockung der Griechenland-Kredite war absehbar, Schäubles Erklärungsversuche hierfür sind fadenscheinig und sollen die Öffentlichkeit täuschen. Bei allen Hilfsaktionen ging und geht es nie darum Griechenland zu retten, sondern die europäischen Banken vor Verlusten zu schützen.", kommentiert Michael Schlecht die anstehende Aufstockung der Kredite für Griechenland. ...

BERNSCHNEIDER: Initiative JUGEND STÄRKEN wird ohne Abstriche verlängert (31.05.2011) BERLIN. Zur Meldung, dass das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Initiative JUGEND STÄRKEN unvermindert fortführen will, erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Die FDP hat sich von Anfang an für die Fortsetzung der Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und ...

Merkels Indien-Reise: Leichtfertiger Umgang mit Ruestungsexport Zur Indien-Reise der Bundeskanzlerin erklaert aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Muetzenich: Nach den Ministern Bruederle, Guttenberg und Westerwelle jetzt also auch noch die Bundeskanzlerin. Die Tendenz setzt sich fort: statt eine Aussenpolitik zu betreiben, die dem Frieden und der Sicherheit dient, konzentriert sich die schwarz-gelbe ...

Deutsch-palästinensische Regierungsverhandlungen in Berlin In Berlin sind heute die diesjährigen deutsch-palästinensischen Regierungsverhandlungen über die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand das gemeinsame Engagement zur Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Palästinensischen Gebieten. Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit ...

4,063.892 Millionen Argumente gegen von der Leyens Kahlschlagspolitik Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: Letzte Woche stellte Ministerin von der Leyen im Kabinett einen umfassenden Katalog geplanter Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Instrumenten vor. Man könnte glauben, die Arbeitslosigkeit sei in Deutschland nahezu ...

Initiative JUGEND STÄRKEN wird fortgesetzt! Bundesfamilienministerin Schröder erhält über 400 Standorte der Initiative! Die Initiative JUGEND STÄRKEN, die darauf zielt Schulverweigerer wieder in das Schulleben zu integrieren und jungen Menschen nach der Schule Zukunftsperspektiven zu bieten, wird bis Ende 2013 mit insgesamt 80 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds weiter gefördert. Dafür hat sich die ...