Gesellschaft & Familie

70 Jahre "Unternehmen Barbarossa": Von Wundern und Schatten Zum heutigen 70. Jahrestag des deutschen Ueberfalls auf die Sowjetunion erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Wir gedenken heute vor allem der Opfer, der Zerstoerungen und des millionenfachen Leids, das vom Beginn des rassistischen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion am 22. Juni 1941 ausgegangen ist. Dieser Krieg zur Gewinnung ...

Hochschulzulassung: Geregeltes Verfahren statt Chaos Zu den aktuellen Planungen fuer ein neues Hochschulzulassungssystem erklaeren der stellvertretende bildungspolitische Sprecher Swen Schulz und die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Burchardt: Die Befuerchtungen haben sich bestaetigt. Im Zulassungsverfahren des Wintersemesters 2010/2011 blieben nach Vorlesungsbeginn von insgesamt 241.000 ...

GRUSS: Fachkräftemangel: Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist auch ökonomisches Gebot der Stunde (22.06.2011) BERLIN. Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Konzept zur Fachkräftesicherung erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Frauen mit Kindern sind das größte zu aktivierende Fachkräftepotential in Deutschland. Das belegen Daten der Arbeitsagentur, die dem Konzept zur ...

Elf Finalisten im dritten Spitzencluster-Wettbewerb stehen fest Bundesforschungsministerin Schavan lobt Leistungsfähigkeit und Vielfalt des Innovationsstandortes Deutschland Eine unabhängige Jury hat am 22. Juni 2011 die elf Finalisten der dritten Wettbewerbsrunde im Spitzencluster-Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ausgewählt. Diese Bewerber haben somit die erste Hürde im Wettbewerb um die ...

Zweigliedriges Schulsystem nur Zwischenschritt "Die Errichtung eines zweigliedrigen Schulsystems durch die bloße Zusammenlegung von Haupt- und Realschule behebt noch lange nicht die massiven Mängel des Bildungssystems", so Rosemarie Hein zu den Plänen der CDU, die Hauptschule in allen Ländern abzuschaffen. Die Sprecherin für allgemeine Bildung der Fraktion DIE LINKE weiter: "Zwar werden durch die Zusammenlegung von Haupt- und ...

DEUTSCHMANN: 60 Jahre deutsche Mitgliedschaft in der UNESCO - eine Erfolgsbilanz (22.06.2011) BERLIN. Zur 60-jährigen Mitgliedschaft Deutschlands in der UNESCO erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Der Beitritt zur UNESCO vor 60 Jahren war ein wichtiger Schritt zur Wiedereingliederung Deutschlands in die internationale Staatengemeinschaft nach dem Ende des zweiten Weltkrieges. Die ...

SPD bei Bürgerrechten völlig von der Rolle "Die SPD will sich angesichts schlechter Umfragewerte offenbar erneut als Überwachungspartei profilieren. Ihre Sehnsucht nach den Zeiten der Großen Koalition scheint ungebrochen. In Bürgerrechtsfragen haben sich die Sozialdemokraten noch nicht einmal gedanklich von den Grausamkeiten ihrer Regierungszeit emanzipiert. Ihr Anbiedern an die Hardliner der Union und das Eindreschen auf den ...

Inkonsequenter Kurswechsel Zur Absicht der CDU, die Hauptschulen abzuschaffen, erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die CDU vertritt in jedem Bundesland eine andere schulpolitische Position und offenbart damit die ganze Schizophrenie ihrer Bildungspolitik. In Bayern hält die CSU eisern an der Hauptschule fest. In Nordrhein-Westfalen verweigert sich die CDU einem Schulkonsens mit der rot-grünen ...

Gute Ausbildung ist beste Praevention vor Fachkraeftemangel Anlaesslich des heutigen Beschlusses des Bundeskabinetts ueber ein neues Fachkraeftekonzept erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Sparen bei der Aus- und Weiterbildung und grosse Konzepte zur Fachkraeftezuwanderung passen nicht zusammen. Aus- und Weiterbildung bleiben die besten Instrumente im Kampf gegen den ...

Bundesregierung vergrault Fachkraefte aus dem Ausland Anlaesslich der aktuellen Debatte ueber den Fachkraeftemangel erklaert die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Oezoguz: Wenn das Kabinett heute auf Schloss Meseberg mit Arbeitgebern und Gewerkschaften ueber den Fachkraeftemangel spricht, ist dies ein richtiger und wichtiger Schritt. Allerdings wird das halbherzige Ergebnis schon vorweggenommen: Die geplante ...

Nahles: Bundesregierung leidet unter Fachkräftemangel Zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Der Fachkräftemangel in Deutschland beginnt bei der Bundesregierung: Außer schönen Bildern und leeren Worten hat sie bei diesem Thema wenig zu bieten. Der Koalition fehlen Einigkeit und Kraft für eine aktive Förderung von Fachkräften im Land und für eine klare und mutige ...

Schwarz-gelbes Steuersenkungstheater "Die Koalition hat den Bürgern schon oft Steuersenkungen versprochen und ist am Ende jedes Mal wieder zurückgerudert. Es wird wohl auch diesmal nicht anders sein. Das schwarz-gelbe Steuersenkungstheater ist nicht ernst zu nehmen. Bedauerlich ist, das die Bundesregierung einen aufkommensneutralen Vorschlag der LINKEN zur Entlastung unterer und mittlerer Einkommen abgelehnt hat", kommentiert Barbara ...

EU-Parlament muss Agrarsubventionen stärker an Umwelt- und Tierschutz binden Brüssel/Berlin: Brüssel/Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Abgeordneten des EU-Parlamentes aufgefordert, Streichungen beim Ökolandbau und anderen Umweltprogrammen im Agrarhaushalt eine klare Absage zu erteilen. Die von Europas Bürgern aufgebrachten Steuergelder für Agrarsubventionen müssten stattdessen endlich konsequent ...

DJIR-SARAI: FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Ban Ki Moon (22.06.2011) BERLIN. Zur Wiederwahl des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon für eine zweite Amtszeit erklärt der Außenpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben einstimmig eine sehr gute Wahl getroffen. Die FDP-Bundestagsfraktion wünscht Ban Ki Moon für seine weitere engagierte Arbeit viel Erfolg. Von Armutsbekämpfung ...

Zum Christopher Street Day in Berlin: Hissen der Regenbogenfahne mit Klaus Wowereit und Ansgar Dittmar und Eröffnung des CSD Berlin durch Klaus Wowereit Wie in den vergangenen Jahren wird die SPD anlässlich des Berliner Christopher Street Days Flagge zeigen! Gemeinsam mit den Schwusos wird die SPD am kommenden Freitag die Regenbogenflagge vor dem Willy-Brandt-Haus hissen. An der Aktion werden der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und ...

Beschäftigte und Erwerbslose bleiben beim Fachkräftekonzept auf der Strecke "Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Fachkräftekonzept zum Büttel der Wirtschaft. Die Beschäftigten bleiben mit ihren Problemen auf der Strecke und das brachliegende Arbeitskräftepotenzial wird nicht genutzt", kritisiert Sabine Zimmermann das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Konzept zur Sicherung des Fachkräftebedarfs. Die arbeitsmarktpolitische ...

Dr. Hermann Kues: "Ein weiterer Meilenstein zur Bekämpfung von Menschenhandel" Bundeskabinett verabschiedet Entwurf des Gesetzes zum Übereinkommen des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels Das Bundeskabinett hat heute (Mittwoch) auf Vorschlag der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, den Entwurf des Gesetzes zum Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 zur Bekämpfung des ...

Ökologischer Landbau in Deutschland weiter auf Wachstumskurs Der ökologische Landbau in Deutschland konnte im Jahr 2010 wie auch in den vergangenen Jahren wieder solide Wachstumsraten erzielen. Bei einem Zuwachs der ökologisch bewirtschafteten Fläche um 4,6 Prozent (2009: + 4,3 Prozent) hat sich die Zahl der ökologisch wirtschaftenden landwirtschaftlichen Betriebe um 4,3 Prozent (2009: + 6,2 Prozent) erhöht. Dieses geht aus den ...

Methode Merkel auf ganzer Linie gescheitert: Die Krise in der Eurozone ist hausgemacht Zur heutigen Sitzung des Ausschusses fuer die Angelegenheiten der Europaeischen Union mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Europaeischen Rat erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Die Bundeskanzlerin hat Deutschland in Europa isoliert. Das bisherige Durchlavieren hat die Krise nur weiter verschlimmert. Mit ...

Staatsministerin Pieper erhält Ehrenprofessur der Universität "Jan Kochanowski" in Kielce Erscheinungsdatum 21.06.2011 Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, wird am Mittwoch (22.06.) die Humanistisch-Naturwissenschaftliche Universität "Jan Kochanowski" in Kielce besuchen. Im Rahmen eines Festakts wird sie dort für ihre Verdienste um die deutsch-polnischen Beziehungen mit der Ehrenprofessur der ...