Gesellschaft & Familie

Dirk Niebel trifft geor­gische Wirt­schafts­mi­niste­rin Vera Kobalia Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, wird heute in Berlin die georgische Wirt­schafts­mi­nisterin Vera Kobalia empfangen. "Das BMZ wird Georgien weiter dabei unter­stüt­zen, sein wirt­schaft­liches Potenzial für die Schaffung von Arbeits­plätzen und die Wieder­bele­bung der verarmten ...

Runder Tisch zur wirtschaftlichen Lage der Krabbenfischerei Staatssekretär Dr. Robert Kloos: Marktstabilisierung gemeinsam herbeiführen Aufgrund des starken Preisverfalls hat sich die wirtschaftliche Situation der Krabbenfischer in Deutschland in den vergangenen Monaten verschlechtert. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat daher gemeinsam mit den Niederlanden die betroffenen Vertreter der ...

Bundesrat beschließt Feuerwehrführerschein 27. Mai 2011. Heute hat der Bundesrat dem 7. Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, dem "Feuerwehrführerschein" zugestimmt. Dazu sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Wir werden keine Zeit verlieren und diese Erleichterungen für Ehrenamtliche sofort in die Praxis umsetzen." Die Verkündung im Bundesgesetzblatt kann nach der Gegenzeichnung des Gesetzes durch den Minister, ...

Verkehrssicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Anlaesslich der heutigen Ersten Lesung des SPD-Antrags "Sicher durch den Strassenverkehr - Fuer eine ambitionierte Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland" im Deutschen Bundestag erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Luehmann: Paragraph 1 der Strassenverkehrsordnung besagt: Die Teilnahme am Strassenverkehr erfordert staendige Vorsicht ...

Schmierentheater um Sicherheitsgesetze beenden Anlaesslich der Gespraeche von Bundesinnenminister Friedrich mit den Innenministern der Laender erklaert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Die Regierungskoalition muss ihr Schmierentheater im Streit um die Verlaengerung der Sicherheitsgesetze endlich beenden. Seit Wochen spielen Bundesinnenminister Friedrich und Bundesjustizministerin ...

Minister Bischoff zu den Ergebnissen der Jugend- und Familienministerkonferenz Sozialminister Norbert Bischoff zeigt sich zufrieden mit den Beschlüssen der Jugend- und Familienministerkonferenz am Freitag in Essen. Bischoff begrüßt, dass sich die neuen Bundesländer deutlich dafür ausgesprochen haben, das Unrecht aufzuarbeiten, das Kindern und Jugendlichen in Heimen der ehemaligen DDR widerfahren ist. Er sagte: "Auch diese ehemaligen ...

Landesverkehrswacht Bayern Innenminister Joachim Herrmann fordert noch größere Anstrengungen für weniger Verkehrstote: "Landesverkehrswacht Bayern ist kompetenter Partner bei der Verkehrssicherheitsarbeit – Sicherheit unserer Kinder oberstes Ziel" Noch größere Anstrengungen, die Zahl der Verkehrstoten auf Bayerns Straßen zu verringern, hat Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Jahresmitgliederversammlung der ...

'R4H mobil-Tour' gelebte Inklusion Frechen/Berlin - Am 30. Mai um 11.00 Uhr geben Brigitte Zypries, MdB, Kuratoriumsvorsitzende des Deutschen Behindertensportverbandes und Friedhelm Julius Beucher, Präsident des DBS, den Startschuss für die Berlin-Etappe der 'R4H mobil-Tour'. Interessierte Mitfahrer treffen sich ab 10:00 Uhr vor dem Gebäude der Senatsverwaltung für Sport und Inneres in der Klosterstraße 47 (Berlin-Mitte). Auch der ...

Berlin für besseren Schutz für Versicherte bei Kassenschließungen Berlin - Das Land Berlin hat heute einen Antrag zur Schließung der City BKK in den Bundesrat eingebracht. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, bei der Schließung der CITY BKK im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen geordneten Übergang in andere Krankenkassen im Interesse der Versicherten zu unterstützen. Außerdem soll die Bundesregierung auf eine Lösung im ...

LAURISCHK: Rechtsanspruch auf Fachberatung für misshandelte und missbrauchte Kinder ist überfällig BERLIN. Zur Veröffentlichung der Kriminalstatistik 2010 zu Gewalt an Kindern, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und FDP-Bundestagsabgeordnete Sibylle LAURISCHK: Die vom Bund Deutscher Kriminalbeamter und der Deutschen Kinderhilfe vorgestellten Zahlen sind alarmierend. Angesichts von 183 ...

HAPPACH-KASAN: EHEC-Ursache gefunden – jetzt richtige Schlüsse ziehen BERLIN. Zur den aktuellen Meldungen, dass die vielen schweren Erkrankungen mit den gefährlichen EHEC-Bakterien auf kontaminierte Gurken aus Spanien zurückgehen, erklärt die Sprecherin für Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Es ist ein Erfolg der sorgfältigen und gezielten Untersuchungen, dass die Ursache ...

Staatsminister Hoyer: Präsident Saleh Hindernis für friedliche Zukunft des Jemen Seit Montag (23.05.) kommt es in Sanaa zu schweren Auseinandersetzungen zwischen regimetreuen Kräften und rivalisierenden Machteliten. Bei diesem gewaltsamen Machtkampf gab es zahlreiche zivile Opfer. Präsident Saleh hat diese neuerliche Gewaltwelle mit seiner Blockade sämtlicher Vermittlungsbemühungen heraufbeschworen. Staatsminister Dr. Werner Hoyer, ...

Krümmel nicht vergessen "Die Ankündigung, die sieben alten Atommeiler nicht wieder anfahren zu lassen, ist ermutigend und ein Schritt in die richtige Richtung. Dabei darf das Pannen-AKW Krümmel aber nicht vergessen werden. Jetzt kommt es darauf an, den eingeschlagenen Weg zum Atomausstieg konsequent bis zu Ende fortzusetzen", erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur heutigen Entscheidung der ...

Mladics Opfer in Bosnien brauchen Europas Hilfe Aussöhnung ist ohne Bekenntnis und Sühne nicht vorstellbar Zur Verhaftung des serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach und der zuständige Berichterstatter Michael Brand: "Die Verhaftung von Mladic darf uns nicht den wichtigen Blick auf die bis heute ...

250 Streikende zur Demo in Bielefeld Redakteure, Drucker und Verlagsangestellte von mehreren Zeitungstiteln aus Ostwestfalen sind am heutigen Freitag dem Streikaufruf von DJV und ver.di gefolgt. 250 Kolleginnen und Kollegen aus der Region versammelten sich in Bielefeld und zogen in einem Demonstrationszug durch die Innenstadt. Sie forderten die Zeitungsverleger auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Einmütig protestierten sie gegen ...

Endlich gute Nachrichten aus dem Nahen Osten "Diese Entscheidung kann in der Tat dazu beitragen, den Menschen in Gaza die Chance zu geben, der Einschnürung ihrer Lebensmöglichkeiten zu entgehen" so Wolfgang Gehrcke zur Ankündigung Ägyptens, den Grenzübergang zum Gazastreifen zu öffnen. Das Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE weiter: "In der Logik der ägyptischen Entscheidung läge es, wenn auch die israelische Regierung ...

Schaar ist bei Anti-Terror-Gesetzen nicht auf der Höhe der Zeit Extremisten und Terroristen bleiben eine reale Gefahr für unser Gemeinwesen Der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar hat sich zu den zur Verlängerung anstehenden Anti-Terror-Gesetzen geäußert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings: "Herr Schaar ist auch bei diesem Thema nicht auf der Höhe der Diskussion. Es geht ...

Einladung - Gewalt gegen Polizeibeamte Gewalt gegen Polizeibeamte Innenminister Joachim Herrmann stellt Zahlen aus 2010 vor Einladung an die Presse "Unsere Polizisten werden immer mehr angegriffen. Die Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Dies können und wollen wir nicht dulden", so Innenminister Joachim Herrmann. Um wirkungsvoll gegensteuern zu können, wurde erstmals ein ...

Feierstunde im Landtag - GRÜNE ehren Hildegard Hamm-Brücher Mit einer Feierstunde im Hessischen Landtag hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die ehemalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt Hildegard Hamm-Brücher anlässlich ihres 90. Geburtstags, den sie am 11. Mai beging, geehrt. "Hildegard Hamm-Brücher ist bekannt als unbestechliche Streiterin für Demokratie und Bürgerrechte. Dieses große Thema verfolgt sie auch nach ...

Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen - GRÜNE: Landesregierung muss Urteil anerkennen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen, dass eingetragene Lebenspartnerschaften auch bei Beamten den Ehen gleichgestellt sind. So könne eine lesbische Beamtin auch den kinderbezogenen Familienzuschlag für die Kinder ihrer Lebenspartnerin bekommen. "Diese Entscheidung zeigt wieder einmal, ...