Gesellschaft & Familie

KAUCH: Grünes Wunschkonzert birgt massives Risiko für Entschädigungszahlungen BERLIN. Zur Kritik von Renate Künast an den Plänen der Koalition zum Atomausstieg, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael KAUCH: Der schwarz-gelbe Atomausstieg ist verfassungsrechtlich abgesichert. Klagen der Konzerne sehen wir gelassen entgegen. Wir steigen schneller aus als Rot-Grün, achten aber Reststrommengen, die ...

Getötet bei der Beerdigung des Vaters Zum gewaltsamen Tod der iranischen Frauenrechtlerin Haleh Sahabi erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Schockiert und tief betroffen haben wir vom Tod Haleh Sahabis erfahren. Wir trauern mit allen Angehörigen der Familie Sahabi, den Müttern für den Frieden und allen Frauenrechtlerinnen und DemokratInnen im Iran um die bekannte Frauenrechtlerin. Haleh Sahabi ...

Vizepräsident Schindler: "Keine Reform, sondern Fortentwicklung der EU Agrarpolitik" Finanzrahmen für die Agrarpolitik ist abzusichern "Die Überlegungen zur Weiterentwicklungen der gemeinsamen EU-Agrarpolitik dürfen nicht in einem Paradigmenwechsel und in einer alles umkehrenden Reform münden, sondern in einer Fortentwicklung." Dies hob der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Norbert Schindler, auf der ...

Agrarausschuss des Europa-Parlaments für starke EU-Agrarpolitik nach 2013 Kritik und Unverständnis des DBV wegen Obergrenzen zu Lasten deutscher Landwirtschaft Der Deutsche Bauernverband (DBV) reagiert mit Zustimmung, aber auch mit Kritik und Unverständnis auf die Positionierung des Agrarausschuss des Europäischen Parlaments zur Gemeinsamen Agrarpolitik bis 2020. In einem fraktionsübergreifenden Kompromiss sprachen sich die ...

Eingetragene Lebenspartnerschaft soll steuerlich der Ehe gleichgestellt werden Düsseldorf, den 01.06.11 Eingetragene Lebenspartner sollen bei der Einkommensteuer künftig wie Ehegatten behandelt werden. Einem entsprechenden Vorschlag von Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Kabinett heute zugestimmt. Dieser soll nun morgen im Finanzausschuss des Bundesrates eingebracht werden. Nach dem Antrag sollen eingetragene ...

Bleser: Forst- und Holzwirtschaft steht vor Herausforderungen Parlamentarischer Staatssekretär stellt Waldmanagement-Maßnahmen vor Die Anforderungen an den Wald und dessen Bewirtschaftung nehmen stetig zu. Der steigende Holzbedarf der heimischen Holz- und Papierindustrie muss mit dem Erhalt und Ausbau der Biodiversität in deutschen Wäldern in Einklang gebracht werden. Angesichts der globalen Megatrends wie Bevölkerungswachstum, ...

Hoffnung auf wichtige Impulse des Evangelischen Kirchentages 33. Deutscher Evangelischer Kirchentag beginnt in Dresden Anlässlich des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages, der heute in Dresden eröffnet wird, erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Wir freuen uns, gemeinsam mit tausenden, vor allem jungen Menschen ab heute Abend in Dresden gemeinsam zu ...

HAPPACH-KASAN: Landwirtschaftlichen Hilfsfonds für künftige EHEC-Krisen schaffen (01.06.2011) BERLIN. Anlässlich der EHEC-Sondersitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Gegenwärtig sind Landwirte und Handel gezwungen, riesige Mengen an frischem Gemüse zu vernichten, weil die Ware ...

GÜNTHER: FIFA sollte sich selbst prüfen (01.06.2011) BERLIN. Zu den Vorkommnissen bei der FIFA und der heutigen Wahl eines neuen Präsidenten erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER: Mit der heute angesetzten Wahl eines neuen FIFA-Präsidenten tut sich die Weltorganisation keinen Gefallen. Nach all den Vorkommnissen der vergangenen Wochen und nach den vielen Korruptionsvorwürfen wäre es ...

BREIL: Herr Trittin bekommt kalte Füße (01.06.2011) BERLIN. Zu der heute in der Tageszeitung "Die Welt" veröffentlichten Äußerung von Jürgen Trittin (Grüne), dass es bedenklich sei, wenn 2021 binnen weniger Monate neun AKW "abrupt vom Netz gehen", weil damit Gefahren für Netzstabilität und Versorgungssicherheit drohten, erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Bislang konnten Herrn Trittin ...

Behördennummer 115 nochmals erweitert - erstmals im Saarland und in Schleswig-Holstein erreichbar Ab heute ist die Einheitliche Behördennummer 115 auch im Saarland und in Schleswig-Holstein erreichbar: Die Städte Saarbrücken und Kiel schalten die 115 frei. Außerdem kann die 115 ab heute auch in Neu-Isenburg und Niederdorfelden bei Frankfurt gewählt werden. Damit haben nun bundesweit 15,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit der 115 ...

Noch-Praesident Salih darf Jemen nicht weiter ins Chaos stossen Angesichts der eskalierenden Gewalt im Jemen und der dramatischen Versorgungslage der Bevoelkerung erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Praesident Salih muss sofort zuruecktreten. Das UN-Buero fuer die Koordinierung Humanitaerer Angelegenheiten (OCHA) warnt vor der Gefahr eines Abdriftens des Jemen in eine groessere humanitaere ...

Loveparade: Innenminister Jäger legt Landtag Bericht der Essener Polizei vor - Staatsanwaltschaft hat keine Bedenken mehr Innenminister Ralf Jäger hat heute (1.6.) dem Landtag den "Vorläufigen Abschlussbericht" der Essener Polizei zur Nachbereitung des Einsatzes der "Loveparade" vorgelegt. Die Staatsanwaltschaft in Duisburg hatte zuvor ihre im November 2010 geäußerten Bedenken gegen eine Veröffentlichung zurückgezogen, weil sie jetzt ...

Staatsministerin Cornelia Pieper eröffnet deutschen Pavillon in Venedig Erscheinungsdatum 01.06.2011 Staatsministerin Pieper eröffnet heute (01.06.) den deutschen Pavillon auf der 54. Biennale von Venedig. Der dem Schaffen Christoph Schlingensiefs gewidmete Pavillon wurde von Susanne Gaensheimer kuratiert. Als Magnet für Kunstbegeisterte aus der ganzen Welt bietet die Biennale ein einmaliges Forum für bildende Kunst. Für deutsche ...

Änderungsanträge von CDU und FDP zur Schulgesetz-Novelle: Noch weniger gemeinsames Lernen und noch weniger Inklusion Auf scharfe Kritik der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das neue Schulgesetz (Drucksachen 18/4045 und 18/4117) gestoßen. "CDU und FDP wollen noch weniger gemeinsames Lernen in der Mittelstufe und ...

Gesetzentwurf zur Fehlbelegungsabgabe im nächsten Plenum - GRÜNE appellieren an CDU und FDP, Verlängerung zuzustimmen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Abgeordneten von CDU und FDP auf, noch einmal in sich zu gehen und ihrem Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fehlbelegungsabgabe in der kommenden Woche im Plenum zuzustimmen. In dieser Forderung wurde die Landtagsfraktion in der heutigen Pressekonferenz ...

Verfassungsschutzbericht: Statt neuer Gesetze ist konsequente Anwendung Weg zum Erfolg Die heutige Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010 bestätigt für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze das geeignete Mittel zum Schutz der demokratischen Gesellschaft vor ihren Feinden ist. "Wer Straftaten verübt oder solche im Namen einer wie auch immer gearteten Ideologie vorbereitet, muss ...

Bad Lippspringe richtet Landesgartenschau 2017 aus – Minister Remmel: "Das nachhaltige Konzept überzeugt" Bad Lippspringe im Kreis Paderborn wird die Landesgartenschau NRW 2017 ausrichten, das gab Umweltminister Johannes Remmel heute in Düsseldorf bekannt. "Das Konzept ist nachhaltig, innovativ und überzeugend. Deswegen gratuliere ich Bad Lippspringe herzlich. Die Landesgartenschau soll ein Schub für die Entwicklung der Stadt und der ...

Kirchen - In der Krise Nicht nur die (Finanz-)Wirtschaft leidet nach verschiedenen Krisen unter einem Vertrauensverlust. Auch die Kirchen in Deutschland kämpfen nach einigen Skandalen um ihren guten Ruf. Eine repräsentative Bevölkerungsumfrage für Readers Digest aus diesem Jahr zeigt, dass zwei von drei Deutschen kein Vertrauen mehr in die Kirchen haben. Seit der Wiedervereinigung hat sich der Anteil der Christen an der Bevölkerung ...

Gröhe: Evangelischer Kirchentag ist beeindruckendes Zeugnis eines lebendigen christlichen Glaubens Anlässlich des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentags in Dresden erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der heute beginnende Evangelische Kirchentag in Dresden ist ein beeindruckendes Zeugnis eines lebendigen christlichen Glaubens in Deutschland. Über 100.000 Christinnen und Christen werden dort unter dem ...