Gesellschaft & Familie

VAN ESSEN: FDP-Fraktion benennt neue Vorsitzende für den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages (28.06.2011) BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN erklärt: Die FDP-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Dr. Birgit Reinemund aus Mannheim als Kandidatin für den Vorsitz des Finanzausschuss des Deutschen Bundestages benannt. FDP-Bundestagsfraktion Platz der ...

NRW erleichtert Rückkehrern den Neustart - Innenminister Jäger: Menschen werden nicht alleine gelassen NRW will Rückkehrern in die Republik Kosovo auch weiter den Neustart in der alten Heimat erleichtern. Deshalb hat die Landesregierung in ihrer heutigen (28.06.) Kabinettsitzung der Fortführung des Rückkehrprojektes "URA 2" (URA bedeutet albanisch "Brücke") zugestimmt. Damit unterstützen der Bund und die Länder Baden-Württemberg, ...

Delegationsreise der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe Vom 12. bis 20. Juni 2011 hat sich eine Delegation der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Tadschikistan und Kasachstan aufgehalten. Die weiteren Delegationsmitglieder waren: Stefan Bilger (CDU/CSU), Tankred Schipanski (CDU/CSU), Karin Strenz (CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD), Klaus ...

Neues Wohlstandsmodell muss auch Lebensqualitaet und soziale Gerechtigkeit beruecksichtigen Anlaesslich ihrer Wahl zur Sprecherin und Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion in der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages fuer ein nachhaltiges Modell des Wirtschaftens erklaert Edelgard Bulmahn: Unterschiedliche Lebenschancen oder die Verteilung von Wohlstand duerfen ebenso wenig ignoriert werden, wie die Zerstoerung der Umwelt oder der ...

Edelgard Bulmahn als Sprecherin der Enquéte-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualitaet" vorgeschlagen Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit: Die Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat Edelgard Bulmahn als Sprecherin der Enquéte-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualitaet" vorgeschlagen. © 2010 SPD-Bundestagsfraktion Pressestelle Internet: http://www.spdfraktion.de E-Mail: ...

Deutschland und China kooperieren in der Wissenschaft Sechs gemeinsame Vereinbarungen unterzeichnet / Schavan: "Bildung und Forschung als Schwerpunkte der deutsch-chinesischen Beziehungen" Deutschland und China wollen unter anderem bei der Verbesserung der beruflichen Bildung künftig eng zusammenarbeiten. Im Rahmen der 1. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin wurde dazu eine Absichtserklärung zwischen dem ...

Bildungskonzept: CDU hat eine grosse Chance vertan Zur aktuellen Debatte zum neuen Bildungskonzept der CDU erklaert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Das neue Bildungskonzept der CDU verfehlt die aktuellen schulpolitischen Herausforderungen. Zu echten Zukunftskonzepten fehlt ihr die Kraft. Mit der Aufgabe der Hauptschulen stolpert sie vielmehr langsam in Richtung der heutigen Realitaet in ...

KOLB: Endlich faire Regelung für NVA-Wehrpflichtige (28.06.2011) BERLIN. Zur Neuregelung der Anrechnung von Verletztenrenten ehemaliger NVA-Wehrpflichtiger ab dem 1. Juli erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinrich KOLB: Auf dem Verordnungsweg tritt mit Wirkung zum 1. Juli eine Neuregelung für die Anrechnung von Verletztenrenten ehemaliger NVA-Wehrpflichtiger in Kraft, ...

Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur Anreizregulierungsverordnung In zwei Beschlüssen hat sich der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs heute mit der Regulierung der Entgelte für die Durchleitung von Elektrizität durch fremde Stromnetze auseinandergesetzt. Wesentliche Fragen der Anreizregulierungsverordnung vom 29. Oktober 2007 (ARegV), die auch Gegenstand weiterer bereits anhängiger Gerichtsverfahren sind, wurden dabei geklärt. ...

Geduld und Beharrlichkeit zahlen sich aus - Runder Tisch berät in Berlin über Umsetzung des Bildungspakets Der Runde Tisch mit Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen hat heute wie geplant erneut über den Umsetzungsstand des Anfang April in Kraft getretenen Gesetzes zum Bildungspaket beraten. Der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Deutsche Städtetag berichteten in Berlin über deutlich gestiegene ...

Erste deutsch-chinesische Regierungskonsultationen Müller: "Die deutsch-chinesische Zusammenarbeit in der Ernährungs- und Agrarpolitik ist ein Beitrag zur Lösung künftiger Herausforderungen" In den bilateralen Gesprächen im Rahmen der 1. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen (27. und 28. Juni 2011 in Berlin) bekräftigten der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Dr. Gerd Müller, und der ...

Bundesminister Niebel gibt Studie für Alternativprojekt zur Serengetistraße in Auftrag Bundesminister Niebel freut sich über die Bewegung, die die tansanische Regierung bei der Konferenz des UNESCO-Welterbe-Kommitees in der vergangenen Woche in Paris in der Frage des von der internationalen Gemeinschaft mit Sorge beobachteten Straßenbauprojekts durch die Serengeti erkennen ließ. Die tansanische Regierung zeigte sich in Paris offen, ...

Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen Ramsauer: Verstärkte Zusammenarbeit mit China bei Energieeffizienz und Zukunftstechnologien 28.06.2011 Im Rahmen der ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin ist Bundesminister Peter Ramsauer heute mit dem chinesischen Minister für Wissenschaft und Technologie (MOST) Wan Gang zusammengekommen. Darüber hinaus fand ein Treffen mit dem chinesischen Minister für ...

PILTZ: Erster Schritt zu einer besseren Sicherheitsarchitektur (28.06.2011) BERLIN. Zur Entscheidung des Bundesinnenministers zur Sicherheitsarchitektur erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Es ist gut, dass nun ein erster Schritt hin zu einer effektiveren Sicherheitsarchitektur in Deutschland erfolgt ist. Sicherheit braucht effektiv arbeitende und gut ...

KOBER: Kommunen müssen beim Bildungspaket das Rad nicht neu erfinden (28.06.2011) BERLIN. Zur Diskussion über die Fortschritte bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales Pascal KOBER: Nicht jede Kommune muss bei der Umsetzung des Bildungspaketes das Rad selbst neu erfinden. Hilfreich wären eine bessere Vernetzung und ein Blick über den ...

Maryan Maid und Mahnaz Mohammadi müssen umgehend freigelassen werden Zur Verhaftung der iranischen Fotografin Maryan Majd vor der Ausreise zur Frauenfußball-WM und zur Verhaftung der Dokumentarfilmerin Mahnaz Mohammadi erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Kuratoriums der Frauenfußball-WM: "Die Umstände der Verhaftung der jungen Fotokünstlerin und Fotografin Maryam Majd sind immer noch ...

Von der Leyens Image-GAU Zum heutigen Treffen der Ländervertreter und kommunale Spitzenverbände mit der Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen zum so genannten Bildungs- und Teilhabepaket erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Um von dem Image-GAU ihres einstigen Prestigeprojekts abzulenken, dreht Ministerin von der Leyen an der Stigmatisierungsschraube. Eltern sollen zum ...

Gemeinsame Erklärung anlässlich der 1. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin Auf Einladung der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, fanden vom 27. bis 28. Juni 2011 die ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin statt. Die chinesische Delegation wurde durch den Ministerpräsidenten des Staatsrates der Volksrepublik China, Wen Jiabao, geleitet. In den ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Ausstellung "Der Naumburger Meister Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen" Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in Naumburg (Sachsen-Anhalt) die Ausstellung "Der Naumburger Meister Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen" eröffnet. Der Kulturstaatsminister erklärte in seiner Rede: "Die Ausstellung verdeutlicht besonders die engen kulturellen und künstlerischen ...

DEUTSCHMANN: Der Besuch von KZ-Gedenkstätten muss kostenlos bleiben (28.06.2011) BERLIN. Zur Einführung einer Eintrittsgebühr in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Der Besuch von Gedenkstätten muss kostenlos bleiben. An diesem über Jahrzehnte bewährten Konsens sollte auch die Leitung der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen nicht rütteln ...