21.03.2013 12:15 Uhr in Auto & Motorrad von CDU/CSU-Fraktion
Aktionsprogramm bringt Nord-Ostsee-Kanal voran
Kurzfassung: Aktionsprogramm bringt Nord-Ostsee-Kanal voranHaushaltsmittel wurden erstmals zur Verfügung gestelltIn einer Aktuellen Stunde hat sich der Deutsche Bundestag mit der Situation am Nord-Ostsee-Kanal be ...
[CDU/CSU-Fraktion - 21.03.2013] Aktionsprogramm bringt Nord-Ostsee-Kanal voran
Haushaltsmittel wurden erstmals zur Verfügung gestellt
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Deutsche Bundestag mit der Situation am Nord-Ostsee-Kanal beschäftigt. Wegen Reparaturen an zwei Schleusenkammern in Brunsbüttel war der Betrieb für große Schiffe Anfang März eine Woche lang gesperrt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich das Aktionsprogramm Nord-Ostsee-Kanal der Bundesregierung. Mit verstärktem Personaleinsatz bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung wird die sofortige Einsatzbereitschaft bei weiteren Reparaturen gestärkt.
Diese Bundesregierung hat 2011 mit dem Investitionsbeschleunigungsprogramm I erstmals Haushaltsmittel für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel zur Verfügung gestellt. Elf Jahre lang hatten SPD-Verkehrsminister Zeit, Zusatzmittel für den Nord-Ostsee-Kanal in den Haushalt einzustellen - daran sind sie gescheitert. Es macht eben einen Unterschied, ob man wie die SPD einfach Projektlisten in den Haushalt schreibt oder ob man die Maßnahmen - wie unter dieser Bundesregierung geschehen - konkret mit zusätzlichen Mitteln ausstattet. Der Bau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel ist jedenfalls ausfinanziert, nachdem im Haushaltsausschuss die Gesamtfinanzierung von 375 Millionen Euro in der vergangenen Woche vereinbart wurde. Wir können nur von Glück reden, dass die aus der Kaiserzeit stammenden Anlagen noch funktionieren und wir die meist befahrene künstliche Wasserstraße der Welt betreiben können.
Der besondere Dank gilt allen Beteiligten, die in der vergangenen Woche unter schwierigen Bedingungen an der Reparatur der beiden großen Schleusenkammern beteiligt waren und innerhalb von nur acht Tagen die dringendsten Probleme beheben konnten.
Es müssen für die anderen notwendigen Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal weitere Haushaltsmittel eingeworben werden. Schließlich müssen die Schleusengruppe Kiel-Holtenau instand gesetzt, die Oststrecke ausgebaut, die Levensauer Hochbrücke ersetzt und der Kanal insgesamt vertieft werden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Haushaltsmittel wurden erstmals zur Verfügung gestellt
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Deutsche Bundestag mit der Situation am Nord-Ostsee-Kanal beschäftigt. Wegen Reparaturen an zwei Schleusenkammern in Brunsbüttel war der Betrieb für große Schiffe Anfang März eine Woche lang gesperrt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich das Aktionsprogramm Nord-Ostsee-Kanal der Bundesregierung. Mit verstärktem Personaleinsatz bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung wird die sofortige Einsatzbereitschaft bei weiteren Reparaturen gestärkt.
Diese Bundesregierung hat 2011 mit dem Investitionsbeschleunigungsprogramm I erstmals Haushaltsmittel für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel zur Verfügung gestellt. Elf Jahre lang hatten SPD-Verkehrsminister Zeit, Zusatzmittel für den Nord-Ostsee-Kanal in den Haushalt einzustellen - daran sind sie gescheitert. Es macht eben einen Unterschied, ob man wie die SPD einfach Projektlisten in den Haushalt schreibt oder ob man die Maßnahmen - wie unter dieser Bundesregierung geschehen - konkret mit zusätzlichen Mitteln ausstattet. Der Bau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel ist jedenfalls ausfinanziert, nachdem im Haushaltsausschuss die Gesamtfinanzierung von 375 Millionen Euro in der vergangenen Woche vereinbart wurde. Wir können nur von Glück reden, dass die aus der Kaiserzeit stammenden Anlagen noch funktionieren und wir die meist befahrene künstliche Wasserstraße der Welt betreiben können.
Der besondere Dank gilt allen Beteiligten, die in der vergangenen Woche unter schwierigen Bedingungen an der Reparatur der beiden großen Schleusenkammern beteiligt waren und innerhalb von nur acht Tagen die dringendsten Probleme beheben konnten.
Es müssen für die anderen notwendigen Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal weitere Haushaltsmittel eingeworben werden. Schließlich müssen die Schleusengruppe Kiel-Holtenau instand gesetzt, die Oststrecke ausgebaut, die Levensauer Hochbrücke ersetzt und der Kanal insgesamt vertieft werden."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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