Gesellschaft & Familie

Neue Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Der Bundespräsident hat die Richterin am Bundesgerichtshof Barbara Mayen zur Vorsitzenden Richterin ernannt. Frau Mayen ist 55 Jahre alt und in Bamberg geboren. Im Anschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahr 1986 in den höheren Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Sie war als Proberichterin beim Land- und Amtsgericht Bonn eingesetzt und wurde 1989 zur Richterin am ...

Konferenz der "Pirate Parties International” tagt mit Piraten aus über 20 Ländern in Prag Vom 14. bis zum 15. April 2012 verwandelt sich Prag in die Hauptstadt der Piratenparteien. Vertreter aus mehr als 20 Ländern treffen sich zur Generalversammlung der Dachorganisation der Piratenparteien (PPI) in der Tschechischen Republik. »Die Piratenbewegung wächst rasant – derzeit existieren Piratenparteien in fast 50 Ländern weltweit. ...

PIRATEN erreichen neuen Meilenstein – 25.000er Mitgliedermarke geknackt Am heutigen 12. April 2012 konnte die Piratenpartei Deutschland das 25.000ste Mitglied aufnehmen. Damit ist ein weiterer Meilenstein in der Mitgliederentwicklung erreicht, der für einen weiteren wichtigen Schub vor den anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW sorgt. »Diese Entwicklung ist ein weiterer Beleg dafür, dass die politische Arbeit der ...

RÖSLER-Interview für die "WAZ-Gruppe" Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, gab der "WAZ-Gruppe" (Donnerstag-Ausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte DR. WINFRIED DOLDERER: Frage: Als Katholik haben Sie in diesen Tagen die Auferstehung Jesu Christi gefeiert. Glauben Sie an Wunder? RÖSLER: Wir haben ja die Umfragen gesehen. Eine alte Wahrheit wird immer wieder zitiert: Es ...

LINDNER-Interview für die "Bunte" Berlin. Der FDP-Spitzenkandidat in NRW und designierte NRW-Landesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER gab der "Bunten" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte TANJA MAY: Frage: Darf ich fragen, wie groß und wie schwer Sie sind? LINDNER: Ich bin 1,86 Meter groß. Und ich wiege 84 Kilo. Warum? Frage: Es beschäftigt mich, wie Sie den enormen Erfolgsdruck, der auf Ihren schmalen ...

Kristina Schröder: "Welche freiwillig Engagierten haben Sie persönlich beeindruckt? Nominieren Sie sie für den Deutschen Engagementpreis 2012!" Bis zum 31. Mai können Personen, Organisationen, Kommunen und Unternehmen auf www.deutscher-engagementpreis.de für die bundesweite Auszeichnung vorgeschlagen werden Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre persönlichen Heldinnen und Helden ...

Huber: Ressourcensparen ist globale Zukunftsaufgabe - 5. Deutsch-Russisches Rohstoffforum stärkt internationalen Dialog Rohstoffe sind eine wichtige Grundlage für hochentwickelte Industriegesellschaften. Da sie nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen, ist ein effizienter Umgang mit ihnen unerlässlich, betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, beim Staatsempfang zur Eröffnung der 5. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz. "Wir dürfen die ...

Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch in Skopje: Gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit mit Mazedonien unterzeichnet Bayern unterstützt mazedonische Anstrengungen gegen Asylmissbrauch Die Innenminister Bayerns und Mazedoniens, Joachim Herrmann und Gordana Jankulovska, haben eine gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit der beiden Länder unterzeichnet. Im Mittelpunkt steht dabei der Erfahrungsaustausch ...

Polizeiliche Zusammenarbeit mit Mazedonien Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch in Skopje: Gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit mit Mazedonien unterzeichnet – Bayern unterstützt mazedonische Anstrengungen gegen Asylmissbrauch Die Innenminister Bayerns und Mazedoniens, Joachim Herrmann und Gordana Jankulovska, haben eine gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit der beiden Länder unterzeichnet. Im ...

Fairness bei Patenten durchsetzen – Standards nicht gefährden Zu den aktuellen Patentstreitigkeiten im IKT-Bereich und ihren möglichen Auswirkungen auf den Standort Deutschland erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Standards sind Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg. Stecker, die in jede Steckdose passen; Papier, das immer das gleiche Format hat - Standards sind nicht wegzudenken aus ...

Urteil: Beim Fahrradschieben kein Helm nötig 11. April 2012. Wer vor dem Überqueren einer Straße von seinem Fahrrad absteigt und das Gefährt schiebt, gilt von diesem Augenblick an nicht mehr als Radfahrer, sondern als Fußgänger, für den das Verkehrsrecht keine Bekleidungsvorschriften kennt. Deshalb ist es auch ohne jeglichen Belang, ob der anschließend in einen Unfall Verwickelte dabei einen Helm getragen hat oder nicht. Zumal der ...

Kindereintrag im elterlichen Reisepass verliert Gültigkeit 11. April 2012. Kindereinträge im Reisepass der Eltern sind vom 26. Juni 2012 an ungültig und berechtigen das eingetragene Kind nicht mehr dazu, die Grenze zu übertreten. Darauf hat der Auto Club Europa (ACE) unter Berufung auf Informationen des Bundesinnenministeriums hingewiesen. Die Neuregelung gilt auch im EU-Ausland, wo freie Einreise besteht. Kinder sind folglich von ...

NEUMANN: Zentrum für Jüdische Studien in Potsdam und Berlin ist Zeichen einer langen Tradition BERLIN. Zu der heute vom Bundesministerium für Bildung und Forschung bekannt gegebenen Förderung des Bundes für den Aufbau eines Zentrums für Jüdische Studien in Potsdam und Berlin, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Der Aufbau eines Zentrums für Jüdische Studien im Raum ...

Seit Anfang 2010 besteht an der Handelshochschule Leipzig (HHL) die Möglichkeit, Pfandflaschen in speziell dafür vorgesehenen Behältern abzugeben. Aufgestellt wurden die weißen Boxen von Studenten des Vereins Business Students Without Borders (BSWB). Die HHLler sind auf große Spendenbereitschaft ihrer Kommilitonen, der Professoren und Mitarbeiter sowie der Besucher der HHL gestoßen."Auf diesem Weg haben wir seit Jahresbeginn bereits 3000 ...

Southampton feiert ein grausames Gedenken: Vor 100 Jahren ist die Titanic aus der südenglischen Stadt in Richtung Nordamerika ausgelaufen. 5 Tage später sank das Schiff. Grund: Der Glaube an die Unfehlbarkeit eines Kapitäns ...Wie sieht Southampton heute aus? Die von 2040 Jahren als römische Siedlung gegründete Hafenmetropole hat in den letzten 100 Jahren so ziemlich alle schlimmen Bausünden gemacht, die eine einstmals schöne Stadt nur ...

Bewerbungen für den höheren Auswärtigen Dienst jetzt möglich Ab 16. April kann man sich wieder für den höheren Auswärtigen Dienst bewerben. Gesucht werden intellektuell leistungsfähige, politisch denkende Menschen mit hoher sozialer und interkultureller Kompetenz und fortgesetzter Neugier auf fremde Länder und Kulturen. Voraussetzungen sind unter anderem die deutsche Staatsangehörigkeit und ein mindestens mit einem Master oder ...

Islamischer Religionsunterricht - GRÜNE befürchten weitere Verzögerungen Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchtet, dass es in der laufenden Legislaturperiode nicht zur angekündigten Einführung islamischen Religionsunterrichts kommen wird. Die religionswissenschaftlichen Gutachten über die Anträge der Ahmadiyya-Gemeinde sowie des DITIB Landesverbands liegen vor. "Kultusministerin Henzler behauptet sie liege im Zeitplan ...

Staatsministerin Pieper: Deutsch-russische Rohstoffzusammenarbeit stärken Staatsministerin Pieper wird an der 5. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz in Nürnberg teilnehmen und erklärte hierzu heute (11.04.): Die Zusammenarbeit im Bereich der Rohstoffe sollte zu einem tragenden und integralen Bestandteil der deutsch-russischen strategischen Partnerschaft werden. Die 5. Deutsch-Russische Rohstoffkonferenz findet am 11./12.4. in ...

Praxisgebühr ist und bleibt falsch "Die Praxisgebühr muss abgeschafft werden und nicht erweitert. Dass sie kein Mittel ist, unnötige Arztbesuche zu verhindern, hat die Erfahrung in Deutschland und auch anderen Ländern zur Genüge gezeigt", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die Vorschläge der Gesellschaft für Gesundheitsökonomie, die Praxisgebühr auf alle Arztbesuche auszuweiten. ...

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses auf dem Mannheimer Maimarkt Zeit: Samstag, 28. April 2012 Ort: Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 26, Stand 2659 Zeit: Sonntag, 29. April 2012 Ort: Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 26, Stand 2659 Am Samstag, 28. April und Sonntag, 29. April 2012 veranstaltet der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Bürgersprechstunde auf dem Mannheimer Maimarkt. Besucher ...