21.03.2013 13:37 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von CDU/CSU-Fraktion
Legenden der Grünen über die Legehennenhaltung entlarven
Kurzfassung: Legenden der Grünen über die Legehennenhaltung entlarvenAntrag zur Legehennenhaltung enthält Verdrehungen und FalschaussagenDer Deutsche Bundestag debattiert am (heutigen) Donnerstag über die Lege ...
[CDU/CSU-Fraktion - 21.03.2013] Legenden der Grünen über die Legehennenhaltung entlarven
Antrag zur Legehennenhaltung enthält Verdrehungen und Falschaussagen
Der Deutsche Bundestag debattiert am (heutigen) Donnerstag über die Legehennenhaltung in Deutschland. Über diese Haltungsform haben die Grünen in ihrem Antrag eine Reihe von Legenden verbreitet. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:
"Unwahrheiten werden auch bei ständiger Wiederholung nicht wahr. Das gilt einmal mehr für die Grünen. Ihr Antrag zur Legehennenhaltung strotzt nur so vor Verdrehungen und Falschaussagen.
So stimmt es nicht, dass sich die Verbraucher gegen die Eier aus der neuen, verbesserten Käfighaltung entschieden haben. Der Einzelhandel hatte die Käfigeier aus Kennzeichnungsgründen aus seinem Sortiment genommen. Die Verbraucher hatten danach keine Möglichkeit mehr, diese Eier zu kaufen.
Es stimmt auch nicht, dass die neuen, ausgestalteten Käfigvolieren vom Bundesverfassungsgericht verboten wurden. Die Einführung dieser Haltungsform wurde vom Bundesverfassungsgericht aus formalen Verfahrensgründen gestoppt. Keinerlei Aussagen hat das Gericht damit über den Tierschutz getroffen.
Es stimmt außerdem nicht, dass das Auslaufen dieser Haltungsform in Deutschland von angemessenen Übergangsfristen begleitet werden sollte. Insbesondere grüne Landwirtschaftsministerin aus den Bundesländern wollten die Bundesregierung über den Bundesrat zu so kurzen Übergangsfristen zwingen, dass viele Geflügelhalter vor dem Aus gestanden hätten. Dies hat die Bundesregierung aus Verfassungsgründen zu Recht nicht mitgetragen.
Vor diesem Hintergrund ist es geradezu zynisch, wenn die Grünen fehlende Planungssicherheit für die Landwirte anprangern. Die Grünen sind in der Regel die letzten, die sich über Investitionssicherheit in konventionellen landwirtschaftlichen Betrieben Gedanken machen. Wir fordern deshalb: Stoppt den grünen Eiertanz."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Antrag zur Legehennenhaltung enthält Verdrehungen und Falschaussagen
Der Deutsche Bundestag debattiert am (heutigen) Donnerstag über die Legehennenhaltung in Deutschland. Über diese Haltungsform haben die Grünen in ihrem Antrag eine Reihe von Legenden verbreitet. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:
"Unwahrheiten werden auch bei ständiger Wiederholung nicht wahr. Das gilt einmal mehr für die Grünen. Ihr Antrag zur Legehennenhaltung strotzt nur so vor Verdrehungen und Falschaussagen.
So stimmt es nicht, dass sich die Verbraucher gegen die Eier aus der neuen, verbesserten Käfighaltung entschieden haben. Der Einzelhandel hatte die Käfigeier aus Kennzeichnungsgründen aus seinem Sortiment genommen. Die Verbraucher hatten danach keine Möglichkeit mehr, diese Eier zu kaufen.
Es stimmt auch nicht, dass die neuen, ausgestalteten Käfigvolieren vom Bundesverfassungsgericht verboten wurden. Die Einführung dieser Haltungsform wurde vom Bundesverfassungsgericht aus formalen Verfahrensgründen gestoppt. Keinerlei Aussagen hat das Gericht damit über den Tierschutz getroffen.
Es stimmt außerdem nicht, dass das Auslaufen dieser Haltungsform in Deutschland von angemessenen Übergangsfristen begleitet werden sollte. Insbesondere grüne Landwirtschaftsministerin aus den Bundesländern wollten die Bundesregierung über den Bundesrat zu so kurzen Übergangsfristen zwingen, dass viele Geflügelhalter vor dem Aus gestanden hätten. Dies hat die Bundesregierung aus Verfassungsgründen zu Recht nicht mitgetragen.
Vor diesem Hintergrund ist es geradezu zynisch, wenn die Grünen fehlende Planungssicherheit für die Landwirte anprangern. Die Grünen sind in der Regel die letzten, die sich über Investitionssicherheit in konventionellen landwirtschaftlichen Betrieben Gedanken machen. Wir fordern deshalb: Stoppt den grünen Eiertanz."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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