01.02.2013 14:57 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommen
Kurzfassung: Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommenInternationale Sicherheit und Frieden in der Welt massiv bedrohtDer Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat im Vorfe ...
[CDU/CSU-Fraktion - 01.02.2013] Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommen
Internationale Sicherheit und Frieden in der Welt massiv bedroht
Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz das iranische Atomprogramm scharf kritisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die scharfe Kritik des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden am iranischen Atomprogramm verdient volle Unterstützung. Deutschland und die USA verfolgen das gleiche Ziel: Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommen. Der Konfrontationskurs Teherans bedroht die internationale Sicherheit und den Frieden in der Welt massiv. Besonders die Existenz des jüdischen Staates Israel ist durch die maßlose Vernichtungsrhetorik des Iran sowie durch die Unterstützung von Terrorgruppen wie der Hamas oder der Hisbollah in ständiger Gefahr.
Seit dem Jahre 2002 verletzt der Iran kontinuierlich Verpflichtungen der internationalen Staatengemeinschaft, indem Auflagen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) nicht nachgekommen wird. In zahlreichen völkerrechtlich verbindlichen Resolutionen wurde das iranische Regime aufgefordert, sein Nuklearprogramm zu suspendieren und umfassend mit der IAEO zusammenzuarbeiten, um alle offenen Fragen zur möglichen militärischen Dimension des Programms zu klären. Mit dem erneuten Schritt einer Beschleunigung der Urananreicherung hat der Iran das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft vollends verwirkt. Die Antwort hierauf kann nur in einer weiteren Verschärfung der Sanktionen und wachsendem internationalen Druck liegen."
Hintergrund:
Die nukleare Aufrüstung des Iran ist bereits bisher eines der drängendsten sicherheitspolitischen Probleme. Nun hat der Iran durch eine Meldung an die Internationale Atomenergiebehörde in Wien vom 23. Januar 2013 seinen Willen bekräftigt, den Ausbau deiner Urananreicherung zu beschleunigen. Zukünftig wolle der Iran mehr Zentrifugen zur Urananreicherung in der Anlage Natans installieren. Dies bedeutet eine entscheidende Wende im iranischen Atomprogramm, weil es die Herstellung von spaltbarem Material entscheidend beschleunigt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Internationale Sicherheit und Frieden in der Welt massiv bedroht
Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat im Vorfeld der Münchener Sicherheitskonferenz das iranische Atomprogramm scharf kritisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die scharfe Kritik des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden am iranischen Atomprogramm verdient volle Unterstützung. Deutschland und die USA verfolgen das gleiche Ziel: Die iranische Diktatur darf keinen Zugriff auf Nuklearwaffen bekommen. Der Konfrontationskurs Teherans bedroht die internationale Sicherheit und den Frieden in der Welt massiv. Besonders die Existenz des jüdischen Staates Israel ist durch die maßlose Vernichtungsrhetorik des Iran sowie durch die Unterstützung von Terrorgruppen wie der Hamas oder der Hisbollah in ständiger Gefahr.
Seit dem Jahre 2002 verletzt der Iran kontinuierlich Verpflichtungen der internationalen Staatengemeinschaft, indem Auflagen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) nicht nachgekommen wird. In zahlreichen völkerrechtlich verbindlichen Resolutionen wurde das iranische Regime aufgefordert, sein Nuklearprogramm zu suspendieren und umfassend mit der IAEO zusammenzuarbeiten, um alle offenen Fragen zur möglichen militärischen Dimension des Programms zu klären. Mit dem erneuten Schritt einer Beschleunigung der Urananreicherung hat der Iran das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft vollends verwirkt. Die Antwort hierauf kann nur in einer weiteren Verschärfung der Sanktionen und wachsendem internationalen Druck liegen."
Hintergrund:
Die nukleare Aufrüstung des Iran ist bereits bisher eines der drängendsten sicherheitspolitischen Probleme. Nun hat der Iran durch eine Meldung an die Internationale Atomenergiebehörde in Wien vom 23. Januar 2013 seinen Willen bekräftigt, den Ausbau deiner Urananreicherung zu beschleunigen. Zukünftig wolle der Iran mehr Zentrifugen zur Urananreicherung in der Anlage Natans installieren. Dies bedeutet eine entscheidende Wende im iranischen Atomprogramm, weil es die Herstellung von spaltbarem Material entscheidend beschleunigt.
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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