Gesellschaft & Familie

Auftaktveranstaltung zur deutschen Ostseeratspräsidentschaft Zum 1. Juli 2011 übernimmt die Bundesrepublik Deutschland den Vorsitz im Ostseerat. Staatsminister Werner Hoyer stellt am Montag, 27. Juni, im Namen der Bundesregierung und der beteiligten nördlichen Bundesländer das Programm des deutschen Vorsitzes im Rahmen einer Podiumsdiskussion vor. Der deutsche Vorsitz steht unter dem Motto "Pionier der Zusammenarbeit und Symbol ...

Parlamentarischer Staatssekretär Ernst Burgbacher besucht Griechenland Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus Ernst Burgbacher, MdB, besuchte vom 23. bis 25. Juni 2011 Griechenland. Er wurde von Vertretern der deutschen Tourismuswirtschaft begleitet. Ziel der Reise war es, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und ...

Datumskorrektur Deutschland und China unterzeichnen Vereinbarung zu verstärkter kultureller Zusammenarbeit Im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnen die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, und die stellvertretende chinesische Kulturministerin Zhao Shaohua am 27. Juni 2011 eine gemeinsame Absichtserklärung zur Förderung des Austausches und der Zusammenarbeit im kulturellen ...

Deutschland und China unterzeichnen Vereinbarung zu verstärkter kultureller Zusammenarbeit Im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen unterzeichnen die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, und die stellvertretende chinesische Kulturministerin Zhao Shaohua am 28. Juni 2011 eine gemeinsame Absichtserklärung zur Förderung des Austausches und der Zusammenarbeit im kulturellen Bereich. Beide Seiten ...

Steuersenkungsdebatte reloaded - GRÜNE: Bouffier sollte lieber auf seinen Finanzminister hören Die GRÜNE Landtagsfraktion appelliert an die hessische CDU, die wieder aufkommenden Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung zu stoppen. "Finanzminister Schäfer hat völlig recht, wenn er die jetzt erneut diskutierten Steuersenkungen als nicht finanzierbar bezeichnet. In dieser Hinsicht ist Schäfer hier näher an den ...

Schluss mit Geisterdebatte über Rentenbeitragssenkungen Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert ein Ende der "Geisterdebatte" um Rentenbeitragssenkungen wegen der verbesserten Finanzlage der Rentenversicherung. Angesichts der guten Konjunktur müsse vielmehr die Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre noch vor Beginn der Einführung 2012 zurück genommen werden. Ernst erklärt: Die Forderungen nach einer Senkung des ...

Wir lassen Griechenland nicht fallen "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Botschaft der Staats- und Regierungschefs, Griechenland in seiner schwersten Finanzkrise nicht fallen zu lassen. Doch vorher muss Griechenland das geplante Reform- und Sparpaket verabschieden, am besten in einem überparteilichen Konsens aller Fraktionen. Ein wichtiges Signal ist die Beteiligung des privaten Sektors an dem Griechenland-Paket. Das heißt: ...

STINNER: Hamas muss Gilad Shalit unverzüglich freilassen BERLIN. Zum fünften Jahrestag der Entführung des jungen israelischen Soldaten Gilad Shalit durch die Hamas erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Seit fünf Jahren hält die Hamas den jungen israelischen Soldaten Gilad Shalit widerrechtlich gefangen. Sie verweigert dem Roten Kreuz den Zugang zu Gilad Shalit und eine medizinische ...

Burgbacher wünscht deutschen Fußballfrauen viel Erfolg Die FIFA Frauen-Weltmeisterschaft im Fußball wird nach Auffassung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragten der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, das Interesse am Reiseland Deutschland weiter steigern. Staatssekretär Burgbacher: "In den nächsten drei Wochen werden Fernsehzuschauer ...

Rösler: "Wirtschaft wechselt zu moderaterem, aber beständigem Wachstumstempo" Zum heute veröffentlichten ifo-Konjunkturtest erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Nach dem außergewöhnlich hohen Wachstum in den ersten Monaten dieses Jahres schlägt die deutsche Wirtschaft nun ein moderateres, aber robustes Expansionstempo ein. Dieses Tempo kann unsere Wirtschaft auch über einen längeren ...

BREIL: Symptomatisches Schauspiel der Grünen - Trittins Basis meutert BERLIN. Zum Protest von Atomkraftgegnern gegen den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Trittin erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL Das Schauspiel, welches die Grünen vor ihrem Parteitag aufführen, ist so eigenartig wie symptomatisch für die Partei: Der Leitantrag unterstützt zwar die Regierungspläne, ...

TONCAR: Lösung für die WestLB ist ein bedeutender Fortschritt – Aufgaben im Landesbankensektor bleiben BERLIN. Zur gestrigen Einigung zwischen den Eigentümern der WestLB und dem Bund über eine Aufspaltung der WestLB erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Finanzmarktgremiums des Deutschen Bundestages Florian TONCAR: Die gestrige Lösung stellt einen großen Fortschritt für den ...

Diese EU-Wirtschaftsregierung ist Sozial- und Demokratieraub Attac-Aktion in Brüssel gegen Spardiktat und für effektive Finanzmarkt-Regulierung Mit einer Aktion vor dem Europäischen Rat hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Freitagnachmittag gegen eine EU-Wirtschaftsregierung (Economic Governance) demonstriert. Unter dem Motto "Der Wirtschaftsregierung zustimmen, bedeutet eine Troika für ganz Europa festschreiben" ...

Freie Fahrt in DB-Nahverkehrszügen für schwerbehinderte Menschen Richtiger Schritt zur Stärkung der Selbstbestimmung und gesellschaftlichen Teilhabe Alle Nahverkehrszüge der Deutschen Bahn können bundesweit ab dem 1. September 2011 von schwerbehinderten Menschen ohne zusätzlichen Fahrschein genutzt werden. Voraussetzung ist der grün-rote Schwerbehindertenausweis mit Beiblatt und gültiger Wertmarke. Dazu erklärt die ...

BRUNKHORST: Großer Schritt gegen die Plünderung der Natur BERLIN. Anlässlich der deutschen Unterzeichnung des Nagoya Protokolls in New York erklärt die Sprecherin für Naturschutz der FDP-Bundestagsfraktion Angelika BRUNKHORST: Die Biodiversität der Erde bietet noch viele unentdeckte Schätze. Das Nagoya Protokoll soll weltweit den Zugang zu diesen genetischen Ressourcen verbindlich regeln. Dies ist dringend notwendig, denn die ...

Rettungspaket für das Deutsche Museum Bundesministerin Schavan, Bayerns Wissenschaftsminister Heubisch und Museumsdirektor Heckl unterzeichnen in München die Zukunftsinitiative Bundesministerin Annette Schavan, Staatsminister Wolfgang Heubisch und Museumsdirektor Wolfgang Heckl haben heute ein für das Deutsche Museum historisches Dokument unterzeichnet, die "Zukunftsinitiative": Darin wird nicht nur die Sanierung der Museumsgebäude ...

Bundesminister Westerwelle: Gilad Shalits Martyrium beenden Anlässlich der sich zum 5. Mal jährenden Geiselnahme des am 25.06.2006 verschleppten israelischen Soldaten Gilad Shalit erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (24.06.): "Seit über 1.800 Tagen wird Gilad Shalit festgehalten. Seit 2009 gibt es kein offizielles Lebenszeichen mehr von ihm. Gilad Shalits Schicksal bewegt unsere israelischen Freunde, und es ...

WOLFF: Präventionsgipfel - hochrangiger Dialog hilft, Misstrauen abzubauen BERLIN. Zum Präventionsgipfel des Bundesinnenministers erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Islam darf nicht mit Islamismus oder Terrorismus gleichgesetzt werden. Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt einen Generalverdacht gegen Muslime ab. Gleichzeitig begrüßt die FDP, dass auch ...

Staatsminister Bernd Neumann: Kritik des Bundesrechnungshofes an Praxis der Kartenvergabe in Bayreuth wird in Aufsichtsgremien behandelt Kulturstaatsminister Bernd Neumann nimmt den aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofes zur Kartenvergabe für die Bayreuther Festspiele sehr ernst. Es ist unzutreffend, wenn aktuelle Medienberichte den Eindruck erwecken, dass trotz der Beanstandungen an der bestehenden Praxis in jedem Fall festgehalten ...

Präventionsgipfel: "Gemeinsam gegen Extremismus – Gemeinsam für Sicherheit" Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat zu dem von ihm initiierten Präventionsgipfel eingeladen. Der Präventionsgipfel ist die Auftaktveranstal-tung der Initiative Sicherheitspartnerschaft "Gemeinsam gegen Extremismus - Gemeinsam für Sicherheit". Hintergrund sind die Fälle islamistischer Radikalisierung von Jugendlichen und Heranwachsenden in ...