Gesellschaft & Familie

GRÜNE sind verwundert über Seitenwechsel von Dirk Metz Äußerst verwundert ist die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Beratertätigkeit von Dirk Metz für den ehemaligen Präsidenten der European Business School (EBS), Professor Christopher Jahns. Metz war von 1999 bis 2010 als Sprecher der hessischen Landesregierung tätig. Die Landesregierung hat die EBS im siebenstelligen Bereich gefördert. Jahns schied aufgrund von ...

BRAFO - Erfolgreiches Projekt zur Berufsfrühorientierung wird fortgesetzt BRAFO (Berufswahl Richtig Angehen Frühzeitig Orientieren) ist ein Gemeinschaftsprojekt des Landes Sachsen-Anhalt und der Agentur für Arbeit zur frühzeitigen Berufsorientierung. Es richtet sich an Schülerinnen und Schüler der 7. Klassen der Sekundar- und Gesamtschulen, die an vier Praxistagen während der Unterrichtszeit unterschiedliche Berufsfelder erkunden ...

PILTZ: Extremistischen Islamismus nicht mit dem Islam verwechseln – Kein Verbot ohne Rechtsgrundlage BERLIN. Zu salafistischen Aktivitäten und der Debatte um ein Verbot der Verteilung des Korans erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Religionsfreiheit ist in unserem Land ein hohes Gut. Unsere Verfassung schützt dabei nicht nur die Ausübung des eigenen ...

Sozialversicherung braucht gerechte Perspektive statt Kurzschlüsse "Statt durch die Brille der Haushaltssanierung gierig in Richtung der Überschüsse in der Sozialversicherung zu schielen, muss die Bundesregierung für soziale Gerechtigkeit sorgen. Nie war der Zeitpunkt günstiger, unsinnige und unsoziale Zuzahlungen wie die Praxisgebühr abzuschaffen", so Martina Bunge zu den Diskussionen über die Überschüsse in den ...

Gezielte Verkehrspolitik statt blanker Polemik Zur Bezeichnung von Fahrradfahrern als "Kampf-Radler" durch Bundesminister Ramsauer erklaert die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Luehmann: Die Kritik von Bundesminister Ramsauer an Fahrradfahrern in Deutschland geht voellig am Thema vorbei. Sie ist einseitig und laesst sich statistisch nicht belegen. Der ...

DÖRING: SPD muss Verweigerung überdenken FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zu der Presseberichterstattung über Steuer- und Beitragsmehrbelastungen: "Die gute Nachricht ist, dass durch Wachstum die Einkommen der Menschen in Deutschland steigen und damit auch die Steuereinnahmen ...

Ärzte ohne Grenzen: Zivilisten und humanitäre Helfer werden zu Opfern von neuen Kämpfen in der Demokratischen Republik Kongo Berlin/Kinshasa, 12. April 2012 - Wegen neuer Gewalt im Osten der Demokratischen Republik Kongo hat Ärzte ohne Grenzen die Hilfe in den Provinzen Nord- und Südkivu eingeschränkt. Bewaffnete Konflikte in der Region haben sich verschärft, große Truppenbewegungen sind im Gange. Besonders die Zivilbevölkerung ...

Huber: Ressourcensparen ist globale Zukunftsaufgabe - 5. Deutsch-Russisches Rohstoffforum stärkt internationalen Dialog Rohstoffe sind eine wichtige Grundlage für hochentwickelte Industriegesellschaften. Da sie nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen, ist ein effizienter Umgang mit ihnen unerlässlich, betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, beim Staatsempfang zur Eröffnung der 5. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz. "Wir dürfen die ...

eDIT The Filmmaker´s Festival 2012 - GRÜNE sehen Zukunft des Festivals in Gefahr Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht das eDIT The Filmmaker´s Festival 2012 akut gefährdet. Die kulturpolitische Sprecherin der der GRÜNEN, Martina Feldmayer, hat sich in einem Brief an Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann gewandt, um in Erfahrung zu bringen, wie das Ministerium gewährleisten will, dass das "eDIT Filmmaker’s" Festival ...

Neue Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Der Bundespräsident hat die Richterin am Bundesgerichtshof Barbara Mayen zur Vorsitzenden Richterin ernannt. Frau Mayen ist 55 Jahre alt und in Bamberg geboren. Im Anschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahr 1986 in den höheren Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Sie war als Proberichterin beim Land- und Amtsgericht Bonn eingesetzt und wurde 1989 zur Richterin am ...

Konferenz der "Pirate Parties International” tagt mit Piraten aus über 20 Ländern in Prag Vom 14. bis zum 15. April 2012 verwandelt sich Prag in die Hauptstadt der Piratenparteien. Vertreter aus mehr als 20 Ländern treffen sich zur Generalversammlung der Dachorganisation der Piratenparteien (PPI) in der Tschechischen Republik. »Die Piratenbewegung wächst rasant – derzeit existieren Piratenparteien in fast 50 Ländern weltweit. ...

PIRATEN erreichen neuen Meilenstein – 25.000er Mitgliedermarke geknackt Am heutigen 12. April 2012 konnte die Piratenpartei Deutschland das 25.000ste Mitglied aufnehmen. Damit ist ein weiterer Meilenstein in der Mitgliederentwicklung erreicht, der für einen weiteren wichtigen Schub vor den anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW sorgt. »Diese Entwicklung ist ein weiterer Beleg dafür, dass die politische Arbeit der ...

RÖSLER-Interview für die "WAZ-Gruppe" Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, gab der "WAZ-Gruppe" (Donnerstag-Ausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte DR. WINFRIED DOLDERER: Frage: Als Katholik haben Sie in diesen Tagen die Auferstehung Jesu Christi gefeiert. Glauben Sie an Wunder? RÖSLER: Wir haben ja die Umfragen gesehen. Eine alte Wahrheit wird immer wieder zitiert: Es ...

LINDNER-Interview für die "Bunte" Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat in NRW und designierte NRW-Landesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER gab der "Bunten" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte TANJA MAY: Frage: Darf ich fragen, wie groß und wie schwer Sie sind? LINDNER: Ich bin 1,86 Meter groß. Und ich wiege 84 Kilo. Warum? Frage: Es beschäftigt mich, wie Sie den enormen Erfolgsdruck, der auf Ihren schmalen ...

Kristina Schröder: "Welche freiwillig Engagierten haben Sie persönlich beeindruckt? Nominieren Sie sie für den Deutschen Engagementpreis 2012!" Bis zum 31. Mai können Personen, Organisationen, Kommunen und Unternehmen auf www.deutscher-engagementpreis.de für die bundesweite Auszeichnung vorgeschlagen werden Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre persönlichen Heldinnen und Helden ...

Huber: Ressourcensparen ist globale Zukunftsaufgabe - 5. Deutsch-Russisches Rohstoffforum stärkt internationalen Dialog Rohstoffe sind eine wichtige Grundlage für hochentwickelte Industriegesellschaften. Da sie nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen, ist ein effizienter Umgang mit ihnen unerlässlich, betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, beim Staatsempfang zur Eröffnung der 5. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz. "Wir dürfen die ...

Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch in Skopje: Gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit mit Mazedonien unterzeichnet Bayern unterstützt mazedonische Anstrengungen gegen Asylmissbrauch Die Innenminister Bayerns und Mazedoniens, Joachim Herrmann und Gordana Jankulovska, haben eine gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit der beiden Länder unterzeichnet. Im Mittelpunkt steht dabei der Erfahrungsaustausch ...

Polizeiliche Zusammenarbeit mit Mazedonien Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch in Skopje: Gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit mit Mazedonien unterzeichnet – Bayern unterstützt mazedonische Anstrengungen gegen Asylmissbrauch Die Innenminister Bayerns und Mazedoniens, Joachim Herrmann und Gordana Jankulovska, haben eine gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit der beiden Länder unterzeichnet. Im ...

Fairness bei Patenten durchsetzen – Standards nicht gefährden Zu den aktuellen Patentstreitigkeiten im IKT-Bereich und ihren möglichen Auswirkungen auf den Standort Deutschland erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Standards sind Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg. Stecker, die in jede Steckdose passen; Papier, das immer das gleiche Format hat - Standards sind nicht wegzudenken aus ...

Urteil: Beim Fahrradschieben kein Helm nötig 11. April 2012. Wer vor dem Überqueren einer Straße von seinem Fahrrad absteigt und das Gefährt schiebt, gilt von diesem Augenblick an nicht mehr als Radfahrer, sondern als Fußgänger, für den das Verkehrsrecht keine Bekleidungsvorschriften kennt. Deshalb ist es auch ohne jeglichen Belang, ob der anschließend in einen Unfall Verwickelte dabei einen Helm getragen hat oder nicht. Zumal der ...