Gesellschaft & Familie

Bundesminister Westerwelle und Niebel in Bengasi eingetroffen Im Rahmen einer eintägigen Reise nach Libyen ist Bundesaußenminister Guido Westerwelle gemeinsam mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, heute (13.06.) Mittag in Bengasi eingetroffen. Dort werden beide Minister mit Vertretern des Nationalen Übergangsrates zu politischen Gesprächen zusammentreffen. Außenminister Westerwelle ...

Deutschland und Japan können Energiepartner werden Unvorstellbares Leid der Japaner in Deutschland zu wenig beachtet Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat am Montag seinen Besuch in Japan begonnen. Zum Auftakt der Reise trafen Kauder und seine Delegation in Tokio mit führenden Regierungsvertretern zusammen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende: "Nach der unvorstellbaren Tsunami-Katastrophe war es ...

DIE LINKE legt Achtpunkteprogramm für ein sozial gerechtes Mietrecht vor "Mit dem kürzlich vorgelegten Mietrechtsänderungsgesetz verschärft die Bundesregierung die Lage und wälzt die finanziellen Belastungen aus der Umsetzung gesetzlicher Regelungen zur energetischen Sanierung der Wohnungsbestände ausschließlich auf die Mieterinnen und Mieter ab. Das wird zu drastisch steigenden Mieten und wachsender Wohnungslosigkeit führen", so ...

LINK/ TÖREN: Glückwunsch an Erdogan – Verpflichtung für weitere Menschenrechtsreformen (13.06.2011) BERLIN. Zum Ausgang der Parlamentswahlen in der Türkei erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der Experte für Menschenrechte Serkan TÖREN: Wir beglückwünschen Ministerpräsident Erdogan und seine AKP zum Wahlsieg und damit zur Wiederwahl. Gleichzeitig halten wir es für wichtig, dass ...

LAMBSDORFF: Gratuliere Ministerpräsident Erdogan zu dem überzeugenden Mandat (13.06.2011) Berlin. Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im EP und Türkei-Berichterstatter der Liberalen Fraktion erklärt zu den heutigen Wahlen zum türkischen Parlament: Ich gratuliere Ministerpräsident Erdogan zu dem überzeugenden Mandat, das jetzt den Beginn weiterer Reformen in der Türkei markieren muss. Vier Aufgaben stehen im ...

Bundesaußenminister Westerwelle erneuert wegen Lage im Grenzgebiet zu Syrien Angebot humanitärer Hilfe an türkische Regierung Erscheinungsdatum 13.06.2011 Außenminister Westerwelle hat heute (13.06.) mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu telefoniert und ihm zum "überzeugenden Wahlsieg" der amtierenden Regierung gratuliert. Außenminister Westerwelle informierte ihn über die Ergebnisse seines heutigen Besuchs in ...

Endlich mehr Demokratie wagen Laut einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung wünschen sich 78 Prozent der Bevölkerung mehr direkte Demokratie durch Volksbegehren und Bürgerentscheide. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "DIE LINKE fordert seit langem: Lasst uns endlich mehr Demokratie wagen. Die repräsentative Demokratie braucht dringend eine bürgernahe Ergänzung auch ...

Nordrhein-Westfalen prämiert erstmals türkische Bestleistungen mit dem NRW.INVEST AWARD TURKEY Düsseldorf/Istanbul. Erstmals verleiht heute Harry K. Voigtsberger, Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, im Rahmen eines Abendempfangs im deutschen Generalkonsulat in Istanbul die NRW.INVEST AWARDS TURKEY. Mit diesem Preis ehrt das wirtschaftlich stärkste deutsche Bundesland künftig alle ...

EHEC: Bundesbehörden warnen vor Sprossen und heben die Warnung vor Salat, Tomaten und Gurken auf - Remmel: "Wir kontrollieren weiter" - NRW fordert regelmäßige Seuchen-Übungen Das Robert-Koch-Institut, das Bundesamt für Risikobewertung und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit warnen weiterhin davor, Sprossen zu verzehren. Die Warnung vor Blattsalat, Gurken und Tomaten wurde aufgehoben. "Wir gehen davon ...

Staatssekretärin Bredehorst: "Zufriedene Patientinnen und Patienten bringen wirtschaftlichen Erfolg” Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Anlässlich des "3. DAK-Dialogs in NRW", der heute (10. Juni 2011) in Köln stattfand, erklärte die Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Marlis Bredehorst: "Weil mündige und informierte Patientinnen und Patienten ...

THOMAE: Kritik der Opposition ist unberechtigt BERLIN. Zur Kritik der Opposition an den geplanten Änderungen im Mietrecht erklärt der für das Mietrecht zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE: Die Kritik des SPD-MdB Florian Pronold, die Mieter seien bei einer energetischen Gebäudesanierung die "Dummen", ist unberechtigt. Das Verbot der Mietminderung ist auf drei Monate begrenzt. Damit werden die Mieter ...

"Er war ein Kämpfer." Bundestagspräsident Lammert würdigt verstorbenen Schriftsteller Jorge Semprún Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Witwe des am Dienstag verstorbenen Schriftstellers Jorge Semprún im Namen des Deutschen Bundestages kondoliert. In einem Brief würdigt Lammert nicht nur Semprúns literarisches Werk, sondern auch sein Engagement für Freiheit und Demokratie und seine Lebenshaltung. "Jorge Semprún ist es ...

Delegation der Kinderkommission informiert sich in Oslo über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention Eine Delegation der Kommission für die Wahrnehmung der Belange der Kinder reist unter der Leitung von Marlene Rupprecht (SPD) vom 14. bis 16. Juni 2011 nach Oslo. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Eckhard Pols (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (DIE LINKE.) und ...

Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" zu Gesprächen in den Baltischen Republiken Vom 14. bis 18. Juni 2011 besucht eine Delegation des Unterausschusses "Regionale Wirtschaftspolitik" unter Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie Ernst Hinsken (CDU/CSU) die drei Baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dieter Jasper, (CDU/CSU), ...

Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht die 100. Internationale Arbeitskonferenz Vom 13. bis 15. Juni 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Karl Schiewerling (CDU/CSU) die 100. Internationale Arbeitskonferenz in Genf besuchen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Josip Juratovic (SPD), Jutta Krellmann und Matthias W. Birkwald ...

"Eine wahrhaft deutsch-deutsche Biografie" - Bundestagspräsident Lammert würdigt Bernhard Heisig Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Künstler Bernhard Heisig gewürdigt. "Mit Bernhard Heisig haben wir einen der ganz Großen der bildenden Kunst verloren. Seine Werke aber bleiben", schreibt Lammert in einem Kondolenzbrief an die Witwe des Malers. "Bernhard Heisig steht für eine wahrhaft deutsch-deutsche ...

Bundesminister Westerwelle und Niebel in Israel und den Palästinensischen Gebieten Am 13. und 14.06. besuchen Bundes­außen­minister Guido Westerwelle und Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel Israel und die Palästinensischen Gebiete. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die aktuelle Lage in Israel, den Palästinensischen Gebieten und der Region, der Stillstand im Nahost-Friedens­prozess sowie die wirt­schaftliche und ...

Ausstellungseröffnung von Ärzte ohne Grenzen - Gedeon Burkhard ist Schirmherr von "Überleben auf der Flucht" Saarbrücken, 10. Juni 2011. Die medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen eröffnet heute auf dem Landwehrplatz in Saarbrücken die Ausstellung "Überleben auf der Flucht". Das nachgebaute Flüchtlingslager zeigt, unter welchen Bedingungen Flüchtlinge und Vertriebene weltweit leben und wie Ärzte ohne Grenzen in ...

MEINHARDT: Masterplan Alphabetisierung ist Herkulesaufgabe BERLIN. Zum Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) eine Initiative für einen "Nationalen Pakt für Alphabetisierung und Grundbildung in Deutschland" zu starten erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: Der Beschluss der KMK ist absolut zu begrüßen, denn zu lange haben wir in Deutschland ignoriert, dass unerträglich viele ...

Einladung - Bundespolizeisportschule Bad Endorf Besuch von Innenminister Joachim Herrmann bei der Bundespolizeisportschule Bad Endorf – Spitzensportförderung auch bei der Bayerischen Polizei geplant Einladung an die Presse Innenminister Joachim Herrmann besucht am Donnerstag, den 16. Juni 2011, die Bundespolizeisportschule Bad Endorf, Ströbing 1, um sich über die Sportförderung der Bundespolizei zu informieren. Der ...