Gesellschaft & Familie

Ministerpräsident Volker Bouffier überreicht Verdienstkreuz am Bande an Helmut Schmidt aus Darmstadt "Seit 40 Jahren im Einsatz für die hohe Kunst der Architektur" Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute Helmut Schmidt aus Darmstadt das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. "Seit mehr als 40 Jahren hat sich Helmut Schmidt dafür eingesetzt, den Menschen die hohe ...

Keine Qualitätseinbußen bei Lehrerbildung / Ministerium gesprächsbereit Das Kultusministerium weist Vorwürfe entschieden zurück, wonach es Qualitätseinbußen bei der Lehrerbildung gibt. Gleichzeitig machte der Sprecher deutlich, dass der Staatssekretär und die Fachebene des Ministeriums innerhalb der nächsten acht Wochen bereits mit allen Studienseminaren Gespräche vereinbart haben. Dabei werde auch über individuelle Lösungen ...

20 Jahre Erfolgsgeschichte der Thüringer Forstverwaltung fortschreiben Festakt zur Gründung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst" in der Staatskanzlei Pünktlich zu ihrem 20. Jubiläum beschreitet die Thüringer Landesforstverwaltung neue Wege und firmiert seit 1. Januar 2012 als juristisch eigenständige Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Anlässlich der Gründungsfeier in der Thüringer Staatskanzlei erklärte ...

Leistung in der Wissenschaft muss sich lohnen Besoldung von W2-Professoren zu gering Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass die Besoldung von W2-Professoren im hessischen Landesdienst zu gering ist und nicht dem verfassungsrechtlichen Alimentationsprinzip genügt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher ...

HAPPACH-KASAN: Erfolgreichen Biosektor wissenschaftsorientiert weiterentwickeln (14.02.2012) BERLIN. Zur Eröffnung der weltgrößten Messe für Bioprodukte "BioFach 2012" in Nürnberg, erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Unsere Landwirte wollen ihr Einkommen am Markt und nicht nur über Subventionen erwirtschaften. Den Betrieben der ökologischen ...

Rede von Außenminister Guido Westerwelle bei der Eröffnung des Deutschen Wissenschafts- und Innovationshauses (DWIH) in São Paulo, 14.02.2012 14.02.2012 -- es gilt das gesprochene Wort-- Sehr geehrter Herr Professor Glaucius Olivia, sehr geehrte Frau Professor Wintermantel, sehr geehrter Herr Porto, lieber Herr Wansleben, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, Sie heute so zahlreich im Club Transatlantico begrüßen ...

Zum Tod von Klaus Theo Schroeder Zum Tod des ehemaligen Praesidenten des ehemaligen Staatssekretaers im Bundesgesundheitsministerium, Klaus Theo Schroeder, erklaert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Mit tiefer Betroffenheit nehmen wir die Nachricht zur Kenntnis, dass Klaus Theo Schroeder verstorben ist. Als Staatssekretaer im Bundesgesundheitsministerium von Ulla Schmidt war er ein von allen ...

Delegationsreise der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens Vom 15. bis 25. Februar 2012 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Joachim Hörster (CDU/CSU), in der Libanesischen Republik, dem Sultanat Oman und den Vereinigten Arabische Emiraten aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Heidrun ...

Union treibt Finanzmarktregulierung voran Die Krise hat die Schwächen der Finanzmarktregulierung aufgedeckt Die Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben auf ihrer diesjährigen Klausurtagung das Arbeitsprogramm der verbleibenden Wahlperiode im Bereich Finanzmarktregulierung festgelegt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach: "Die Krise hat die Schwächen der ...

REINEMUND: Schwarz-Gelb wirkt: Kommunen erwarten 2012 erstmals Überschuss (14.02.2012) BERLIN. Zu den neusten Zahlen zur Haushaltslage der Kommunen in Deutschland erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Finanzausschusses Birgit REINEMUND: Die Reformpolitik von Schwarz-Gelb wirkt. Dank der soliden Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik verzeichnet nicht nur der Bundeshaushalt ...

Kommunalfreundliche Politik zeigt Wirkung Für das laufende Jahr ist mit einem Überschuss für die Kommunen zu rechnen Der Deutsche Städtetag hat heute die aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden (ohne Stadtstaaten) in den Jahren 2011 und 2012 vorgelegt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Die kommunalfreundliche ...

Rösler: Gründungsprogramm EXIST hilft jungen Existenzgründern Datum: 14.2.2012 In der zweiten Runde des Wettbewerbs "EXIST-Gründungskultur - Die Gründerhochschule", die im Herbst 2011 gestartet wurde, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) 20 Hochschulen ausgewählt, die in den kommenden sechs Monaten ein detailliertes Konzept für eine ganzheitliche Gründungsprofilierung erarbeiten. Der Bundesminister ...

DÖRING begrüßt Reformkonzept der Koalition für das Unternehmensteuerrecht (14.02.2012) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zur gemeinsamen Vorstellung eines Reformkonzepts für das Unternehmensteuerrecht durch den stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden VOLKER WISSING und den ...

Staatsminister Link zu Antrittsbesuch in Warschau Erscheinungsdatum 14.02.2012 Staatsminister Michael Link reist heute (14.02.) zu seinem Antrittsbesuch nach Warschau. Dort wird er u.a. mit dem Europastaatssekretär im polnischen Außenministerium Mikolaj Dowgielewicz zusammentreffen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs stehen aktuelle europapolitische Fragen, u.a. der Fiskalpakt, die Stärkung von Wachstum und Beschäftigung und Themen ...

Staatsminister Link fordert Freiheit für iranische Oppositionsführer Erscheinungsdatum 14.02.2012 Am heutigen Jahrestag der Festsetzung von Mehdi Karroubi und Mir Hossein Moussavi erklärte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Link: "Die wachsende Zahl von Berichten über willkürliche Inhaftierungen und restriktive Maßnahmen gegenüber Vertretern politischer und zivilgesellschaftlicher Gruppen in Iran sind äußerst ...

GRUSS: Zwangsabgabe ist der falsche Weg (14.02.2012) BERLIN. Zum Vorstoß der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine Zwangsabgabe für Kinderlose einzuführen, sagt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Der Vorschlag der Jungen Gruppe der Unionsfraktion ist alter Wein in neuen Schläuchen. Das Thema der Generationengerechtigkeit ist nicht neu, Handlungsbedarf ist seit langem absehbar. Ein ...

Solidaritaet geht anders Zu den Ueberlegungen aus Teilen der Union zu einer sogenannten Demografie-Ruecklage erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die angedachte prozentuale Einkommensabgabe von Kinderlosen beziehungsweise Menschen mit nur einem Kind als sogenannte Demografie-Ruecklage ist kein Beitrag zur Stabilitaet der Sozialversicherungssysteme und schon gar kein Beitrag zu Solidaritaet ...

4.564 Asylanträge im Januar 2012 Im Januar 2012 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 4.564 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber stieg im Vergleich zum Vormonat um 390 Personen (9,3 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2011 stieg die Zahl der Asylbewerber um 816 Personen (21,8 Prozent). 599 Personen erhielten im Januar 2012 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (15,0 ...

Digitaler Überwachungs-Tsunami "Die Vision des früheren Innenministers Schäuble ist umgesetzt: Der von Innenministern der Europäischen Union verheißungsvoll erwartete 'digitale Tsunami' ist Realität geworden", kommentieren die Abgeordneten Andrej Hunko, Mitglied des EU-Ausschusses des Bundestags, und Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung (BT-Drucksache 17/8544) auf ihre Kleine Anfrage ...

Kultusministerin Dorothea Henzler: Kleines Schulbudget außerordentlich erfolgreich "Die Bewirtschaftung des sogenannten Kleinen Schulbudgets verläuft außerordentlich erfolgreich", erklärte heute Kultusministerin Dorothea Henzler. Mehr als die Hälfte aller öffentlichen Schulen arbeite seit dem 01. Januar 2011 eigenständig mit dem Kleinen Budget. Eine Evaluierung habe ergeben, dass sich im Jahr 2011 von 858 Schulen 856 im Rahmen des ...