CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 3

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Durch erleichterten Wechsel von Teilzeit- zu Vollzeitarbeit Gleichstellung befördern
07.03.2013
aus 11011 Berlin
Durch erleichterten Wechsel von Teilzeit- zu Vollzeitarbeit Gleichstellung befördernTeilzeitarbeit attraktiver machen - für Frauen und MännerAm 8. März findet der Internationale Frauentag statt. Hierzu erklärt die frauen- und familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dorothee Bär:"Für die Union gehören zur Wahlfreiheit von Familien neben einer Verbesserung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten auch flexible ...
Startschuss für Zukunftsprojekt Kinder- und Jugendtourismus
07.03.2013
aus 11011 Berlin
Startschuss für Zukunftsprojekt Kinder- und JugendtourismusNachhaltig fördern und umfassend unterstützenAuf der Internationalen Tourismus Börse (ITB) wird am heutigen Donnerstag das "Zukunftsprojekt Kinder und Jugendtourismus in Deutschland - Entwicklung jugendtouristischer Angebote" vom Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Ernst Burgbacher, vorgestellt. Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Nationaler Gedenktag für Vertreibung Deutscher aus Ungarn ist mehr als eine große Geste
07.03.2013
aus 11011 Berlin
Nationaler Gedenktag für Vertreibung Deutscher aus Ungarn ist mehr als eine große GesteAufarbeitung von MenschenrechtsverletzungenAm kommenden Montag findet eine Gedenkstunde zu Ehren der aus Ungarn vertriebenen Deutschen im ungarischen Parlament statt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:"Der 19. Januar erinnert nun jährlich als nationaler ...
EU-Beihilfeverfahren gegen Stromnetzentgeltbefreiung schüttet das Kind mit dem Bade aus
07.03.2013
aus 11011 Berlin
EU-Beihilfeverfahren gegen Stromnetzentgeltbefreiung schüttet das Kind mit dem Bade ausEntlastungen sind notwendige Maßnahmen zur Stabilisierung der StromnetzeIn Deutschland werden große Stromverbraucher aufgrund ihrer netzstabilisierenden Wirkung bei den Netzentgelten entlastet. Am gestrigen Mittwoch beschloss die Europäische Kommission, gegen diese Regelung ein Beihilfeprüfverfahren einzuleiten. Dazu erklären der wirtschaftspolitische ...
Neue Notrufnummer bietet auch Frauen mit Behinderungen schnell erste Hilfe
06.03.2013
aus 11011 Berlin
Neue Notrufnummer bietet auch Frauen mit Behinderungen schnell erste HilfeDirekte, anonyme und barrierefreie AnlaufstelleBundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Mittwoch den Startschuss für das bundesweite Hilfetelefon für Frauen gegeben. Ab sofort gibt es für Gewaltopfer eine direkte und anonyme Anlaufstelle, die zudem barrierefrei ist. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im ...
Auftrag für mehr Chancen- und Teilhabegerechtigkeit
06.03.2013
aus 11011 Berlin
Auftrag für mehr Chancen- und TeilhabegerechtigkeitStärkung der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen MobilitätDie Bundesregierung hat heute den 4. Armuts- und Reichtumsbericht beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:"Wohlstand und Teilhabe sind in Deutschland weiter gewachsen. Unser Land ist nicht arm. Im Gegenteil: Viele Indikatoren, wie beispielsweise ...
Hilfetelefon bietet schnellen Rat für Frauen in Not
06.03.2013
aus 11011 Berlin
Hilfetelefon bietet schnellen Rat für Frauen in NotRat in einer konkreten Situation, Schutz für mögliche künftige FälleBundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Mittwoch das bundesweite Hilfetelefon für Frauen gestartet, die Opfer von Gewalt wurden. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach:"Das neue Angebot stellt eine echte Hilfe für Frauen dar, die ...
Steinbrück kommt zu spät - der Bund hat längst gehandelt
06.03.2013
aus 11011 Berlin
Steinbrück kommt zu spät - der Bund hat längst gehandeltAmtierende Bundesregierung hat die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ganz ohne Steuererhöhungen hinbekommenDer SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück begründet seine Steuererhöhungspläne auch damit, dass den Kommunen in den nächsten Jahren 20 Milliarden Euro zugutekommen sollen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ...
Armuts- und Reichtumsbericht belegt positive Entwicklung in Deutschland
06.03.2013
aus 11011 Berlin
Armuts- und Reichtumsbericht belegt positive Entwicklung in DeutschlandNiedrigste Jugendarbeitslosenquote innerhalb der EUDas Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Vierten Armuts- und Reichtumsbericht beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:"Der Vierte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung setzt neue Akzente: Armutsrisiken werden erstmals nicht statisch, ...
Keine Vergemeinschaftung von Schulden in Europa
05.03.2013
aus 11011 Berlin
Keine Vergemeinschaftung von Schulden in EuropaDer Kontinent muss insgesamt wettbewerbsfähiger werdenDer Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich am Montag und Dienstag in Brüssel über die aktuellen Entwicklungen in Europa informiert. Auf dem Programm standen Treffen mit den Spitzen der EU-Kommission und der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Zu dem Besuch erklärt der Vorsitzende der ...
Rot-Grün ist technikfeindlich
04.03.2013
aus 11011 Berlin
Rot-Grün ist technikfeindlichNiedersachsen will Schullabore abschaffenDie rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen schließt Schüler-Labore, die von Unternehmen gesponsert werden. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:"Rot-Grün ist nicht nur leistungs,- sondern auch technikfeindlich. Jetzt sollen in Niedersachsen nicht nur die Noten und das ...
Verantwortung der Unternehmenseigentümer für Managementgehälter stärken
04.03.2013
aus 11011 Berlin
Verantwortung der Unternehmenseigentümer für Managementgehälter stärkenStaat darf in die Entscheidungsfindung nicht eingreifenDerzeit wird das Schweizer Votum zur Begrenzung der Gehälter von Spitzenmanagern ("Volksinitiative gegen die Abzockerei") diskutiert. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs:"Entscheidungen über Gehälter und Boni von Spitzenmanagern müssen - wie jetzt in der ...
Koalition schützt Eigentum und bewahrt nachhaltige Jagd
01.03.2013
aus 11011 Berlin
Koalition schützt Eigentum und bewahrt nachhaltige JagdAnspruch auf Einrichtung eines befriedeten Bezirks gewährtDer Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag Änderungen im Bundesjagdgesetz beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Cajus Caesar:"Mit der Änderung der jagdrechtlichen ...
Christlich-liberale Wirtschaftspolitik
01.03.2013
aus 11011 Berlin
Christlich-liberale WirtschaftspolitikZündender Funke für den deutschen BinnenkonsumAm Mittwoch stellte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) die neuesten Zahlen zum deutschen Konsumklima vor. Dabei sprachen die GfK-Experten von einem Wendepunkt zum Positiven bei den Konjunkturerwartungen. Ihnen zufolge rechnen die Deutschen mit einer Erholung der Wirtschaft und der Binnenkonsum dürfte einen überdurchschnittlichen Beitrag zur ...
Bundestag beschließt Gesetz zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
01.03.2013
aus 11011 Berlin
Bundestag beschließt Gesetz zum Leistungsschutzrecht für PresseverlagePresseverleger im Online-Bereich anderen Werkvermittlern gleichgestelltDer Bundestag hat am heutigen Freitag ein Gesetz zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling:"Mit diesem Gesetz, das von ...
Bei Tiergesundheit auf Prävention setzen
01.03.2013
aus 11011 Berlin
Bei Tiergesundheit auf Prävention setzenGefahr für Nutztiere und Verbraucher durch zunehmenden TierhandelIm Deutschen Bundestag wurde am gestrigen Donnerstagabend in 2./3. Lesung das Tiergesundheitsgesetz beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:"Vorbeugen ist besser als ...
Zwei eindeutige Mandate für Handlungssicherheit unserer Soldaten
01.03.2013
aus 11011 Berlin
Zwei eindeutige Mandate für Handlungssicherheit unserer SoldatenInternationalen Verpflichtungen nachkommen, ohne sich zu lange zu bindenDer Deutsche Bundestag hat gestern die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen den internationalen Terrorismus in Mali beschlossen. Dazu erklärt der ver-teidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ernst-Reinhard Beck:"Wir kommen unseren internationalen Verpflichtungen voll und ...
Deutschland hat nach wie vor einen attraktiven Wohnungs- und Immobilienmarkt
28.02.2013
aus 11011 Berlin
Deutschland hat nach wie vor einen attraktiven Wohnungs- und ImmobilienmarktImmobilienwirtschaft hat einen wesentlichen Anteil an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung in unserem LandDer Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Donnerstag über bezahlbares Wohnen. Dabei wurde auch der Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland beraten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher und ...
Lange Zeit wurde zu wenig gebaut
28.02.2013
aus 11011 Berlin
Lange Zeit wurde zu wenig gebautMehr Wohnungen für Normalverdiener werden gebrauchtIm Plenum des Deutschen Bundestags steht am heutigen Donnerstag eine Debatte zur Wohnungspolitik auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer:"Der beste Schutz vor steigenden Mieten in Ballungsregionen ist mehr Wohnungsbau. Nichts anderes hilft den betroffenen Menschen - jenen, die Wohnungen suchen ...
Koalition verschärft Vorschriften bei Lebensmitteltäuschungen
28.02.2013
aus 11011 Berlin
Koalition verschärft Vorschriften bei LebensmitteltäuschungenKonsequenzen aus dem Pferdefleisch- und dem Bio-Eier-Skandal werden unmittelbar gezogenDer Deutsche Bundestag entscheidet heute in 2./3. Lesung über die von der christlich-liberalen Koalition vorgelegten Verschärfungen im Lebens-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ...
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