Gesellschaft & Familie

300 Experten aus Schulen und Verlagen diskutieren auf "ZeitungsZeit"-Kongress im Landschaftspark Duisburg Gemeinsame Aufgabe für Schulen und Verlage: Informationskompetenz vermitteln Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Jugendliche verbringen aktuell wöchentlich durchschnittlich drei Mal so viel Zeit mit Medien wie in der Schule, das belegen aktuelle Studien. Wie Jugendliche dazu befähigt werden können, die ...

Arbeits- und Sozialminister Schneider: "Wir müssen uns dafür einsetzen, dass die schlimmsten Formen von Kinderarbeit bekämpft werden" Gemeinsame Erklärung gegen schlimmste Formen der Kinderarbeit Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Unter der Federführung von Nordrhein-Westfalens Sozialminister Guntram Schneider engagiert sich ein breites Bündnis aus Politik, Kirchen, ...

Arabischsprachiger Internetauftritt des Bundestags / Lammert: Ein Angebot für die Menschen, die in den arabischen Staaten für Freiheit und Demokratie kämpfen Der Deutsche Bundestag bietet wesentliche Seiten und Informationsangebote ab sofort im Internet auch auf Arabisch an. Der arabischsprachige Internetauftritt vermittelt unter anderem Grundwissen über die Aufgaben und die Funktion des deutschen Parlaments, die Arbeit der Abgeordneten ...

Verhandlungstermin: 9. Juni 2011 I ZR 113/10 LG Regensburg - 1 HKO 2329/09 - Urteil vom 28. Januar 2010 OLG Nürnberg - 3 U 318/10 - Urteil vom 28. Mai 2010 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am kommenden Donnerstag darüber zu befinden, ob die Verwendung der Bezeichnung "Zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)" durch einen Rechtsanwalt gegen das anwaltliche Berufsrecht und gegen das Irreführungsverbot ...

MEIERHOFER: Transparenz und Bürgerbeteiligung bei CCS notwendig BERLIN. Zu der heutigen CCS-Anhörung erklärt der stellvertretende Umweltausschussvorsitzende Horst MEIERHOFER: Die heutige Anhörung zu CCS im Umweltausschuss hat die FDP-Position bestätigt. Die Erforschung von CCS ist für die Erreichung der Klimaschutzziele unverzichtbar. Gerade in Industriestandorten wie Deutschland, so die Deutsche Umwelthilfe und der WWF, darf ...

RUPPERT: Fachkräftegewinnung für die Bundesverwaltung und Bundeswehr schreitet voran BERLIN. Zum heute vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung erklärt der Experte für das öffentliche Dienstrecht der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt zur Beseitigung des Fachkräftemangels. Die Koalition will damit mehr ...

KAUCH: EEG komplett unter parlamentarischem Beratungsvorbehalt - auch bei Solarförderung BERLIN. Zur heutigen Einbringung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2012 durch die Koalitionsfraktionen erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Das EEG steht komplett unter parlamentarischem Beratungsvorbehalt. Das gilt insbesondere für die Photovoltaik. Hier ist noch nichts entschieden, außer dass wir ...

Kotau vor der Atomlobby "Was die Bundesregierung als Energiewende verkaufen will und als 'Meilenstein' preist, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als windelweicher Kompromiss und kaum verhohlener Kotau vor der Atomlobby", kritisiert Dorothée Menzner die heute vom Bundeskabinett verabschiedeten gesetzlichen Bestimmungen für den Atomausstieg. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Die Bundesregierung ordnet ...

Umsetzung der UN-Behindertenkonvention - GRÜNE kritisieren: Keine Konkreten Ziele Mit Enttäuschung hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heute von der Landesregierung vorgestellten Pläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen zur Kenntnis genommen. "Bereits Ende 2009 wurde die Landesregierung mit einem einstimmig verabschiedeten Antrag im Landtag aufgefordert, einen Aktionsplan zur konkreten ...

KAUCH: EEG komplett unter parlamentarischem Beratungsvorbehalt - auch bei Solarförderung BERLIN. Zur heutigen Einbringung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2012 durch die Koalitionsfraktionen erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Das EEG steht komplett unter parlamentarischem Beratungsvorbehalt. Das gilt insbesondere für die Photovoltaik. Hier ist noch nichts entschieden, außer dass wir ...

Entschuldung statt Ausverkauf "Je länger die EU einen Schuldenschnitt hinauszögert, desto mehr Risiken und Verluste können die Finanzkonzerne auf die Allgemeinheit abwälzen", kommentiert Sahra Wagenknecht die geplante Aufstockung der Kredite an Griechenland. Die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE weiter: Es hat keinen Sinn, sich mit immer weiteren Krediten um eine Lösung der grundlegenden Probleme zu drücken. Denn ...

Runder Tisch sexueller Kindesmissbrauch tagt im Bundesfamilienministerium Gremium beschäftigt sich mit Abschlussbericht der Unabhängigen Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs Im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tagt heute (Montag) zum vierten Mal der Runde Tisch sexueller Kindesmissbrauch der Bundesregierung. Im Mittelpunkt stehen die Empfehlungen der Unabhängigen Beauftragten zur ...

BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen BERLIN. Zu den aktuellen politischen Fragen des heutigen Tages erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Heute haben wir eine Sitzung der Fraktion zu dem Thema neue Energiepolitik. Wir werden noch in dieser Woche, am Mittwoch, eine weitere Fraktionssitzung haben, die sich mit dem Thema Griechenland und der Europroblematik beschäftigt. Zur Energiepolitik: ...

Bundesrepublik nimmt Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer in Kauf "Mit ihrer 'Das Boot ist voll'-Haltung nimmt die Bundesregierung den Tod von Flüchtlinge im Mittelmeer in Kauf", kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE hatte sich nach Reaktionen der Bundesregierung auf Ersuchen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR erkundigt, schutzbedürftige ...

Tag der Mehrgenerationenhäuser 2011 Bewerbungsphase für das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II startet Anfang Juli 2011 Zum heutigen "Tag der Mehrgenerationenhäuser" hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend alle 500 Mehrgenerationenhäuser aus dem gleichnamigen Aktionsprogramm nach Berlin eingeladen. Neben einem Austausch über Angebote zu aktuellen Fragen, wie die Folgen des demografischen Wandels, ...

Land setzt aktiv UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen um Wiesbaden. Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner setzt sich dafür ein, den Lebensalltag der etwa 600.000 in Hessen lebenden Menschen mit Behinderungen weiter zu verbessern und deren gesellschaftliche Integration voranzubringen. "Ich sehe es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe an, die Barrieren, die leider nach wie vor in den Köpfen vieler Menschen ...

Zuständigkeits-Chaos bei EHEC-Epedemie "Beim Kampf gegen die Ausbreitung des EHEC-Erregers wird deutlich, wo die Defizite im deutschen Kontrollsystem liegen. Während sich gefährlichen Bakterien in rasendem Tempo ausbreiten, verweist bezüglich der Zuständigkeit eine Behörde auf die andere. Es herrscht übelste Kleinstaaterei. DIE LINKE fordert daher, bei der Lebensmittelkontrolle ein bundeseinheitliches Vorgehen gesetzlich neu zu ...

Auch mit Sehbehinderung mobil bleiben Gleichberechtigte Teilnahme am öffentlichen Leben Zum bundesweiten Sehbehindertentag am Montag hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverbanddazu aufgerufen, die Voraussetzungen für eine Teilhabe der Betroffenen am gesellschaftlichen Leben weiter ausbauen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Sehhilfen in unterschiedlicher Ausführung sind ...

Für eine sinnvolle Reform der Staatlichen Schulämter: Kommunalisierung statt Zentralisierung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben ihre Vorstellungen zur Zukunft der Staatlichen Schulämter vorgestellt. Im Mittelpunkt der Vorschläge stehen eine weitgehende Zusammenführung der Aufgaben von Staatlichem und kommunalem Schulamt sowie eine bessere Orientierung an den Bedürfnissen der einzelnen Schulen. "Nachdem ...

Krieg in Libyen beenden "Bundeskanzlerin Angela Merkel muss bei ihrem USA-Besuch den US-Präsidenten Obama drängen, den unseligen Krieg in Libyen zu beenden", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der US-Reise der Bundeskanzlerin. Gehrcke weiter: "Statt Fortsetzung der Kriegsführung mit deutscher Beteiligung ist eine politische Lösung für Libyen notwendig. Die USA sollten gewonnen werden, die ...