Gesellschaft & Familie

Sitzungswoche des Landtags 7. – 9. Juni GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum[1] werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im ...

Brodeln in der FDP? - Unhaltbare Zustände in der Hessen-Agentur? - GRÜNE fordern Aufklärung Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt sich besorgt, ob ein amtsmüder Wirtschaftsminister Posch (FDP) die Hessen-Agentur und damit einen wesentlichen Teil der Wirtschaftsförderung nicht mehr im Griff hat. DIE GRÜNEN fordern Aufklärung darüber, was es mit den Missständen bei der Hessen-Agentur auf sich hat. Die Bild-Zeitung ...

Deutscher Baumeistertag 2011 Deutscher Baumeistertag 2011 - Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: "Zur Bewältigung des demografischen Wandels und für mehr Klimaschutz im Baubereich sind kreative und innovative Architekten und Ingenieure gefragt" "Demografie und Ökologie, das sind zwei Herausforderungen, die wir durch kreatives und innovatives Planen und Bauen zu bewältigen haben", sagte Innenminister Joachim Herrmann beim ...

Bundeswirtschaftsministerium stellt weitere 250 Mio. Euro für ERP-Startfonds bereit Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie stellt weitere 250 Mio. Euro für den ERP-Startfonds bereit. Damit wird die Finanzierung junger Technologieunternehmen auch weiterhin sichergestellt. Eine unzureichende Finanzierung ist speziell für junge Technologieunternehmen das mit Abstand größte Innovations- und Wachstumshemmnis. Sie haben ...

Außenminister Westerwelle betroffen von Anschlag in Baghlan Zu dem Sprengstoffanschlag in der Provinz Baghlan erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Auckland/Neuseeland: "Ich bin betroffen von diesem Anschlag und trauere mit den Angehörigen und Freunden des Toten. Den Verwundeten übermittle ich tief empfundene Genesungswünsche. Dieser dritte Anschlag in wenigen Tagen zeigt, mit welcher blinden Wut die Gegner des ...

Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Zapatero besprechen Folgen der EHEC-Infektionen Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute in einem Telefonat mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero über die Folgen der EHEC-Infektionen gesprochen. Ministerpräsident Zapatero drückte dabei sein Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer aus. Beide ...

Wir trauern um den getöteten Soldaten Afghanische Armee in die Lage versetzen, Schritt für Schritt selbst die Verantwortung zu übernehmen Im Norden Afghanistans ist am Donnerstag ein Soldat der Bundeswehr durch einen Anschlag getötet worden. Fünf weitere wurden verletzt, darunter zwei schwer. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck: "Erneut sind an diesem Donnerstag ...

Schluss mit dem Krieg in Afghanistan Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sowie der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der LINKEN, Gregor Gysi, erklären anlässlich eines weiteren Opfers der Bundeswehr im Kriegseinsatz in Afghanistan: "Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen und Freunden des im Distrikt Baghlan-e-Markasi, durch einen Selbstmordanschlag getöteten deutschen Soldaten. Wir wünschen den ...

HAPPACH-KASAN: Schnelle und unbürokratische Hilfe notwendig – Hilfsfonds bei zukünftigen Krisen BERLIN. Zur Forderung des Präsidenten des Deutschen Bauernverbands, Gerd Sonnleitner, nach finanzieller Entschädigung für landwirtschaftliche Betriebe aufgrund der Einnahmeausfälle durch EHEC, erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Die Forderung von Gerd Sonnleitner ...

BRÜDERLE/HOFF: FDP-Bundestagsfraktion verurteilt hinterhältigen Anschlag BERLIN. Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan nach einem Anschlag erklären der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer BRÜDERLE, und die sicherheitspolitische Sprecherin, Elke HOFF: Die FDP-Bundestagsfraktion ist bestürzt über den Tod eines weiteren Soldaten in Afghanistan. Wir verurteilen diesen hinterhältigen Anschlag auf die Bundeswehr ...

KAUCH: Grünes Wunschkonzert birgt massives Risiko für Entschädigungszahlungen BERLIN. Zur Kritik von Renate Künast an den Plänen der Koalition zum Atomausstieg, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael KAUCH: Der schwarz-gelbe Atomausstieg ist verfassungsrechtlich abgesichert. Klagen der Konzerne sehen wir gelassen entgegen. Wir steigen schneller aus als Rot-Grün, achten aber Reststrommengen, die ...

Getötet bei der Beerdigung des Vaters Zum gewaltsamen Tod der iranischen Frauenrechtlerin Haleh Sahabi erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Schockiert und tief betroffen haben wir vom Tod Haleh Sahabis erfahren. Wir trauern mit allen Angehörigen der Familie Sahabi, den Müttern für den Frieden und allen Frauenrechtlerinnen und DemokratInnen im Iran um die bekannte Frauenrechtlerin. Haleh Sahabi ...

Vizepräsident Schindler: "Keine Reform, sondern Fortentwicklung der EU Agrarpolitik" Finanzrahmen für die Agrarpolitik ist abzusichern "Die Überlegungen zur Weiterentwicklungen der gemeinsamen EU-Agrarpolitik dürfen nicht in einem Paradigmenwechsel und in einer alles umkehrenden Reform münden, sondern in einer Fortentwicklung." Dies hob der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Norbert Schindler, auf der ...

Agrarausschuss des Europa-Parlaments für starke EU-Agrarpolitik nach 2013 Kritik und Unverständnis des DBV wegen Obergrenzen zu Lasten deutscher Landwirtschaft Der Deutsche Bauernverband (DBV) reagiert mit Zustimmung, aber auch mit Kritik und Unverständnis auf die Positionierung des Agrarausschuss des Europäischen Parlaments zur Gemeinsamen Agrarpolitik bis 2020. In einem fraktionsübergreifenden Kompromiss sprachen sich die ...

Eingetragene Lebenspartnerschaft soll steuerlich der Ehe gleichgestellt werden Düsseldorf, den 01.06.11 Eingetragene Lebenspartner sollen bei der Einkommensteuer künftig wie Ehegatten behandelt werden. Einem entsprechenden Vorschlag von Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Kabinett heute zugestimmt. Dieser soll nun morgen im Finanzausschuss des Bundesrates eingebracht werden. Nach dem Antrag sollen eingetragene ...

Bleser: Forst- und Holzwirtschaft steht vor Herausforderungen Parlamentarischer Staatssekretär stellt Waldmanagement-Maßnahmen vor Die Anforderungen an den Wald und dessen Bewirtschaftung nehmen stetig zu. Der steigende Holzbedarf der heimischen Holz- und Papierindustrie muss mit dem Erhalt und Ausbau der Biodiversität in deutschen Wäldern in Einklang gebracht werden. Angesichts der globalen Megatrends wie Bevölkerungswachstum, ...

Hoffnung auf wichtige Impulse des Evangelischen Kirchentages 33. Deutscher Evangelischer Kirchentag beginnt in Dresden Anlässlich des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages, der heute in Dresden eröffnet wird, erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Wir freuen uns, gemeinsam mit tausenden, vor allem jungen Menschen ab heute Abend in Dresden gemeinsam zu ...

HAPPACH-KASAN: Landwirtschaftlichen Hilfsfonds für künftige EHEC-Krisen schaffen (01.06.2011) BERLIN. Anlässlich der EHEC-Sondersitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Gegenwärtig sind Landwirte und Handel gezwungen, riesige Mengen an frischem Gemüse zu vernichten, weil die Ware ...

GÜNTHER: FIFA sollte sich selbst prüfen (01.06.2011) BERLIN. Zu den Vorkommnissen bei der FIFA und der heutigen Wahl eines neuen Präsidenten erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER: Mit der heute angesetzten Wahl eines neuen FIFA-Präsidenten tut sich die Weltorganisation keinen Gefallen. Nach all den Vorkommnissen der vergangenen Wochen und nach den vielen Korruptionsvorwürfen wäre es ...

BREIL: Herr Trittin bekommt kalte Füße (01.06.2011) BERLIN. Zu der heute in der Tageszeitung "Die Welt" veröffentlichten Äußerung von Jürgen Trittin (Grüne), dass es bedenklich sei, wenn 2021 binnen weniger Monate neun AKW "abrupt vom Netz gehen", weil damit Gefahren für Netzstabilität und Versorgungssicherheit drohten, erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Bislang konnten Herrn Trittin ...