CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 7

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Kommunen können Fördermittel der Klimaschutzinitiative bis Ende März beantragen
05.02.2013
aus 11011 Berlin
Kommunen können Fördermittel der Klimaschutzinitiative bis Ende März beantragenInvestitionen zur Stärkung des KlimaschutzesÜber die Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt. Naturschutz und Reaktorsicherheit können Kommunen unter anderem einen Zuschuss für die Umstellung von Hallen- und Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie erhalten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter ...
Bund fördert Ausbau der Kleinkindbetreuung mit KfW-Förderprogramm
04.02.2013
aus 11011 Berlin
Bund fördert Ausbau der Kleinkindbetreuung mit KfW-Förderprogramm350 Millionen Euro bis 2015Die KfW hat zum 1. Februar 2013 ein neues Förderprogramm für Kommunen gestartet. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:"Mit diesem Förderprogramm stockt die Bundesregierung ihre Unterstützung für Kommunen bei der Gewährleistung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für unter ...
Familienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte Auswertung
04.02.2013
aus 11011 Berlin
Familienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte AuswertungFamilienpolitische Leistungen verdienen ergebnisorientierte AuswertungGesamtzusammenhänge herstellenDerzeit wird der Nutzen der familienpolitischen Leistungen diskutiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach:"Erstmals werden die ehe- und familienbezogenen Leistungen evaluiert. Es ist gänzlich verfehlt, ...
Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommen
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommenInternationale Sicherheit und Frieden in der Welt massiv bedrohtDer Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz das iranische Atomprogramm scharf kritisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Die scharfe Kritik des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden am ...
Piraterie ist Geißel der Kreativwirtschaft
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Piraterie ist Geißel der KreativwirtschaftEin illegaler Download pro zahlendem KinobesucherDie Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit der Präsidentin der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO), Manuela Stehr, getroffen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der Obmann der Arbeitsgruppe, Marco Wanderwitz:"Die ...
Ein guter Tag für das Ehrenamt in Deutschland
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Ein guter Tag für das Ehrenamt in DeutschlandSteuerliche Förderung verbessert, Haftungsregelungen optimiertDie unionsgeführte Koalition hat am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes beschlossen. In dem Gesetz geht es um deutliche Verbesserungen für die ehrenamtlich Tätigen und gemeinnützigen Vereine, Organisationen und Stiftungen im steuer- und zivilrechtlichen Bereich. Hierzu erklären der ...
Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats zur EEG-Reform sind wegweisend
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats zur EEG-Reform sind wegweisendJetzt handeln und die staatlichen Eingriffe zurückzudrehenAm heutigen Freitag führten Wirtschaftsratspräsident Lauck und Bundesumweltminister Altmaier ein Pressegespräch zum Thema "Energiewende auf marktwirtschaftliches Fundament stellen!". Dabei wurde ein Gutachten des CDU-Wirtschaftsrates zur Markt- und Systemintegration erneuerbarer Energien an den Minister übergeben. ...
Bundestag beschließt zusätzliche Unterstützung für Kommunen
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Bundestag beschließt zusätzliche Unterstützung für KommunenBundesmittel zur Finanzierung von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei JahrenDer Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend das Gesetz zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:"Der Bundestag hat in zweiter ...
Der Arbeitsmarkt muss sich für Menschen mit Behinderungen stärker öffnen
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Der Arbeitsmarkt muss sich für Menschen mit Behinderungen stärker öffnenDas Potenzial zu verschenken wäre eine verlorene ChanceDie christlich-liberale Koalition hat am Donnerstagabend den Antrag "Leistungspotenziale von Menschen mit Behinderungen im Arbeitsleben ausschöpfen" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärte die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:"In Deutschland ...
Besserer Schutz vor Zwangsprostitution und Menschenhandel
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Besserer Schutz vor Zwangsprostitution und MenschenhandelDie "schwarzen Schafe" aussortierenDie Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich einstimmig für einen besseren Schutz vor Zwangsprostitution und Menschenhandel in Deutschland ausgesprochen. Rita Pawelski, Vorsitzende der Gruppe der Frauen, erklärt dazu:"Die Gruppe der Frauen hat einen Forderungskatalog aufgestellt, der Zwangsprostitution wirksam bekämpfen soll. Vor allem ...
Novelle des Außenwirtschaftsrechts sorgt für klare Regeln und fairen Wettbewerb
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Novelle des Außenwirtschaftsrechts sorgt für klare Regeln und fairen WettbewerbModerner und klar formulierter Rechtsrahmen für die exportorientierte deutsche WirtschaftDie unionsgeführte Mehrheit hat am späten Donnerstagabend im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts (AWG-Novelle) beschlossen. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der ...
Koalition beschließt weitere Hilfen für Contergan-Geschädigte in Höhe von 120 Mio. Euro
01.02.2013
aus 11011 Berlin
Koalition beschließt weitere Hilfen für Contergan-Geschädigte in Höhe von 120 Mio. EuroFolgeschäden und zusätzliche Bedarfe kompensierenGestern hat der Koalitionsausschuss beschlossen, 120 Mio. Euro für die Verbesserung der Lebensqualität der contergangeschädigten Menschen zur Verfügung zu stellen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, ...
Rüstungsexportdebatte versachlichen
31.01.2013
aus 11011 Berlin
Rüstungsexportdebatte versachlichenExporte deutscher Rüstungsunternehmen müssen höchste rechtliche Ansprüche erfüllenDer Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Donnerstag über den Rüstungsexportbericht 2011. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:"Der aktuelle Rüstungsexportbericht der Bundesregierung lässt wieder einmal die mediale und politische Hysterie bei der ...
Optimismus und Wachsamkeit prägen den Arbeitsmarkt
31.01.2013
aus 11011 Berlin
Optimismus und Wachsamkeit prägen den ArbeitsmarktDeutscher Arbeitsmarkt zeigt Stärke und Robustheit in einem schwierigen europäischen UmfeldDie Arbeitsmarktdaten für den Januar, die am heutigen Donnerstag veröffentlicht wurden, belegen auch zu Beginn des neuen Jahres einen robusten deutschen Arbeitsmarkt. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Der deutsche ...
Alltagskultur wird salonfähig
31.01.2013
aus 11011 Berlin
Alltagskultur wird salonfähigBundesrepublik ist reich an HeimatkulturDer Kulturausschuss hat am gestrigen Mittwoch ein Fachgespräch zur Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes geführt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):"Die Volksmärchen in Deutschland, die Zunft der 170 Orgelbauer, das Niederdeutsche Theater, die ...
In Syrien wieder 80 Menschen massakriert
31.01.2013
aus 11011 Berlin
In Syrien wieder 80 Menschen massakriertSpirale der Gewalt kennt keine menschlichen GrenzenBei einem weiteren Massaker sind fast 80 Menschen im syrischen Aleppo brutal ermordet worden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:"Die Berichte über den eskalierenden Bürgerkrieg in Syrien reißen seit Monaten nicht ab. Der Konflikt wütet seit fast zwei ...
Das Durchhaltevermögen der deutschen Soldaten zahlt sich aus
31.01.2013
aus 11011 Berlin
Das Durchhaltevermögen der deutschen Soldaten zahlt sich ausSicherheitslage in Afghanistan entspannt sich weiterDer Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das neue Mandat für die internationale Schutztruppe ISAF in Afghanistan beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:"Die Sicherheitslage im Einsatzland Afghanistan entspannt sich weiter. Dank des ...
Struktur ins Willy-Brandt-Flughafen-Chaos bringen
30.01.2013
aus 11011 Berlin
Struktur ins Willy-Brandt-Flughafen-Chaos bringenPlatzeck muss den Flughafenbau wieder auf den richtigen Weg führenDer Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am heutigen Mittwoch in Anwesenheit von Ministerpräsident Platzeck, Regierendem Bürgermeister Wowereit und Bundesverkehrsminister Ramsauer intensiv mit dem Flughafen Berlin Brandenburg "Willy Brandt" beschäftigt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der ...
Mehr Parkplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge in der Innenstadt
30.01.2013
aus 11011 Berlin
Mehr Parkplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge in der InnenstadtCar-Sharing ist ein Gewinn für die Umwelt und LebensqualitätAm heutigen Mittwoch berät der Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag über die rechtlichen Regelungen für das Car-Sharing. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek:"Car-Sharing gewinnt immer mehr an verkehrs- und ...
Nationale Anti-Doping-Agentur muss solide finanziert werden
30.01.2013
aus 11011 Berlin
Nationale Anti-Doping-Agentur muss solide finanziert werdenLehre aus dem Fall ArmstrongIn die heutige Sitzung des Sportausschusses wurde der Geschäftsführer der amerikanischen Anti-Doping-Organisation (USADA), Travis Tygart, eingeladen, um über den Fall Lance Armstrong zu berichten. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert: "Wir gratulieren der amerikanischen Anti-Doping-Organisation (USADA) zu ...
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