Gesellschaft & Familie

Sozialminister Stefan Grüttner stellt Hessischen Rahmenlehrplan für die schulische und betriebliche Ausbildung in der Altenpflegehilfe vor "Ausbildung Altenpflegehilfe voller Erfolg" Etwa elf Jahre nach Einführung der einjährigen Altenpflegehelferausbildung bewertet die Hessische Landesregierung diese als vollen Erfolg. "Bestanden anfangs seitens der Einrichtungen der Altenpflege zunächst Vorbehalte, können wir heute mit Stolz auf ...

Strafsteuer für Kinderlose ist Griff in die Mottenkiste "Eine Strafsteuer für Kinderlose oder Ein-Kind-Familien ist ein absurder Vorschlag aus der Mottenkiste der CDU. Wer verschiedene Lebensentwürfe gegeneinander ausspielt, lenkt damit nur vom eigenen Versagen ab und löst keine Finanzierungsprobleme", kritisiert Cornelia Möhring, 1. Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Forderungen junger Unionsabgeordneter nach ...

"Frühstücker haben mehr Genuss, mehr Energie und damit auch einen besseren Start in den Tag", so Sternekoch und Frühstücks-Fan Christian Henze (43) aus Kempten. Laut dem Experten kommt es dabei insbesondere auf die richtige Mischung an: Kohlenhydrate wie Cerealien und Vollkornbrot, dazu Butter und süße Aufstriche wie Konfitüren und Honig. Auch frisches Obst, Wurst und Käse gehören auf den Frühstückstisch. Trinkmilch und Joghurt runden ...

Niebel: "Reformdividende für Myanmar" – heute Weiter­reise nach Laos "In Myanmar entsteht eine breite Be­wegung für mehr Demo­kratie, Wohl­stand und für eine ethnische Aus­söhnung. Das Land sehnt sich nach Frieden, Freiheit und Fortschritt", resümierte Minister Niebel am letzten Tag seines Myanmar-Besuchs. Zu­sammen mit Mit­gliedern des Deutschen Bundes­tages, Ver­retern der Zivil­ge­sell­schaft und der Medien war Dirk ...

Kabinett billigt Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen 14.02.2012 Der Jugendarrestvollzug ist bisher gesetzlich nur unzureichend geregelt; nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jedoch eine gesetzliche Grundlage erforderlich, die Nordrhein-Westfalen jetzt als erstes Bundesland schaffen wird. Den Gesetzentwurf hat das Kabinett heute gebilligt. Justizminister Thomas Kutschaty: ...

NRW startet Bundesratsinitiative gegen Schein-Werkverträge Düsseldorf, 14.02.2012 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: In den letzten Wochen mehren sich Meldungen über rechtswidrige Werkverträge vor allem im Einzelhandel, auf dem Bau oder in Logistikzentren. Dagegen will das Land Nordrhein-Westfalen entschieden vorgehen. Deshalb hat das Kabinett heute dem Vorschlag des ...

Ministerpräsident Volker Bouffier überreicht Verdienstkreuz am Bande an Helmut Schmidt aus Darmstadt "Seit 40 Jahren im Einsatz für die hohe Kunst der Architektur" Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute Helmut Schmidt aus Darmstadt das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. "Seit mehr als 40 Jahren hat sich Helmut Schmidt dafür eingesetzt, den Menschen die hohe ...

Keine Qualitätseinbußen bei Lehrerbildung / Ministerium gesprächsbereit Das Kultusministerium weist Vorwürfe entschieden zurück, wonach es Qualitätseinbußen bei der Lehrerbildung gibt. Gleichzeitig machte der Sprecher deutlich, dass der Staatssekretär und die Fachebene des Ministeriums innerhalb der nächsten acht Wochen bereits mit allen Studienseminaren Gespräche vereinbart haben. Dabei werde auch über individuelle Lösungen ...

20 Jahre Erfolgsgeschichte der Thüringer Forstverwaltung fortschreiben Festakt zur Gründung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst" in der Staatskanzlei Pünktlich zu ihrem 20. Jubiläum beschreitet die Thüringer Landesforstverwaltung neue Wege und firmiert seit 1. Januar 2012 als juristisch eigenständige Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Anlässlich der Gründungsfeier in der Thüringer Staatskanzlei erklärte ...

Leistung in der Wissenschaft muss sich lohnen Besoldung von W2-Professoren zu gering Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass die Besoldung von W2-Professoren im hessischen Landesdienst zu gering ist und nicht dem verfassungsrechtlichen Alimentationsprinzip genügt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher ...

HAPPACH-KASAN: Erfolgreichen Biosektor wissenschaftsorientiert weiterentwickeln (14.02.2012) BERLIN. Zur Eröffnung der weltgrößten Messe für Bioprodukte "BioFach 2012" in Nürnberg, erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Unsere Landwirte wollen ihr Einkommen am Markt und nicht nur über Subventionen erwirtschaften. Den Betrieben der ökologischen ...

Rede von Außenminister Guido Westerwelle bei der Eröffnung des Deutschen Wissenschafts- und Innovationshauses (DWIH) in São Paulo, 14.02.2012 14.02.2012 -- es gilt das gesprochene Wort-- Sehr geehrter Herr Professor Glaucius Olivia, sehr geehrte Frau Professor Wintermantel, sehr geehrter Herr Porto, lieber Herr Wansleben, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, Sie heute so zahlreich im Club Transatlantico begrüßen ...

Zum Tod von Klaus Theo Schroeder Zum Tod des ehemaligen Praesidenten des ehemaligen Staatssekretaers im Bundesgesundheitsministerium, Klaus Theo Schroeder, erklaert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Mit tiefer Betroffenheit nehmen wir die Nachricht zur Kenntnis, dass Klaus Theo Schroeder verstorben ist. Als Staatssekretaer im Bundesgesundheitsministerium von Ulla Schmidt war er ein von allen ...

Delegationsreise der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens Vom 15. bis 25. Februar 2012 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Joachim Hörster (CDU/CSU), in der Libanesischen Republik, dem Sultanat Oman und den Vereinigten Arabische Emiraten aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Heidrun ...

Union treibt Finanzmarktregulierung voran Die Krise hat die Schwächen der Finanzmarktregulierung aufgedeckt Die Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben auf ihrer diesjährigen Klausurtagung das Arbeitsprogramm der verbleibenden Wahlperiode im Bereich Finanzmarktregulierung festgelegt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach: "Die Krise hat die Schwächen der ...

REINEMUND: Schwarz-Gelb wirkt: Kommunen erwarten 2012 erstmals Überschuss (14.02.2012) BERLIN. Zu den neusten Zahlen zur Haushaltslage der Kommunen in Deutschland erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Finanzausschusses Birgit REINEMUND: Die Reformpolitik von Schwarz-Gelb wirkt. Dank der soliden Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik verzeichnet nicht nur der Bundeshaushalt ...

Kommunalfreundliche Politik zeigt Wirkung Für das laufende Jahr ist mit einem Überschuss für die Kommunen zu rechnen Der Deutsche Städtetag hat heute die aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden (ohne Stadtstaaten) in den Jahren 2011 und 2012 vorgelegt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Die kommunalfreundliche ...

Rösler: Gründungsprogramm EXIST hilft jungen Existenzgründern Datum: 14.2.2012 In der zweiten Runde des Wettbewerbs "EXIST-Gründungskultur - Die Gründerhochschule", die im Herbst 2011 gestartet wurde, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) 20 Hochschulen ausgewählt, die in den kommenden sechs Monaten ein detailliertes Konzept für eine ganzheitliche Gründungsprofilierung erarbeiten. Der Bundesminister ...

DÖRING begrüßt Reformkonzept der Koalition für das Unternehmensteuerrecht (14.02.2012) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zur gemeinsamen Vorstellung eines Reformkonzepts für das Unternehmensteuerrecht durch den stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden VOLKER WISSING und den ...

Staatsminister Link zu Antrittsbesuch in Warschau Erscheinungsdatum 14.02.2012 Staatsminister Michael Link reist heute (14.02.) zu seinem Antrittsbesuch nach Warschau. Dort wird er u.a. mit dem Europastaatssekretär im polnischen Außenministerium Mikolaj Dowgielewicz zusammentreffen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs stehen aktuelle europapolitische Fragen, u.a. der Fiskalpakt, die Stärkung von Wachstum und Beschäftigung und Themen ...