Gesellschaft & Familie

BERNSCHNEIDER: Initiative JUGEND STÄRKEN wird ohne Abstriche verlängert (31.05.2011) BERLIN. Zur Meldung, dass das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Initiative JUGEND STÄRKEN unvermindert fortführen will, erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Die FDP hat sich von Anfang an für die Fortsetzung der Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und ...

Merkels Indien-Reise: Leichtfertiger Umgang mit Ruestungsexport Zur Indien-Reise der Bundeskanzlerin erklaert aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Muetzenich: Nach den Ministern Bruederle, Guttenberg und Westerwelle jetzt also auch noch die Bundeskanzlerin. Die Tendenz setzt sich fort: statt eine Aussenpolitik zu betreiben, die dem Frieden und der Sicherheit dient, konzentriert sich die schwarz-gelbe ...

Deutsch-palästinensische Regierungsverhandlungen in Berlin In Berlin sind heute die diesjährigen deutsch-palästinensischen Regierungsverhandlungen über die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand das gemeinsame Engagement zur Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Palästinensischen Gebieten. Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit ...

4,063.892 Millionen Argumente gegen von der Leyens Kahlschlagspolitik Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: Letzte Woche stellte Ministerin von der Leyen im Kabinett einen umfassenden Katalog geplanter Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Instrumenten vor. Man könnte glauben, die Arbeitslosigkeit sei in Deutschland nahezu ...

Initiative JUGEND STÄRKEN wird fortgesetzt! Bundesfamilienministerin Schröder erhält über 400 Standorte der Initiative! Die Initiative JUGEND STÄRKEN, die darauf zielt Schulverweigerer wieder in das Schulleben zu integrieren und jungen Menschen nach der Schule Zukunftsperspektiven zu bieten, wird bis Ende 2013 mit insgesamt 80 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds weiter gefördert. Dafür hat sich die ...

Deutschland und Indien kooperieren bei Berufsausbildung Gemeinsame Absichtserklärung in Neu-Delhi unterzeichnet / Schavan: "Berufsausbildung ist eine gute Investition" Deutschland ist ein wichtiger Partner bei der Reform des indischen Berufsbildungssystems. Die deutsche Bundesbildungsministerin Annette Schavan unterzeichnete heute in Neu-Delhi mit dem indischen Arbeitsminister Mallikarjun Kharge eine Absichtserklärung zur ...

Akademikerbeschäftigung - Nicht jedes Fach garantiert den Job Bildung schützt vor Arbeitslosigkeit. Dieser Grundsatz galt früher genauso wie heute. Doch nicht alle Qualifikationen sind in gleichem Maße gesucht. Vor allem Akademiker mit eher nicht-naturwissenschaftlichem Background haben Probleme auf dem Arbeitsmarkt. Während etwa jede fünfte Person ohne abgeschlossene Berufsausbildung arbeitslos ist, sind Hochschulabsolventen seit ...

Weniger Erwerbslose, aber mehr Billigjobs "Der Arbeitsmarkt ist weiter von einer extremen Schieflage geprägt. Die Arbeitslosigkeit nimmt ab, die Zahl der Billigjobs nimmt zu, weil die Regierung die notwendige arbeitsmarktpolitische Kehrtwende verweigert. Der Aufschwung wird an den Beschäftigten komplett vorbeigehen, wenn der Niedriglohnsektor weiter ungehindert expandiert", erklärt Sabine Zimmermann zur Vorstellung des Monatsberichts Mai ...

Patient des Maßregelvollzugs wieder aufgegriffen Der am vergangenen Donnerstag auf dem Weg zur Arbeitstherapie entwichene Patient des Maßregelvollzugs in Bernburg ist wieder da. Der Mann wurde am Montag in Weißenfels durch die Polizei aufgegriffen. Er wurde zurück in den Maßregelvollzug gebracht. Der 28-Jährige war wegen räuberischen Diebstahls verurteilt. Wegen seines Krankheitsbildes erfolgte eine Einweisung in den ...

GRUSS: Schwarz-Gelb macht Deutschland kinderfreundlicher (31.05.2011) BERLIN. Zum internationalen Kindertag am 1. Juni erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Kinder sind unsere Zukunft - wenn sie heute eine schöne und gute Kindheit verleben, sind sie morgen die Stütze der Gesellschaft. Erst vergangene Woche hat der Bundestag diesem Umstand Rechnung getragen: Mit den Stimmen aller Fraktionen ...

SPD-Delegation zu politischen Gespraechen in Athen Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz erklaert: Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer und Elke Ferner sowie Manfred Zoellmer werden vom 1. bis 2. Juni 2011 zu politischen Gespraechen nach Athen reisen. Vor Ort wollen sich die drei Bundestagsabgeordneten ueber die Auswirkungen der Finanzkrise auf Griechenland und die ...

REINEMUND: Kommunale Spitzenverbände sind gefordert BERLIN. Zur Meldepraxis der Kommunen gegenüber Soldaten erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND: Die Forderung des Wehrbeauftragten des Bundestages nach mehr Flexibilität bei der Meldepflicht von Bundeswehrangehörigen sollten die kommunaler Spitzenverbände weit nach oben auf ihre Agenda setzen. Die Umgestaltung ...

Informationen zu EHEC mangelhaft - Grüne fordern Ausschuss-Sondersitzung Berlin - Nach wie vor schweben Verbraucherinnen und Verbraucher im Unklaren hinsichtlich der Ansteckungsmöglichkeiten und Gefahren von EHEC. Dazu erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Ministerin Aigner muss dem Verbraucherausschuss alle Fakten auf den Tisch legen und zeitnah über die Lage bezüglich EHEC informieren. Wir fordern eine ...

Ministerin Steffens: 91-jährige Frau stirbt an Folgen des EHEC-Erregers - Konsequentes Einhalten von Hygieneregeln als Schutzmaßnahme unverzichtbar Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Im Zusammenhang mit Erkrankungen von Personen in Nordrhein-Westfalen durch EHEC-Bakterien (enterohämorrhagische Escherichia coli) hat der Kreis Paderborn heute (30. Mai 2011) dem ...

AKW auf Stand-by: Merkel und Roesler fehlen Mut fuer konsequenten Atomausstieg Zu dem von der Regierungskoalition beschlossenen Fahrplan fuer den Atomausstieg erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Buelow: Statt jetzt konsequent den Umbau der Energieversorgung hin zu einer Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien zu beschleunigen und durch mutige Entscheidungen beim Atomausstieg Druck aufzubauen, ...

KAUCH: FDP erfolgreich bei Verhandlungen der Energiewende BERLIN. Zu den Ergebnissen der Energieverhandlungen der Koalition erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die FDP sorgt dafür, dass die Lichter nicht ausgehen. Philipp Rösler hat durchgesetzt, dass ein Stand-by-Kraftwerk in Kaltreserve gehalten wird. So werden Risiken für das süddeutsche Stromnetz in den nächsten beiden Wintern ...

BRÜDERLE zu den Energieberatungen BERLIN. Zu den Energieberatungen der Bundesregierung am vergangenen Wochenende erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Wir hatten schon im letzten Jahr einen Weg hin zu regenerativen Energien mit dem Energiekonzept beschlossen. 2050 sollen 80 Prozent Energien regenerativ erzeugt werden. Das Tempo ist jetzt nach den Ereignissen in Japan noch mal verschärft worden. ...

KAUCH: FDP erfolgreich bei Verhandlungen der Energiewende BERLIN. Zu den Ergebnissen der Energieverhandlungen der Koalition erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die FDP sorgt dafür, dass die Lichter nicht ausgehen. Philipp Rösler hat durchgesetzt, dass ein Stand-by-Kraftwerk in Kaltreserve gehalten wird. So werden Risiken für das süddeutsche Stromnetz in den nächsten beiden Wintern ...

Das "Jahr der Pflege" ist tatsaechlich das "Jahr der leeren Versprechungen" Zu den Verlautbarungen des Gesundheitsministers Daniel Bahr, dass man sich bei der Pflegereform noch Zeit lassen koenne, erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Der ehemalige Gesundheitsminister Roesler hat 2011 zum Jahr der Pflege erklaert. Nun wird die Pflegereform immer weiter nach hinten ...

Kommunen muessen Zustaendigkeit fuer Hausmuellentsorgung behalten Anlaesslich der Beratung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts im Bundesrat erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerd Bollmann: Die SPD begruesst die Entscheidung des Bundesrates, die Plaene der Bundesregierung zur Neufassung des Abfallrechts zu korrigieren und die kommunale Zustaendigkeit fuer die Hausmuellentsorgung ...