Gesellschaft & Familie

KAUCH: FDP erfolgreich bei Verhandlungen der Energiewende BERLIN. Zu den Ergebnissen der Energieverhandlungen der Koalition erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die FDP sorgt dafür, dass die Lichter nicht ausgehen. Philipp Rösler hat durchgesetzt, dass ein Stand-by-Kraftwerk in Kaltreserve gehalten wird. So werden Risiken für das süddeutsche Stromnetz in den nächsten beiden Wintern ...

BRÜDERLE zu den Energieberatungen BERLIN. Zu den Energieberatungen der Bundesregierung am vergangenen Wochenende erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Wir hatten schon im letzten Jahr einen Weg hin zu regenerativen Energien mit dem Energiekonzept beschlossen. 2050 sollen 80 Prozent Energien regenerativ erzeugt werden. Das Tempo ist jetzt nach den Ereignissen in Japan noch mal verschärft worden. ...

KAUCH: FDP erfolgreich bei Verhandlungen der Energiewende BERLIN. Zu den Ergebnissen der Energieverhandlungen der Koalition erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die FDP sorgt dafür, dass die Lichter nicht ausgehen. Philipp Rösler hat durchgesetzt, dass ein Stand-by-Kraftwerk in Kaltreserve gehalten wird. So werden Risiken für das süddeutsche Stromnetz in den nächsten beiden Wintern ...

Das "Jahr der Pflege" ist tatsaechlich das "Jahr der leeren Versprechungen" Zu den Verlautbarungen des Gesundheitsministers Daniel Bahr, dass man sich bei der Pflegereform noch Zeit lassen koenne, erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Der ehemalige Gesundheitsminister Roesler hat 2011 zum Jahr der Pflege erklaert. Nun wird die Pflegereform immer weiter nach hinten ...

Kommunen muessen Zustaendigkeit fuer Hausmuellentsorgung behalten Anlaesslich der Beratung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts im Bundesrat erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerd Bollmann: Die SPD begruesst die Entscheidung des Bundesrates, die Plaene der Bundesregierung zur Neufassung des Abfallrechts zu korrigieren und die kommunale Zustaendigkeit fuer die Hausmuellentsorgung ...

Eigenverantwortung und Teilhabe Heute wird die Juni-Ausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht. Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler in seinem Editorial: "Für mich bilden Eigeninitiative und marktwirtschaftliche Handlungsverantwortung die Grundpfeiler einer langfristig erfolgreichen Wirtschaft - nicht etwa ...

Alleinerziehende stärken, Arbeitskräfte gewinnen Neue Internetseite informiert über BMAS-Programme zur Arbeitsmarktintegration von Alleinerziehenden Am 27. Mai 2011 startete eine neue Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) mit Informationen rund um Anstrengungen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Alleinerziehende: www.alleinerziehende-bmas.deversteht sich als die zentrale Plattform zum ...

Anti-Terror-Gesetze unabhängig überprüfen Der Streit über die Verlängerung der Anti-Terrorgesetze schwelt weiter. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Das Gros der Anti-Terror-Gesetze greift in verbriefte Rechte ein. Wie tief und ob hinnehmbar, das sollte endlich eine unabhängige Kommission überprüfen, zu der auch Datenschützer und Bürgerrechtler gehören. DIE LINKE ...

GRÜNE fordern breite gesellschaftliche Debatte über Organspende - statt Aktionismus des Gesundheitsministers "Organspenden retten Leben – das steht außer Zweifel. Aber Organspende ist auch mit vielen ethischen und rechtlichen Fragen verbunden. Deshalb brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte, wie lebensrettende medizinische Maßnahmen und Persönlichkeitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern miteinander in Einklang zu bringen ...

Nationaler Radverkehrsplan wird weiterentwickelt Ramsauer: Ich möchte Mobilität fördern, dazu gehört auch der Radverkehr In Nürnberg wird heute der Nationale Radverkehrskongress eröffnet. Auf dem Kongress werden Strategien und Ideen für die Weiterentwicklung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) erarbeitet. Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie Unternehmen und Institutionen aus Forschung und Praxis diskutieren ...

Staatssekretär Josef Hecken: "Der demografische Wandel ist eine gesellschaftspolitische Chance" Bundesfamilienministerium startet Fachdiskurs zu den Chancen und Risiken der "Gesellschaft 2020" Wie wird unsere Gesellschaft im Jahr 2020 aussehen? Welche Voraussetzungen sind notwendig, um Schrumpfungs- und Alterungsprozesse zu kompensieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt weiterhin sicherzustellen? Dies sind Fragen, die Fachleute ...

Jobmobil-Tour 2011: Personalexperten von alma mater besuchen 17 Hochschulen bundesweit • Direkter Kontakt zu Personalverantwortlichen • Vorstellungsgespräche im Tour-Truck • Gratis Karriereberatung und Gewinnspiel Stuttgart/Magdeburg, 30. Mai 2011: "Karriere beginnt auf dem Campus" - dieses Motto wird die Stuttgarter Personalvermittlung alma mater auch im Mai und Juni 2011 im Rahmen der deutschlandweiten "Jobmobil-Tour" wieder ...

Bundestagsmandat für vier Tage: Nachwuchspolitiker beraten Atomausstieg im Plenum Von 4. bis 7. Juni findet im Bundestag die Veranstaltung Jugend und Parlament statt. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet werden in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren simulieren. Die Teilnehmer übernehmen die Rollen von Abgeordneten und werden in vier Tagen vier umstrittene Gesetzesinitiativen – unter anderem Energiewende und ...

Arbeitsminister Schneider: "Familienfreundliche Arbeitsplätze sind ein Wettbewerbsvorteil bei der Suche nach Fachkräften" Abschlussveranstaltung des Projektes "Familie – Arbeit – Mittelstand im Münsterland" (FAMM) – Qualitätssiegel "Familienfreundlicher Mittelstand" verliehen Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Unternehmen mit familienfreundlichen Arbeitsplätzen ...

Dirk Niebel zu Gast in Warschau, Stockholm und Kopenhagen Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung, wird heute Mittag zu Ge­sprächen mit seinen Amts­kollegen in Polen, Schweden und Dänemark auf­brechen. Dirk Niebel: "Ich werde mich mit meinen Kollegen ins­be­sondere über die Situation in Nord­afrika und dem Nahen Osten aus­tauschen, die für Europa als direkte Nach­bar­schaft ...

Gemeinsame Sitzung der Parlamentspräsidien Polens und Deutschlands in Warschau Am 31. Mai 2011 treffen sich die Präsidien des polnischen Sejm und des Deutschen Bundestages zu einer gemeinsamen Sitzung in Warschau. Unter der Leitung von Sejmmaraschall Grzegorz Schetyna und Bundestagspräsident Norbert Lammert werden die Parlamentarier kurz vor Beginn der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im Juli über aktuelle europäische Fragen ...

Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni Der Kindertag hat bereits eine lange Tradition. Schon im Jahr 1920 führte die Türkei als erstes Land einen Tag des Kindes ein. Man hat also schon früh erkannt, dass Kinder besondere Bedürfnisse und Interessen haben. Dennoch hat es über dreißig Jahre gedauert, ehe die Vereinten Nationen all ihren Mitgliedsstaaten die Einführung eines "Universal Children´s Day" empfahlen. Ziel ...

Atomausstiegspläne der Bundesregierung - Düker: Atomausstieg muss ein Einstieg in die Energiewende sein "Bei uns GRÜNEN gibt es viele Fragezeichen zu den bisherigen Plänen der Bundesregierung für einen Atomausstieg", erklärt die Vorsitzende der NRW-GRÜNEN, Monika Düker, zum Ergebnis der ersten Gespräche zum Atomausstieg in Berlin. "Es sieht erst mal nicht danach aus, dass ein ernstzunehmendes Verhandlungsangebot auf den Tisch ...

Infektionskrankheiten erfordern breit aufgestellte Forschung BMBF-geförderte Nationale Forschungsplattform für Zoonosen sorgt für Koordinierung und Vernetzung der Wissenschaft Schweinegrippe, SARS und jetzt der EHEC-Erreger: Die Gefahr des Auftretens wechselnder und auch neuartiger Erreger erfordert eine krankheitsübergreifende Erforschung und inhaltlich wie methodisch breite wissenschaftliche Ansätze. Das Bundesministerium für ...

GRÜNE legen Änderungen für Jagdgesetz vor Millionenschäden durch Wildverbiss vermeiden – Abschuss von Katzen und Hunden verbieten Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will im Jagdrecht mehr Tierschutz durch das Verbot von Totschlagfallen und das Verbot des Abschießens von Haustieren durchsetzen und die aus der hohen Wilddichte resultierenden Waldschäden minimieren. Deshalb haben DIE GRÜNEN zahlreiche Änderungsanträge ...