Gesellschaft & Familie

LINKE bei Christopher Street Day 2011 "Die Diskriminierungen von Lesben, Schwulen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen sind noch nicht beendet. Noch immer haben Lesben und Schwule nicht die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Transsexuelle, Intersexuelle und Transgender werden in ihren Grundrechten nicht geachtet", erklärt Barbara Höll, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der CSD-Parade am 25. Juni ...

Gröhe: Kultur des Hinsehens statt Wegschauens Zum heutigen Präventionsgipfel mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der Präventionsgipfel des Bundesinnenministeriums setzt ein starkes Signal für ein friedliches und sicheres Miteinander in unserem Land. Es ist gut und richtig, dass Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich Vertreter der Politik, von ...

2000 Klimakisten an Schulen und Kindergärten vergeben Ursula Heinen-Esser übergibt Jubiläums-Kiste an das Couven-Gymnasium in Aachen Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, hat heute (24. Juni) dem Couven-Gymnasium in Aachen die 2000. KlimaKiste der Aktion Klima! überbracht. Die Kiste enthält Geräte wie Spezialthermometer und Messgeräte sowie weitere Materialien im Gesamtwert von rund ...

Bundesminister Westerwelle begrüßt Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Syrien Die Europäische Union hat vor dem Hintergrund der anhaltenden gewaltsamen Unterdrückung von Demonstranten und Oppositionellen in Syrien heute die Sanktionen gegen die syrische Führung erneut ausgeweitet. Konkret wurde die Listung weiterer sieben Personen beschlossen, die für Gewalttaten gegen die Zivilbevölkerung verantwortlich gemacht werden, darunter ...

Verbesserung der Altenpflegeausbildung ist Mogelpackung - Grüne unterstützen Protest der Altenpflegeschulen Als "Mogelpackung" bezeichnet die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, die Ankündigung von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU), die Ausbildungskapazität in der Altenpflege anzuheben und gleichzeitig die Verordnung über die Finanzierungsregelung zu ändern. Auf dem ...

Meinungsbilder zur Integration - GRÜNE: Regierung muss endlich handeln statt sich sonnen Die heute von Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn vorgestellten Ergebnisse einer repräsentativen Befragung von Hessinnen und Hessen zu ihrer Einstellung zu Fragen der Integration werden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als ermutigendes Zeichen für das Zusammenleben von Alteingesessenen und Zugewanderten Hessen angesehen. Bei den konkreten Maßnahmen sehen ...

Die Partyschwaben in EhningenAm Samstag, den 6.August ist es soweit. Die Partyschwaben sind live ab 21:00 Uhr in der Reithalle des RVE zu erleben.Die musikalische Vielfältigkeit und die mittlerweile 18 jährige Bühnenerfahrung zeichnen die Band aus Neuffen aus. Auch in der letzten Reihe ist noch zu erkennen, daß es den Musikern riesigen Spaß macht auf der Bühne zu stehen, was sich auch dementsprechend schnell auf das Publikum ...

Wissenschaftsministerin Schulze: "Gratulation an drei starke NRW-Forschungsprojekte" Zur Vorentscheidung im Spitzencluster-Wettbewerb des Bundes erklärte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: "Ich gratuliere besonders unseren drei Finalisten aus Nordrhein-Westfalen, die sich durchsetzen konnten. Das Zwischenergebnis zeigt, wie forschungsstark unser Bundesland aufgestellt ist." Aus einem starken Bewerberfeld hatte die Jury aus 24 ...

Polen und Deutschland auf dem Weg in die Zukunft Europas - jetzt muessen Taten folgen Zu den 11. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: Das gestern in Warschau gemeinsam beschlossene Arbeitsprogramm zur deutsch-polnischen Nachbarschaft ist ein ambitioniertes Dokument, das gleichzeitig Zeugnis von der thematischen und gesellschaftlichen ...

Nominierungen für "BKM-Preis Kulturelle Bildung 2011" Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute die Nominierungen für den "BKM-Preis Kulturelle Bildung 2011" bekannt gegeben. Welches der zehn nominierten Projekte den Preis erhält, wird er bei der Preisverleihung am 13. September 2011 in der Stiftung Genshagen verkünden. Mit dem "BKM-Preis Kulturelle Bildung" honoriert der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ...

Wowereit: Kein Spielraum für Steuersenkungen Zur aktuellen Steuerdebatte erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Die Merkel-Regierung schafft immer neue Verunsicherung. Jetzt schürt sie wieder die Debatte um Steuersenkungen. Nach dem unsäglichen Sparpaket, den Kürzungen bei der Städtebauförderung und dem misslungenen Versuch, die Gewerbesteuer abzuschaffen, ...

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Jugendliche wegen tödlicher Messerattacke auf Hamburger S-Bahnhof Am 14. Mai 2010 griffen drei Jugendliche auf dem Hamburger S-Bahnhof "Jungfernstieg" grundlos zwei dort wartende junge Männer körperlich an. Während einem der beiden Angegriffenen die Flucht gelang, stach der 16jährige Haupttäter mit dem Messer in Richtung Oberkörper des anderen Mannes. Der Stich traf diesen in die Brust; er ...

Kinderkommission: Das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen ist ein zentrales Grundrecht Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages sieht das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen als zentrales Grundrecht an und hat sich immer wieder mit dem Themenbereich "Kinder und Gesundheit" befasst. Nunmehr hat sie ausgehend von dem interfraktionellen Antrag "Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen sichern und verbessern" aus dem ...

Neuer Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit Erscheinungsdatum 22.06.2011 Außenminister Westerwelle hat entschieden, dass Harald Leibrecht (MdB) neuer Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit wird. Die Entscheidung ist mit der Bundeskanzlerin abgestimmt. Der neue Koordinator soll wie die übrigen Beauftragten der Bundesregierung in Kürze vom Bundeskabinett bestätigt werden. Harald Leibrecht, der in den USA ...

Der Wald kommt in die Stadt - Infostände und Illumination informieren auf dem Weimarer Goetheplatz über den Wald Wer den Wald in seiner Vielfalt einmal in der Stadt Weimar erleben möchte, ist am 24. und 25. Juni 2011, ab 15:00 Uhr, zu einer Veranstaltung des Thüringer Forstministeriums anlässlich des "Internationalen Jahres der Wälder" eingeladen. Auf dem Weimarer Goetheplatz können dann die Einwohner und Gäste Weimars - ...

Claims Conference überlässt die Steindorff Sammlung dem Ägyptischen Museum der Universität Leipzig Museum anerkennt verfolgungsbedingten Entzug der Steindorffschen Sammlung. Berlin/Frankfurt 22. Juni 2011. Nach den von der Claims Conference initiierten Gesprächen besteht nun Einigkeit mit dem Ägyptischen Museum der Universität Leipzig darüber, dass es sich beim Verkauf der Steindorffschen Privatsammlung im Jahr 1937 um einen ...

Schluss mit Eiertanz um NPD-Verbot "Die Innenminister von Bund und Ländern sollen ihren Eiertanz um die NPD endlich beenden", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Bei dem Treffen der Innenminister gab es keine einmütige Einigung auf das weitere Vorgehen in Sachen NPD-Verbot. Ulla Jelpke weiter: "Der Vorschlag aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg, ein neues NPD-Verbotsverfahren zu prüfen, ging ...

Auch in Zukunft braucht Deutschland eine starke "2. Säule" in der europäischen Agrarpolitik Überlegungen des EU-Kommissionspräsidenten klar entgegentreten EU-Kommissionspräsident Barroso hat vorgeschlagen, bei der Neufestsetzung des Finanzrahmens für die Gemeinsame EU-Agrarpolitik (GAP) die Mittel der sogenannten 2. Säule zu kürzen. Diese dienen vornehmlich der Entwicklung des ländlichen Raums. Hintergrund sind Probleme ...

Welthungerhilfe zum Treffen der G20-Agrarminister: Aktionsplan nachbessern! (22.6.2011) Die Welthungerhilfe begrüßt die Ministererklärung des G20 Agrarministertreffens als wichtiges Dokument für die Verbesserung der Welternährung, hält den darin enthaltenen Aktionsplan in der jetzt bekannt gewordenen Form aber für nicht ausreichend, um nachhaltig und effektiv den Hunger zu bekämpfen. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner ...

NRW-Kommunen um 130 Millionen Euro entlastet Düsseldorf, den 22.06.11 Die jährlichen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 1 Mrd. Euro soll nach Beschluss der heutigen Finanzministerkonferenz für die Jahre 2011 bis 2013 auf durchschnittlich 807 Mio. Euro pro Jahr reduziert werden. Seit 2005 hatten die Ost-Bundesländer wegen überdurchschnittlichen Belastungen bei der Arbeitslosen- und Sozialhilfe jährlich 1 Mrd. Euro ...