01.03.2013 10:55 Uhr in Energie & Umwelt von CDU/CSU-Fraktion
Bei Tiergesundheit auf Prävention setzen
Kurzfassung: Bei Tiergesundheit auf Prävention setzenGefahr für Nutztiere und Verbraucher durch zunehmenden TierhandelIm Deutschen Bundestag wurde am gestrigen Donnerstagabend in 2./3. Lesung das Tiergesundheits ...
[CDU/CSU-Fraktion - 01.03.2013] Bei Tiergesundheit auf Prävention setzen
Gefahr für Nutztiere und Verbraucher durch zunehmenden Tierhandel
Im Deutschen Bundestag wurde am gestrigen Donnerstagabend in 2./3. Lesung das Tiergesundheitsgesetz beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:
"Vorbeugen ist besser als heilen. Dieser Grundgedanke wurde im neuen Tiergesundheitsgesetz noch einmal gestärkt. Allein mit der Umbenennung des Gesetzes von "Tierseuchengesetz" in "Tiergesundheitsgesetz" wird der Vorsorgegedanke deutlich hervorgehoben.
Durch den stetig zunehmenden Handel mit Tieren und Tiererzeugnissen innerhalb der EU und mit Drittländern steigt auch die Gefahr der Einschleppung von Tierseuchen. Von der Gefahr sind nicht nur Nutztiere betroffen, sondern mittelbar auch die Verbraucher. Deswegen ist die Prävention und Verhinderung von Tierseuchen ein wichtiger Baustein für die Akzeptanz der modernen Nutztierhaltung in unserer Gesellschaft.
Die fortschreitende Harmonisierung des Tierseuchenrechts auf EU-Ebene hat eine Anpassung des nationalen Rechts zur Folge. Im Vordergrund stehen dabei Maßnahmen zum vorbeugenden Schutz vor Tierseuchen, wichtig sind aber auch deren Bekämpfung sowie engmaschigere Kontrollen durch die Behörden.
Kernstück der Novelle sind die Erweiterungen der Befugnisse des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI). Im Rahmen der Prävention wird nun die Situation weltweit beobachtet, um rechtzeitig Warnungen vor drohenden Tierseuchen auszusprechen. Zudem soll das FLI bereits im Verdachtsfall von Tierseuchen tätig werden und nicht, wie bisher, erst im Ausbruchsfall. Neu ist außerdem die Einrichtung einer ‚Ständigen Impfkommission Veterinärmedizin am FLI, die Impfempfehlungen aussprechen kann.
Anders als im Regierungsentwurf ursprünglich vorgesehen, müssen In-Vitro-Diagnostika (IVD) zur Laboruntersuchung von Proben nur dann zugelassen werden, wenn damit anzeigepflichtige Tierseuchen und meldepflichtige oder mitteilungspflichtige Tierkrankheiten untersucht werden. Andere IVD benötigen weiterhin keine Zulassungspflicht. Eine Zulassungspflicht für diese Diagnoseverfahren hätte deren Weiterentwicklung unnötig verlangsamt und damit einer optimalen und schnellen Behandlung von Krankheiten entgegen gestanden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Gefahr für Nutztiere und Verbraucher durch zunehmenden Tierhandel
Im Deutschen Bundestag wurde am gestrigen Donnerstagabend in 2./3. Lesung das Tiergesundheitsgesetz beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:
"Vorbeugen ist besser als heilen. Dieser Grundgedanke wurde im neuen Tiergesundheitsgesetz noch einmal gestärkt. Allein mit der Umbenennung des Gesetzes von "Tierseuchengesetz" in "Tiergesundheitsgesetz" wird der Vorsorgegedanke deutlich hervorgehoben.
Durch den stetig zunehmenden Handel mit Tieren und Tiererzeugnissen innerhalb der EU und mit Drittländern steigt auch die Gefahr der Einschleppung von Tierseuchen. Von der Gefahr sind nicht nur Nutztiere betroffen, sondern mittelbar auch die Verbraucher. Deswegen ist die Prävention und Verhinderung von Tierseuchen ein wichtiger Baustein für die Akzeptanz der modernen Nutztierhaltung in unserer Gesellschaft.
Die fortschreitende Harmonisierung des Tierseuchenrechts auf EU-Ebene hat eine Anpassung des nationalen Rechts zur Folge. Im Vordergrund stehen dabei Maßnahmen zum vorbeugenden Schutz vor Tierseuchen, wichtig sind aber auch deren Bekämpfung sowie engmaschigere Kontrollen durch die Behörden.
Kernstück der Novelle sind die Erweiterungen der Befugnisse des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI). Im Rahmen der Prävention wird nun die Situation weltweit beobachtet, um rechtzeitig Warnungen vor drohenden Tierseuchen auszusprechen. Zudem soll das FLI bereits im Verdachtsfall von Tierseuchen tätig werden und nicht, wie bisher, erst im Ausbruchsfall. Neu ist außerdem die Einrichtung einer ‚Ständigen Impfkommission Veterinärmedizin am FLI, die Impfempfehlungen aussprechen kann.
Anders als im Regierungsentwurf ursprünglich vorgesehen, müssen In-Vitro-Diagnostika (IVD) zur Laboruntersuchung von Proben nur dann zugelassen werden, wenn damit anzeigepflichtige Tierseuchen und meldepflichtige oder mitteilungspflichtige Tierkrankheiten untersucht werden. Andere IVD benötigen weiterhin keine Zulassungspflicht. Eine Zulassungspflicht für diese Diagnoseverfahren hätte deren Weiterentwicklung unnötig verlangsamt und damit einer optimalen und schnellen Behandlung von Krankheiten entgegen gestanden."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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