CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 19

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

AvH und DAAD werden in Wissenschaftsfreiheitsgesetz aufgenommen
16.10.2012
aus 11011 Berlin
AvH und DAAD werden in Wissenschaftsfreiheitsgesetz aufgenommenBeide Organisationen brauchen bestmögliche RahmenbedingungenAn diesem Donnerstag wird im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung über das gemeinsam von CDU/CSU und FPD iniitierte Wissenschaftsfreiheitsgesetz für die außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen entschieden. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert ...
Zeitsouveränität von Frauen und Männern mit Familienpflichten stärken
16.10.2012
aus 11011 Berlin
Zeitsouveränität von Frauen und Männern mit Familienpflichten stärkenÜbergang von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle nach familienbedingten Auszeit erleichternIm Familienausschuss des Deutschen Bundestages fand am gestrigen Montag eine Anhörung zum Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung statt. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin ...
Erneuerbare Energien volkswirtschaftlich verantwortbar und bezahlbar ausbauen
15.10.2012
aus 11011 Berlin
Erneuerbare Energien volkswirtschaftlich verantwortbar und bezahlbar ausbauenEEG-Umlage steigt auf 5,277 Cent pro KWhDie Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Montag die Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)-Umlage für das Jahr 2013 veröffentlicht. Sie wird auf 5,277 Cent/kWh steigen. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs und Christian Ruck:"Die erneuerbaren Energien sind, ...
Nun geht es um die Selbstbehauptung Europas
12.10.2012
aus 11011 Berlin
Nun geht es um die Selbstbehauptung EuropasFriedensnobelpreises für die Europäische UnionHeute hat das Nobelpreis-Komitee die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union verkündet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Schockenhoff:"Der Nobelpreis für das Friedenswerk der Europäischen Union erinnert gerade uns Deutsche mit Dankbarkeit daran, was wir dem europäischen ...
Terminhinweis zum Kongress: Aussöhnung als Aufgabe Deutschlands - Arbeit an den Kriegsfolgen seit 1945
12.10.2012
aus 11011 Berlin
Terminhinweis zum Kongress: Aussöhnung als Aufgabe Deutschlands - Arbeit an den Kriegsfolgen seit 1945Politik für Vertriebene, Aussiedler und deutsche MinderheitenLiebe Kolleginnen und Kollegen, am Montag, dem 15. Oktober 2012 findet auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kongress "Aussöhnung als Aufgabe - Arbeit an den Kriegsfolgen seit 1945" statt.Datum: 15. Oktober 2012 Zeit: 10.00 bis 17.30 Uhr Ort: Sitzungssaal der ...
Mehr erneuerbare Energien zu geringeren Kosten
11.10.2012
aus 11011 Berlin
Mehr erneuerbare Energien zu geringeren KostenVorschlag für eine Reform des Erneuerbare-Energien-GesetzesAm heutigen Donnerstag stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Vorschlag für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor. Anlass dafür sind die Belastungen infolge der jüngst gestiegenen EEG-Umlage. Hierzu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, der ...
Der deutsche Sommer bleibt – zumindest im Herbstgutachten
11.10.2012
aus 11011 Berlin
Der deutsche Sommer bleibt - zumindest im HerbstgutachtenAussichten für die deutsche Wirtschaft bleiben stabilAm heutigen Donnerstag haben die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute der "Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose" ihr Herbstgutachten 2012 vorgestellt, welches regelmäßig vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben wird. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Beschneidung ist im Rahmen des elterlichen Sorgerechts unter Voraussetzungen möglich
10.10.2012
aus 11011 Berlin
Beschneidung ist im Rahmen des elterlichen Sorgerechts unter Voraussetzungen möglichGesundheit des Kindes wird durch Bindung an Regeln der ärztlichen Kunst und die davon umfasste effektive Schmerzbehandlung geschütztAm heutigen Mittwoch wurde im Bundeskabinett der Gesetzesentwurf zur Regelung der Beschneidung von Jungen beschlossen. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:"Die vom ...
"Weil ich ein Mädchen bin – Erster Welt-Mädchentag für mehr Gleichberechtigung
10.10.2012
aus 11011 Berlin
"Weil ich ein Mädchen bin" - Erster Welt-Mädchentag für mehr GleichberechtigungWeltweit werden Mädchen aufgrund ihres Geschlechts und ihres Alters benachteiligtAm morgigen Donnerstag findet erstmalig der Weltmädchentag der Vereinten Nationen statt. Dazu erklärt die familien- und frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:"Mädchen sind stark. Damit sie ihre Potenziale voll entwickeln können, brauchen sie ...
Normenkontrollrat sorgt für mehr Transparenz und bessere Gesetzgebung – Aufbewahrungsfristen auf fünf Jahre verkürzen
10.10.2012
aus 11011 Berlin
Normenkontrollrat sorgt für mehr Transparenz und bessere Gesetzgebung - Aufbewahrungsfristen auf fünf Jahre verkürzenMit Gesetzentwürfen der Bundesregierung einhergehenden Kosten können nachvollziehbar dargestellt werdenDer Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat am heutigen Mittwoch seinen Jahresbericht an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben. Darin beschreibt der NKR eine Tendenz zu steigenden Kosten für Unternehmen und Verwaltung ...
Vorsorge gegen Altersarmut von Arbeitnehmern treffen
08.08.2012
aus 11011 Berlin
Vorsorge gegen Altersarmut von Arbeitnehmern treffen Alterseinkünfte müssen existenzsichernd sein Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat soeben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zu Stärkung der Alterssicherung vorgelegt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Die weit überwiegende Zahl der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland ...
Japan wichtiger Partner bei Stabilisierung des internationalen Finanzsystems
07.08.2012
aus 11011 Berlin
Japan wichtiger Partner bei Stabilisierung des internationalen Finanzsystems Um Vertrauen in den Euro werben Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht bis zum Donnerstag Japan. Am Dienstag traf er gemeinsam mit seiner Delegation hochrangige Regierungsvertreter in Tokio. Dazu erklärt Volker Kauder: "Auch mein dritter Besuch innerhalb von drei Jahren in Tokio zeigt, wie wichtig enge Beziehungen zu Japan ...
Welterbe der Kulturtraditionen
06.08.2012
aus 11011 Berlin
Welterbe der Kulturtraditionen Ratifizierung zügig zum Abschluss bringen Der Ratifizierungsprozess des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes befindet sich in der Endphase. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Fortschritte bei der Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur ...
Freundschaft mit Japan wichtiger Eckpfeiler der deutschen Außenpolitik
03.08.2012
aus 11011 Berlin
Freundschaft mit Japan wichtiger Eckpfeiler der deutschen Außenpolitik Fraktionsvorsitzender trifft Mitglieder der japanischen Regierung Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von drei Jahren nach Japan reisen. Er wird begleitet von der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt und dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Philipp Mißfelder. Zu der Reise erklärt ...
Vorgehen russischer Justiz gegen Oppositionelle unangemessen
01.08.2012
aus 11011 Berlin
Vorgehen russischer Justiz gegen Oppositionelle unangemessen Schritte in Richtung Demokratisierung sind nicht erkennbar Seit der Rückkehr Vladimir Putins in den Kreml im Mai geht die russische Justiz verstärkt und kompromisslos gegen die Gegner des Präsidenten und seiner Partei vor. Jüngstes Beispiel hierfür ist der Strafprozess gegen die Mitglieder der Punk-Band "Pussy Riot". Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe ...
Weltweiter Einsatz für Religionsfreiheit muss stärkere politische Priorität bekommen
31.07.2012
aus 11011 Berlin
Weltweiter Einsatz für Religionsfreiheit muss stärkere politische Priorität bekommen Befunde weltweit ernüchternd In den USA wurde der Jahresbericht zur Religionsfreiheit vom State Department vorgestellt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die Befunde des US-Außenministeriums zum Stand der weltweiten Religionsfreiheit sind ernüchternd. Religiöse Minderheiten geraten ...
Arbeitsmarktpolitik der Union kommt den Menschen zugute
31.07.2012
aus 11011 Berlin
Arbeitsmarktpolitik der Union kommt den Menschen zugute Deutlicher Anstieg der Normalarbeitsverhältnisse seit 2001 Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich trotz saisonaler Einflüsse gut behauptet. Dies zeigen die Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in einer robusten Verfassung. Zwar wird ...
Ethische Standards finden mehr Beachtung in der Tourismusbranche
31.07.2012
aus 11011 Berlin
Ethische Standards finden mehr Beachtung in der Tourismusbranche Wichtiger Schritt zur stärkeren Verbreitung und Umsetzung des Globalen Ethikkodexes Der Deutsche ReiseVerband (DRV) hat angekündigt, auf seiner Jahrestagung im November 2012 den Globalen Ehtikkodex der Welttourismusorganisation (UNWTO) zu unterzeichnen. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Die ...
Film und Kino für Menschen mit Handicap erlebbar machen
31.07.2012
aus 11011 Berlin
Film und Kino für Menschen mit Handicap erlebbar machen Barrierefreihe Filmfassungen zu verbindlichem Förderkriterium machen In der Film- und Kinowirtschaft halten die Diskussionen zur Barrierefreiheit an. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Öffnung von Film und Kino für Menschen mit Behinderungen. In der ...
Leistungsschutz für Presseverlage konsequent ausgestalten
31.07.2012
aus 11011 Berlin
Leistungsschutz für Presseverlage konsequent ausgestalten Schutz von Presseerzeugnissen im Internet wird verbessert Das Bundesministerium der Justiz hat den Referentenentwurf für ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage überarbeitet. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff: "Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und FDP ...
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