CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 10

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

SPD will Mittelschicht-Familien schlechter stellen
09.01.2013
aus 11011 Berlin
SPD will Mittelschicht-Familien schlechter stellenParole `Jedes Kind ist uns gleich viel wert´ als Lüge entlarvtDie SPD hat angekündigt, das Kindergeld für Geringverdiener-Familien zu erhöhen und zur Gegenfinanzierung den Mittelschichtfamilien den Steuerfreibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung zu streichen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:"Die SPD hat mit ihren ...
Bildungsstaatsvertrag muss kommen
09.01.2013
aus 11011 Berlin
Bildungsstaatsvertrag muss kommenCDU-geführte Länder legen Vorschlag zu gegenseitiger Anerkennung der Lehrerausbildung vorDie Kultus- und Wissenschaftsminister der Länder Bayern, Niedersachsen und Sachsen haben am heutigen Mittwoch Eckpunkte für einen Bildungsstaatsvertrag vorgelegt. Er soll die unterschiedlichen Lehrerexamen künftig untereinander anerkennen, die Mobilität von Schülern und Lehrern erleichtern und die Qualität der ...
Deutscher Export brummt trotz Euro-Krise
08.01.2013
aus 11011 Berlin
Deutscher Export brummt trotz Euro-KriseDeutschland gehört zu den wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften weltweitBereits im November 2012 übertraf der Wert deutscher Exporte ins Ausland die Schwelle von 1 Billionen Euro. Dies teilte das Statistische Bundesamt am heutigen Dienstag mit. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:"Die deutsche Wirtschaft präsentiert sich nach wie vor ...
Wir müssen wachsam bleiben
08.01.2013
aus 11011 Berlin
Wir müssen wachsam bleibenVerfolgung und Bedrängung von Abermillionen von Christen ist alarmierendDas überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors hat am Dienstag neue Zahlen zur Christenverfolgung in aller Welt vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder:"Die Verfolgung und Bedrängung von Abermillionen von Christen in vielen Teilen der Welt ist nach wie vor alarmierend. In Afrika nimmt sie ...
Strenge Regeln und effektive Kontrollen für Bonuszahlungen bei Banken
07.01.2013
aus 11011 Berlin
Strenge Regeln und effektive Kontrollen für Bonuszahlungen bei BankenBaFin prüft Gehalts- und Bonuszahlungen bei deutschen BankenDie deutsche Finanzaufsicht BaFin hat stärkere Kontrollen der Gehalts- und Bonuszahlungen bei deutschen Banken angekündigt. Grundlage der beabsichtigten Sonderprüfungen sind die von der Bundesregierung im Jahr 2010 verschärften Vorschriften über Vergütungssysteme von Kreditinstituten. Hierzu erklären der ...
Flughafen BER
07.01.2013
aus 11011 Berlin
Flughafen BERPersonelle Konsequenzen sind jetzt unvermeidlichJüngst wurde die Absage des Eröffnungstermins für den Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) am 27. Oktober 2013 bekannt. Zu dieser erneuten Verzögerung der Eröffnung des Berliner Großflughafens erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Peter Wichtel:"Die mittlerweile vierte Absage für die ...
Die Union entlastet die Menschen
07.01.2013
aus 11011 Berlin
Die Union entlastet die MenschenRentenbeitrag, Praxisgebühr, SteuerfreibetragZum Start des Jahres 2013 traten eine Reihe gesetzlicher Änderungen in Kraft, die zu einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger führen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister:"Die Union macht es möglich: Sie entlastet die Menschen von Steuern, Abgaben und Gebühren und konsolidiert gleichzeitig den ...
Nach Rekordjahr nun erhöhte Wachsamkeit
03.01.2013
aus 11011 Berlin
Nach Rekordjahr nun erhöhte WachsamkeitDeutscher Arbeitsmarkt hat sich im vergangenen Jahr mehr als gut behauptetDie am heutigen Donnerstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den Monat Dezember zeigen trotz eines kleinen Anstiegs der Arbeitslosigkeit die besondere Stärke des deutschen Arbeitsmarktes. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Auch wenn am Ende des ...
Zahl der Beschäftigten steigt auf Rekordwert
03.01.2013
aus 11011 Berlin
Zahl der Beschäftigten steigt auf Rekordwert2012 waren rund 41,5 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätigAm heutigen Donnerstag legt die Bundesagentur für Arbeit (BA) neue Beschäftigtenzahlen zusammen mit den Arbeitslosenzahlen für Dezember vor. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:"Im Jahr 2012 waren rund 41,5 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig. Dies ist ein ...
Psychische Gesundheit in der Arbeitswelt wird Schwerpunktthema
02.01.2013
aus 11011 Berlin
Psychische Gesundheit in der Arbeitswelt wird SchwerpunktthemaNeue Arbeitsperiode der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) startet2013 geht die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in ihre neue Arbeitsperiode. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:Mit Jahresbeginn 2013 startet die neue ...
An Weihnachten denken wir auch an die verfolgten Christen
21.12.2012
aus 11011 Berlin
An Weihnachten denken wir auch an die verfolgten ChristenEintritt für die Religionsfreiheit ist für uns ein besonderes AnliegenAm 26. Dezember, dem Stephanustag, beten vor allem die katholischen Christen für verfolgte und bedrängte Glaubensbrüder und -schwestern in aller Welt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder:"Gerade in der Weihnachtszeit schließen viele Christen ihre verfolgten Glaubensbrüder und ...
Konflikte erfordern stärkeres Handeln der Vereinten Nationen
19.12.2012
aus 11011 Berlin
Konflikte erfordern stärkeres Handeln der Vereinten NationenBesonders Teile Afrikas, des Nahen und Mittleren Ostens sowie Asiens bleiben Schauplatz gewaltsamer KonflikteDie Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung der Universität Hamburg hat festgestellt, dass die Zahl der kriegerischen Konflikte im Jahr 2012 leicht zurückgegangen ist. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Die ...
Wir trauern um Peter Struck
19.12.2012
aus 11011 Berlin
Wir trauern um Peter StruckPeter Struck wurde in der Zeit der großen Koalition zum verlässlichen Freund und WegbegleiterDer frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck ist am Mittwoch gestorben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:"Der überraschende Tod von Peter Struck hat mich tief getroffen. Peter Struck ist in der Zeit der großen Koalition zu einem ...
Energetische Gebäudesanierung wird stärker gefördert
19.12.2012
aus 11011 Berlin
Energetische Gebäudesanierung wird stärker gefördertZusätzliche Förderung von 300 Millionen Euro pro JahrDie Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch beschlossen, die energetische Gebäudesanierung mit zusätzlich 300 Millionen Euro pro Jahr zu fördern. Im kommenden Jahr stehen damit insgesamt 1,8 Milliarden Euro für energetische Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden bereit. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der ...
Sinkende Zahl der Getöteten im Straßenverkehr ist Ansporn für die Verbesserung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen
19.12.2012
aus 11011 Berlin
Sinkende Zahl der Getöteten im Straßenverkehr ist Ansporn für die Verbesserung der VerkehrssicherheitsmaßnahmenErfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit in DeutschlandDie Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat ihre aktuellen Schätzungen der Gesamtzahl der im Straßenverkehr Getöteten für das Jahr 2012 veröffentlicht. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige ...
Bundesregierung schafft Planungssicherheit für die soziale Wohnraumförderung im Jahr 2014
19.12.2012
aus 11011 Berlin
Bundesregierung schafft Planungssicherheit für die soziale Wohnraumförderung im Jahr 2014Weitere 518 Millionen Euro sollen zur Verfügung gestellt werdenHeute hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen, durch den unter anderem die Mittelzuweisungen des Bundes um zunächst ein Jahr verlängert werden, mit denen er die Länder bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die soziale Wohnraumförderung seit 2007 jährlich ...
Energieumbau trotz Störmanöver von Rot-Grün auf gutem Weg
19.12.2012
aus 11011 Berlin
Energieumbau trotz Störmanöver von Rot-Grün auf gutem WegGrundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im marktwirtschaftlichen Sinne in Angriff nehmenDie Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den ersten Monitoring-Bericht zum Umbau der Energieversorgung veröffentlicht. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator Thomas Bareiß:"Die ...
2012 war ein gutes Jahr für die Kommunen
19.12.2012
aus 11011 Berlin
2012 war ein gutes Jahr für die KommunenFinanzsituation konnte in fast allen Kommunen verbessert werdenDie christlich-liberale Koalition hat 2012 viele kommunalpolitische Erfolgen aufzuweisen. 2013 will sie daran anknüpfen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:"Fast alle Kommunen konnten im Jahr 2012 ihre Finanzsituation verbessern. Bundesweit kann mit einem Haushaltsüberschuss der Städte, ...
Kinder bekommen muss wieder selbstverständlicher werden
18.12.2012
aus 11011 Berlin
Kinder bekommen muss wieder selbstverständlicher werdenRahmenbedingungen für Familien sollen verbessert werdenDas Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat eine Studie über die Geburtenentwicklung in Deutschland vorgelegt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:"Dass Paare sich heute gegen Kinder entscheiden, weil sie befürchten, dem Erwartungsdruck der Gesellschaft nicht ...
Videoüberwachung darf nicht an Kosten scheitern
17.12.2012
aus 11011 Berlin
Videoüberwachung darf nicht an Kosten scheiternZeitlich begrenzte Aufzeichnung ist nützlich und notwendigDas gescheiterte Bombenattentat am Bonner Hauptbahnhof hat eine Diskussion über die Videoüberwachung ausgelöst. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:"Es ist ein alarmierender Missstand, dass keine Videoaufzeichnung davon existiert, wie der Täter die Tasche mit der Bombe ...
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