07.01.2013 13:50 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Die Union entlastet die Menschen
Kurzfassung: Die Union entlastet die MenschenRentenbeitrag, Praxisgebühr, SteuerfreibetragZum Start des Jahres 2013 traten eine Reihe gesetzlicher Änderungen in Kraft, die zu einer Entlastung der Bürgerinnen un ...
[CDU/CSU-Fraktion - 07.01.2013] Die Union entlastet die Menschen
Rentenbeitrag, Praxisgebühr, Steuerfreibetrag
Zum Start des Jahres 2013 traten eine Reihe gesetzlicher Änderungen in Kraft, die zu einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger führen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister:
"Die Union macht es möglich: Sie entlastet die Menschen von Steuern, Abgaben und Gebühren und konsolidiert gleichzeitig den Bundeshaushalt:
Zum 1. Januar 2013 wurde die Praxisgebühr abgeschafft. Die Entlastungswirkung beträgt rund 2 Milliarden Euro.
Zum 1. Januar 2013 sinkt der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung von 19,6 Prozent auf 18,9 Prozent. Die Entlastungswirkung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber beträgt rund 6 Milliarden Euro.
Zum 1. Januar 2013 wird der Grundfreibetrag um 126 Euro und zum 1. Januar 2014 um weitere 224 Euro angehoben. Die Entlastungswirkung beträgt insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro.
Die Bürgerinnen und Bürger nehmen damit an der guten wirtschaftlichen Entwicklung teil. Gleichzeitig stehen wir für die nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Drei Jahre früher als vom Grundgesetz vorgeschrieben, halten wir im Bund schon im laufenden Jahr die verfassungsrechtliche Grenze für das strukturelle Defizit von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ein. Ziel der Koalition für das Jahr 2014 ist es, unter der Voraussetzung stabiler weltwirtschaftlicher und europäischer Rahmenbedingungen, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden.
Die SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hingegen wollen Steuern und Abgaben nicht senken oder sogar massiv erhöhen. Gleichzeitig planen sie ein Feuerwerk an Ausgabenwünschen wie die Solidarrente oder die Anhebung der Hartz IV-Regelsätze, ohne dass diese Pläne seriös finanziert sind. Die Union lehnt dies ab."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Rentenbeitrag, Praxisgebühr, Steuerfreibetrag
Zum Start des Jahres 2013 traten eine Reihe gesetzlicher Änderungen in Kraft, die zu einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger führen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister:
"Die Union macht es möglich: Sie entlastet die Menschen von Steuern, Abgaben und Gebühren und konsolidiert gleichzeitig den Bundeshaushalt:
Zum 1. Januar 2013 wurde die Praxisgebühr abgeschafft. Die Entlastungswirkung beträgt rund 2 Milliarden Euro.
Zum 1. Januar 2013 sinkt der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung von 19,6 Prozent auf 18,9 Prozent. Die Entlastungswirkung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber beträgt rund 6 Milliarden Euro.
Zum 1. Januar 2013 wird der Grundfreibetrag um 126 Euro und zum 1. Januar 2014 um weitere 224 Euro angehoben. Die Entlastungswirkung beträgt insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro.
Die Bürgerinnen und Bürger nehmen damit an der guten wirtschaftlichen Entwicklung teil. Gleichzeitig stehen wir für die nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Drei Jahre früher als vom Grundgesetz vorgeschrieben, halten wir im Bund schon im laufenden Jahr die verfassungsrechtliche Grenze für das strukturelle Defizit von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ein. Ziel der Koalition für das Jahr 2014 ist es, unter der Voraussetzung stabiler weltwirtschaftlicher und europäischer Rahmenbedingungen, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden.
Die SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hingegen wollen Steuern und Abgaben nicht senken oder sogar massiv erhöhen. Gleichzeitig planen sie ein Feuerwerk an Ausgabenwünschen wie die Solidarrente oder die Anhebung der Hartz IV-Regelsätze, ohne dass diese Pläne seriös finanziert sind. Die Union lehnt dies ab."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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