Gesellschaft & Familie

Pressekonferenz Zu- und Einwanderungsstatistik Innenminister Joachim Herrmann stellt Zuwanderungs- und Einbürgerungsstatistik 2010 vor – "12.000 Ausländer in Bayern eingebürgert – trotzdem Ausländerzahl in Bayern um 22.000 gestiegen – deutsche Sprache als Schlüssel zu erfolgreicher Integration" Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Zuwanderungs- und Einbürgerungsstatistik 2010 für Bayern vorgestellt. "Die Zahlen zeigen: ...

Unfallversichert im neuen Bundesfreiwilligendienst Am 1. Juli 2011 startet der neue Bundesfreiwilligendienst. Darin können sich alle Menschen engagieren, die ihre Regelschulzeit absolviert haben. Sie werden in den gesellschaftlichen Bereichen, die bislang auch Zivildienstleistenden offen standen, eingesetzt - zum Beispiel in der Wohlfahrtspflege und dem Umweltschutz. Hinzu kommen weitere Plätze in Sport, Bildung, Kultur und ...

Interview von Hermann Gröhe in der "B.Z. am Sonntag" Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "B.Z. am Sonntag" (gestrige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Ulrike Ruppel. B.Z. am Sonntag: Was sagen Sie zum Beschluss der Grünen, dem schwarz-gelben Atomausstieg im Bundestag zustimmen zu wollen? Gröhe: Natürlich freue ich mich. Eine Schwalbe macht aber noch ...

26 Jahre sind mehr als genug - Raus aus der Urananreicherung in Gronau Die Grünen NRW rufen auf zur Teilnahme am Protest gegen die Uranreicherung in Gronau beim 300. Stadtspaziergang am 3. Juli. 1985 begann die Urananreicherungsanlage Gronau mit der Produktion, vor 25 Jahren wurde sie dann offiziell eingeweiht - nur wenige Tage nach der Tschernobyl-Katastrophe. Nicht zuletzt durch Tschernobyl und Fukushima wissen wir: Atomkraft ist ...

Wirtschaftsminister Voigtsberger: "Bund muss Empfehlungen des Bundesrates zur energetischen Gebäudesanierung folgen" Düsseldorf. Der Bundesrat hat wichtige Empfehlungen gegeben, um den geplanten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden zu verbessern. "Die Bundesländer sind in wichtigen Fragen Anträgen aus Nordrhein-Westfalen gefolgt. Doch die Bundesregierung, ...

Minister Remmel informiert sich über Situation der Gemüsebauern in NRW: "Die betroffenen Landwirte benötigen unsere Unterstützung." Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat sich heute vor Ort auf dem Dellenhof in Kaarst-Büttgen über die Situation der Gemüsebauern in Nordrhein-Westfalen informiert. Durch die EHEC-Krise mussten alleine in NRW über 2.600 Tonnen Tomaten und Gurken entsorgt werden, da keine ...

Deutsch-Französische Freundschaftsgruppen treffen sich in Paris Die Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und französischem Senat kommen vom 29. Juni bis 1. Juli 2011 in Paris und Laon zusammen. Die 13. Begegnung der beiden Gruppen erfolgt auf Einladung der Vorsitzenden der französischen Freundschaftsgruppe, Senatorin Catherine Troendlé. Beim diesjährigen Gedankenaustausch stehen die Themen "Kernenergie und ...

Gudrun Kopp beendet Marokko-Reise Die Parlamentarische Staats­sekretärin beim Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung, Gudrun Kopp war vom 21. bis 24. Juni in Marokko. Ziel ihres Besuchs war es unter anderem, die marokkanische Regierung zu weiteren politischen und wirtschaftlichen Reformen zu ermutigen. Reformen Ein wichtiges Thema ihrer Gespräche mit hoch­rang­igen ...

Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel begrüßt EU-Be­schluss zur Aus­wei­tung der Sank­tio­nen gegen Syrien Deutsche Entwicklungszusammenarbeit ausgesetzt Nach dem Beschluss der Europäischen Union, die bestehenden Sank­tio­nen gegen Syrien auszuweiten, sind heute Ver­mögens­sperren und Ein­reise­verbote für sieben weitere – und damit für insgesamt 30 Personen – in Kraft getreten. Erstmals wurden auch vier ...

Bundesminister Westerwelle gratuliert Nassir Abdulaziz Al-Nasser Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat Nassir Abdulaziz Al-Nasser zur Wahl ins Amt des Präsidenten der Generalversammlung der Vereinten Nationen gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben heißt es: "Ich bin überzeugt, dass Sie mit Ihrer langjährigen politischen Erfahrung auf dem internationalen Parkett ab September 2011 die Generalversammlung mit Ideenreichtum, ...

Auftaktveranstaltung zur deutschen Ostseeratspräsidentschaft Zum 1. Juli 2011 übernimmt die Bundesrepublik Deutschland den Vorsitz im Ostseerat. Staatsminister Werner Hoyer stellt am Montag, 27. Juni, im Namen der Bundesregierung und der beteiligten nördlichen Bundesländer das Programm des deutschen Vorsitzes im Rahmen einer Podiumsdiskussion vor. Der deutsche Vorsitz steht unter dem Motto "Pionier der Zusammenarbeit und Symbol ...

Parlamentarischer Staatssekretär Ernst Burgbacher besucht Griechenland Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus Ernst Burgbacher, MdB, besuchte vom 23. bis 25. Juni 2011 Griechenland. Er wurde von Vertretern der deutschen Tourismuswirtschaft begleitet. Ziel der Reise war es, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und ...

Datumskorrektur Deutschland und China unterzeichnen Vereinbarung zu verstärkter kultureller Zusammenarbeit Im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnen die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, und die stellvertretende chinesische Kulturministerin Zhao Shaohua am 27. Juni 2011 eine gemeinsame Absichtserklärung zur Förderung des Austausches und der Zusammenarbeit im kulturellen ...

Deutschland und China unterzeichnen Vereinbarung zu verstärkter kultureller Zusammenarbeit Im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnen die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, und die stellvertretende chinesische Kulturministerin Zhao Shaohua am 28. Juni 2011 eine gemeinsame Absichtserklärung zur Förderung des Austausches und der Zusammenarbeit im kulturellen Bereich. Beide Seiten ...

Steuersenkungsdebatte reloaded - GRÜNE: Bouffier sollte lieber auf seinen Finanzminister hören Die GRÜNE Landtagsfraktion appelliert an die hessische CDU, die wieder aufkommenden Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung zu stoppen. "Finanzminister Schäfer hat völlig recht, wenn er die jetzt erneut diskutierten Steuersenkungen als nicht finanzierbar bezeichnet. In dieser Hinsicht ist Schäfer hier näher an den ...

Schluss mit Geisterdebatte über Rentenbeitragssenkungen Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert ein Ende der "Geisterdebatte" um Rentenbeitragssenkungen wegen der verbesserten Finanzlage der Rentenversicherung. Angesichts der guten Konjunktur müsse vielmehr die Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre noch vor Beginn der Einführung 2012 zurück genommen werden. Ernst erklärt: Die Forderungen nach einer Senkung des ...

Wir lassen Griechenland nicht fallen "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Botschaft der Staats- und Regierungschefs, Griechenland in seiner schwersten Finanzkrise nicht fallen zu lassen. Doch vorher muss Griechenland das geplante Reform- und Sparpaket verabschieden, am besten in einem überparteilichen Konsens aller Fraktionen. Ein wichtiges Signal ist die Beteiligung des privaten Sektors an dem Griechenland-Paket. Das heißt: ...

STINNER: Hamas muss Gilad Shalit unverzüglich freilassen BERLIN. Zum fünften Jahrestag der Entführung des jungen israelischen Soldaten Gilad Shalit durch die Hamas erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Seit fünf Jahren hält die Hamas den jungen israelischen Soldaten Gilad Shalit widerrechtlich gefangen. Sie verweigert dem Roten Kreuz den Zugang zu Gilad Shalit und eine medizinische ...

Burgbacher wünscht deutschen Fußballfrauen viel Erfolg Die FIFA Frauen-Weltmeisterschaft im Fußball wird nach Auffassung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragten der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, das Interesse am Reiseland Deutschland weiter steigern. Staatssekretär Burgbacher: "In den nächsten drei Wochen werden Fernsehzuschauer ...

Rösler: "Wirtschaft wechselt zu moderaterem, aber beständigem Wachstumstempo" Zum heute veröffentlichten ifo-Konjunkturtest erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Nach dem außergewöhnlich hohen Wachstum in den ersten Monaten dieses Jahres schlägt die deutsche Wirtschaft nun ein moderateres, aber robustes Expansionstempo ein. Dieses Tempo kann unsere Wirtschaft auch über einen längeren ...