CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 11

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Ausbildungschancen weiterhin gut
14.12.2012
aus 11011 Berlin
Ausbildungschancen weiterhin gutViele Betriebe suchen noch händeringend NachwuchsDas Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) veröffentlicht am heutigen Freitag die aktuellen Ausbildungsmarktzahlen. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer:Albert Rupprecht: "Über 33.000 Lehrstellen blieben 2012 unbesetzt.Auf jeden ...
Koalition gleicht Rechte von Vermietern und Mietern gerecht aus
13.12.2012
aus 11011 Berlin
Koalition gleicht Rechte von Vermietern und Mietern gerecht ausSozial ausgewogene und nachhaltige Verbesserungen für Vermieter und MieterDer Bundestag debattiert heute Nachmittag in 2./3. Lesung den Entwurf des Mietrechtsänderungsgesetzes. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Jan-Marco Luczak:"Mit dem Mietrechtsänderungsgesetz erreichen wir sozial ausgewogene ...
Offensive in der Altenpflege startet
13.12.2012
aus 11011 Berlin
Offensive in der Altenpflege startetDeutschland braucht gut ausgebildete und motivierte FachkräfteDie Bundesregierung, Länder und Kommunen, Wohlfahrtsverbände, Fach- und Berufsverbände der Altenpflege, Bundesagentur für Arbeit, Kostenträger und Gewerkschaften haben am heutigen Donnerstag die gemeinsame "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege" unterzeichnet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...
Rot-Grün handelt energiepolitisch verantwortungslos
13.12.2012
aus 11011 Berlin
Rot-Grün handelt energiepolitisch verantwortungslosDas Vermittlungsverfahren zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung ist am gestrigen Mittwochabend am Widerstand der rot-grün regierten Länder gescheitert. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs und Christian Ruck:"Mit der endgültigen Blockade der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung zeigen ...
Rot/Grün schafft sich selbst ab
13.12.2012
aus 11011 Berlin
Rot/Grün schafft sich selbst abEntlastung für Arbeitnehmer verweigert, Steuersünder davonkommen lassen, umweltpolitische Maßnahmen blockiertRot/Grün und die von ihnen geführten Bundesländer haben am gestrigen Mittwoch im Vermittlungsausschuss wichtige steuerliche Gesetzesvorhaben scheitern lassen, einige davon ganz (Steuerabkommen Schweiz, steuerliche Förderung der Gebäudesanierung), andere zumindest teilweise (Abbau der kalten ...
Beschneidung von Jungen bleibt erlaubt
12.12.2012
aus 11011 Berlin
Beschneidung von Jungen bleibt erlaubtEingriff nach den Regeln der ärztlichen KunstDer Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf der Bundesregierung über den Umfang der Personensorge bei der Beschneidung des männlichen Kindes verabschiedet. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff:"Der Deutsche Bundestag hat heute das umgesetzt, was er bereits am 19. Juli in einem ...
Union steht für einen gerechten Interessensausgleich im Urheberrecht
12.12.2012
aus 11011 Berlin
Union steht für einen gerechten Interessensausgleich im UrheberrechtInteressen von Nutzern und Providern nicht gegeneinander ausspielenMehr als 30 Organisationen von Urheberinnen und Urhebern in der Initiative Urheberrecht fordern im Rahmen der "Initiative Urheberrecht" mehr Respekt für geistige Leistung und rufen die politischen Parteien zu Reformen auf. Dazu erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael ...
Koalition beschließt sozial ausgewogene Reform des Mietrechts
12.12.2012
aus 11011 Berlin
Koalition beschließt sozial ausgewogene Reform des MietrechtsNachhaltige Verbesserungen für Vermieter und MieterDer Rechtsausschuss des Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit dem Entwurf des Mietrechtsänderungsgesetzes ein bedeutsames rechtspolitisches Vorhaben der Koalition beschlossen. Damit kann die Koalition im Bundestag dieses Gesetzesvorhaben am morgigen Donnerstag auch in 2. und 3. Lesung beschließen. Hierzu erklären die ...
Immaterielles Kulturerbe jetzt mit Regierungsautorität
12.12.2012
aus 11011 Berlin
Immaterielles Kulturerbe jetzt mit RegierungsautoritätUNESCO-Konvention ratifiziertAm heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Beitritt Deutschlands zum UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes beschlossen. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts über die ...
Sicherheit und Transparenz für den außerbörslichen Derivatemarkt
12.12.2012
aus 11011 Berlin
Sicherheit und Transparenz für den außerbörslichen DerivatemarktWeiterer wichtiger Baustein innerhalb der neuen stabileren FinanzmarktarchitekturDie unionsgeführte Mehrheit im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch neue Regeln für den außerbörslichen Derivatemarkt beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige ...
Ablehnung wichtiger Entlastungen für den Mittelstand im Vermittlungsausschuss verhindert Investitionen
12.12.2012
aus 11011 Berlin
Ablehnung wichtiger Entlastungen für den Mittelstand im Vermittlungsausschuss verhindert InvestitionenSPD muss Blockadehaltung aufgebenAm heutigen Mittwoch verhandelt der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat das Jahressteuergesetz 2013, das Steuerabkommen mit der Schweiz sowie das Unternehmenssteuervereinfachungsgesetz. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und ...
Grundschüler sind Beispiele für den Erfolg der Bildungsrepublik
11.12.2012
aus 11011 Berlin
Grundschüler sind Beispiele für den Erfolg der BildungsrepublikFreude der Kinder am Lernen erhaltenDie Kultusministerkonferenz und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben am heutigen Dienstag in Berlin die zentralen Ergebnisse der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU 2011) und einer internationalen Untersuchung der mathematischen und naturwissenschaftlichen Kompetenzen von Grundschulkindern (TIMSS 2011) ...
Verlängerte Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld schafft Planungssicherheit
10.12.2012
aus 11011 Berlin
Verlängerte Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld schafft PlanungssicherheitKonjunkturelle Einbrüche überbrückenMit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich am kommenden Freitag wird eine Verordnung zur Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf zwölf Monate in Kraft treten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe Peter Weiß:"Die Verlängerung der Bezugsdauer des regulären Kurzarbeitergeldes von ...
Zuversicht für globalen Klimaschutz
10.12.2012
aus 11011 Berlin
Zuversicht für globalen KlimaschutzKlimakonferenz der Vereinten Nationen in DohaVom 26. November bis 8. Dezember 2012 fand in Doha, Katar, die Klimakonferenz der Vereinten Nationen statt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:"Der Ausgang der Klimakonferenz von Doha ist sicherlich kein Ruhmesblatt für die Weltgemeinschaft. Insbesondere die großen Treibhausgas-Verschmutzer USA und China ...
Bilanz Menschenrechte ist auch für 2012 negativ
10.12.2012
aus 11011 Berlin
Bilanz Menschenrechte ist auch für 2012 negativVerabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948Der heutige Tag ist den Menschenrechten weltweit gewidmet. Er erinnert an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
Konflikt in Ägypten braucht eine politische Lösung
07.12.2012
aus 11011 Berlin
Konflikt in Ägypten braucht eine politische LösungGesellschaft noch immer von politischen und konfessionellen Spaltungen geprägtAngesichts des bevorstehenden Verfassungsreferendums am 15. Dezember spitzt sich der Konflikt zwischen der ägyptischen Regierung und Opposition zu. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Die Ereignisse in Ägypten geben Anlass zu großer Sorge. Die ...
Mursi muss politischen Konsens suchen
07.12.2012
aus 11011 Berlin
Mursi muss politischen Konsens suchenReferendum über die neue Verfassung verschiebenIn Ägypten eskalieren die gewaltsamen Proteste. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:"Die jüngste Eskalation der Gewalt in Ägypten ist Grund zu großer Besorgnis. Es droht eine Spaltung der ägyptischen Gesellschaft. Jetzt ist es die Aufgabe von Präsident Mursi, die Krise durch Dialog beizulegen ...
Stromkostenkompensation für stromintensive Unternehmen ist wichtiges Signal für den Erhalt des Industriestandorts
06.12.2012
aus 11011 Berlin
Stromkostenkompensation für stromintensive Unternehmen ist wichtiges Signal für den Erhalt des IndustriestandortsIm internationalen Wettbewerb bestehenAm heutigen Donnerstag hat das Bundeskabinett eine Regelung zur Kompensation von Strompreiserhöhungen beschlossen, die sich ab Januar 2013 aus dem europäischen Emissionshandel ergeben. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und ...
Bei Ausgaben für Forschung und Entwicklung die Besten zum Vorbild nehmen
06.12.2012
aus 11011 Berlin
Bei Ausgaben für Forschung und Entwicklung die Besten zum Vorbild nehmenDrei-Prozent-Ziel in 2011 fast erreichtDer Stifterverband für die deutsche Wissenschaft hat am heutigen Donnerstag die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland 2011 vorgestellt. Danach hat Deutschland im vergangenen Jahr 2,88 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Forschung und Entwicklung ausgegeben - ein neuer Rekord. Hierzu erklärt der bildungs- ...
Migranten sind erfolgreich in der Union
05.12.2012
aus 11011 Berlin
Migranten sind erfolgreich in der UnionVier Politiker mit Migrationshintergrund sind in den Bundesvorstand eingezogenAuf dem Bundesparteitag der CDU in Hannover wurden am gestrigen Abend vier Unionspolitiker mit Migrationshintergrund in den Bundesvorstand gewählt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Es ist für die Union ein sehr gutes Zeichen, dass mit Serap Güler, Emine ...
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